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MbrungspoMik und kreMärollrlung. Bedeutsame Auslassungen Dr Schachts B erlin, 30. Mai. In der heutigen Zentralausichußsitzung der Reichsbank machte Dr. Schacht u. a. auch folgende Aus führungen zur Kreditpolitik Ler Reichsbank: Durch die weitere Einziehung von Notgeld und kleinen Gold- anleihestücken ist der gesamte Zahlungsmittelumlaus aus den Stand vom Anfang des Jahres zurückgegangen. Erfreulich ist, daß an Notgeld zurzeit nur noch etwa 175 Millionen Mark im üml-auif sind (gegenüber 1 Milliarde am Jahresende). Die Wirkung der zurückhallenden Kreditpolitik der Reichs bank aus die Devisenlage und aus den Kurs der Mark ist offensichtlich. Die DeVisenzuteilung hat ganz erhebliche Erhöhungen erfahren können. Die Notierung der Mark im Auslände ist in der letzten Zeit dauernd günstig gewesen. Die oalutarifche Situation der Reichsbank hat sich >echMich verbessert. Die Reichsbank ist nach wie vor entschlossen, ihre Kreditpolitik von währungspolitischen Gründen beherrschen zu lassen. Die 300 Millionen Mentenmark, die die Reichsbank noch nicht adgerufen hat, müssen dienen: 1. Mi Deckung gegenüber zurzeit 540 Millionen täglich fäl ligen Rentenmaikgiroverpfli chtungen, 2. zur eventuellen Ausfüllung der Kassendeftände in Renten ¬ bankscheinen, die in den über 400 RentenbLnkanstalten täg lich gehalten wenden müssen, 3. als Krisenreserve. Eine Erhöhung der Papiermarkausgade seitens der Reichs- banik ist ebensowenig möglich wie eine Inangriffnahme dieser 300-Mlllionen-Rentenmarkreferve. Es bleLt deshalb gar nichts anderes übrig, als dass die Wirtschaft sich nach der Decke streckt. Eine neue Inflation wäre nur eine Scheinhilfe. Das Reichsbanldirektorium hat sich ferner an die zuständigen Regierungsstellen gewandt mit dem dringenden Ersuchen, die Geschästsaufsicht zu beseitigen oder zum mindesten ihre Aus wüchse unmöglich zu machen. Der Landwirtschaft ist über die bereits gewährten Kredite von rund 800 Millionen hinaus noch mals ein ansehnlicher Betrag für Auswinterungsschädrn zuge wandt worden. Die Reichsdank ist an die zuständigen Regie rungsstellen herangetreten mit dem Vorschlag, über die ander- wellige Beschaffung von langfristigen landwirtschaftlichen Kre diten. Alle Bemühungen um Behebung der Kreditnot werden jedoch fehlschlagen, wenn nicht schleunigst Arbeitsfriede im In nern und eine Regelung unserer Verpflichtungen an das Aus land eintritt. Der Zentralausschuß erteilte diesen Erklärungen einstimmig seine Zustimmung. Um Sie MiMMoiurM. Die sünf Punkte. In der jetzt übergebenen Antwortnote der Botschafter konferenz auf die deutsche Note vom 31. März in der Frage der Militärkontrolle heißt es: Es handele sich nicht darum, zu einer Untersuchung zu schreiten, um festzustellen, ob Deutschland nach Durchführung der zur Kompetenz der Kontrollkommission gehörigen Klauseln den Vertrags bestimmungen zuwidergehandelt hat oder nicht. Es sei aber notwendig, im Verlaufe der Kontrolle sich darüber zu vergewissern, daß Deutschland sich in militärischer Be ziehung in einem Zustand befindet, der die Aufrechterhal tung eines für Deutschland vorteilhaften Vorschlages recht fertigt — eines Vorschlages, der in der Absicht formuliert war, die Dauer der Kontrolle abzukürzen. Es versteht sich von selbst, daß das Ziel der Alliierten keineswegs darin besteht, über ein Mittel zu verfügen, das ihnen gestatten würde, die Kontrolle in ihrer Gesamtheit bis ins Unbegrenzte fortzusetzen; sie machen sich im Gegen teil anheischig, diese Kontrolle in einem möglichst kurzen Zeitraum zu beendigen. Die Inspektion, die