Volltext Seite (XML)
Aus den amtlichen Patent-Listen vom 20. und 23. November 1893. Patent - Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschlitzt. B. 14 837. Vorrichtung zum Ausschneiden von Scheiben und Ringen aus Pappe und dergl. — Paul Berent und Dr. Waldemar Mau in Saaz, Böhmen; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 10. Juni 1893. (Kl. 11.) B. 14 057. Anzeigen •Vorrichtung für Omnibusse, Pferdebahn wagen und ähnliche Fuhrwerke. — Karl Köhler in Berlin, August- Strasse 63. 9. Dezember 1892. (Kl. 54.) W. 8964. Reklametrommel. — Bernhard Witenz in Dessau, Johannisstr. 9. 22. Februar 1893. (Kl. 54.) P. 6325. Verfahren, Papier rostschützende Eigenschaften zu verleihen. — Georg Printz & Co. in Aachen, Rudolf-Strasse 68. 6. Juni 1893. (Kl. 55.) Sch. 9147. Federhalter zur Verhütung des Schreibkrampfes. — Gustav Adolf Scheinert in Berlin S., Fichtestr. 23. 27. September 1893. (Kl. 70.) T. 3860. Pneumatische Kopirpresse. — J. 0. Tonkin in Char- lottenburg-Westend, Fürstenbrunner Weg. 12. August 1893. (Kl. 70.) Sch. 9138. Sicherung des Tiegels an Tiegeldruckpressen gegen Verschieben während des Druckes. — Firma J. G. Scheiter & Giesecke in Leipzig. 21. September 1893. (Kl. 15.) Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 61 903. Einbanddecke für Bücher. (Kl. 11.) 56 514. Matrizen-Stanzmaschine. (Kl. 15.) 67 585. Falztrichter für Rotationsmaschinen. (Kl. 15.) 67 869. Gummistempel zum Stempeln unebener Flächen. (Kl. 15.) 66 835. Federhalter mit Einrichtung zur Herbeiführung ge streckter Haltung des Zeigefingers beim Schreiben. (Kl. 70.) Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 5443. Presse zum Zurichten von Pappe für Schachteln und dergl. (Kl. 54.) Gebrauchsmuster. vom 20. November 1893. 18 840. Abwaschbare Schilder aus Celluloid mit aufgeklebten, ebenfalls aus Celluloid bestehenden Schriftzeichen. S. Lilienthal in Gelsenkirchen. 24. Oktober 1893. — L. 1036. (Kl. 54.) 18 841. Abwaschbare zum Ersatz der Papierbuchstaben dienende Schriftzeichen aus Celluloid. S. Lilienthal in Gelsenkirchen. 24. Oktober 1893. — L. 1037. (Kl. 54.) 18 852. Pappschränkchen nach G. M. Nr. 16 587 mit Einrichtung zur Aufnahme beliebiger Gebrauchsgegenstände statt der Visiten karten. G. Ohlekopf in Hannover, Nikolaistr. 32. 7. September 1893. — 0. 223. (Kl. 54.) 18 853. Buchstaben, Verzierungen und Aehnliches (sogen. Patent buchstaben aus beliebigem Material, wie Papier, Glas, Metall usw.), deren Oberfläche mit einem leuchtenden Medium versehen ist, und welche, auf einen nichtleuchtenden Untergrund aufgebracht, alsdann im Dunkeln den bezüglichen Schriftsatz usw. leuchtend erscheinen lassen. W. Bautze in Berlin SW., Gneisenaustr. 100. 8. April 1893. — B. 1435. (Kl. 54.) 18 856. Umschlag und Mappe für Musikstücke (Noten jeder Art) mit Ausschnitten auf der ersten Seite zum Hineinschieben oder Ein kleben von Photographieen, Ansichten usw. Julius Jäger in Berlin 0., Alexanderstr. 28. 26. September 1893. — J. 460. (Kl. ,54.) 18 756. Zeichenbrett ohne Rückenleisten, bei welchem an zwei entgegengesetzten Seiten zur Verhinderung des Sichwerfens des Brettes Leisten event. von einem härteren Holze mit senkrecht zu den Fasern des Brettes laufenden Fasern eingelassen sind. Gebr. Rosolleck in Berlin SW., Friedrichstrasse 213. 18. Oktober 1893. — — R. 1138. (Kl. 70.) 18 817. Bleistift ans umsteckbaren Einzelbleien mit abgesetzten Köpfen. A. Schapiro in Berlin, Klosterstr. 49. 16. Oktober 1893. — Sch. 1496. (Kl. 70.) 18 818. Bleistifthalter, bei welchem die federnd angedrückte Bleiminenröhre bei genügend starkem Druck auf die vorstehende Bleimine nach Zurückweichen einer bestimmten Länge selbstthätig in Ruhelage dadurch festgehalten ist, dass ein in dem Minenrohr federnd drehbar festgemachter Stift auf der Basis eines an der Führungshülse des Minenrohrs angebrachten dreieckigen Ausschnitts aulliegt. Robert Hagenmeyer in Nürnberg. 19. Oktober 1893. — H. 1810. (Kl. 70.) 18 819. Löscher aus Kieselguhr. G. W. Reye & Söhne in Ham burg, Frankenstr. 28. 20. Oktober 1893. — R. 1146. (Kl. 70.) 