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Firma L. M. Barschall in Berlin. in den durch Stöpsel c verschliessbaren Die Tinte wird e z EE 3 Papierschlittenschaltwerk für Schreibmaschinen von Alexander dieser Maschine nach druckes bei es sich auf dem anderen Zahnrade ein kleines Stück abwälzt. yervollständigt, nach unten umgefalzt. in h; ist h bis zu einer gewissen Höhe gefüllt, so hebt Tinte den Schwimmer f' und versperrt den Flüssigkeits- wie die dachförmig unter einem zu einem ebenen Tisch Winkel zu ausgebreitet Am’sterdam (Staat New York, V St A) (KL 54.) ver- der gebrachte Theile (Druckleiste und Platte) auf das Werkstück ge drickt und dann, soweit er über den Schachtelrand überstand durch einen .ebenfalls, am Oberstempel gelagerten Falzfinger. Bei diesem Tintenfass steht die Tinte im Eintauch-Behälter stets so hoch, wie der Benutzer es wünscht und erhält sich ausserdem immer selbstthätig auf derselben Höhe. Schachtelecken - Beklebemaschine von Tisch für Maschinen zum Binden von Büchern von Angus George Mackay in Brooklyn (V. St. A.) D. R. P. 87650. (Kl. 11.) Gegenstand der Erfindung ist ein Tisch für Maschinen zum Binden von Büchern mittels Drahtklammern. Der Tisch be steht aus zwei neben einander liegenden, um einen in der Ver bindungslinie liegenden Mittelpunkt drehbaren Theilen, derart, Horace In man dass die beiden Theile einander gestellt oder : werden können. Tintenfass von der I). R. P. 87 772. (Kl. 70.) nI:b, 1 i—-, |(a und d) ein Schwimmerventil (ff 1 ) angeordnet ist. zu dem Dabeisdurchschneidet das Messer Zwecke, die Höhe des Tintenstandes indem unteren Tinte- ! Entnahmebehälter zu regeln. rechter Richtung stellbar. Mittels abfluss aus a. In dem Maasse, wie in dem Eintauchgefäss b Tinte verbraucht wird, sinkt der Flüssigkeitsspiegel in b und h gleichmässig: schliesslich senkt sich der Schwimmer, und cs strömt Tinte aus a nach h, bis sie in h wieder so hoch steht, dass der Schwimmer f' das Ventil f schliesst. Auf diese Weise wird der Stand der Tinte in b immer auf annähernd gleicher Höhe erhalten. Damit die Höhe der Tintenmenge in b nach Wunsch geregelt werden könne, ist a in d verschraubbar. Wird a tiefer ge schraubt, dann wird die Entfernung zwischen Schwimmer und Gefässboden kleiner und somit auch der Tintenstand in b niedriger, und umgekehrt, wenn a aus d herausgeschraubt wird. Paten t-Anspruch: Ein Tintenfass, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden des oberen von zwei in einander. versehraubbaren Behältern Zum Gebrauch wird das Geräth gemäss Fig. 2 an das j Reissbrett A angesetzt und unter gelindem Druck an der Kante | des Brettes entlang geführt. T das Papier B genau parallel zur Kante. sich der Kante des Reiss brettes A (Fig. 2) anzu-1 legen, um dem Geräth als Führung zu dienen. Der zweite Schenkel hat die Form einer mehrfach | durchbrochenen Platte. , Längs der grösseren | mittleren Durchbrechung | ist eine Gradführung d | angebracht, in welcher das Gleitstück E mittels der Schraube F ver schiebbar ist. An der j Fläche von E ist das Messer G angebracht, des sen rundliche Schneide über D nach unten her-1 vorragt. Das Messer, wel- | ches durch ein Schräub chen und zwei .Stifte oberen Ende mit einem Griffknopfe e aus gestattet. Am Boden desinnerenBehältersa befindet sich ein Schwimmerventil f, welches den Ausfluss der Tinte von a nach h, dem unter dem Boden von a befindlichen Raum, und von da nach b, dem Eintauch- Behälter, regelt. Die beiden Behälter h und b sind durch einen Kanal g verbunden. Die Wirkungsweise des Tintenfasses ist folgende: Die Tinte steht infolge des Kanals g in b so hoch Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen Sämmtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Prcise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu BerlinNW., Louisenstrasse 32/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Geräth zum Abschneiden der Zeichenbogen auf Reissbrettern von Ernst Renk in Hildburghausen. D. R. P. 88357. (Kl. 70.) Fig. 1 ist eine Seitenansicht des Geräthes, Fig 2 ein Schnitt nach 2 - 2 in Fig. 3, letztere Figur ein Grundriss. An dem Geräth be findet sich ein metallenes Winkelstück D. Der eine Schenke) C desselben hat führung klebend gemachte abgeschnittene Bekleb- oder Kanten- zwei in einander greifende Zahnräder vermittelt. Das eine der- verstärkungsstreifen aus Papier, Gewebe oder dergl. beim selben sitzt fest auf der Hemmradwelle und ist gegen Rück- Niedergange des Oberstempels vor Ausübung des Schliess- wärtsdrehung gesichert, das andere ist lose auf einem auf der- zwei federnde, am Oberstempel an- selben Welle drehbaren Arme angebracht und wird durch eine Feder zum Eingriff gegen die Zahnstange gedrückt, sodass es bei der Zurückführung des Schlittens nach rechts entgegen dem Zuge der Feder aus diesem Eingriff herausgedrängt wird, wo- festgehalten wird, ist zweckmässig in senk- Schraube F kann ihm ein grösserer oder kleinerer Abstand von C gegeben, mithin die Breite des von der Zeichnung abzu trennenden Streifens nach Belieben geregelt werden. Handhaben IIH ermöglichen die Führung des Geräthes zwischen Daumen und Zeigefinger; gummibezogene Walzen JJ vermindern die Reibung auf dem Papier und verhüten dessen Beschädigung durch Zerkratzen oder Einreissen. die Form einer an den Behälter a eingefüllt. Der Behälter a ist mittels Schrauben- Enden (bei c c Fig. 3) gewinde in einem äusseren Behälter d verstellbar und zur nach auswärts gebogenen bequemeren Handhabung an seinem Leiste und ist bestimmt, i Patent-Anspruch I Ein Geräth zum Abschneiden der Zeichenbogen auf Reiss- . ■. . „ vn , n ocn. breitem, bestehend aus einem an der Kante des Reissbrettes | 1imothy Bro wn in Syracuse (Ne w - ork). D.R.P. 87 601. entlang zu führenden Winkelstück (CD), auf dessen dem Papier (hl.),. , . . .... ... , 11: > „„ aufliegenden plattenförmigem Schenkel )1» ein nach untenher- .. Bei diesem Papierschlittenschaltwerk sind die beiden Klinken vorragendes Messer (G) Winkelrecht zur Kante des Reissbrettes für Buchstabensehaltung am Ende einer durch jeden Tasten- verstellbar ist anschlag aus der Ruhelage herausgedrehten senkrechten Wolle so angebracht, dass sie beide neben einander liegen, und mit in jeder Schwingung der Welle das mit waagerechter Achse an- D. R. P. 87555. geordnete Hemmrad abwechselnd mit der Hemmklinke und der Schaltklinke in Eingriff kommt. Die Verbindung zwischen dem sgabe der Zu- Hemmrad und der Zahnstange des Papierschlittens wird durch