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102 PAPIER-ZEITUNG. No. 6 Aus den amtlichen Patent-Listen vom 9. und 12. Januar 1888. Patent -Anmeldungen. Nachstehend anfgefuhrte Patent-Anmel düngen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ansgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmeldung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Patent- Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent-Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. K. 5872 vom 12. Januar 1888. Lederstanze mit ein- und ausschaltbarem Auswerfer. — Hermann Kraft in Giessen. (Kl. 11.) K. 5510 vom 12. Januar 1888. Verfahren zur Herstellung von Zinkklichees unter Anwendung einer Metalldeckung. — Henry Kofahl in Berlin, Alte Jakobstrasse 43. (Kl. 15.) H. 7514 vom 12. Januar 1888 Verfahren zum Bedrucken von Celluloid. — A. Henningsmeyer in Ottensen, Bahrenfelder strasse 204. (Kl. 39.) C. 2387 vom 12. Januar 1888. Verfahren, Gegenstände aus Holzstoff u. dergl. wasserdicht zu machen. — Person Colby Cheney, Fabrikant in Manchester, New-Hampshire, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S. (Kl. 54) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patenfaroile ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 42 517 vom 28. November 1886 ab. Drahtheftmaschine; Zusatz zum Patent No. 39 466. — A. Brehmer in Leipzig, Hauptmannstr. 1. (Kl. 11.) 42 544 vom 10. Juni 1887 ab. Maschine zur Herstellung von Umhüllungen für Flaschen aus Papier und ähnlichen Stoffen. — J. M. Baker, Advokat in Boston, Grafschaft Suffalk, Staat Massa chusetts, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Kochstrasse 4. (Kl. 54.) 42 547 vom 25. Juni 1887 ab. Bleistifthalter. — J. H. Wüster in Ybbs a. d. Donau; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstrasse 6. (Kl. 70) 42 557 vom 7. September 1887 ab. Zusammenlegbare und transportable Vorrichtung zum Entrollen und Wiederauf- rollen von Wandkarten. — E. Hoernemann, Lehrer in Berlin, Grimmstrasse 26. (Kl. 70.) 42 573 vom 13. September 1887 ab. Schreibstifthalter. — C. de Meyer in Budweis, Böhmen; Vertreter: 0. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstrasse 6. (Kl. 70) Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. M.4645 vom 25. April 1887. Neuerung an dem unter No. 39 620 patentirten Verfahren zur Herstellung spinnbarer Fasern aus Holz. (Kl. 29 ) W. 4606 vom 14. April 1887. Auswechselbarer Letternein satz für Pressen zur Herstellung hohler Gegenstände aus Holzstoff. (Kl. 54.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 26. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 39 317 vom 12. Januar 1888. Vorrichtung zum Einspannen von Zeitungen in Halter oder Mappen. (Kl. 34.) Patent- Dampf- Couvert- Maschinen. Amerik. System m. Dampfbetrieb, D. R. P. Nr. 33876, Besprechung in Nr. 43, Jahrg. 85 d. Bl. Karten -Abschräg- Maschine [34618 eigener Konstruktion, Besprechung in Nr. 1 v. 1885 d. Bl. Eckenabschneidmaschinen, Stanz-Maschinen u. Couvert-Schnitte fabricirt Carl Claassen Berlin S.O., Adalbertstr. 62. Anerkannt beste Bnrean- u. Comptoir-Feder. SEHEmtarke Original. NE Nur echt, wenn die Schachteln mit nebenstehender Gmtzlla dmpanls. Schutzmarke versehen sind. 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