sie im Auge haben, würde in einer Reihe von Besuchen bestehen, die nach Meinung der Alliierten in einem kurzen Zeit räume, sicherlich in drei bis vier Monaten, beendigt sein könnte, unter der Voraussetzung, daß sie keiner Obstruktion begegnet und daß sie keine ernst hafte Verletzung der Vertragsbestimmungen zutage fördert. Die Note fordert bis zum 30. Juni eine endgül tige Antwort, ob Deutschland diese Generalinspeltion zulassen will, und stellt für den Fall, daß diese Antwort bejahend und die daraufhin vorzunehmende General inspektion befriedigend ausfällt, die Beschränkung der Kon trolle auf die sogenannten fünf Punkte unter gleichzeitigem progressiven Abbau der Kontrollkommission in Aussicht. Das Projekt eines Garantiekomitees wird fallen gelassen. Die fünf Punkte sind bekanntlich folgende: 1. Reorga nisation der Polizei, 2. Umstellung der Kriegsindustrie, 3. Auslieferung der restlichen Bestände an nicht zugelassenem Kriegsmaterial, 4. Auslieferung der Dokumente über das deutsche Kriegsmaterial im Zeitpunkt -es Waffenstill standes, über die Produktion der deutschen Fabriken wäh rend des Krieges und bei Waffenstillstand, 5. Erlaß der nötigen Gesetze zu dem Zwecke, die Ein- und Ausfuhr von Kriegsmaterial tatsächlich zu unterbinden und die Rekru tierung und Organisation der deutschen Armee in Ein klang mit den Militärbestimmungen des Versailler Ver trages zu bringen. ver fall Aigner im englischen Unterbaust Die Militär kontrolle. An den Premierminister wurde im englischen Unterhause die Frage gerichtet, ob er mit Rücksicht auf das Lurch das deutsche Reichswehrministerium verfügte Verfahren gegen Zeig n er wegen Hochverrats durch Auf- deckung der Beziehungen zwischen der Reichswehr und gc- ivisfen illegalen Polizei- und Militärformationen angcbcn könne, welche Schritte von den Alliierten unternommen wür- oen, um die Kontrolle über Lie militärischen Angelegenheiten Deutschlands wieder aufzunchmen. Clynes, der an Stelle des Premierministers antwortete, erklärte, daß die Negie rung keine offiziell« Kenntnis von dem Verfahren gegen Zeigner habe, daß sie jedoch dem Problem der militärischen Kontrolle in Deutschland die vollste Aufmerksamkeit widme. Auf weitere Fragen sagte Clynes, der zweite Teil seiner Ant wort müsse genügen. Er fügte hinzu, daß die Bemühungen der Regierung dahin gingen, daß die Interalliierte Militärkontrollkom Mission ihre vertragsmäßige Tätigkeit wieder aufnehmcn solle, um ihre Mission in einem absehbaren Zeitraum zubeenden. kisbeiMtt lstrsammlimg;verbot. Reich und Länder. Bei einer Besprechung zwischen dem Reichsminister des Innern und den Ländervertretungen über das Ver sammlungsverbot wurde zu den zu genehmigenden Aus nahmen eine einheitliche Handhabung vereinbart. Es wird darauf verwiesen, daß es bisher bei großen Veranstaltun gen meist zu blutigen Zusammenstößen gekommen sei. Die Polizei sei aber nicht dazu da und auf die Dauer auch nicht in der Lage, allsonntäglich demonstrierende Mengen vor einander zu schützen. Deshalb müßten bis auf weiteres Kundgebungen, auch wenn sie an sich einwandfrei und wohlgemeint sind, auf geschlossene Räume ver wiesen werden. Solange die jetzigen Zustände bestehen und die Bevölkerung in weiten Kreisen offenbar noch nicht willens ist, Kundgebungen der politischen Auffassung An dersdenkender ungestört zu lassen, und solange jede solche Kundgebung die ernste Gefahr blutiger Ausschreitungen mit sich bringt, ist eine Lockerung des allgemeinen Ver» sammlungs- und Umzugsverbots nicht angängig. Aus nahmen können nur in besonderen Fällen zugelassen werden, wo es sich um wirklich