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:8015 PAPIER-ZEITUNG Nr. 92 Unlauterer Wettbewerb Seit 1. Juli (1. J. steht das neue Gesetz m Krall und hat schon insofern gute Wirkung erzielt, als viele Firmen bemüht sind, aus ihren Anzeigen alles auszumerzen, was gegen die Bestimmungen des Gesetzes verstossen könnte. Da auch hei diesem Gesetz dem freien Ermessen des Richters grosser Spiel- raum gelassen ist. so wird sich seine Tragweite für Handel und Wandel erst dann richtig ermessen lassen, wenn eine grössere Zahl obergerichtlicher Entscheidungen vorliegt. Ueber einige gerichtliche Fälle berichtet die Zeitschrift ' Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht«: Ende September hatte eine Mannheimer Firma Kattun als Satin ausgelegt mit der Preisangabe 36 Pf. das Meter. Der Kattun war in allen Konkurrenzgeschäften für 33 Pf. zu haben, während Satin 45 bis 48 Pf. kostet. Auf Grund des Gesetzes wurde dieser Vorgang als unlauterer Wettbewerb anerkannt und untersagt. In Halle erscheint seit dreissig Jahren ein Adressbuch. Vor einiger Zeit kündigte ein anderer Verleger ein neues Adressbuch an und bezeichnete es als »das einzige nach amt lichen Quellen bearbeitete Adressbuch . Auf Grund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb klagte der Verleger des alten Adressbuches auf l Unterlassung jener thatsächlich unrichtigen Angabe, und das Landgericht, Kammer für Handelssachen, er kannte im Sinne des Klägers. Der neue Konkurrent musste jene Angabe unterlassen und die Kosten des gerichtlichen Ver fahrens tragen. Im September d. J. kündigte ein Gasthofsbesitzer in Alten burg öffentlich an, dass sein'Gasthof »das einzige Hotel in Geschäftslage« und das beste und besuchteste Speise-Restaurant am Platze« sei. Auf die Klage eines der dadurch beeinträchtigten Konkurrenten entschied das Gericht, dass die Angabe einziges Hotel in Geschäftslage« zu unterbleiben habe, dagegen die weitere Angabe das beste und besuchteste Speise-Restaurant am Platze« nicht zu beanstanden sei. Der Richter erkannte also nur die erstere Angabe als thatsächlich unwahr und geeignet, den Anschein eines besonders günstigen Angebots hervorzurufen. Die letztere Angabe liess er unbehelligt, weil sie nach seiner Auffassung nur eine allgemeine Anpreisung und nicht auch eine thatsächliche Behauptung enthielt. Allgemeine An preisungen, z. B. »beste Waare«, billigste Preise«, »reichste Auswahl« usw. scheinen danach zulässig zu sein, selbst wenn sie Uebertreibungen enthalten. Nach dem neuen Gesetz ist die Ankündigung von Aus verkäufen nicht untersagt, wenn sie ohne Angabe von Gründen erfolgt. Nur da, wo der Ausverkauf durch unrichtige That- sacken begründet wird, kann dagegen Einspruch erhoben werden. So wurde Anfang August 1896 vom Landgericht in Frankfurt a. M. erkannt, dass die Ankündigung »Konkurs- Ausverkauf Levy & Hahn — Verkauf zu Taxpreisen« bei 100 M. Strafe für jeden Fall des Zuwiderhandelns zu unterbleiben habe, da dadurch die irrige Annahme erweckt werde, als ob der Verkauf der Waaren auf Rechnung der Konkursmasse erfolge, während er thatsächlich von einem anderen Unternehmer ver anstaltet wurde. 2•40*004000000*00****00**0******************2 ; Die : j Kgl. Sachs. Bleiwaarenfabrik i J zu Halsbrücke bei Freiberg 183606 : 2 liefert jede Sorte • : Bleche u. Röhren sowie Apparate : j aus la- Weich- u. Hartbiei, ♦ ! Marke d SAXONIA : ♦ und übernimmt 2 ; alle vorkommenden Lötharbeiten für die ♦ ♦ Cellulose-Industrie hier und auswärts. 2 ♦ Preis- und Dimensionsverzeichnisse stehen auf Verlangen 2 • spesenfrei zu Diensten. * Bewährtester Feuerungs-Aapprat für Dampfkessel aller Systeme. 186407 Münckner & Comp., Bautzen, Sachsen. Notes, G Jeschäftsbüchern etc. etc. Extra-Anfertigungen gut, schnell u. billigst. Preisliste u. Liniatur - Musterbuch gratis u. franko. Die [84612 Geschäftsbücher - Fabrik v«n Julius Bagel, Mülheim-Ruhr, empfiehlt ihre äusserst preiswürdigen Fabrikate in Schönster, zugleich zweckmässigster Christhaum- Schmuck sind die Venetianiscllen Christbaumlämpclen aus Gelatine AS |86959 der Firma AE8 VA Lang heck 4 Co. in Esslingen a. AV Dieselben verbrennen nicht, das Abtropfen der A mmgeyA m552y 4 Lichter ist nicht möglich und werden in vielen 8 82889 AVVA Rauchfreier Schornstein! Bedeutende Kohlen - Ersparniss