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Buchbinderei, Druck-Industrie, Buchhandel 31A4,, Mitglied des Kalserl. Patentamtes, Civil-Ingenieur, früher technischer Leiter von Papierfabriken 782 Berlin W., Potsdamer Strasse 134 20 » 80» <0 » 60 » und freie Zu ¬ sendung der frei an uns ge langenden Zeichen-Briefe hat Besteller der Anzeige 1 M. zu zahlen Stellengesuche zu halbem Preis Vorausbezahlung a. d. Verleger. Erfüllungs- u. Zahlungsort Berlin Preis der Anzeigen 10 Pfennig das Millimeter Höhe 50 mm breit (1/,Seite) Ermässigungen b. Wiederholung 6mal in 1 Jahr 10 pCt. weniger Erscheint jeden Sonntag u. Donnerstag Bei der Post bestellt und ab- genommen oder durch Buch handel bezogen: einschl. 1 Heft von Hofmanns Handbuch d. Papierfabrikation vierteljährlich 2 M. 50 Pf. (im Ausland mit Post-Zuschlag) Nr. 5508 der Deutschen Reichs- Post-Zeitungs-Preisliste Von der Exp. d. Bl. direkt unter Streifband, — In- und Ausland: vierteljährlich 4 M. Erfüllungs- u. Zahlungsort Berlin 13»» 26 „ „ 52 „ n 104 »» » n Für Annahme Herausgegeben von CARL HOFMANN — FACHBLATT für Papier- und Schreibwaaren-Handel und -Fabrikation sowie für alle verwandten und Hilfsgeschäfte: Pappwaaren-, Spielkarten-, Tapeten-, Maschinen-, chemische Fabriken Alleiniges Organ des Vereins Deutscher Buntpapier-Fabrikanten und des Papier-Industrie-Vereins Organ von 10 Sektionen und für die Bekanntmachungen der Papiermacher-Berufsgenossenschaft Alleiniges Organ der Paplerveiarbeitungs-Berufsgenossenschaft und ihrer 8 Sektionen Organ für Bekanntmachungen der Vereine Deutscher Holzstoff-Fabrikanten und Deutscher Papier-Fabrikanten Alleiniges Organ der Berliner Typographischen Gesellschaft Nr. 97. Berlin, Donnerstag, 3. Dezember 1896 XXL Jahrg. Alle Postanstalten und Buchhandlungen nehmen Bestellungen zum Preise von 2 M. 50 Pf. für das Vierteljahr (im Ausland mit Post-Zuschlag) an. Bei Bezug unter Streifband müssen wir dagegen, des hohen Portos wegen, für In- und Ausland gleichmässig 4 M. für das Vierteljahr berechnen. Wer nicht mehr unter Streifband beziehen will, theile uns dies durch Postkarte mit, damit wir den Versand einstellen können. Jeder Bezieher erhält in jedem Vierteljahr als kostenfreie Zugabe eine Lieferung der neuen Pracht-Ausgabe von Hofmann’s praktischem Handbuch der Papierfabrikation. Neu zugetretene Bezieher können gegen Einsendung der Postquittung bis auf weiteres die früher erschienenen Hefte zu je I M. erhalten. Seit Anfang 1886 sind 48 Lieferungen erschienen. Hefte 1—22 mit 852 Seiten und 771 Holzschnitten werden als Prachtband für 30 M. ab hier geliefert. Die 43. Lieferung wurde mit Nummer 78 versandt. Inhalt Freizeichen Neuerung a. Prägewalzwerken Beständigkeit von Kunst druckpapier .... Londoner Kalender.... Herkunfts-Bezeichnung öster reichischer Waaren . . . Plakat-Ausstellungin Leipzig Echte u. falsche Kunst-Ind. Abgebrochene Buchstaben . Druckereien auf Madagascar 3169 3170 3172 3172 3172 3174 3175 3175 8175 Lohnverhältnisse in Berliner Buchbindereien . . . . Berl. Typogr. Gesellschaft . Eingänge Kleine Mittheilungen . . . Jahresbericht usw Deutsche Erfindungen . . Schadenersatzanspruch usw. Salzverbrauch in Papierfabr. Lackiren von Tapeten . . Zolltarifentscheidungen . . Eine Beilage von Karl Krause, Maschinenfabrik, Leipzig. 