Volltext Seite (XML)
Die Sachsen-Zeiluna enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschast Meitze», des Amtsgerichts und Stadtrats zu Wilsdruff, Forstrentamts Tharandt, Finanzamts Nossen u. a. Kal/ow/e VsMM/MA M LwSvtt'WsK A« ,S«chI«n.Nkitung» rrschrint lüglich n-chmitt-«» 5 Uhr für den sol,rnd«u Ta,. B«,ugspr«is: Bri Abholung in »an Drichäftoftrllen und Aurgodrslcllcn Mar» im Monat, bei Zuftrllun, durch di« «otrn Mark, bei Postbrstrllung s°« P°st°nK?-^un?^k.: und Geschästsstellrn nehmen jederzeit Bestellungen entgegen. Im Falle höherer «Sewall, Krieg oder janftiger Betriedoftörungen hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung der Zeitung oder Kürzung des Bezugspreises. — Rücksendung eingesandter Schriftstücke erfolgt nur, wenn Porto dciliegt. ÄÜM5/1M, Swmke, K-rMMe v. Krött/er Anzeigenpreis: die 8 gespaltene «amazeile roDoldpfennig, di« 2,espalt«n«gril- der amtlichen Bekanntmachungen«)»»»» Pfennig, die »gespaltene Reklamezeile im textlichen Teile der Zeitung 100 Goldpfennig, Nachweisungsgedühr 20 Dom» Sn W«?d7^ S"eE/.- Km/ 6 annahm- dis oormitlags lvuhr. Für die Richtigkeit der durch Fernruf übermittelten Anzeigen übernehmen wir keine Daranli«. IederRabatlanspruch erlischt, wenn derBctrag durch Kla^ eingezogen werden mutz oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Anzeigen nehmen auch alle Vermittlungsstellen entgegen. Nr. 28 - 83. Jahrgang. Tel.«Adr.: »Sachscnzcitung' Wilsdruff-Dresden. Sonnabend 2. Februar 1924 Postscheck: Dresden 2Sl0 WwigW Mw EnOüS M WM. (ki - e«er Fernsprech dienst der „Sachsen-Zeitun g".) Loudon, 1. Febr. Die Morgenblätter bestätigen die Meldung, daß mit einer baldigen Annäherung Englands an Ruhland gerechnet werden muh. Die ruffische Regierung hat auf eine englische Anfrage hin in entgegenkommender Weise ge antwortet. Ruhland soll sich bereits erboten haben, die eng- lisch-Duffischen Beziehungen in Asien sofort neu zu regeln. Die Fesseln der Mikumverträge. (Eigener F e r n s p r e ch d i e nst der „Sachsen-Zeitun g".) Dortmund, 1. Febr. Der „Dortmunder General anzeiger" veröffentlicht die Meldung eines Rotterdamer Blattes «us Düffeldorf, der zufolge Hugo Stinnes gegenüber Vertretern der interalliierten Ingemeurkvmmission erklärt hat, bah der Mikumvertrag die Ruhrindustrie in der schwersten Weise über- kästet und daß der Stinneskonzern bereits in allernächster Zeit gezwungen sei, seine Betriebe im besetzten Gebiet stillzulegen, so fern nicht unverzüglich eine Aenderung der Mikumvertrags- bestimmungen erfolge. Dazu bemerkt das genannte Blatt, diese Meldung erscheine durchaus glaubhaft und daß in der letzten Zeit recht häufige Aeußerungen von westdeutschen Großindustri ellen und eine Reihe von Auslassungen in der großindustriellen westdeutschen Presse auf die Absicht der rheinisch-westfälischen Großindustriellen schließen lassen, wegen der Undurchführbarkeit der Mikumverträge ihre Betriebe stillzulegen. Belgische Erleichterungen für -ie Ruhrgefangenen (Eigener Fernsprechdien st der „Sachsen-Zeitun g".) Essen, 1. Fedr. Die von den belgischen Kriegsgerichten wegen Sabotage verurteilten Deutschen aus dem Ruhrgebiet, die in Löwen gefangen gehalten werden, sollen in Zukunft,^wie der belgische Iuslizmimster dem Rechtsanwalt Grimm in Essen mit geteilt hat, als politische Gefangene behandelt werden, während sie bisher als gemeine Verbrecher betrachtet wurden. Rechts- «nwalt Grimm, aus dessen Antrag diese Verordnung des Iustiz- mimsters erlassen worden ist, hat einen gleichen Antrag hinsicht lich der in französischen Händen befindlichen Ruhrgefangenen seinerzeit auch mündlich dem Ministerpräsidenten Pomcare unter