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3092 PAPIER-ZEITUNG. No 99. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch • Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Vorrichtung zum Aufhängen feuchter Papiere und Pappen von H. Walli in Thomasberg (Post Edlitz, Bahnhof, Nieder- Oesterreich). D. R. P. 70509 (Kl. 55). Zwischen zwei Längslatten aa sind in gleichen Abständen kurze Latten b befestigt. An jeder derartigen Latte b ist um einen Bolzen d ein Blechdaumen C drehbar, welcher durch sein Gewicht in horizontale Stellung gebracht wird. Die Seiten lappen c c dieses Daumens G sind über die Bolzen d geschoben und durch den Boden B mit einander verbunden. Dieser Boden ist nach der den Bolzen d entgegengesetzten Seite verlängert, so dass er die Lappen c c überragt und aufgebogen die Nase n bildet. Von diesen Daumen ‘werden nun einer oder mehrere je nach der Bogengrösse des Trockengutes neben einander in angemessener Entfernung in einer waagrechten Ebene befestigt. Man hat so dann, ebenso wie bei den Meinert’schen Klammern, zum Auf hängen der Bogen dieselben nur von unten zwischen Latte b und Daumen C einzuschieben und darauf loszulassen. DaS Gewicht des Daumens C, mit dem Eigengewicht des Bogens vereint, klemmt den Bogen zwischen Latte b und Nase n fest. Patent-Anspruch: Eine Ausführungsform der durch Patent Nr. 37 605 geschützten Klauen, dadurch gekennzeichnet, dass die Daumen nicht massiv, sondern kastenartig gestaltet und mit federnden Nasen (») ver sehen sind. Verfahren zum Einbinden von Büchern von Paul Hungar in Leipzig. D. R. P. 71020 (Kl. 11). Der bisher nach dem Heften auf den Rücken des Buches auf getragene Leim, dem nach Ansicht des Erfinders verschiedene Mängel anhaften, soll durch Kautschuk ersetzt werden. Dieser wird in einem geeigneten Lösungsmittel gelöst und dann ebenso, wie bisher der Leim, entweder aufgestrichen oder in dünner Schicht aufgegossen,-sodass nach Verdunsten des Lösungsmittels oder Er kalten des event. geschmolzenen Kautschuks eine trockene, aber höchst elastische Schicht den Rücken des innern Buches über spannt, welche die einzelnen Lagen ebensowohl aneinander bindet, wie denselben die erforderliche Beweglichkeit sichert. Versuche haben ergeben, dass das Zusammenhalten der Papier lagen durch die Kautschuklösung noch besser wird, wenn man die Kautschukschicht auf der Oberfläche leicht vulkanisirt, wodurch letztere etwas fester wird, ohne jedoch ihre Elastizität zu verlieren, oder gar spröde zu werden. Pat ent-An Sprüche: 1. Ein Verfahren zum Einbinden von Büchern, dadurch ge kennzeichnet, dass an Stelle der bisherigen Leimung die Papier lagen nach der Heftung auf dem Rücken mit einem Ueberzug von flüssig aufgetragenem Kautschuk versehen werden, durch welchen bei sämmtlichen Papierlagen an allen Stellen eine elastische Ver bindung bewirkt wird. 2. Ein Verfahren der unter 1. gekennzeichneten Art, bei welchem die Oberfläche des Kautschuküberzuges leicht vulkanisirt wird, Verfahren, bedrucktes Papier (Makulatur) von der Drucker schwärze zu befreien von Louis Horst in Linz a. Rhein. D. R. P. 71012 (Kl. 55). Die Makulatur wird mit Petroleum imprägnirt. Hierdurch wird die Druckerschwärze derart aufgeweicht, dass man imstande ist, das Fett derselben durch Kochen mit kaustischer Soda voll ständig zu verseifen, sodass sich die Schwärze nunmehr durch Auswaschen mit Seifenlauge vollständig aus der Makulatur ent fernen lässt. Die derart wieder weiss gewordene Makulatur kann nun ebenso wie frische Papiermasse zur Herstellung neuen Druck papiers verwendet werden. Wollte man etwa Makulatur ohne vorherige Behandlung mit Petroleum mit