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3148 PAPIER-ZEITUNG Nr. 96 Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen Sämmtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Prcise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW., Louisenstrasse 32/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Vorrichtung zum Lösen des Pressbalkens an Pappenscheeren nach erfolgtem Schnitt von Chn. Mansfeld in Leipzig-Reudnitz. D. R. P. 88871. (Kl. 11.) Der zwischen geeigneten Führungsrahmen C gleitende Messerhalter D wird durch die um den Zapfen G schwingende Stange F schräg auf und nieder bewegt. Der Pressbalken T ist mit dem um den Zapfen R am Gestell schwingenden Fuss tritthebel Q durch die Stangen UU, den Balken V und die Stangen W W verbunden. Der Fusstritthebel Q wird durch die am Gestell befestigte Schraubenfeder S beständig nach aufwärts gezogen. Auf dem Fusstritte P ist eine Sperrklinke M gelagert, welche infolge der Einwirkung einer um ihre Welle N gewundenen Schraubenfeder in die gezahnte Stange 0 am Gestell eingreift. Die Sperrklinke M ist mit der in Führungen L L auf und nieder gleitenden Ausrückstange K gelenkig verbunden. Der Messerbalken D ist an seinem äusseren Ende mit dem Anschläge I versehen, der nach vollbrachtem Schnitte auf die Ausrückstange K stösst und durch diese die Sperrklinke M auslöst. Die zu schneidenden Pappen werden auf den Tisch B über das Untermesser E gelegt und durch Niederdrücken des Fuss trittes P eingespannt. Sodann kann man den Fusstritt loslassen und den Messerbalken D sammt dem Obermesser H mittels der Stange F in irgend einer Weise abwärts bewegen. Wenn der Schnitt vollendet ist, wird in erwähnter Weise die Sperr klinke M selbstthätig ausgelöst und der Fusstritthebel Q von der Schraubenfeder S gehoben, sodass auch der Pressbalken T in die Höhe geht und die Pappen freigiebt. Patent-Anspruch: Eine Vorrichtung zum Lösen des Pressbalkens an Pappen scheeren nach erfolgtem Schnitte, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerbalken (D) an seinem äusseren Ende mit einem An- i schlag (I) versehen ist, welcher nach vollbrachtem Schnitt auf eine Stange (K) stösst, die ihrerseits die den Pressbalken sichernde Sperrklinke (M) auslöst. Verfahren und Maschine zum Heften von Büchern mit Hilfe von zwei resp. drei mit einander zu verschlingenden Fäden von Chas. A. Sturtevant in Plainfield (Staat New Jersey, V. St. A.). D. R. P. 88531. (Kl. 11.) Zum Heften von Büchern sind bisher Maschinen im Ge brauch gewesen, bei denen sowohl gebogene als auch gerade Oehrnadeln die Heftfäden in die Falze der Bogenlagen ein trugen, wobei die Schleifen genannter Heftfäden an den Rücken der Bogenlagen nach aussen geführt und mit den Fäden be nachbarter Bogenlagen verschlungen wurden. Bei diesem Bücherheften gingen manchmal die zwischen den einzelnen Lagen liegenden Schleifenreihen aus und wurden beim Zerreissen eines Heftfadens von einander getrennt. Um ’ nun ein beim Zerreissen eines Fadens vor Fertig- stellung"des" Buchrückens leicht eintretendes Ausgehen solcher in einander verschlungener Heftfadenschleifen zu vermeiden, wird nach vorliegender Erfindung ein zweiter Faden mit den genannten Heftfadenschleifen verschlungen, sodass letztere zu sammengezogen und durch den zweiten Faden gehalten werden. Dabei ist die Reihe der in einander verschlungenen Faden sehleifen noch elastisch genug, um das Binden des Buches in gewöhnlicher Weise vorzunehmen. Bleistifthalter von Oskar Härpfer in Nürnberg. D.R.P.88673. (Kl. 