überparteiliche Kundgebun gen oder um solche rein örtlicher Art handelt, bei denen Störungen von vornhreein ausgeschlossen sind. ZäcdMer LasUag. Dresden, 30. Mai. In der heutigen Sitzung des Land tags standen zunächst einige Titel des außerordentlichen Staats- haushaltplanes zur Beratung. Es sand eine lebhafte Ausein andersetzung statt wegen der für den Bau der Wasferlraftanlagen eingesetzten Summen. Die Deutschnationalen, die die Litel noch mals jm Ausschuß prüfen lassen wölkten, wandten sich besonders dagegen, daß die Regierung bezw. die Wasserbaudirektion jetzt daran gingen, die Wasserkräfte für Elektrische Zentralen auszu nützen. Der Finanzminister entgegnete, die WasserdaUdirettion übernehme nur den Ausbau der Wasserkräfte, während sie die elektrischen Anlagen nach den Planungen lder Sächsischen Werte A.-G. berichteten. Schließlich wurden in namemkcher Aidstnn- mungdieangefvüdertenSummen gegen die Stimmender Deutsch- nationalen ibewilligt. Danach traten die Kommunisten mit einer ganzen Reihe von Anträgen und Anfragen agitatorischer Art aus den Plan. IustiMinister Bünger macht sich die Mühe, die ungerechtfertigten Vorwüuse gegen die sächsische Justiz gebührend zurückzuweifen, fand damit aber wenig Verständnis bei den Kom munisten. Der Minister warf den Kommunisten vor, daß sie Lie Arbeiterschaft so lange verhetzten, bis sie schuldig würden. Er werde -zwar immer darauf achten, daß streng objektive Ur teile gefällt würden, aber man solle sich nicht der irrigen Hoff nung hingöben, daß einer, der sich gegen die Staatsgewalt auf- lehne, auf Milde zu rechnen habe. Die Kommunisten hatten auf der öffentlichen Tribüne zahlreiche jugendliche Parteigruppen untergebuacht, diese mußten natürlich unterhalten werden. Dar um schickte dw kommunistische Fraktion -einen Redner nach hem anderen vor, die gegen die sogenannte ^Klassenjustiz" Sturm -liefen. Als die Tribünenbesucher wiederholt den kommunistischen Rednern lebhaften Beifall zollten, drohte -der PiWdent mit Räumung der Tribünen. Die bürgerlichen Parteien und die Rechtdsvzialisten beteiligten sich nicht an der Aussprache. Die Anträge gingen schließlich an den Rechtsausschutz. Am -Schlüsse der langen Sitzung wurden die kommunistischen und sozialdemo kratischen Anklage und eine Anfrage betreffend die Beendigung der Bergarbeiteraussperrung beraten. Auch diese -Anträge wur- ^ben nach längerer Aussprache -an den Rechtsausschuß v-erwissem — Die nächste Sitzung findet Donnerstag, 5. Juni, statt. * Vorlage über Aenaerung aer;öeamenbesolaulig5- vrünung. D -I! esden, 30. Mai. In der heutigen Sitzung des Land tags teilte der Präsident mit, -daß im Laufe der nächsten Woche der Eingang einer Regierungsvorlage über Aenderung Iber Be- amtenbesoldungsvvdnung zu erwarten sei. Diäse Vorlage würde dann in -der Domrerstagsttzung des Landtags, der letzten vor den kurzen PsingUerien, -an erster Stelle der Tagesordnung zur! Vor beratung gelangen. Einfuhrüberschuß im April 34 Millionen. Berlin, 30. Mai. Die Außenhandelsstatistik sirr April, die infolge des Lochs im Westen die gleichen Fehlerquellen enthält wie in den Vormonaten, weist bei einer Einfuhrsteigerung aus 803 Millionen Goldmark und einer wesentlich geringeren Er höhung der Ausfuhr auf 482 Millionen Goldmark ein Passiv- saldow von 321 Missionen Goldmark aus. Weltnothilfe. Berlin, 30. Mai. Die deutsche Regierung hat dem General sekretariat des Völkerbundes auf die Aufforderung zur Stel lungnahme gegenüber dem bekannten Plan des italienischen Senators Ciraola wegen Schaffung eines „Weltnothilfevereins" am 23. d. M. durch den deutschen Konsul in