Volltext Seite (XML)
Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Orauien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. ‘ Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Papierstoff-Holländer von C. Hromadnik in Pasing bei München. D. R. P. 72030 (Kl. 55). Bei diesem Papierstoff-Holländer ist die den Trog in zwei Längshälften zerlegende mittlere Wand A auf einer Seite bis zu der Umfassungswand verlängert und in dieser Verlängerung ein in einem dicht anschliessenden Flantsche laufendes kegelförmiges Hohlrad G mit tangentialen Flügeln angeordnet. Der Zweck dieses Rades ist ein doppelter: Es soll einmal einen regen Stoff umlauf bewirken und zum andern den Stoff zum Zwecke der Mischung in eine wirbelnde Bewegung versetzen. In ersterer Beziehung besitzt die neue Anordnung den Vortheil, dass die Fig. 2. Umlaufsbahn des Stoffes an einer Stelle — durch die Verlängerung der Scheidewand — vollständig abgeschlossen wird und der gesammte Stoff das Rad unbedingt durchlaufen muss; ebenso wird eine gründliche Vermischung der Stofftheile mit den etwa Der Holländer kann sowohl zum Mischen, Auflösen, Aus waschen, Bleichen usw., als auch als Ganzzeug-Holländer Ver wendung finden. Durch die Figuren ist der letztere Fall ver bildlicht. Das Hohlrad G besteht aus einem Hohlkörper, welcher auf der Einlaufs- oder Saugseite (bei 0, Fig. 2) nahe der Achse, an der entgegengesetzten (Austritts- oder Druck-) Seite nahe dem Umfang offen ist. Im Innern des Hohlraumes befinden sich mehrere, zu einem mit der Achse konzentrischen Kreise tangential stehende Flügel S, Fig. 1. Die Wirkungsweise des Rades besteht im wesentlichen darin, dass es bestrebt ist, bei 0 ein Vacuum her zustellen, wodurch der Stoff angesaugt wird, der dann vermöge der Fliehkraft auf der Austrittsseite ausgeschleudert wird. Hier bei spielt auch die kegelförmige Gestaltung des Rades eine wichtige Rolle. Eine oberhalb G angebrachte Deckplatte verhindert das Verspritzen des stark wirbelnden Stoffes. Bei der Verwendung des Holländers zum Feinmahlen hat das Flügelrad G die Aufgabe, den Stoff der Messerwalze W zum Ver mahlen zuzuführen. Die letztere ist somit von dem Stoff transport entlastet, wodurch die Leistungsfähigkeit des Holländers gesteigert wird. An der tiefsten Stelle des Troges sind die Entleerungs-Ventile V angebracht. Patent-Anspruch: Ein Holländer, welcher sich dadurch kennzeichnet, dass die den Trog in zwei Längshälften zerlegende Wand auf einer Seite bis zur Umfassungswand verlängert und in dieser Verlängerung — oberhalb des Bodens oder in einer Vertiefung des Troges — in einem dicht schliessenden Flantsche ein kegelförmiges Hohlrad (G) angebracht ist, welches mit tangential gerichteten Flügeln versehen und an der engern Eintrittsseite am Centrum, an der weitern Aus trittsseite am Umfang offen ist, um den Stoff anzusaugen, mit Hilfe der Fliehkraft fortzuführen und in wirbelnde Bewegung zu versetzen, wobei infolge der Abschliessung des Troges durch die verlängerte Zwischenwand die gesammte Stoffmasse zum Durchtritt durch das Rad gezwungen ist. Buffervorrichtung für den Papiers chlitten von Schreib maschinen von Edward Smith Higgins und Henry Charles Jenkins in London. D. R. P. 71401 (Kl. 15). Die Erfindung bezweckt, die harten, durch das sprungweise Ausschalten der Schaltstange entstehenden Stösse zu dämpfen. Dies ist besonders dann von grosser Wichtigkeit, wenn der Schlitten beim Anschlägen bestimmter Buchstaben eine verhält- nissmässig grosse Strecke zurückzulegen hat, wie es bei Schreib maschinen mit Differenzspalieren für Buchstaben mit verschiedener Breite der Fall ist, wo der Schlitten beispielsweise den Raum für den Buchstaben M plus dem zwischen diesem und dem Anfangs buchstaben des nächstfolgenden Wortes bestehenden Zwischen raum auf einmal zurückzulegen hat. Die Erfindung besteht nun darin, dass die Schaltstange nicht starr mit dem Schlitten verbunden, sondern in geringem Grade in ihrer Längsrichtung beweglich ist. Zwischen Schlitten und Schaltstange ist eine Feder angeordnet, welche beim Anhalten der Schaltstange durch die lebendige Kraft des plötzlich in seiner Bewegung angehaltenen Schlittens in geringem Grade zusammen gepresst wird, augenblicklich sich jedoch wieder ausdehnt und den Schlitten in seine richtige Stellung zur Schaltstange zurück bewegt. Patent-An Spruch: Buffervorrichtung für den Papierschlitten von Schreib maschinen, gekennzeichnet durch die Anordnung einer Buffer feder zwischen der Schaltzahnstange und dem Schlitten oder zwischen letzterem und der Schreibwalze derart, dass die durch das sprungweise und plötzliche Anhalten der Schaltzahnstange beim Schalten entstehenden Stösse gedämpft werden. Fig- 3. zugesetzten Leim-, Färb- und Erdstoffen herbeigeführt. Ausserdem hat auch das Rad die Eigenschaft, vermöge seiner kräftigen Wirkung gekochte organische Stoffe, wie Zellstoff, zu zerschlagen und aufzulösen. Sammelmappe von Küssner & Co. in Berlin. D. R. P. 71794 (Kl. 11). Diese Sammelmappe ist bereits in der Papier-Zeitung von 1893 auf Seite 869 beschrieben. Patent-Ansprüche: 1. Eine Sammelmappe, gekennzeichnet durch zwei auf einer Seitenwand und dem Rücken angebrachte Beschläge mit Einsteck drähten bezw. hh1), welche mittels der an ihnen angebrachten Ausfräsungen und Abschrägungen durch die sich spannend gegen einander legenden Kanten von Seitenwand und Rücken zusammen gefügt werden können. 2. Bei der unter 1. gekennzeichneten Sammelmappe die Ein klemmung der auf die Drähte hh1 gereihten Briefe durch ein in Schlitzen k nach Belieben einzustellendes Blech i.