Volltext Seite (XML)
Beschreibung neuer In Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Beichsdruckerei zu Berlin, Oranien-Strasse 91, S.W., an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Zerlegbare Pappkasten von Ludwig Fink in Berlin. D.R.P. 40709. (Kl. 54.) Die"nach Fig. 1 ausgestanzte und ge ritzte Papptafel wird neben den später die Seitenkanten bildenden Rändern mit recht eckigen Ausschnitten p versehen, durch welche, wenn die Papptafel zu einer Schachtel gestaltet ist, Oesen treten, die aus rechtwinklig gebogenen Blechstreifen Q herausgedrückt sind. Zur Sicherung der Befestigung werden an den inneren Seiten der Schachtel gabelförmige Stifte S (Fig. 2) durch die Oesen des Blechstreifens gesteckt. Fig. 1. Fig. 2. Fig. 8. Patent-An Spruch: Raumersparende Kasten aus Pappe, deren Zusammenhalt durch Blechwinkel, an welchen Oesen ausgepresst sind, und mittels Vorstecker laut Zeichnung so bewirkt wird, dass die Kasten beliebig als Pappflächen oder Pappkasten zu handhaben sind. Federhalter von Henry Berolz- h e im er in N e w - Yo r k. D. R. P. 40 781. (Kl. 70.) Ein in einer Hülse A verschiebbarer, röhrenförmiger Federhalter B, welcher mit einem Einschnitt a versehen ist, wird von einem Stöpsel C in der Weise beeinflusst, dass sich letzterer in vorgeschobener Lage des Halters B (Fig. 3) in dessen Einschnitt legt und denselben feststellt, während in zurückgezogener Lage des Halters B (Fig. 1) die Mündung der Hülse A durch den Stöpsel C geschlossen wird. Zu dem Zweck ist der Stöpsel C durch eine Stange g mit einem Druckknopf verbunden und mittels einer Schraubenfeder E elastisch gelagert. Patent-Anspruch; Die Kombination eines in einer Hülse A angeordneten verschiebbaren, röhrenförmigen Halters B, welcher mit einem Einschnitt a versehen ist, mit einem beweglich an eine unter Federwirkung E stehende Drücker- Stange angeschlossenen Stöpsel C derart, dass sich letzterer in vorgefallener Lage des Hal ters B in dessen Einschnitt legt und den selben feststellt, während in’zurückgefallener Lage des Halters B die Mündung der Hülse A durch den Stöpsel C geschlossen wird. @ P. Dieser Hebel, welcher zwischen An schlägen d und e schwingt, trägt an seinem unteren Ende die Klinke g, welche infolge des Druckes einer Feder den zum Zwecke des Heftens einzu führenden Draht gegen einen’am Hebel A befindlichen Anschlag drückt und so fest hält. Bei der Bewegung (des Hebels A von links nach rechts schiebt dieser also Draht D ein. Damit nun beim Rückgang des Hebels der Draht nicht mit zurückgezogen wird, ist Federt angeordnet, welche ein Zurück ziehen des Drahtes nicht gestattet. Um den Druck der mit gerauhter Oberfläche versehenen Klinke g auf den Draht beim Rückgänge des Hebels aufzuheben, ist ein drehbarer Daumen k angeordnet, welcher beim Anschlag an die Nase e die‘Klinke vom Draht abhebt und durch Anschlag an d wieder auf den Draht zurückfallen, lässt. Patent-Anspruch: Als Ersatz der durch Anspruch 2. des Haupt-Patentes No. 37 235 ge schützten Drahtzuführung eine solche, welche aus einem direkt vom Stössel Drahtzuführung bei Drahtheftmaschinen mit selbstthätiger Klammerbildung vonOttoEversinPlagwitz-Leipzig. D.R.P.40707. Zweiter Zusatz zu D. R P. 37 235. (Kl. 11.) Als Ersatz der im Haupt-Patent No. 37 235 unter Anspruch 2. ge schützten Drahtzuführung kann ein durch Rollen rr und Curve c direkt vom Stössel G bewegter Hebel A angewendet werden. durch Rollen rr und Kurve c bewegten Hebel A mit Klinke g und Daumen k besteht, und bei welcher das Schleifen der Klinke g auf dem zu verheftenden Draht während des Rückganges des Hebels A durch Ein wirkung des von Anschlägen d und e beeinflussten Daumens k auf