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460 PAPIER-ZEITUNG. Wo. 23. Schutzmarken. Unter dieser Ueberschrift werden die uns eingesandten neuen Schutzmarken des Papierfaches kostenfrei veröffentlicht. Frankfurt a. M. Als Marken sind eingetragen, unter Nrn. 184 und 185 zu der Firma: C. L. Wüst, nach Anmeldung vom 23. Fe bruar 1888, die beiden Zeichen: welche auf den Verpackun gen von Spielkarten ange bracht werden. U nfallversicherung. Ein Genossenschaftsvorstand schlug vor, dass bei kombinirten Betrieben, für welche nach dem Gefahrentarif der Beitragsfuss durch das arithmetische Mittel aus der Gefahrenziffer und der Arbeiterzahl der ver schiedenen Betriebsabtheilungen zu berechnen ist, alljährlich eine neue Veranlagung eintreten müsse, da die Arbeiterzahlen sich vielfach ändern. Das Reichs-Versicherungsamt hat darauf unter dem 27. Januar d. J. zum Bescheid ertheilt, dass auch in diesen Fällen an der Giltigkeit der einmal vollzogenen Einschätzung für die ganze Tarifperiode an sich festzuhalten sei. Insoweit jedoch eine Betriebsveränderung hinsichtlich eines einzelnen Betriebes nach Gesetz und Statut ordnungsmässig angezeigt, oder sonst zur Kenntniss des Vorstandes gekommen ist, kommt es darauf an, worin die Aenderung besteht. Wird z. B. ein Handbetrieb vom 1. Juli an in einen Motorenbetrieb verwandelt, so liegt eine Aenderung des Betriebes vor, welche eine Neueinschätzung erheischt; der Betrieb wird für die erste Hälfte des Jahres als Handbetrieb, für die zweite Hälfte als Motorenbetrieb zu den ümlagebeiträgen heranzuziehen sein. Besteht aber die Aenderung nur in einer Erhöhung oder Verminderung der Arbeiterzahl in den ver schiedenen Betriebsabtheilungen, so bleibt freilich die Einschätzung der einzelnen Betriebsabtheilungen in die Klassen des Gefahrentarifs hiervon unberührt. Dagegen kann durch die für die Veranlagung des Gesammt- betriebes aufzustellende Berechnung wegen der Verschiebung der maass- gebenden Arbeiterzahlen die Gefahrenziffer für den Gesammtbetrieb ver ändert werden. Doch wird hier nur der Jahresdurchschnitt der Arbeiter zahlen in den einzelnen Betriebsabtheilungen in Rücksicht zu ziehen sein, so dass nicht bei jeder Anzeige einer Aenderung in den Arbeiterzahlen, sondern erst beim Jahresschluss der Beitragsfuss für den Gesammtbetrieb eventuell neu berechnet wird. Einer generellen Neuregelung der Veran lagung für die kombinirten Betriebe durch eine am Schluss des Rechnungs jahres erfolgende Einforderung von Fragebogen hinsichtlich der Arbeiter zahlen bedarf es hiernach nicht; anderseits hindert den Genossensehafts vorstand nichts, eine solche Einforderung behufs Ermittelung einer den Betriebsverhältnissen entsprechenden neuen Gefahrenziffer für den Gesammt betrieb eintreten zu lassen. Rechtsentscheidungen. Die Vernichtung eines (unsauber, unleserlich u. s. w. gewordenen) Handelsbuches, dessen Führung und Aufbewahrung dem betreffenden K aufmann gesetzlich oblag, hat trotz Ersetzung desselben durch eine wortgetreue Abschrift und Fortführung dieses neuen Buches nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafsenats, vom 6. Dezember v- J, im Falle des späteren Konkurses oder der Zahlungseinstellung die Bestrafung wegen Bankerocts aus §. 210, Z. 2, zur Folge. In der auf Seite 402, Nr. 20, unter „Rechtsentscheidungen“ gemeldeten Beleidigungssache erhalten wir von Seiten der betheiligten Papierfirma die Mittheilung, dass sie die betreffenden Papiere der Privatkundschaft zu erheblich höheren Preisen, bis 25°/ 0 , angeboten und geliefert habe, als dem ei wähnten Buchdrucker. Nach ihrer Angabe wurde ferner von einem Zeugen bekundet, dass die klägerische Firma auch gelegentlich auf Bezug durch gute Ladengeschäfte hingewiesen hat. Eine Feststellung des Gerichts, dass das besprochene Verfahren von der Papier-Zeitung getadelt worden sei, ist ebenfalls nicht erfolgt. FÖRSTE & TROMM, Leipzig, Liniirmasch inen-Fabrik. Universal-Rollen-Liniir-Maschine 31913 mit selbstthätigem Bogeneinlege-Apparat Dieselbe erzeugt gleich zeitig auf beiden Seiten sowohl durchgehende als auch abgesetzte Linia- turen in mehreren Far ben. Prospect hierüber, sowie auch über unsere kleine Sortiments- Rollen • Liniirmaschine auf Verlangen gratis. Zellstofffabrik Waldhof Waldhof bei Mannheim 33579] offerirt: Prima Sulfit-Zellstoff gebleicht und ungebleicht in schöner, weisser, zarter und langer Faser, in trockenem und feuchtem Zustand. K. & Th. Möller, Maschinenfabrik, Kesselschmiede und Giesserei, Brackwede, Westfalen. 344211 Rotirende Cellulose=Kocher, Dampfkessel bewährter Constructionen, Dampfmaschinen mit Meyer-, Rider- oder unserer Patent-Präcisionssteuerung. Complete Kessel- und Maschinenanlagen. 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