breitet. Eine Entscheidung ist in diesem Falle aber noch nicht getroffen worden. Die Separatisten verlasfen Wiesbaden. (Eigener Fernsprechdienst der „Sachsen-Zeitun g".) Frankfurt, 1. Febr. Die Separatisten haben die Ost- scbäude in Wiesbaden, die sie noch besetzt hielten, Regierungs- präsidium, Reichsamt und Rathaus geräumt und die Stadt heimlich verlassen. Die grün-weiße Reichsfahne, die bisher noch über den besetzten Gebäuden wehte, ist tingezogen worden. Erst nach dem Abzug der Separatisten ließ sich feststellen, in welch vandalischer Weise die Banden in den von ihnen besetzten Ge bäuden gehaust haben. Es sind Photographien angefertigt worden, um der Welt ein Urteil über die Qualität dieser Kultur- träger zu erbringen. WkMMimg «na inMiovLstener. Bas Neicysravlnm yar vem Entwurf ver vrirren Steuernowerordnnng zugestnnmt, dem nun noch der Reichsrat, der Ausschuß des Reichstages und der Reichswirtschaftsrat beipfUchteu müssen. Der endgültige Woritam wird dann erst bekanntge- geben, jedoch unterrichtet eine amtliche Veröffent lichung befeits über die nachstehend wiederge- gebenen Einzelheiten. Das Deutsche Reich — man möchte es wie jener Kapu ziner in „Wallensteins Lager lieber das Deutsche „Arm" nennen — hat so wenig Geld, das; es den Hotelbesitzern, die fetzt die verschiedenen Entcnttkomm Egonen aufzunehmen haben, schon vor Eintreffen dieser ungebetenen Gäste erklären Mußte, es könne die Kosten ver Beherbergung höchstens zu KO H tragen; den Nest werde man allmählich abbczahlen! Daher ist es eine Selbstverständlichkeit, daß wir ange- sich^s ves Zusammenbruchs unseres gesamten Steuerwesens schleunigst an einen Umbau nach der m a t e r i e l l e n und nach der organisatorischen «eite hm schreiten mußten unter Ausschaltung hemmender Deemslussungsver- suche und Widerstände. Nach den ersten beiden Steuernot- verordnnngen ist nun in langen Zwischenräumen die dritte gekommen, die nun wieder ganz außerordentlich tiefe Eingriffe in das Vermögen des einzelnen bringt, soweit »c noch welches hat. „ ... Denn di« sas Leben vieler Tausender alter und arbstts- Bergmannslos (Eigener Fernsprechdienst der „Sachsen-Zeitun g".) Hamborn, 1.- Febr. In der hiesigen Kohlengrube würben vier Bergarbeiter verschüttet. Zwei konnten gerettet werden, bie anderen beiden erstickten. Festsetzung des Abstimmnngstermins für Hannover. (Eigener F e r n s p r e ch d i e n st der „Sachsen-Zeitung".) Hannvver, 1. Febr. Wir die „Hannoversche Landes- zeitung" erfährt, wurde in einer Unterredung zwischen den, Reichstagsabgeordneten Bernstorff und Albers und dem Reichskanzler die Festsetzung des Termins der Abstimmung in Hannover in der ersten Kabinettssttzung in der nächsten Woche zugesagt. Die 3. Steuernotverordnung vor dem ; Fünfzehnerausschutz -es Reichstages. ! (Eigener F e r n s p r e ch d k e n st der „Sachsen-Zeitun g".) Berlin, 1. Febr. Die dritte Steuernotverordnung ist i bereits dem 15er Ausschuß des Reichstages zugegangen, der z schon heute eine Beratung darüber abhält. Das Schicksal des Landesverräters. ( (Eigener Fernfprechdicnst der „Sachsen-Zeitung") Rvix heim, 1. Febr. Der vorgestern abend verwundete Separatistenführer Gumbinger ist an den Folgen der erlittenen Revvlverfchüsse im Frankenthaler Krankenhaus gestorben. Belgien schränkt seine KriegsLUsgabe» ein (Eigener F e r n s p r e ch d i e n st der „Sachsen-Zeitun g".) Paris, 1. Febr. Wie aus Brüssel mitgeteilt wird, be absichtigt die belgische Regierung, den Haushalt für Kriegsausgaben um 100 Millionen Franken einzuschränken. Vereiteltes Eisenbahnattentat in Japan (Eigener Fernsprechdienst der „Sachsen-Zeitung".) Paris, 1. Febr. Unbekannten Attentätern