Genf antworten lassen, daß sie dem Entwürfe lebhaftes Jntersse und aufrichtige Sympathie cntgegenbringe und gerne bereit sei, sobald auch die übrigen Regierungen ihr Einverständnis erklärt haben, an der Durchführung der hochherzigen Idee des Präsidenten des italie nischen Noten Kreuzes mitzuarbeiten. Dienstag Wahl des württembcrgischcn Staatspräsidenten. Stuttgart, 30. Mai. Der württembergische Landtag wird am kommenden Dienstag, den 3. Juni, einberufe». Auf der Tagesordnung steht u. a. die Wahl des Staatspräsi denten. Verurteilung des Nationalsozialisten Esser. München, 30. Mai. Der Nationalsozialist Hermann Esser wurde vom Amtsgericht Pfaffenhofen zu 80 Mark Geldstrafe oder 8 Tagen Hast verurteilt. Esser hatte seinerzeit in einer Ver sammlung in Pfaffenhofen behauptet, Dr. Heim, der Gründer der Bayerischen Volkspartei habe bei der Abstimmung über die Weimarer Verfassung den Abstimmungsraum verlassen und habe sich dadurch der Verantwortlichkeit feig entzogen. Das amts gerichtliche Urteil stellt fest, daß Dr. Heim in der ersten und zwei ten Abstimmung für die Reichsverfassung jeweils mit Heim ge stimmt hat, wodurch die Angriffe Essers sich als haltlos er weisen. Einigung im bayerischen Baugewerbe. München, 30. Mai. Im Ministerium sür soziale Fürsorge fand eine Verhandlung statt, die sich mit der Bauarbetteraus- sperrung beschäftigte, wozu beide Parteien geladen waren. Rach lebhafter Debatte kam eine Einigung zustande, die eine Arbeits zeit von 48 Stunden in der Woche sestlegte. Die Korrespondenz Hoffmann erfährt hierzu, daß nun noch Verhandlungen in Rosenheim und in Nürnberg stattfinden. Es kann damit ge rechnet werden, daß die Aussperungen noch in dieser Woche be endet werden. Durch Franzosen verurteilt. Landau, 30. Mai. Das hiesige französische Kriegsgericht verhandelte gegen eine Reihe von Personen, die beschuldigt waren, an Ausschreitungen zur Zeit der Separatistenherrschaft beteiligt gewesen zu sein. Wegen Teilnahme an einer ver botenen Ansammlung wurde der Finanzsekretär Wolf aus Germersheim zu sechs Monaten Gefängnis und 500 Mark Geld strafe verurteilt. Vier weitere Personen erhielten Gefängnis strafen von 1 bis 4 Monaten. — Das Militärpolizeigericht ver urteilte sechzehn Personen wegen verschiedener Vergehen zu 20 Tagen Gefängnis. Rockefeller stiftet eine Million Dollar. Paris, 30. Mai. Wie die Blätter melden, hat Rockefeller Frankreich eine Million Dollar zur Ausbesserung der Kathedrale ovn Reims und der Schlösser in Versailles uns Fontainebleau geschenkt. s * : »»Öl»,»,»«»«««»«, Das „Haus des Deutschtums". Anläßlich der -dies jährigen Tagung des Deutschen Au s l a nD si nst i- tuts wurde in Stuttgart der Grundstein zu einem Geläude gelegt, Las den Namen „Haus des Deutsch tums" tragen soll. Die Feier, an der Vertreter staallicher und städtischer Behörden, sowie des Reichstags und des württembergischen Landtags teilnahmen, gestaltete sich zu einer machtvollen Kundgebung für das Auslandsdeutsch tum. Den Abschluß Ler Feier bildete eine Festansprache des preußischen Kultusministers Boelitz über Las Thema: „Die geistigen Beziehungen zwischen Heimat und Aus landsdeutschtum". Dresden verzichtet auf die Beherbergungssteuer. Um den Fremdenverkehr zu heben, haben die Dresdener Stadtver ordneten den Rat ersucht, die Beherbergungssteuer vom 1. Juni an bis auf weiteres nicht mehr zu erheben. Der Nat hat beschlossen, versuchsweise diesem Ersuchen zu entsprechen. Damit die eintretende Vergünstigung nicht in die Taschen der Gastwirte fließt, verlangt jedoch der Rat von den Hoteliers, daß sie ihre Zimmerpreise um den Betrag der