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8172 PAPIER-ZEITUNG. Gebrauchsmuster. Seit Inkrafttreten des Gesetzes vom 1. Juni 1891 sind beim Patentamte 19501 Gebrauchsmuster zur Anmeldung gelangt. An den Anmeldungen sind betheiligt Preussen mit 9730, davon Berlin allein mit 3059, Bayern mit 1822, Sachsen 3246, Württemberg 734, Baden 777, Hamburg 449, die übrigen Deutschen Bundes staaten und Elsass-Lothringen 1444 und das Ausland 1299. Während man bei den Berathungen des erwähnten Gesetzes davon ausgegangen war, dass der Gebrauchsmusterschutz im all gemeinen nur für gewisse Industriezweige, wo die kleinen Er findungen mehr zu Hause sind, von Bedeutung sein werde, erstrecken sich thatsächlich die Anmeldungen auf fast alle Zweige der Technik. Unter den am stärksten betheiligten Gruppen befindet sich auch die der Schreib- und Zeichenwaaren. Es ist bemerkenswerth, dass, während in der ersten Zeit sich vorzugsweise das Kleingewerbe um den neuen Schutz bewarb, neuerdings mehr und mehr auch die Gross-Industrie unter den Anmeldern erscheint. Firmen wie Krupp, Grusonwerk, Siemens & Halske, Allgemeine Elektrizitätswerke in Berlin und die meisten bekannten Maschinenfabriken, Eisenwerke, Holz- und Metallwaarenfabriken sind heute an den Gebrauchsmuster-An meldungen ebenso wie bisher an den Patent-Anmeldungen betheiligt. Die Prüfung der Frage, ob der Gegenstand der Anmeldung ein schutzberechtigtes Gebrauchsmuster darstellt, liegt den ordent lichen Gerichten ob. Trotzdem hat das Patentamt es für ange zeigt erachtet, wenn Schönheitsmuster, Waarenzeichen, literarische Erzeugnisse usw. angemeldet werden, in unverbindlicher Form darauf aufmerksam zu machen, dass offenbar der Anmeldung ein nicht schutzfähiger Gegenstand [zu Grunde liege. Dadurch sind den Anmeldern schon vielfach Kosten erspart’worden. Um kleinen Erfindungen eventuell den gleichfalls beantragten Patentschutz zu sichern, lässt die Anmeldestelle des Patentamtes sogenannte Eventual- Anmeldungen} auf das Gebrauchsmuster zu. Dies Verfahren gewährt den Vortheil, dass der Anmelder abwarten kann, was aus der Patent-Anmeldung wird, ohne dass ihm die Priorität für die Gebrauchsmuster-Anmeldung verloren geht. Gotti. Heerbrandt, Raguhn^ , Die Metallgewebe-Fabrik MARTEL, CATALA & Cie. in Schlettstadt empfiehlt ihre (Elsass) Maschinen-Siebe und alle Sorten Gewebe ■ für Papier-, Pappen-, Stroh- und Holzstoff-Fabrikation in Messing, Bronze, Kupfer, Nickel etc. Ausschuss-Siebe und Abfälle für Waschtrommeln auf Gewicht und billigst. Ueberziehung von Siebcylindern, i feine Naht und Festigkeit garantirt. । > Dynamo-Bürsten * [64580 l aus speziellem Kupferdrahtgewebe. Carl Thümecke jr. Maschinenfabrik u. Dampfschleiferei BERLIN C. 19 Neue Grünstrasse No. 20. D. R.-Patent. Beste Tiegeldruckpresse der Welt. No. 1. Innere Rahmenweite 220X320 mm. Preis Mk. 750. No. 2. Innere Rahmenweite 300X420 mm. Preis Mk. 1000. Die Preise verstehen sich inclusive Kiste und Verpackung, franco jeder Bahnstation innerhalb des Deutschen Reiches! Lieferung: 1 Monat »ur Probe. Garantie: 2 Jahre. [65777 w Diese Maschine zeichnet sich aus: •0 Durch ausserordentlich leichten und ruhigen Gang, welcher den Betrieb selbst durch jugendliche Arbeiter gestattet. Völliges Oeffnen bis zur fast waagrechten Lage des Druck tiegels und lange Tiegelruhe. Kein Verstellen am Drucktiegel nöthig, daher schnelles Zu richten. Durch Verwendung einer ohne Schlüssel zu benutzenden Schraube wird der Druck regulirt. Bequem erreichbarer und leicht functionirender Druck absteller. Vorzügliche Farbeverreibung bei präcis einstellbarem Farben spender. Kräftige und solide Bauart bei Verwendung bester Materialien. Wiederverkäufer erhalten höchsten Rabatt!