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PAPIER-ZEITUNG. No. 12. 224 Zeitungsblätter auseinander klafft, sodass -l* zu sichern, können kleine Fig. 2, an den Seitenkanten e e, der Fabrikation von Flaschen und sonstigen Gefässen aus Papier Bei Fig. 1. "7c Fig. 2. bei welchem eine umgebogene federnde Platte (a) mit Kanten durch einen federnden Riegel (b) zusammen kann, welcher drehbar mit der federnden Platte ver- kein Widerstand seitens des Kratzenbeschlages ent gegengesetzt, wohingegen während der Ruhepausen des Papiers die Kratzenwalze das letztere an der ihr gegen überliegenden Stelle bearbeitet, d. h. hier eine Ver dünnung des Papiers bewirkt. In Fig. 1 ist eine so bearbeitete, und zwar die zuletzt zwischen c und a ge wesene Papierstelle mit b bezeichnet. Zweck dieser Verdünnung ist, diejenige Kante des Papiers, welche bei der folgenden Aufwickelung die Schlusskante bildet, williger zur Anschmiegung an den Hülsenkörper zu EW_ e letztere immer dann in Ruhe ist und dabei dem Widerlager c ihre freie Stelle zukehrt, wenn das Papier von der Hülsenmaschine vorgezogen wird, u. dergl. in die Oeffuung ge schoben werden können. Der Verschlussriegel b ist mittels des durch Klammer a hin durchgehenden Stifts c mit der Klammer drehbar ver bunden. Der Riegel ist der Wölbung der Platte a entsprechend ge bogen. Wird derselbe um 90° gedreht (aus der Stellung Fig. 2 in die der Fig. 4), so presst er durch seinen federn den Druck die Kanten der Platte a fest auf einander, sodass diese die eingescho benen Papiere fest zusammen hält. Um den federnden Riegel b in der geschlossenen Stellung den Stellen von Erasmus Helstein in Thann (Elsass). D. R. P. 41706. (Kl. 54.) An geeigneter Stelle einer Papierhülsenmaschine, und zwar da, wo das endlose Papier noch als solches besteht, wird eine Kratzenwalze a einge schaltet, welche an einer Stelle f ihres Umfanges glatt ist und eine ruck weise Drehung erfährt. Ueber dieser Walze befindet sich ein Widerlager c DasendlosePa- pier p geht auf seinem Wege von derPapier- D vorrathswalze Patent-Anspruch: Das Verfahren, den endlosen Papierstreifen in einer Papierhülsen maschine dadurch an den später die Schlusskante der Hülse bildenden Stellen zu verdünnen, dass er bei seiner Hindurchleitung zwischen einem Widerlager (c) und einer Kratzenwalze (a) während seiner Ruhelagen von letzterer kratzend bearbeitet wird, und dass die Kratzenwalze mit ihrer Unterbrechung f des Kratzenbeschlages immer dann dem Widerlager c ruhend gegenübersteht, wenn das endlose Papier vorwärts bewegt wird. Briefstempelmaschine von International Postal Supply Co. in New-York, V. St. A. D. R. P. 41655. (Kl 15) Die Erfindung betrifft einen selbstthätig wirkenden Briefstempelapparat, welcher die auf dem Postamt eingelieferten und in den Behälter der Ma schine geworfenen Briefe ohne vorheriges Aussuchen, Sichten oder Zurecht legen selbst ordnet, sie dem Stempelapparat zuführt, die zum Stempeln geeignete Seite aussucht und das Abstempeln besorgt. Die Maschine besitzt einen Zuführungsapparat, an welchem ein Brief aufnahmebehälter und ein Kasten zur Vertheilung und Ordnung der Briefe angeordnet ist, so dass die Briefe, auf einer Gleitbahn hinter einander zum Einfalzen der Böden in Papier- George Ambrose Wilkins in London. (Kl. 54.) Schreibfeder aus Glas von Adolf Heinz in Bonn. D.R. P. 41 705. (Kl. 70.) Diese aus Glas bestehende Schreibfeder a, welche durch eine Messinghülse b mit dem Halter c verbunden ist, wird durch acht schraubenförmig gewundene Einschnitte mit Tinte gespeist. Die selbe soll bei jedesmaligem Eintunken so viel Tinte aufnehmen, dass man ungefähr einen halben Bogen damit beschreiben kann, infolge ihrer Glätte und Härte leicht über das Papier hingleiten und keinem Verschleiss unterworfen sein. Patent-Anspruch: Eine Schreibfeder, bestehend aus einem spitz zulaufenden Glaskörper, welcher mit schraubenförmig gewundenen Einschnitten versehen ist. Maschine gefässe von D. R. P. 41 702. -reZk—- bleibt. Wenn die zu stempelnde —=—=f Stelle des Briefes unter die Walze geräth, so wird ein Finger oder Fühler, der über die Klappenseite des Briefes hinwegstreicht, ausgelöst und der Stempelapparat dadurch in Thätigkeit versetzt. In vorstehender Figur ist R die Stempelrolle. Dieselbe kann sich in einem Schlitz des Armes 0 auf- und abbewegen, hebt sich mittels der auf ihr befindlichen Kurvenführung V und eines Stiftes am Arme 0 während der Drehung selbstthätig von dem gestempelten Brief ab und kehrt in die