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1456 PAPIER-ZEITUNG. No. 45. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Orginal-Patentschriften werden, soweit eie noch vorhanden, zum Prelse von 1 Mark fdr iede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin, Oranien-Strasse 91, S.W., an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Rähmchengestell an Tiegeldruckpressen mit oscillirendem Tiegel und Fundament von Frederick van Wyck in New-York. D. K. P. 39 831. (Kl. 15.) Die Rähmchen werden hier so konstruirt, dass sie auf den Tiegel der Maschine niedergedrückt werden können, während sich derselbe in der horizontalen Lage befindet, so dass sie vom Arbeiter für einen Abdruck auf dem Widerdruckbogen eingestellt werden können. In nebenstehenden Figuren ist A der Tiegel einer Presse, C sind Lappen an jedem Ende des Tiegels A, in welche das Rähmchengestell eingehängt ist. E sind die Rähmchen, die an dem Gestell durch Bolzen und Muttern festgehalten wer den und in Schlitzen im Gestell verschoben werden können. Auf einer Seite des Rähmchengestelles D ist ein belasteter Ansatz F angebracht, der am vorderen Ende einen Stift und eine Rolle G trägt, die auf einem Knaggen H laufen kann. Der Knaggen ist an einem der Bolzen befestigt, welche den Tiegel A mit dem Fundament verbinden, und so gestaltet, dass, wenn Tiegel und Fundament behufs Nehmens eines Abdruckes zusammengeklappt werden, die Rähmchen auf den Tiegel geklappt werden, sich auf die Ränder des zu bedruckenden Bogens legen und ihn von der zum Drucken benutzten Form frei halten. Aus dieser Konstruktion ist ersichtlich, dass, wenn ein Abdruck auf dem Wider druckbogen genommen worden ist, und der Tiegel in die horizontale Stellung zurück gedreht wird, die Rähmchen durch den Arbeiter auf den Tiegel niedergedrückt werden können, wobei das Gestell, das sie trägt, frei in den Lappen schwingt, in welchen es hängt; die Rähmchen können dann auf den Abzug am Widerdruckbogen eingestellt werden, indem mau sie in den Schlitzen im Gestell verschiebt. Nachdem sie durch die Bolzen und Muttern fest gestellt worden sind, bewirkt der belastete Ansatz, dass sie in die normale Lage zurückkehren, wie in Fig. 2 der Zeichnung dargestellt. Patent-Anspruch: An Tiegeldruckpressen mit oscillirendem Tiegel und Fundament das in den Lappen C drehbare, die verstellbaren Rähmchen E tragende Rähmchengestell D, welches mit dem belasteten Ansätze F versehen ist, dessen Rolle G sich an dem Knaggen H führt. Kartonecken-Schliessmaschinemit selbstthätiger Klammer- bildung von Preusse & Co. in Reudnitz-Leipzig. D. R. P. 40 243. (Kl. 11.) Während die bisher bekannten Maschinen zum Heften von Kartons mittels Drahtklammern nur die Verheftung von je einer Klammer bei jeder Umdrehung der Triebwelle, bezw. jedem Auf- und Niedergang des Tritthebels gestatteten, können mit der vorliegenden Maschine vier und mehr Klammern auf einmal gebildet und verheftet werden. Zu diesem Zweck ist der übliche dachförmige Umbiegesattel als langer Rüssel ge staltet, in welchem eine Anzahl gleichzeitig angetriebener Umbiegestempel hinter einander angebracht ist, und sind über diesem Rüssel eine ent sprechende Anzahl von einer excentrischen Welle angetriebener Vor richtungen zum Abschueiden des Drahtes, Bilden und Eintreiben der Klammern vorgesehen. Die Patent-Ansprüche betreffen Konstruktions-Einzelheiten. Bleistifthalter von Otto Wollenberg in Berlin. D.R.P.40135. (Kl. 70.) Die Erfindung bezweckt eine Begrenzung der Bleistiftbewegung beim Hervortreten des Stiftes aus dem Halter, um ein gänzliches Herausfallen Fig- 1 desselben zu verhindern. Zu diesem Zweck erhält die Blei stiftröhre c an dem vorderen Ende eine Ausbauchung m, welche sich nach der Spitze verjüngt und nach hinten erweitert. In diese Ausbauchung m wird eine Kugel 1 lose eingelegt, welche beim e2 Nichtgebrauch des Halters stets hinten in dem weiteren Ende der Ausbauchung lagert. An Stelle der Kugel k kann auch eine Scheibe oder Rolle oder auch ein massiver Bolzen angewendet werden. Die Zeichnung stellt die Erfindung in Anwendung auf den unter No. 39 383 (vergl. Pap.