Klinke g verhindert wird. Gravirkopf von Gebr. Brill in Barmen. D. R. P. 40877. (Kl. 15.) Bei dem Gravirkopfe bisheriger Einrichtung wird das Arbeitsstück einfach mittels Klemmschraube am oberen Theil des Kopfes befestigt und nach vorheriger Eintheilung von Hand weiter bearbeitet. Der in nebenstehender Zeichnung dargestellte Gravirkopf ist mit einer Theilvorrichtung ver bunden, welche einen zur Aufnahme der Werk zeuge dienenden Apparat trägt. Der durch die Schnecke s bewegte Zahnring z der Theil vorrichtung dreht sich in einer Führung kon zentrisch zum Arbeitsstück. Die Einstellung eines bestimmten Punktes einer Theilung er folgt mittels der bekannten Theilscheibe i. An dem Zahnringe z ist die lothrechte Stange b befestigt, auf welcher eia Gelenk angebracht ist; letzteres enthält verschiebbar die Stange B, welche an ihrem Ende den Werkzeugkopf trägt. Wird in letzterem der Stichel befestigt, so lässt sich derselbe sowohl in waagrechter als auch [in lotbrechter Ebene drehen, und ist es ersichtlich, dass mittels der Theilvorrichtung eine genaue Einstellung des Stichels gegen das Werkzeug vorgenommen werden kann. Soll das Werk stück mittels eines Bohrers oder Fräsers bearbeitet werden, so wird in dem Kopf der Stange D das Lager angebracht, in welchem der Bohrer bezw. Fräser mittels eines Schnurantriebes in Umdrehung versetzt wird. Patent-Anspruch: Ein Gravirkopf, bei welchem der durch die mit Theilvorrichtung i verbundene Schraube s bewegte, in einer Nuth geführte Ring z den ver stellbaren Werkzeughalter b I) trägt, zum Zwecke einer genauen Einstellung des Werkzeuges gegen das in dem Gravirkopfe eingespannte Werkstück. Brief- und Packetverschluss von Fritz Engel in Wiesbaden. D. R. P. 40 931. (Kl. 54.) Um ein unbefugtes Oeffnen von Werthbriefen und Packeten zu ver hindern, legt man unter die Rückseite des Briefumschlages eine mit langen Spitzen versehene Blechplatte e (in Fig. 2 besonders dargestellt), so dass die Spitzen, wie aus Fig. 1 ersicht lich, durch das Papier treten, klappt die mit einem kreisförmigen Aus schnitt b und darüber mit Draht gewebe d oder Stramin versehene Klappe A nieder, welche von den Spitzen der Platte e ebenfalls durch bohrt wird, legt die durchgedrungenen Spitzen um und bringt schliesslich noch ein Lacksiegel an. Bei Brief umschlägen aus sehr starkem Papier verstärkt man den Verschluss noch durch Drahtklammern a. Patent-Anspruch: Ein Sicherheitsverschluss für W erth- Fig. 1. Sendungen, bestehend aus einem mit Stacheln oder Spitzen versehenen Blech, welches derart unter den Obertheil des Umschlages —liliAuI1, gelegt oder geheftet wird, dass die Stacheln die betreffende e Stelle durchdringen und auch beim Verschluss der Klappe, Fig. 2. welche an der betreffenden Stelle vortheilhaft mit Draht gewebe unterlegt ist, durch die Klappe dringen, um über derselben umgebogen zu werden, worauf mit einem auf dieselben gebrachten Siegel der Verschluss vollendet wird. Brieföffner von Wilhelm von Döhn in Berlin. D. R. P. 40 871. (Kl. 70.) Der Brieföffner ist ein scheerenartiges Instrument A, welches mit geschlossenen Schenkeln (Fig. 1) durch eine Oeffnung b des Briefumschlages, Fig. L Fig- 2. am besten in der zu unterst liegenden Klappe, eingeführt und nach Spreizung der Schenkel (Fig. 2) aus demselben herausgerissen wird. Der Brief umschlag wird hierdurch auf bequeme Weise an einer Seite geöffnet, ohne dass der einliegende Brief beschädigt werden könnte. Patent-Anspruch: Ein Brieföffner, bestehend aus einem scheerenartigen Instrument, welches mit geschlossenen Schenkeln durch eine Oeffnung des Briefumschlages ein geführt und nach Spreizung der Schenkel aus demselben herausgerissen wird.