kaustischer Soda und Seife behandeln, so würde man nur eine schmutzige, mit der Schwärze innig verbundene Masse erhalten, die zu Papier nicht verwendbar und ganz werth- los sein würde. Patent-Anspruch: Verfahren, bedrucktes Papier — Makulatur — durch Impräg- niren mit Petroleum derart vorzubereiten, dass die Druckerschwärze dadurch aufgeweicht, alsdann beim Kochen des zerkleinerten Papiers mit kaustischer Soda durch ihren Fettgehalt verbunden, mit dem Petroleum verseift und beim Auswaschen mit Seifenlauge vollständig entfernt werden kann, so dass die Makulatur neuerdings zu Druckpapier verwendbar ist. Faltapparat für Briefumschläge mit an den Ecken vierfacher Papierlage von Friedr. Besser in Cannstatt (Württemberg). D. R. P. 71078 (Kl. 54). Die Maschine dient zur Herstellung von Briefumschlägen, bei welchen die Lappen nicht an den Ecken des Umschlags, sondern an einem noch über die Faltkante hinausragenden Ort beginnen, und zwar derart, dass der über diese Kante hinausfallende Theil mit umgefaltet wird, wodurch der Umschlag an jeder Ecke vierfach verschlossen wird. Abweichend von den seither verwendeten Faltkasten erhält der in dem vorliegenden Faltapparat verwendete Kasten anstatt vier scharfer Ecken vier Nischen, die dazu bestimmt sind, das zum Einschlagen nöthige Papier bei dem in gewöhnlicher Weise dem Kasten durch den Oberstempel zugeführten Papierblatt während des Durchfalzens durch den Faltkasten aufzunehmen. Die das eigentliche Falten des Umschlags bewirkenden Schieber unterscheiden sich ebenfalls wesentlich von den seither ange wendeten, und zwar sowohl in ihrer Form als in ihrer Bewegung. Während die bisherigen vier Schieber auch an ihren vorstehenden Enden ebenso dick waren, als an den übrigen Stellen, und stumpf zusammenstiessen, sowie alle vier gleichzeitig von ein und dem selben Führungsbügel bewegt wurden, erhalten die neuen Schieber messerartige Schneiden und werden so bewegt, dass zuerst die beiden Seitenschieber und erst danach die beiden Längsschieber je durch einen besondern Führungsbügel in Thätigkeit gesetzt werden. Wegen der Einzelheiten des Faltapparates muss auf die Patentschrift verwiesen werden. Patent-Ansprüche: 1. Zur Herstellung von an allen Ecken mit vierfacher Papier lage versehenen Briefumschlägen ein Faltapparat, dadurch ge kennzeichnet, dass die viereckige Oeffnung im Faltkasten anstatt scharfer Ecken Nischen erhält, in welchen beim Niedergang des Oberstempels das zum Einschlagen nothwendige Papier Platz findet, und wobei die Schieber, anstatt stumpf an einanderzu stossen, an ihren zum Falzen verwendeten Stellen messerartige Schneiden erhalten, welche beim Zusammenfalten des Umschlags an den Ecken übereinander greifen und die Faltung der vier fach geschlossenen Ecken bewerkstelligen. 2. An dem unter 1. beschriebenen Faltapparat die Abänderung, dass die messerartigen Schneiden der beiden Längsschieber, anstatt fest, auf den Schiebern beweglich gelagert und durch eine Feder oder eine andere geeignete Vorrichtung in einer bestimmten Lage festgehalten sind, aus der sie beim Uebereinandergreifen der Schneidecken, z. B. bei Verwendung stärkeren Papieres, nach oben ausweichen können. 3. An dem unter 1. gekennzeichneten Falt-Apparat die weitere Anordnung, nicht wie bisher alle vier Schieber gleichzeitig mittels eines und desselben Führungsbügels, sondern die beiden Seiten schieber sowohl wie die beiden Längsschieber je für sich in Inter vallen so zu bewegen, dass zuerst mittels des einen Führungs bügels und zweier Winkelhebel die Seitenschieber, und erst danach mittels eines zweiten Führungsbügels die Längsschieber in Thätig keit gesetzt werden,