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3410 PAPIER-ZEITUNG Nr. 103 Markenschutz (Nachdruck verboten) Auf Antrag der Firma Fritz Schulz jun. in Leipzig wurden vor einiger Zeit zwei Kaufleute vom Landgerichte Hannover wegen Vergehens gegen das Markenschutzgesetz verurtheilt, weil sie das geschützte Waarenzeichen jener Firma (Aufdruck auf eine Papierdüte für Glanzstärke) nachgeahmt hatten. Wegen Beihilfe zum Vergehen gegen das Markenschutzgesetz wurde am 29. September d. J. der Kaufmann Alexander Leunis, technischer Leiter der Druckerei von Robert Leunis & Sohn in Hannover, vom dortigen Landgerichte zu 100 M. Geldstrafe ver- urtheilt. Der KaufmannLaux (einer der verurtheilten Hauptthäter) hatte ihm ein Muster der genannten;Leipziger Firma vorgelegt und erklärt, er wünsche die Anfertigung ähnlicher Düten, jene seien geschützt und dürften nicht nachgemacht werden. Herr Leunis übernahm den Auftrag und liess durch einen Zeichner ein ähn liches Muster herstellen. Während das geschützte einen Globus und ein alterthümliches Plätteisen zeigt, war auf dem neuen eine Kugel mit modernem Plätteisen zu erblicken. Nach dieser Zeichnung wurde dann der Druckauftrag ausgeführt. Während einer der vernommenen Sachverständigen die Möglichkeit, dass beide Muster verwechselt werden können, für ausgeschlossen erklärte, waren zwei andere der Ueberzeugung, dass Wasch frauen und Dienstmädchen beide Muster leicht verwechseln könnten. Die Revision des Angeklagten Leunis, vertreten durch Rechtsanwalt beim Reichsgericht Dr. Braubach, suchte nachzuweisen, dass den Angeklagten die Verantwortung nicht treffe, und dass der Globus ein Freizeichen sei. Das Reichs gericht erkannte indessen am 17. Dezember 1896 auf Verwerfung der Berufung. Rein’s Original Documenten-Mappen tragen die nebenstehende gesetzlich geschützte Aufschrift. 32 Sorten am Lager. Man verlange Preislisten über: Rein’s Durchschreibebücher Rein’s Documenten-Mappen Rein’s Kontroll-Geldtasche. — |82243 Eduard Rein, Chemnitz. Dreyer, Rosenkranz & Droop, Fabrik von Armaturen (Ausrüstungen) für Dampfkessel, Maschinen u. gewerbliche Anlagen Hannover. 183498 für regelmässige Beobachtung des Dampfkessel-Betriebes, Ueborwachung der Heizer bei Nacht, ferner zur Aufzeichnung des Druckes bei Hoch druckpressen, für Papierfabrikation zur Aufzeichnung des Druckes bei Hadernkochern, Zellstoffkochern, Sulfitkochern u. dergl. (Siehe Papier-Zeitung Nr. 33 vom 23. April 1896, Seite 1055.) Für Druck bis 20 kg pr. qcm einschl. Halter, Mutter u. Röhrchen 120 Mk. Für Druck von 20 bis 2000 kg (Hochdruck-Manometer) . . .150 » 400 Stück eingotheilte Papierstreifen i Gebrüder Müller, Papierfabrik, i 2 Coswig i. Anh. === | * liefern als Specialitäten | • Alfa, Seip, schwedisch Seiden und gerippt,, Cellulose-Packpapier । mit hübscher einseitiger Glätte. [83389 t Cartonnagen - Maschinen Amerikanische eeufürdeneontinent' Bedeutende Raum-, Leim- u. Lohn-Ersparniss! Papierrollen-Schneide- und Aufwickel-Maschinen, Ecken - Ausstoss -Maschinen, Eckenbekleb-Maschinen, Seitentheile -Anklebe -Maschinen, Seitentheile-Bezug-Maschinen 2 Ua3cStreife Deckel- und Boden-Bezug-Maschinen, lllustrirte Kataloge und Kostenanschläge auf Wunsch. 3 Medaillen und 10 Diplome in Chicago, die einzige Auszeichnung für Maschinen der Branche. Sämmtliche Maschinen werden im Betriebe gezeigt. —-— American Box Machine Co., * Beuth-Strasse 20, BERLIN SW.