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Aus den amtlichen Patent-Listen vom 27. und 30. August 1888. Patent - Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiser liche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmeldung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege - Zimmer des Kaiserlichen Patent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jeder mann ausgelegt Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent- Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. M. 5790 vom 27. August, 1888. Fliesspapier-Bandpackung für Stopfbüchsen. — Leonhard Meyer in Backnang, Württemberg. (Kl. 47.) H 8132 vom 27. August 1888. Verstellbare Ziehfelder für Notenlinien. — Reinhold Händel in Leipzig. (Kl. 70.) R. 4595 vom 30. August 1888. Vorrichtung zum Transportiren von Papierbogen. — Emil Riegelmann in Bautzen, Seminar-Str. 2. (Kl. 8.) P. 3836 vom 30. August 1888. Federhalter mit Pinsel und Flüssigkeitsbehälter. — Theodor Perls in Würzburg, Schiesshaus strasse No. 4. (Kl. 70) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 44 967 vom 1. März 1888 ab. Papierblockhalter. — F. Lasse in Reudnitz. (Kl. 11.) 44 976 vom 8. Mai 1888 ab. Drahtheftmaschine mit selbst- thätiger Klammerbildung; Zusatz zum Patent No. 42 280. — W. E. Harper in Manchester, 16 Leaf Street, Grfsch. Lancaster, England; Ver treter: H. & W. Pataky in Berlin SW.. Königgrätzerstr. 41. (Kl. 11.) 44 919 vom 27. November 1887 ab. Zinkdruck-Verfahren. — C. Salcher in Harland, Nieder-Oesterreich; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. (Kl. 15.) 44 970 vom 21. März 1888 ab. Schraffirapparat. — 0. Clement in Berlin C., Holzgartenstr. 9. (Kl. 42) 44 983 vom 29. März 1888 ab. Papierpresse mit selbstthätiger Abstellung. — R. A. Hart in Battle Creek, Michigan, V. St. A ; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. (Kl. 58.) 44 969 vom 18. März 1888 ab. Vorrichtung zum Ansaugen der Tinte bei Füllfederhaltern. — G. Rosenmüller in Dresden Hauptstr. 18. (Kl. 70.) 44 972 vom 27. März 1888 ab. Tintenfass. — A. Brich, Königl. Rittmeister a. D. in Ilmenau, Thüringen. (Kl. 70.) Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. H. 7514 vom 12. Januar 1888. Verfahren zum Bedrucken von Celluloid. (Kl. 39.) Uebertragung von Patenten. Folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden. 40 709 vom 19. Januar 1887. Zerlegbare Pappkasten. — Leopold Casper in Berlin N., Triftstr. 12. (Kl. 54) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 38 094 vom 30. August 1888. Antriebsvorrichtung für Farb werke an Schraubenpressen. (Kl. 15.) 34 652 vom 30. August 1888. Bleistifthalter mit automa tischem Bleivorschub. (Kl. 70.) 37 738 vom 30. August 1888. Bleistifthalter mit automa tischem Bleivorschub; Zusatz zu P. R. 34 652. (Kl. 70.) EUG. HOESCH & ORTHAUS, DUEBEN (REEINLAND) liefern in stets gleichmässiger guter Ware: [35137 Post-, Schreib-, Bücher- und Lösch-Papiere. 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