ist es ge lungen, den Schnellzug Osaka-Tokio, in dem sich 25 Mitglieder des japanischen Reichstages befanden, zum Entgleisen zu bringen. Der Zugführer bemerkte rechtzeitig, daß verdächtige Gegenstände auf den Schienen lagen. Er konnte bremsen. Doch ist der Zug aus den Schienen gesprungen. Opfer sind nicht zu beklagen. Politische Unruhen in Tokio (ki-ener Fernsprechdien st der „Sachsen-Zeitun g".) London, 1. Febr. In Tokio sind seit einigen Tagen er neut politische Unruhen ausgebrochen, die die Regierung veranlaßt haben, Polizeireserven hsranzuziehen. Der bereits gemeldete Anschlag auf den Eisenbahnzug, der aber nicht ge glückt war, hat in Tokio ungeheure Erregung Hervorgemsen. müder Volksgenossen so tief berührende Frage der HyPo - thekenauf Wertung, also drr Behandlung pri vater Schuldverschreibung wird nun geregelt. Die immer noch an eine einigermaßen andere Entscheidung glaubenden „Gläubiger" erhalten 10 A des Goldwertes zu gesprochen. Wer also eine Hypothek von 50 000 Mark aus geliehen hatte, wird mit 5000 Rentenmark abgefunden. Und wenn es dem Schuldner schlecht geht, dann kann er eine noch geringere Aufwertung beantragen. Immerhin soll aber eine Sonderregelung in der Frage der Aufwertung von Pfandbriefen stattfinden, die den Ausschluß von Spe kulationserwerbern und die Begünstigung von altem Besitz von Mündeln, gemeinnützigen Anstalten und Stiftungen sowie ähnlichen zu mündefficherer Anlage gezwungenen Gläubigern vorsehen. Denn das war ja ein besonderer Skandal, daß diese fünf Jahre hindurch jeder Vormund und Kurator ge setzlich verpflichtet war, das Vermögen seiner Pflegebefohle nen in „mündelsicheren" Staatspapieren anzulegen, nicht etwa in Jndnstriepapieren. Uno ohnmächtig zusehen mußte, wie dies Vermögen von ver Woge der In flation verschlungen wurde. Dadurch kamen Hundert taufende um ihr Vermögen! Für sich selbst und für alle andern öffentlichen Anlagen, also für die Reichs-, Staats- usw. Papiere erklärt das Reich ntnd heraus den glatten Verlust, wenigstens einen zeitweiligen. Denn bis zur Abdeckung aller Reparations- verpslichwngen wird der Anspruch auf Kapital- und Zins zahlung für diese Papiere aufgehoben. „Ob überhaupt und wann, rn weichem umzange und zu welchem Zeitpunkt Zinfen- und Tilgungsdienst wieder ausgenommen werden sollen, wird in späterer Zeit durch besonderes Gesetz ge regelt", heißt es in der Veröffentlichung. Die ganze fun dierte Schuld des Reiches beträgt etwa 70 Milliarden, also 7 Pfennige in Gold. Das Reich ist also der aller größte Jnflationsgewinnler. Dafür will es aber die ande ren Jnflationsgewinnler gründlich besteuern. Der Geld- entwertungsgewinn jener Hypotheken- usw. Schuldner soll „aus Gründen der Gerechtigkeit", vor allem aber wegen des dringenden Finanzbcdarss zum großen Teil weggesteuert werden, und zwar sollen jene Schuldner, die vor dem 31. De zember ihre Obligationen ausgezahlt haben, mit einer Steuer von 12 A des Goldmarkwertes der Schuldverschrei bungen belegt werden. Die noch nicht getilgten werden mit einer Steuer von 2 des Goldwertes belastet, so daß der Schuldner also diese 2 N und die 10prozentige Aufwertung bei der Tilgung zu zahlen hat. Demgemäß wird auch eine Steuer auf den Jnflationsgewinn vorbereitet; dadurch sollen nun ave jene getroffen werden, die solche Ge winne bei der Rückzahlung entwerteter Pspiermarkkredite, bei der Ausgabe von Papiernotgeld, das ja bei der Ein lösung nur noch einen geringen Teil des ursprünglichen Wertes hatte und teilweise durch öffentliche Zuschüsse kre- dititert war — allerdings haben nicht nur Private, sondern auch Kommunen dieses Jnflationsgeschäft gemacht! — und schließlich