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1374 PAPIER-ZEITUNG. No. 41 Aus den amtlichen Patent-Listen vom 26. und 29. September 1887. Patent-Anmeldungen. Nachstehend aufgefhrte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmeldung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Patent- Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent-Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. H. 7224 vom 26. September 1887. Kolumnenschnur-Nuthe an Ausschluss-Eckstücken, Regletten und Stegen für Buch druckereien. — J. M. Huck & Co. in Offenbach a. Main. (Kl. 15.) H. 7330 vom 26. September 1887. Zusammenlegbare und trans portable Vorrichtung zum Entrollen und Wiederaufrollen von Wandkarten. — E. Hoernemann, Lehrer in Berlin, Grimmstr. 26. (Kl. 70.) W. 4869 vom 26. September 1887. Bleistifthalter. — Johann Heinrich Wüster in Ybbs a. d. Donau; Vertreter: 0. Fehlert & G. Loubier, in Firma G. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. (Kl. 70.) Sch 4644 vom 29. September 1887. Maschine zur Herstellung von Blechklammern und von Kanten- und Flächenverbindungen. — Jean Scherbel und Teodor Remus in Dresden. (Kl. 49.) B. 7748 vom 29. September 1887. Maschine zur Herstellung von Umhüllungen für Flaschen aus Papier und ähnlichen Stoffen. — Jacob Murray Baker, Advokat in Boston, Grafschaft Suffolk, Staat Massachusetts, U. S. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. (Kl. 54.) W. 4794 vom 29. September 1887. Briefkasten. — Fritz Freiherr von Wechmar in Hannover, Josefstr. 9. (Kl. 68.) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände nnd vo dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 41366 vom 14. Juli 1886 ab Maschine zum Drucken und Registriren von Billets. — J. P. Dunn in New-York, V. St. A, Morse Building. 140 Nassau Street; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW-, Königgrätzerstr. 43. (Kl. 15.) 41399 vom 19. März 1887 ab. Verfahren, Zeichnungen auf Elfenbein, Steinnuss und ähnliche Materialien zu übertragen und zu fixiren. — C. Brandt, i. F.: Carl Brandt jr. in Gössnitz i. S. (Kl. 15.) 41342 vom 5. Januar 1887 ab Verfahren zur Herstellung eines seidenartigen Ueberzuges auf Papier und Geweben mittels Bariumhyposulfits. — G. de Bechi in Paris, rue des coles 42; Ver treter: Capitaine & v. Hertling in Berlin SW., Königgrätzerstr. 39- (Kl. 54.) 41390 vom 30. April 1887 ab Verfahren zur Herstellung durchsichtigen biegsamen Materials, geeignet für photo graphische Zwecke, für Fabrikation durchsichtiger Karten, für Kunst- und andere Zwecke. — F. H Froedman in 23 Mary Str. Dublin, Irland; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW.. Anhaltstr. 6. (Kl. 57.) 41 354 vom 9. März 1887 ab Marken-Aufkleber. — C. Ziegler in Guben. (KL 70.) Versagung von Patenten. Arf di- nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. St. 1691 vom 7. Februar 1887. Nutzbarmachung von Kehricht für die Papierfabrikation. (Kl. 55.) V. 1044 vom 30. Dezember 1886. Papierstoff - Holländer. (Kl. 55.) Uebertragung von Patenten. Folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachte Patent-Ertheilung ist auf die nachgenannten Personen übertragen worden. 18 578 vom 8. Januar 1882 ab. Geschäftsbüchereinband mit ge ripptem Bücken. — Friedrich Louis Lohse in Firma Louis Lohse in Dresden. (KL 11.) 40 289 vom 8. Januar 1887 ab. Grafitirmaschine. — Firma A. Hogenforst in Leipzig. (KL 31.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 34 207 vom 29. September 1887. Vorrichtung zum Silben setzen, Ausschliessen und Ablegen für den Letterndruck. (KL 15.) 33 757 vom 29. September 1887. Zeitungshalter. (KL 34.) F. W. Keferstein, Sinsleben b. Ermsleben Cellulosepapier- und Strohpapierfabriken arbeitet rohe und gefärbte Cellulose-Pack- und Düten-Papiere 30886] satinirt und mit Hochglanz, alle Sorten Doppelpapiere U. Zuckerpapiere gelbe, braune, grüne, rothe Strohpapiere. ca. 16000 Löcher pr. 0 Meter. 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