-Ztg. 1887 S. 1064) patentirten Bleistifthalter dar, jedoch kann dieselbe ebensowohl bei Bleistifthaltern anderer Konstruktion angewendet werden. Drückt man auf das hintere Ende e2 des Hebels e, während man gleichzeitig die Spitze des Halters nach unten hält, so wird die Hülse h mit dem Bleistift, welche in der Röhre c lose gleitet, aus der Halterspitze hervortreten (Fig. 2). Gleichzeitig fällt aber auch der Gleitkörper k nach vorn und keilt sich zwischen der Gleitbahn der Ausbauchung m und der Hülse h fest, wobei er letztere gegen die obere Wandung der Bleistift röhre c presst und so in ihrem Lauf aufhält und an gänzlichem Herausfallen verhindert. Die eigentliche Festhaltung des Bleistiftes beim Schreiben erfolgt hier durch den von der Hand des Schreibenden auf das vordere Ende e 1 des Hebels e ausgeübten Druck, kann jedoch auch auf irgend eine andere Weise bewirkt werden. Die Hülse h kann aus dem Bleistifthalter leicht herausgezogen werden, um den Bleistift nach erfolgter Abnutzung vorzurücken oder zu erneuern. Patent-Anspruch: Die Anwendung eines Gleitkörpers k in Form einer Kugel, Scheibe, Rolle, eines Bolzens und dergl. innerhalb einer an der Bleistiftröhre c vor gesehenen Ausbauchung m mit entsprechender Gleitbahn, zum Zwecke der Begrenzung der Bleistiftbewegung beim Heraustreten aus der Halterspitze und der Verhinderung eines gänzlichen Herausfallens des Bleistiftes aus dem Halter. Drahtheftmaschine von Heynen & in Dresden. D. R. P. 40 021. (Kl. 11.) Durch diese Erfindung wird bezweckt, den Drahtheftungen eine grössere Haltbarkeit zu geben, als dies mit Hilfe des bisher gebräuch lichen Verfahrens möglich ist. Erreicht wird dieser Zweck dadurch, dass die das zu heftende Material durchdringenden Klammerenden vor dem Umlegen durch den sogenannten Umlegestempel von einem Vorbieger derartig gekrümmt werden, dass ihre Spitzen bei der Thätigkeit des Umlegestempels in bezw- durch das Material geschoben werden. Da eine Beschreibung dieser Maschine bereits vor kurzem auf Seite 1346 der Papier-Zeitung gebracht ist, so wird hier von einer solchen abgesehen. Patent-Anspruch: Bei einer Drahtheftmaschine die Anordnung eines Vorbiegers im Sattel der Maschine, zum Zwecke, die Klammerenden vor dem Umlegen und An pressen an das zu heftende Material so zu krümmen, dass sie bei dem erwähnten Anpressen in das Material eindringen und eine schwer lösliche Heftung herstellen. Schaufelrad an Billetdruckmaschinen zur Aufnahme und Eintheilung der Billets von Georg Goebel, Gandenberger’sche Maschinenfabrik in Darmstadt. D. R. P. 39 749. (Kl. 15.) Dieses Schaufelrad wird je nach der Form und Grösse der aufzunehmenden Billets an einer Billetdruckmaschine in lothreehter oder waagrechter Lage derart angebracht, dass die fertigen Billets nach einander, anstatt in einen langen hölzernen Kanal, nunmehr in ein beliebiges Gefach des Schaufelrades fallen, während der mit der Druckmaschine verbundene Mechanismus des Schaufelrades bewirkt, dass, nachdem eine bestimmte Anzahl Billets (etwa 100) in das Gefach gefallen ist, das Schaufel rad selbstthätig so viel weiter rückt, dass ein leeres Gefach erscheint. Das aus leichtem Blech gefertigte und auf einer Seite offene Schaufelrad A ist auf der Büchse B befestigt, welche mit dem Sperrrad C fest verbunden und auf einer feststehenden Welle leicht drehbar ist. Das Sperrrad G bildet eine Glocke und birgt im Innern eine Spiral feder E, welche von einem lose auf der feststehenden Welle ruhenden zweiten Sperrrade F mittels der durch eine ge wundene Feder angepressten Friktions- scheibe H aufgezogen wird. Die Sperr räder F und C werden einerseits durch eine Sperrklinke, andererseits durch den Sperrhaken K in ihrer Lage gehalten. Das Sperrrad F wird durch einen Transporteur und einen Hebel mit jeder Bewegung der Druckmaschine um einen Zahn fortgerückt, bis nach einer beliebigen Anzahl von Bewegungen der an dem Sperr rade F befestigte Daumen N den Sperr haken K mit Hilfe eines an letzterem angebrachten Zapfens aushebt, so dass die Spiralfeder E, welche inzwischen genügend aufgezogen worden, das Sperrrad 0 und mit diesem das Schaufelrad um ein Gefach weiter schleudert. Der ganze Mechanismus wird von dem Träger P getragen, der an jeder Billetdruckmaschine mittels Schrauben befestigt werden kann. Patent-Anspruch: An Billetdruckmaschinen zur Aufnahme und Eintheilung der Billets ein mittels Büchse B mit Sperrrad C fest verbundenes Schaufelrad A, welches durch das eine gewisse Anzahl Billets abzählende Sperrrad F aus gehoben und von der mittels Friktionsscheibe H aufgezogenen Spiral feder E je um ein Gefach gedreht wird. Fig. 2.