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1354 PAPIER-ZEITUNG. No. 67. Briefkasten. G. in M. Unsere Mittheilung an dieser Stelle in Nr. G3 war in sofern unrichtig, als wir darin sagten, dass die Zollverträge Frankreichs mit andern Staaten bereits erloschen sind. Wie wir in Nr. 10 d. Jahrgs., Seite 178, mittheilten, hat Frankreich noch Zollverträge mit andern Staaten, die erst 1892 ablaufen. So lange einer dieser Zoll verträge noch besteht, kommt uns das Recht der meistbegünstigten Nation zustatten, und Frankreich muss uns dieselben Zollsätze ein räumen wie den meistbegünstigten andern Staaten. Aus diesem Grunde erhebt Frankreich auch jetzt für italienische Waare viel höhere Zölle als für deutsche. Die für deutsche Waare geltenden französischen Zollsätze haben unseres Wissens neuerdings keine erhebliche Ver änderung erfahren. W. in D. Was an den Meinert’schen zuletzt in No. 17 beschriebenen Pappenklammern patentirt ist, ergeben die Patentansprüche der betr. Patente. Sie finden die Einrichtung recht hübsch und möchten sie gern anwenden, scheinen aber keine Lust zu haben, dem Erfinder dafür etwas zu bezahlen. Um dies zu vermeiden, suchen Sie, ob das Patent vielleicht ein Loch hat, durch welches Sie unverletzt schlüpfen können, und fragen, ob Sie die ähnlichen oder gleichen bei Roll vorhängen seit Jahren benutzten Klammern für Pappen benutzen können, ohne das Patent zu verletzen. So lange das Patent zu Recht besteht, dürfen Sie die dadurch geschützten Einrichtungen ohne Erlaubniss des Patentinhabers nicht anwenden. Glauben Sie aber, dass das Patent zu Unrecht ertheilt ist, weil der Gegenstand der Erfindung zur Zeit der Anmeldung des Patents nicht mehr neu war, so können Sie auf Nichtigkeit klagen. Der Ausgang solcher Klagen ist meistens zweifelhaft, und es ist den Mühen und Kosten derselben gegenüber häufig vortheilhafter, dem Erfinder die ihm von Rechts wegen zukommende Entschädigung zu zahlen. Der Patentinhaber sammelt auch durch vielfache Aus führung seiner Erfindung eine Fülle von Erfahrungen, die jedem seiner Kunden wieder zu gute kommt und an sich schon für mässige Lizenz- Gebühr entschädigt. Hierzu kommt im vorliegenden Fall, dass Herr Meinert die Pappenklammern in grossen Mengen sachgemäss anfertigen lässt und sie deshalb vielleicht trotz seines Nutzens billiger, jedenfalls aber besser liefern kann, als der Einzelne sie herzustellen vermöchte. U. in A. Sie fragen, ob man bei Strohpapiermaschinen baum wollenen Filz ohne Naht als Oberfilz anwenden kann. In Amerika werden bekanntlich anstelle unserer wollenen Trockenfilze vielfach baumwollene mit und ohne Naht benützt, weil sie viel billiger sind. In Deutschland war der Preisunterschied zwischen wollenen und baumwollenen Filzen von jeher kleiner, und derselbe wird durch die längere Haltbarkeit der Wollfilze ziemlich ausgeglichen, besonders seitdem Wollfabrikate billiger geworden sind. Wenn wir dennoch nicht bezweifeln, dass sich baumwollene Filze anstatt wollener auch an der erwähnten Stelle verwenden lassen, so erscheint es doch sehr fraglich, ob dies vortheilhaft ist. Hierbei wäre auch noch zu erörtern, ob sich baumwollene Oberfilze bei der Arbeit ebenso gut bewähren wie wollene, und da wir hierin keine eigene Erfahrung haben, so würden wir für Mitthei- lungen dankbar sein und sie gern an dieser Stelle wiedergeben. FABRIK-LAGER Edit engl. Calico, ca.88 Ctm.breit,ca. 34Meterlang, äRollel? Nl. Lehmann & Hildebrandt, Ottensen. Muster stehen zu Diensten. [38168 Antwerpen 1885 : Ehrendiplom. London 1885: ABRI KZEICHE, Amsterdam 1888: Society ofs arta: Goldene Medaille. Eg , Ehrendiplom., w , „o, 5 KAC Melbourne 188«: London 1885: 1. Preis and Goldene Medaille. Inventions Exibition: Goldene (F Sydney 1880: Medaille. S— I. Preis. Calcutta 1884: Goldene Medaille. Paris 1867: Goldene Medaille. Stuttgart 1852 : Silberne Medaille. London 1851 und 1862: Preis-Medaille. B. 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