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2334 PAPIER -ZEITUNG. No. 76. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der ge wünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden Papiersackmaschine von Robert Millis in Dunedin (Neu- Seeland). D. R. P. 68450 (Kl. 54). Zunächst wird die eine Kante eines Blattes, welches zu oberst eines Stosses von Papierblättern liegt, mit Leim bestrichen. Nachdem dann dieses Blatt abgenommen und in entsprechende Lage gebracht worden ist, wird es durch einen prismatischen, der Gestalt des zu formenden Sackes entsprechenden Stempel in eine Form oder Matrize gedrückt, derart, dass die beiden Seitenflächen des Papiers über die Form hinausragen. Dann wird durch Lineale zunächst die ungeleimte Seite und dann die geleimte Seite gefalzt und so beide mit einander verklebt. Gleichzeitig wird aber auch am Kopf- oder Bodenende des zu formenden Sackes das Papier durch einen andern Mechanismus ebenfalls umgefalzt, worauf es durch eine Gummiwalze ebenfalls mit Klebstoff versehen und dann durch einen dritten Mechanismus verklebt wird. Der nunmehr fertige, prismatische Sack wird sodann von dem Stempel oder der Form herabgezogen, gefalzt und glatt zusammengefaltet, so dass er nur wenig Raum zum Auf bewahren beansprucht. Von einem näheren Eingehen auf die in der Patentschrift durch 32 Figuren erläuterte ziemlich komplizirte Maschine muss Abstand genommen werden. Presse (Kopir-, Kartenpresse u. dergl.) von Leo Wolff in Berlin. D. R. P. 68 734 (Kl. 70). Auf der festen Unterplatte u ist der mit einem schrägen Schlitz s versehene Bügel b durch Fuss-Schrauben befestigt. In dem Schlitz s führt sich der Steg t, welcher die Arme a des Schiebersc verbindet (Fig. 2 b). Letzterer führt sich auf der mit der Oberplatte o fest verbundenen waagrechten Stange g, indem er auf o hin- und hergleitet. Bei dieser Bewegung tritt infolge der zwangläufigen Führung im Schlitze s ein Heben und Senken der Platte o ein. Bewirkt wird diese Bewegung durch einen Handhebel, der durch das Gelenkstück l mit c verbunden und an der Unter platte u drehbar angeordnet ist. Pat ent-An Spruch: Eine Presse (Kopir-, Kartenpresse oder dergleichen), bei welcher die Bewegung der losen Pressplatte (o) gegen die feste (w) durch ein Gleitstück vermittelt wird, welches einerseits in.einem schrägen Schlitz (s) eines mit der festen Platte (w) starr ver bundenen Bügels (b), anderseits auf einer mit der losen Press platte (o) verbundenen, parallel zu dieser angeordneten Stange (g) geführt und mittels eines Hebels hin- und herbewegt wird. Maschine zur Herstellung von Schachteln aus vorher ge triebenen Pappkapseln von Gabriel Patureau in Paris. D. R. P. 68798 (Kl. 54). Die Aufgabe dieser Maschine besteht darin, Papierstreifen auf die vorher getriebenen Kapseln aufzuleimen, dieselben hierauf theilweise in das Innere der Schachtel einzuschlagen und endlich in die Kapsel einen Rand (Falz) einzupressen, wodurch der Boden eine grössere Festigkeit, und die Schachtel selbst ein gefälligeres Aeusseres erhält. Bisher wurden solche Pappschachteln mit der Hand hergestellt und waren aus fünf Stücken zusammengesetzt, nämlich zwei Böden, den beiden Seitenwänden und der Kehle; diese fünf Stücke waren mit einander durch die das Ganze be deckenden Papierstreifen verbunden. Da das Ausgangsprodukt vorliegender Maschine