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1658 PAPIER-ZEITUNG. No. 55. Aus den amtlichen Patent-Listen vom 14. und 17. November 1887. Patent - Anmeldungen. Nachstehend aufgefthrte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmeldung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Anslege-Zimmer des kaiserlichen Patent- Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent-Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. L. 4482 vom 14. November 1887. Verfahren zur Herstellung des Schnitts für Pappschachteln. — Firma Lapp & King in München. (Kl. 54.) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und vcn dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 42 019 vom 19. März 1887 ab. Nuthenschneidapparat für Pappen; II. Zusatz zum Patent No. 35151. — J. Scherbel und T. Remus in Dresden. (Kl. 11.) 41 959 vom 26. Januar 1887 ab. Verfahren und Apparat zum Bedrucken von Thonwaaren. — W. H. Turner in Tunstall, England; Vertreter: B. Poerschmann in Leipzig, Reichsstr. 45 I. (Kl. 15.) Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Sch. 4504 vom 31. März 1887. Einrichtung zum zeitweiligen Zusammenheften von Briefen und sonstigen losen Papieren. (KL 70.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 26. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 26 502 vom 17. November 1887. Pneumatischer Bogenanleger. (Kl. 15.) 33 581 vom 17. November 1887. Pneumatischer Bogenanleger; Zusatz zu P. R. 26 502. (Kl. 15.) Lini irmaschine mit Rädchen [33378 von Carl Kiess, Stuttgart, Merz-Strasse 4, liniirt auf beiden Seiten gleichzeitig in 1 bis 3 Farben durchgehende u. abgesetzte Liniaturen, mit oder ohne Randlinien. In Leistung u. sicherem Aufeinandertreffen der Linien unübertroffen; die Bedienung erfordert nur eine Person. Liniirmaschine mit Querschneideapparat liniirt Rollenpapier und schneidet Schul-, Kanzlei- u. Postform. Prospekte und Preise gratis und franko. Everling &Kaindler 14 rue de Conde Paris. Maschinen zur Brief-Couvert Fabrikation. Neue Falz- und Cummirmaschine für Dampfbetrieb. Leistungsfähigkeit: 22 und 30,000 per 10 Stunden, nach Belieben scharf gefalzt oder gebauscht. Einfachste u. leistungsfähigste Maschine ihrer Art. 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