Anfangslage zurück. Das Auslösen dieser Rolle R erfolgt dadurch, dass die an den Walzen TU vorbeigeführten Briefe den Fühler f fangen und dieser eine Schwingung in einer Vertikalebene ausführt, wodurch mittels der Winkelhebel r die Stange t zurückgezogen und damit die Nase c des Armes 0 vom Haken h des Fanghebels T freigegeben wird. Die Feder S zieht nunmehr den Arm 0 herab, so dass die Stempelrolle R auf die Briefe gelangt und in folge der Rückwärtsbewegung der letzteren der Stempel sich abdruckt. Der Patent-Anspruch bezieht sich auf die erwähnte Stempelrolle R. Schneideappa rat zwischen der Kratzen- walze a und dem Wider lager c hin durch. Wird nun die Be- wegung der Walze a so ge regelt, dass die ihren packenden gepresst werden bunden ist. Verfahren machen, sowie die Festigkeit der Anleimung dieser Schlusskante zu erhöhen. Das Widerlager c mit Walze a ist verstellbar eingerichtet, um den Winkel des glatten Theiles f der Walze a mit der Papierlängskante je nach Bedarf ändern zu können, da bekanntlich dieser Winkel je nach der Art (Grösse, Konizität) der herzustellenden Hülse ein anderer ist. Patent-Anspruch: Ein Klemmverschluss zum Zusammenhalten von Zeitungsblättern, Mustern u. dgl., ’ ' stösst man auf die Schwierigkeit, an den zunächst hergestellten Papier hülsen den für die Bildung der Böden u. dergl. nöthigen Rändern, nach dem man sie von Hand nach einwärts gebogen hat, eine bleibende Lage und gleichmässige Form zu geben. Zur Hebung dieser Schwierigkeit soll die vorliegende Maschine dienen, welche folgende Einrichtung zeigt: An einer an einem Werktisch zu befestigenden Tragplatte sitzen Lager hülsen zur Aufnahme einer rotirenden Spindel, welche an ihrem oberen Ende einen Arm mit einer Falzrolle trägt. Die letztere kann durch ein faches Senken der Spindel, was mittels Pedals erfolgt, auf den Rand der betreffenden Papierhülse niedergezogen werden. Sie rollt dann mit grosser Geschwindigkeit unter Ausübung eines regulirbaren Druckes auf dem Papierrand, wodurch diesem unter starker Zusammenpressung der Papier masse eine gleichmässige und bleibende Form ertheilt wird. Die Ein richtung ist hierbei so getroffen, dass beim Senken der rotirenden Spindel durch einen Kupplungsriegel eine Ketten- oder Riemscheibe eingerückt wird, welche die Spindel dann sofort dreht. Beim Loslassen des Pedals hebt die Spindel sich selbstthätig und augenblicklich tritt durch Wieder ausrücken der Ketten- oder Riemscheibe der Stillstand der Spindel ein, so dass man das betreffende Gefäss aus der Maschine entfernen kann. • Wegen der näheren Einrichtung der Maschine wird auf die Patent schrift verwiesen. Patent-Ansprüche: 1 . Eine Maschine zum Einfalzen der Böden in Papiergefässe, gekenn zeichnet durch eine Pressplatte zur Aufnahme des Gefässes und einen an einer rotirenden Spindel sitzenden gekrümmten Arm, der in das Gefäss hineinpasst und durch axiale Verschiebung der Spindel während der Um drehung derselben gegen den Boden des Papiergefässes gedrückt werden kann. 2 (Ein zweiter Patent-Anspruch 'betrifft Konstruktions-Einzelheiten.) dagegen immer so lange in Thätigkeit ist, wie das endlose Papier stillsteht, so wird offenbar der Vorwärtsbewegung des Papiers zur Verdünnung des endlosen Papierstreifens bei Papierhülsen-Maschinen an den den Hülsenschluss bilden- Aussparungen , _ der Klammer a angebracht werden, in welche der Riegel b einschnappt. Ebenso kann an dem Rücken der Klammer a eine kleine Aussparung e1 vorgesehen sein, in welche sich der Finger der einen Hand beim Oeffnen oder Schliessen des Riegels b legt. Die Schliesskanten der Klammer a können auch gegen einander ge bogen oder gezahnt sein, um besser zu fassen, wie Figg. 5 und 6 zeigen. Beschreibung neuer in Deutsohland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Oranien-Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patent schrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Papierhalter von Oskar Dietrich in Chemuitz. D. R. P. 41 555. (Kl. 11.) Der Papierhalter ist in Figg. 1 und 2 geöffnet und in Figg. 3 und 4 geschlossen dargestellt. Derselbe besteht aus einer gebogenen Platte a, welche, wenn sie durch den Riegel b nicht geschlossen ist, an den Kanten — laufend, dem Stempelapparat zuge- — führt werden können Letzterer be ¬ steht im wesentlichen aus einer Walze, : auf deren Umfang die Stempelbuch- = staben sich befinden. Die Walze bleibt I, in fortwährender Umdrehung und wird wEA zum Abstempeln nicht angehalten, oF) ebenso wie der Brief in Bewegung