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1534 PAPIER-ZEITUNG. No. 49. Aus den amtlichen Patent-Listen vom 24. und. 27. Oktober 1887. Patent - Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmeldung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Patent- Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht fUr Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent-Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. B. 7906 vom 24. Oktober 1887. Briefsammler. — S. Buseck in Bockenheim-Frankfurt a. M, Weserstr. 2. (Kl. 11.) Ii. 4509 vom 24. Oktober 1887. Holzzerkleinerungsmaschine für Zellstoff-Fabrikation. — Franz Leonhardt in Nosswitz bei Elsterberg und Paul Priem in Chemnitz i. S., Kassbergstrasse 1 II. (Kl. 55.) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 41676 vom 5. Dezember 1886 ab. Schreibmaschine. — B. F. Christiansen in Kopenhagen, 45 Nyhaon (Dänemark); Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. (Kl. 15.) 41 736 vom 22. Januar 1887 ab. Druckform. — J. M. Hawkes in New-York, Nr. 111 William Street und Nr. 108 East 86 Street, Staat New-York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Oo., in Frankfurt a. M. (Kl. 15.) 41 725 vom 3. April 1887 ab. Additions-Maschine. — A. Mahn in Leipzig-Reudnitz, Constantinstr. 1. (Kl. 42.) 41 702 vom 13. April 1887 ab. Maschine zum Binfalzen der Böden in Papiergefässe. — G. A. Wilkins in 14 Caversham Road, Kentish Town, London; Vertreter: 0. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. (Kl. 54) 41 706 vom 29. Juni 1887 ab Verfahren zur Verdünnung des endlosen Fapierstreifens bei Papierhülsenmaschinen an den, den Hülsenschluss bildenden Stellen. — E. Helstein in Thann i. Elsass. (Kl. 54.) 41 703 vom 16. April 1887 ab. Verfahren zum Anreichern der Schwefligsäure ■ Lösung in der Holzzellstoff-Fabrikation. — R.P. Pictet, Professor in Genf und G. L.Brelaz, Professor in Lausanne; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31. (Kl. 55.) 41 704 vom 11. Juni 1887 ab. Bleistifthalter. — M. Sachs in Nürnberg. (Kl. 70.) 41 705 vom 26. Juni 1887 ab. Schreibfeder aus Glas. — A. Heinz in Bonn. (Kl. 70.) Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. St. 1717 vom 20. Juni 1887. Verfahren zur Herstellung wasser- und wetterfester Pflanzennamenschilder. (Kl. 54.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 20 798 vom 27. Oktober 1887. Bilderrahmen für Rotations- albums. (Kl. 11.) 38 583 vom 27. Oktober 1887. Typenschreibmaschine. (Kl- 15.) 40 618 vom 27. Oktober 1887. Winkelhaken für Schriftsetzer. (Kl. 15.) Sli<z-me.nsclte.iS^n, RVeeen, Lag ez, RRiemen- ■Ce-ite-z, %aKnzä3<iz, Sl<iiCiin^ofiupp{u,n^<2.n anS e,infacfi<z aKuppfun^an, öowia an9ez& RVeeneilungokReil. Bezlin-Anfalioche Kco cfiincnSau-aft. 3)<iö^au— §)!Zoa6it— aßnzfin. ((CReifung füt [33465 SPECIALITAET Schornstein- als Geraderichten, Höher bauen, Ausfugen u. Binden, sowie Blitzableiter - An lagen. Sämmtliche Arbeiten werden ohne jede Betriebs störung vermittels meiner neuesten Erfindung • Steige- Kunstgerüst "WS schnell stens und billigst unter Garantie ausgeführt. 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