durch die Geldentwertung der Grundstücks belastungen erzielt haben. Namentlich der Geldentwertungs gewinn bei bebauten, insbesondere dem städtischen Grundbesitz wird im Anschluß an Vie Steigerung der Mieten vorgenommen und diese Besteuerung wird ebenso wie die auf den unbebauten den Ländern und Gemein den überlassen. Den Ländern sollen übrigens auch jene gewaltigen Geldentwertungsgewinne zur Besteuerung frei- aegeben werden, dis aus der kreditweisen Bezahlung bei Holzverkäufen in öffentlichen Forsten ent standen sind. bDas war übrigens auch ein zum Himmel stin kender Skandal, daß Barbezuhlunz bei Holzkauf nicht sofort verlangt wurde; Erfolg: der preußische Forstetat hat ein riesiges Defizit aufzuweisen gehabt! überhaupt sollen die vor oder mitten in dem finan ziellen Ruin stehenden Länder und Gemeinden frühere Be- steuerungsmögllchkeiten zurückerstattet erhalten, soll eine neue Verteilung bestehender Stcuerguellen ihnen eine ge wisse finanzielle Selbständigkeit wieoergeben. Das ist Za amentlich durch die bekannte bayerische Denkschrift ange regt worden uno bedeutet eine Abkehr von der überstürzten :nd deshalb schließlich völlig versagenden Zentralisierung des deutschen Steuerwesens. Marnnigrn ütt ZsLveiWWgeii. NnhreinnahMsn an Deutschland? Aus Brüssel wird eine aufsehenerregende Nachricht ver breitet, nach der die in Berlin versammelte erste inter nationale Sachverständigenkommission nicht mehr und nicht weniger verlangte, als die Einkünfte aus dem Ruhr gebiet wieder dem Deutschen Reiche zu überlassen. DaA Blatt „Libre Belgique" schreibt: „Die Aufrechterhaltung der Ruhrbesctzrmg ist Zu einer brennenden Frage geworden, nicht nur wegen deS Regiermmswechseks in London, sondern auch wegen des Sachversiändigcnausschnsses Dawes'. Die Mitglieder dieses Ausschusses, deren Aufgabe es ist, das deutsche Bud get anSzuglcichcn und die deutsche Währung zu stabilisieren, sind dahin übereingekommen, daß ihre Arbeit unfruchtbar bleiben müßte, wenn sie nicht die Einkünfte aus dem Ruhr gebiet zuzähken. Mit anderen Worten: die Sachverständigen verlangen, daß die Einnahmen der Eisenbahnen und anderer öffentlicher Dienste im Ruhrgebiet, die die Franzosen und Belgier beschlagnahmt haben, wieder in die Aktiva des deutschen Budgets übergsführt werden. ES ist gcwiß unmöglich, einen: derartigen Verlangen der Sachverständigen Folge zu geben, ohne die Beendigung der Bcfetzung ins Auge zu fassen. Aus diesem Grunde Haden die letzten Verhandlungen, die am Sonntag in Paris grpf ogen worden sind, eine ganz besondere Bedeutung er langt." Damit wäre also eine hinreichende Erklärung für die überraschende Reise des belgischen Außenministers Jafpar zu Poincarö nach Paris am letzten Sonntag gegeben. M AeparMonskonfsrenz Man Die Pariser Ausgabe des „Newyork Herald" veröffent licht ein voraussichtliches Programm für vcn Verlauf ver Sachvsrsiändigenarbeit, nach der zunächst der Weg für eine Konferenz zwischen ven Premierministern freigemacht wer den solle, die Ende März stattfrWen solle, uns zu der, Vie Bereinigten Staaten unv Deutschland ein- gcladen werden sollten. Die Verhandlungen zwischen den Kanzleien über die Beseitigung der kleineren Meinungs verschiedenheiten würden erst nach oer Fühlungnahme Mac donalds mit dem Parlament beginnen. Gleichzeitig soll oer Versuch gemacht werden, Poincares Plan zu einer inter nationalen Konferenz zur Revision ver interalliierten Zal>- ttmcstHcrpflichlungen durch Streichung, Herabsetzung oder Konsolidierung zu verwirklichen. Sobald eine Verständi gung erzielt sei, würve Deutschland in den Völkerbund an^-nomen werv-n unter der Bevingung, vaß es seine Ver- pflichtuiMN erfüllt.