18 821. Federnde Bleistifthülse zur Aufnahme kurzer Bleistift stücke, die von hinten nachgeschoben werden, und von denen stets das vorderste durch eine Sperrung festgestellt wird. Isaac John Evans in 15 Allsaints Street, Hockly, Birmingham, England; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstrasse 233. 23. Oktober 1893. — E. 542. (Kl. 70.) 18 822. Tuschbehälter, welcher aus einem cylindrischen, nach unten konisch zulaufenden Gläschen besteht, welches in einer Aus höhlung eines Fusses ruht und oben durch einen Pfropfen abge schlossen ist, an dem sich eine in das Gläschen hineinragende Zunge (Tuschabstreifer) befindet. Alfred Walder in Zürich, Gerechtigkeits gasse 4; Vertreter: J. Jessen in Berlin NW., Luisenstr. 35. 24. Oktober 1893. — W. 1305. (Kl. 70.) 18 908. Blei- oder Farbstifte mit Federhalter. Jean Denecke in Nürnberg, Hadermühle 7. 24. Oktober 1893. — D. 725. (Kl. 70.) 18 914. Schiefertafelrahmen mit Vertiefungen als Ruheplätzchen für den Tafelstift. Jakob Faja, Lehrer in Ober-Heiduk, Kattowitzer- Strasse. 27. Oktober 1893. — F. 905. (Kl. 70.) 18 803. Figurenräthselspiel, bestehend aus einzelnen Figuren, die zur Darstellung von Wörtern und Sätzen zusammengestellt werden können. Albin Am-Ende in Sonneberg i. Th., Charlottenstr. 16. 5. Oktober 1893. — A. 496. (Kl. 77.) 18 894. Spielkarten aus gefärbtem, eventuell ein- oder beider seitig polirtem Celluloid. Andre Hatt in Mülhausen i. Els., Illzacher- Strasse 52. 26. Oktober 1893. — H. 1818. (Kl. 77.) Uebertragungen. Die folgenden Eintragungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen. 18 260. Durch einen zerlegbaren Schrank oder Kasten ge bildeter Briefordner mit festen Führungsbügeln für die Register blätter. — T. Opel in Halle a. S., Mötzlicher Weg 4, und F. V. Brückner in Berlin, Zimmerstr. 16/18. (Kl. 11.) Löschungen. Infolge Verzichts. 9315. Streichhölzer und Zahnstocher als Reklameträger. (Kl. 54.) N ormal - Papier. Vom 1. Januar 1893 an sind die neuen Vorschriften und Grundsätze für amtliche Papierprüfungen in Kraft getreten. Das unter obigem Titel erschienene Werk, welches für Papier fabriken, Papiergross- und Kleinhandlungen, die an Behörden liefern, unentbehrlich ist, hat folgenden Inhalt: Vorschriften für Lieferung und Prüfung von Papier zu amtlichen Zwecken. — Normal-Wasserzeichen. — Echte und eingepresste Wasser zeichen. — Prüfungsbedingungen der Königlichen Mechanisch-technischen Versuchsanstalt, Abtheilung für Papier-Prüfung zu Charlottenburg — Tintenprüfung. — Reisslänge. — Feinheitsnummer. — Bruchdehnung. — Einfluss der Luftfeuchtigkeit. — Horak’s Dasymeter. — Leuners Papier prüfer. — Wendlers Papierprüfer. — Schoppers Papierprüfer. — Unter suchung auf Holzschliff. — Papierdicke-Messer. — Prüfung der Leim festigkeit. — Bestimmung der Leimungsart. — Bestimmung der Faserarten und deren Menge im Papier. — Aschenbestimmung. — Be stimmung der Maschinenlaufsrichtung. — Löschpapier. — Filtrirpapier. — Druckpapier. — Verkaufsbedingungen des Vereins Deutscher Papier fabrikanten. — Papier-Normalformate. — Entstehung der Papier- und Tinte-Prüfung und der Normalien. Die Schrift enthält somit Alles, was für Fabrikanten und Verbraucher von Normalpapier und -Tinten wissenswerth und nützlich erscheint. Sie ist auf holzfreiem Papier gedruckt, hübsch in Leinwand gebunden und kostet 3 Mark. Wer freie Zusendung des Buches wünscht, beliebe gefl. frei einzusenden Für Deutschland-Oesterreich . . 3 M. 10 Pf. Für andere Länder 3 „ 25 „ Verlag der Papier-Zeitung. Berlin W. 9. Louis Schopper, Leipzig, Präcinonsmecnanik fabricirt in grösster Auswahl und anerkannter bester Construction 66678] in allen Gewichtssystemen der Erde: Pappen-, Papier- Waaoan und Holzstoff- VV •dscn Aschenbestimmungs - Waagen, Saugfähigkeitsprüfer, Dickenmesser für Papier und Pappe, Prooent-Hygrometer. Alle Arten technische Waagen. Patent-Festigkeitsprüfer für Papier. D. R. Pat No. 47745. Patente Im Ausland. Amtlich geprüft und von Herrn W. Herzberg, Vorsteher der Abtheilung für Papierprüfung in der Kgl. mech. techn. Versuchs- Anstalt Charlottenburg sie bester Apparat empfohlen (s. Papier- Zeitung Nr. 61, Seite 1464). Prämiirt mit den höchsten Preisen. Feinste Referenzen. Illustrirte Preislisten bitte zu verlangen u. Bez. a. d. Zeitg. Fabrik-Lager In Berlin C., Spandauer-Str. 48, bei Carl Rechlin.