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2542 PAPIER-ZEITUNG. No. 82 Wahrnehmung berechtigter Interessen. Der verantwortliche Redakteur einer Zeitung hat, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Strafsenats, vom 3. Juli 1893, den Schutz des § 193 des Strafgesetzbuchs (betreffend herabwürdigende Aeusserungen zur Wahrnehmung berechtigter Interessen) für sich, wenn er seine Leser über Strafprozesse, die wegen in seiner Zeitung enthaltener Artikel gegen einen der Redakteure ange strengt sind, unterrichtet, zu dem Zwecke Berichte über die Gerichtsverhandlungen bringt und dabei diejenigen beleidigenden Aeusserungen, die den Gegenstand des Strafprozesses gebildet haben, abdruckt. Dieser Rechtssatz wird ergänzt durch einen Ausspruch des III. Strafs. d. R.-G. vom 10. Juli 1893, wonach der Redakteur nur dann bei einer wörtlichen Wiedergabe des frühem, für strafbar erklärten Artikels als in Wahrnehmung berechtigter Interessen handelnd zu erachten sei, wenn er nach verständigem Ermessen diese wörtliche Wiedergabe im Interesse seiner Zeitung und ihrer Leser für erforderlich halten konnte. Reichsanzeiger. q 4 Prinz Carlshütte, Grauel, Hensel & Co., Rothenburg, Saale. ► 1 ► [63757 • Schwager’s Stofffänger D. R. 56.364 | .baut die allein berechtigte Maschinenfabrik PELLATTS Patent-Gummir-Maschine. (D. R. P.) Couvertblätter und Umschläge in irgend welchem Format und in Grösse bis zu 18X9 Zoll englisch werden von der Maschine automatisch aus gespreizt, gummirt, getrocknet und abgeliefert. Durchschnittliche Leistungsfähigkeit 20—30,000 per Stunde. Erforderlicher Raum 10X3 Fuss englisch. Nähere Auskunft ertheilen: [64230 JAMES SPICER & SONS, Papiergrosshandlung, Ein- und Ausfuhr aller Sorten Papier und Pappen. 50, Upper Thames Street, London, England, oder „ENVELOPE FACTORY“, Castle Street, Southwark, London S E. Closet-Papier in Packeten ä 250,600,760 und 1000 Blatt in Rollen, perforirt und unperforirt [62630 in allen Preislagen, bei grossen Bezügen zu Vorzugspreisen, liefert Adolph Fiegel, Papierfabriken, Berlin. Hans Reisert, Köln. Abteilung I. Dampfarmaturen: Hähne mit Schmiervorrichtung D. R.-P. Nr. 23535. Wasserstandshahnköpfe, Probir- lund Durchgangshähneselbstdichtender,Stopf- büchs- und gewöhnlicher Construction in äusserst solider und kräftiger Ausführung. Diese schmierbaren Hähne setzen sich nicht fest, gehen stets spielend leicht, halten dichter und sind dauerhafter als gewöhnliche Hähne. — Bereits über 250 000 Hähne verkauft. Ab sperr- [64657 und Speiseventile in solidester Ausführung. Wasserabscheider mit tangentialer Einströmung. Keine Drosselung des Dampfes; einfachste und solideste Ausführung. Condenswasserableiter mit Ausdehnungsrohr. D. R.-P. Condens ¬ wasserableiter mit Glocke, d. r.-p. Selbstthätiger Oberflächen-Condensator für Dampfmaschinen, D. R.-P. Greeven. Ausführliche Prospecte und Kataloge stehen frei zur Verfügung. [63748 Ges chäft sbücher - Fabrik. Stadtbahn Jannowitzbr. BERLIN 0. Holzmarkt-Strasse 67. Vorzügliche Geschäftsbücher für Kaufleute Vorzügliche Geschäftsbücher für Landwirthe Vorzügliche Geschäftsbücher für Bankinstitute bis zu den grössten Formaten in feinsten surrogatfreien Papieren und solidesten Einbänden mit Federrücken eigener Erfindung. in reichster Auswahl. Wechsel, Quittungen, Rechnungen. Feine Notizbücher. Abreisskalender auf Staffeln und Lithographieen in hunderten von verschiedenen Sorten.