wegfallen-den Steuer ermäßigen. Klopstockfcier in Quedlinburg. Anläßlich der Zwei hundertjahrfeier von Klopstocks Geburtstag (2. Juli) werden in des Dichters Geburtstag Quedlin burg vom 1. bis 3. Juli festliche Veranstaltung«« statt- findeu. Im Klopstockhaus« ist eine Ausstellung von Bildern, Handschriften und Büchern, die sich auf den Dichter beziehen, geplant. Jnsektenübcrfall auf Marienwerder. Myriaden von Insekten überfielen dieser Tage die Marienwerder Niederung und richteten durch Stiche unter den Vieb- hcständen unendlichen Schaden au. Es ist eine Anzahl Kühe, Pferde, Jungvieh und Fohlen Lurch die Stiche ge tötet worden. ?liich lebensgefährliche Erkrankungen wurden in großer Zahl gemeldet, über die Art der Insekten ist bisher noch nichts bekannt. Großfeuer in Allenstein. Durch ein Grobfeuer wurden die Dresselwerke in Allen st ein bis auf die Grund mauern eingeäschert. Die Maschinen, die Holzvorräte und die Fcrtigfabrikaie wurden ein Raub der Flammen. Von den 110 Fabrikarbeitern sind zwei Drittel durch die Still legung der Werke brotlos geworden. Hochwasser am Bodensee. Infolge langanhaltender Regenfälle und starker Schneeschmelze in den Hochalpen hat der Bodensee einen seit langen Jahren nicht mehr erreichten Wasserstaus zu verzeichnen. An zahlreichen Stellen ist der See über die Ufer getreten und hat weite Strecken überschwemmt. Der Wasferstand ist ungefähr zwei Meter über Normalhöhe. Die deutschen Studenten und der internationale Stu- venrenkongreß. Auf dem letzten internationalen Studentenkongreß, der vor einem Monat in Paris abgehalien wurde, hatten die Vertreter Frank reichs den Vorschlag gemacht, mit den d e u t s ch e n Stu denten wieder Beziehungen anzuknüpfen, vorausgesetzt, daß sie sich den vorgesehenen Statuten unterwürfen. Nach dem „Oeuvre" hat eine nach Deutschland entsandte Kom mission neutraler Studenten keine Ergebnisse erzielt. Die deutschen Studenten hätten sich geweigert, ihre Statuten abzuändern und unter anderem die Bedingungen gestellt, daß die deutsche Sprache als offizielle Sprache auf Len internationalen Kongressen aner kannt werde. Vier Missionare von Chinesen überfallen und ver schleppt. Nach einer Meldung aus Tokio sind vier Missio nare, zwei amerikanische und zwei englische, bei Tairan von chinesischen Banditen überfallen und in das benachbarte Hügelland verschleppt word-en. Die Diplo maten Großbritanniens und Ler Vereinigten Staaten haben bei der chinesischen Regierung energischen Protest gegen diesen Überfall erhoben und das Auswärtige Amt aufgefordert, unverzüglich Schritte zur Freilassung der vier Missionare zu ergreifen. Frauenbewegung in der Türkei. Die türkischen Frauen sind überraschend schnell modern geworden. Sie haben der Nationalversammlung in Angora eine Ent schließung überreicht, die folgende Forderungen enthält: Abschaffung der Vielweiberei — Eheschließung nach den Sitten des Abendlandes — Erschwerung der Eheschei dung — Großjährigkeitserklärung der Mädchen mit 17 und nicht wie bisher mit 13 Jahren, der Knaben mir 19 — Ehe- erlaubnis für Mädchen mit 15 Jahren — Ein Gesundheiis- attest für Eheschließerrde — Scheidung durch Richterspruch. London. Während einer militärischen Besichtigung fiel in Kuruman (Vritisch-Betschuanaland in Südafrika) aus einem Militärflugzeug eine Bombe aus eine Gruppe vo» Zuschauern, von denen drei getötet und fünfzehn verleb wurden. Newyork. Durch Wirbelstürme, die über Teile von Alabama und Mississippi hirrweggesegt sind, sind 40 Personen getötet und 80 verwundet werden. Die Höln' des anqerichteten Schadens wird auf eine Million Dollar geschätzt.