aus getriebenen Halbschachteln oder Kapseln besteht, so wird die fertige Schachtel nur noch aus drei Theilen gebildet, nämlich zwei Kapseln und einer Kehle. Hier durch wird einmal der Herstellungspreis der Schachteln bedeutend verringert, ferner aber auch eine sehr widerstandsfähige Schachtel erzeugt, da das umklebte Papier nicht mehr als Verbindungs mittel zwischen Böden und Seitenwandungen, sondern nur zur Verzierung dient. Wegen der Komplizirtheit der Maschine muss von einer näheren Erläuterung derselben Abstand genommen werden. Registerbeschneidmaschine von Theodor Heinze, in Firma T.T.Heinze, in Brieg (Reg.-Bez. Breslau). D. R. P. 68847 (Kl.11). Diese Maschine schneidet den aus jedem Registerblatt zu entfernenden Papierstreifen je mit einem einzigen Schnitt aus. Sie besitzt zu dem Zwecke ein gekröpftes Messer b, Fig. 1, und 1 b Fig. 1. ein ebensolches Gegenmesser a, Fig. 2, zwischen welche die auszuschneidenden Blätter q eins nach dem andern ein geführt werden, während gleichzeitig das auf einem Wagen c ruhende Buch o nach jedem Schnitt um das erforderliche Stück vorgerückt wird. Neben dem feststehenden Messer a befindet sich eine verstellbare Anschlagleiste r, welche die Breite des auszuschneidenden Streifens bestimmt. Patent-Anspruch: Eine Registerbeschneidmaschine für Konto- und andere Bücher, bei welcher neben dem festen Scheer enschenkel(a) eine verstellbare Anschlagleiste (r) angeordnet ist, welche die auszuschneidende Breite markirt, während die einzelnen Blätter des auf dem per Hand verschiebbaren Wagen (c) liegenden Buches (o) durch diesen Wagen für die bezüglichen Schnittlängen so eingestellt werden können, dass der unterhalb der einzelnen Registerbuchstaben befindliche, die nächsten Buch staben verdeckende Flächenraum durch den mittels Trittes ab wärts bewegten, abgerundet rechtwinklig gekröpften Scheeren schenkel (6) mit einem einzigen Schnitt ausgeschnitten wird. Rollstange von Matthias Kalb inWildenau bei Schwarzen berg i. S. D. R. P. 69124. Zusatz zu D. R. P. 67 796 (Kl. 55). [Vergl. Pap.-Ztg. 1893 S. 1062]. Um der durch das Haupt-Patent geschützten Rollstange die ge wünschte äussere und innere Umgrenzungsform des Querschnitts zu geben, geschieht die Herstellung der Stange nach vorliegendem Zusatzpatent in folgender Weise: Zunächst wird ein Papierrohr a von einem eckigen Querschnitt hergestellt, dessen innere Umgrenzung die gewünschte des fertigen Rohres ist. Alsdann werden auf jede Fläche des Rohres Auflagen b aus Papier oder Holz gelegt, deren äussere Flächen zusammen die verlangte äussere eckige oder rundliche Querschnittsum grenzung des fertigen Rohres haben, also etwa den Mantel eines Cylinders bilden. Um die Auflagen herum wird durch Umwickeln von Papier eine Hülle c angebracht, welche die Auflagen auf dem inneren Rohr festhält. Patent-Anspruch: Eine Ausführungsform der durch Patent Nr. 67796 geschützten Rollstange, gekennzeichnet durch ein inneres Rohr (a) mit eckiger Querschnittsumgrenzung und auf die äusseren Flächen dieses Rohres gelegte Papier- oder Holzauflagen (b), welche zusammen die verlangte eckige oder rundliche äussere Querschnittsumgrenzung des fertigen Rohres haben und von einer Papierhülle (c) um geben sind. Fig. 2. Satzschliesser von C. Jesinghaus in Düsseldorf. D. R. P. 67 866 (Kl. 15). Die Beschreibung ist in Nr. 50, Seite 1485 enthalten.