8175 3176 3176 3176 3180 3184 8191 8196 3198 8200 Freizeichen? Kaiserliches Patentamt. Berlin NW. 6, 14. November 1896. P. 996/27 Wz. 99/96. Luisenstr 82/34. Es wird ersucht, bei der Beantwortung vorstehendes Zeichen anzugeben. Dem Patentamt ist das Zeichen Myrtle Mill als Waarenzeichen für • Briefumschläge und Briefpapiere, Zeichenrequisiten und Buchbinderei- Erzeugnisse aller Art« angemeldet worden. Das Patentamt bittet ergebenst um baldgefällige Auskunft zu der Waarenzeichen-Anmeldung P. 996,27 Wz., ob genanntes Wort als eine allgemein verständliche Angabe über die Beschaffenheit der Waare oder als ein Freizeichen anzusehen ist. Behufs Entscheidung der Freizeichenfrage bitten wir ferner ergebenst um gefällige Auskunft über die Umstände, die dafür von Erheblichkeit sein können. Insbesondere wird es sich darum handeln, I. welche Firmen das Zeichen verwendet haben, für welche Waaren, seit wann, wie lange und in welchem ungefahren Umfange, 2. ob Individualrechte an dem Zeichen geltend gemacht worden sind, von wem, wann und mit welchem Erfolge, 3. ob das Publikum in dem Zeichen den Hinweis auf einen bestimmten Betrieb oder eine allgemein übliche Waaren- kennzeichnung erblickt und seit wann. Bemerkt wird hierbei, dass in einem vom Vorsitzenden des Schutz vereins der Papier-Industrie, Herrn Kommerzienrath Krause in Berlin, eingesandten Preisverzeichniss das Wort » Myrthen-Papier « als Frei zeichen für Briefpapier angegeben ist. Die Entwickelung der Verhältnisse bis zum 24. September 1896 ist in erster Reihe erheblich Für die ermittelten Thatumstände bitten wir um gefällige Angabe von Beweismitteln, namentlieh um Benennung von Zeugen und, wenn möglich, um Beifügung von Preislisten, Zirkularen, gerichtlichen Urtheilen und dergl. Für die entstehenden Bemühungen sagen wir verbindlichen Dank. Abschrift einer Erklärung der Anmelderin ist zur gefälligen Kenntniss beigefügt' Kaiserliches Patentamt, Abtheilung für Waarenzeichen. gez : Rhenius. Abschrift! Berlin, 30. Oktober 1896. P. A. 148 793. P. 996/27 Wz. D. R. Pollak & Söhne in Wien. Erwiderung auf die. Verfügung vom 30. September 1896. An das Kaiserliche Patentamt, Abtheilung für Waarenzeichen Berlin. Auf dio Verfügung vom 80. September 1896, betreffend unsere Waarenzeichen-Anmeldung P. 996/27 Wz. gestatten wir uns, Folgendes zu bemerken: Dass der Ausdruck Myrtle Mill gleichbedeutend mit Myrthen- Papier ist, erscheint unzutreffend, da Myrtle Mill wörtlich übersetzt Myrthen-Mühle bedeutet, welcher Begriff sich im Sprachgebrauch eher mit Myrthen-Fabrik deckt. Die Bezeichnung Myrtle Mill verwenden wir seit dem Jahre 1883 für unsere in Wien gelegene Fabrik mit Rücksicht darauf, dass jene Gasse des 7. Bezirkes der Stadt Wien, in welcher sich unser Etablissement befindet, den Namen Myrthengasse führt, wie dies aus dem unserer Anmeldung beigelegten Auszuge aus dem österreichischen Schutz markenregister hervorgeht. Auf allen unseren geschäftlichen Drucksachen (Briefköpfen, Fakturen, Adresskarten usw.) führen wir den Namen Myrtle Mill als Bezeichnung unserer Fabrik an; zum Nachweise dieser Behauptung legen wir unter A—D je ein Briefpapier, eine Empfangsbestätigung, ein Rechnungsformular und eine Adresskarte vor. Seit dem Jahre 1883 wird auch die Mehrzahl der von uns in den Handel gebrachten Waaren mit der Bezeichnung Myrtle Mill versehen, unter welcher Bezeichnung unsere Erzeugnisse sowohl in Oesterreich- Ungarn als auch in Deutschland gut eingeführt sind. Den meisten Papierhändlern ist es bekannt, dass die mit der Bezeichnung Myrtle Mill versehenen Erzeugnisse aus unserer Fabrik herstammen. Als Beweis hierfür überreichen wir unter E. 62 Erklärungen von Firmen aus verschiedenen Theilen des Deutschen Reichs, in welchen bestätigt wird, dass die betreffenden Firmen unter Myrtle Mill nur . die Erzeugnisse unserer Fabrik kennen und verstehen. Hieraus geht auch hervor, dass Myrtle Mill in den betheiligten Verkehrskreisen als Kennzeichen der ron uns erzeugten und in den Handel gebrachten Waaren gilt und somit durchaus nicht als Frei- | Zeichen angesehen werden kann. ■ Das eben Gesagte gilt aber auch für die Bezeichnung Myrthen- papier, denn es hat Niemand daran gedacht, Myrthenpapier zu kaufen