70.) Dieser Halter gehört jener Art von verlängerbaren Bleistift haltern an, bei denen durch Verschieben der Ausziehhülse eine im Halter angebrachte englische Führung bethätigt () und infolge dessen die Bleimine vor- oder zurück- *- bewegt wird. Um die zwecks Herstellung der 4p Gebrauchs- und Ruhelage erforderliche geringe L W Verschiebung der Bleimine von einem verhältniss- mässig langen Weg der Ausziehhülse abhängig zu H - machen, ist folgende Anordnung getroffen: Das innere, die Bleimine a enthaltende Rohr b der englischen Führung ist in der Hülse H am —y einen Ende festgelöthet, sodass durch Drehen der — Gewindehülse c, welche das Rohr b umschliesst, der Bleistift vor- und zurückgeschraubt werden I e kann. Die Hülse c besitzt am hinteren Theil einen UuMl schraubenförmig gebogenen Schlitz d, in welchem , i, ein an dem drehbaren Ring r sitzender Stift e sich j A führt. Der Ring r trägt ferner auf der Aussenseite fm einen (in der Figur nicht sichtbaren) kurzen Ansatz, Ul welcher eine rückwärtige Verlängerung des Stiftes e bilden kann und in einen Längsschlitz g der gerad- J linig geführten Ausziehhülse h eingreift. Wenn nun die Hülse h ausgezogen wird, so gleitet zunächst der zuletzt genannte Ansatz in dem Schlitz g, bis er an die Vorderkante desselben U stösst und infolgedessen beim weiteren Ausziehen ' ’ der Hülse h sammt dem Ringe r mitgenommen xHe wird. Hierbei wird durch den Stift e eine Drehung InT * der Hülse c und damit eine Verschiebung des Bleistiftes a in die Gebrauehslage bewirkt (siehe ! । Abbildung). 53 a Beim Einwärtsschieben der Hülse h wiederholt P sich der beschriebene Vorgang in umgekehrtem V Sinne. Patent-Anspruch: Ein Bleistifthalter mit englicher Führung, gekennzeichnet durch einen über der Gewindehülse (c) der englischen Führung drehbaren Ring r, welcher auf der Innenseite einen in den schraubenförmigen Schlitz (d) der Hülse (c) eingreifenden Stift (e), auf der Aussenseite einen in dem geraden Schlitz (g) der Ausziehhülse (h) geführten Ansatz besitzt, zu dem Zwecke, beim Ausziehen der Hülse (h) zunächst nur eine Verlängerung des Bleistifthalters, gegen das Ende der Bewegung hingegen zngleich eine Verschiebung der Bleimine zu bewirken. Bogenzuführungs-Vorrichtung für Druckpressen von Ernst Friedrich Rinkleb in Leipzig. I). R. P. 87885. (Kl. 15.) Die Vorrichtung ermöglicht, die auf einem oberhalb einer Druckpresse angeordneten Tisch aufgestapelten Bogen einzeln dem Druckeylinder zuzuführen. Hinsichtlich der Einzelheiten der Vorrichtung muss auf die Patentschrift verwiesen werden. Verfahren zum Geschmeidigmachen von Papier von Oscar Tietze in Ratingen, Rheinland. D. R. P. 89276. (Kl. 55.) Ricinusöl oder ein Gemisch desselben mit anderen Fetten und Oelen wird nebst einer kleinen Menge Harz vollständig verseift und das Produkt mit Wasser verdünnt. Das Papier wird in diese Lösung getaucht oder mit ihr bestrichen und dann getrocknet. Dasselbe soll dadurch ebenso geschmeidig werden, als wenn es mit den Oelen und Fetten allein behandelt worden wäre; auch wird es infolge der vollständigen Verseifung des Ricinusöles und des Harzes nicht fettig. Die Vermischung der Oel- oder Fettseifen mit der Harzseife geschieht, um einer übergrossen Geschmeidigkeit des Erzeug nisses vorzubeugen. Pat ent-Anspruch: Verfahren, Papier geschmeidig zu machen, ohne dessen Festigkeit zu beeinträchtigen, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer Flüssigkeit getränkt wird, welche aus einer Lösung von Oel-, Fett- und Harzseifen in Wasser besteht.