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ÄÜ5M/LM, ÄesE K/rMMe v. ;s«ir.«^rL^L» SS.SÄrLr -emw/7 Km, n. s ZMZL' KL L§nbUdL7^L'°7°7d«1»'Lü?u»^ We »Sachsrn.ZUtmi,» ^scheint tS,Nch "Echmitta,, 5 w» für den solgrnde» T«,. Be,us»pr«i,: Bei Adholun, in k« Drschästsstellen und Ausgabestellen 2,— Mark im Monat, bei Zustellung durch die Boten r,so Mark, bei Postdestellun, L WnKKV NÄ-e/'.- M/sS?r/M Vs^eS/a// »nd Geschäftsstellen nehme» —-—-—— —.— jederzeit Bestellungen entgegen. Im Falle höherer Gemalt, Krieg oder sonstiger Betriebsstörungen hat der Bezieher deinen Anspruch aus Lieserung »er Zeitung oder Kürzung de» Bezugspreises. — «üchsendung eingesandtrr Schriftstücke erfolgt nur, wen» Porto dcilieg». DI« Sachsen-Zeitung enthält die amtliche» Bekanntmachungen der Amtshauptmannschast Meitze«, de« Amtsgerichts und Etadtrat» zu Wilsdruff, Forstrentamt« Tharandt, Finanzamts Nossen u. a. Nr. 66 - 83. Jahrgang. Tel.^ldr.: »Sachsenzeitung" Wilsdruff-Dresden. Postscheck: Dresden 2810 Dienstag 18 März 1924 1^71 ———E« Vie umrttittene Zcdule. Dem toten Reichstag ist eine ganze Menge «nerledkgff ker Gesetzentwürfe in die Grube nachgeworfen worden, deren Beratung ja nun verfassungsgemäß wieder von vorn, zu be sinnen hat, wenn sie dem neuen Reichstag — überhaupt vor- gelegt Wersen. Darunter ist ein Entwurf besonders hart umkämpft, besonders ost umgeändert, besorÄers aussichtslos Awesen. Das war der Reichsschulgesetzentwurf. Denn hier prallen die Gegensätze der Weltanschauungen aus einander. Sckvn in Weimar, bei der Beratung der Ver fassungsbestimmungen, die das Gebiet der Schule betreffen, also vor allem des Artikels 146, war es zu barten Kämpfen gekommen, waren unzählige Entwürfe beraten und verwor fen worden, bis schließlich — aus allgemeinpolitischen Gründen — ein Kompromiß zwischen den damaligen Koalitronspartcten Zentrum, Demokratie, Sozialdemokratie, zustandogedrechselt wurde, das nur den großen Nachteil hatte, daß sich jeder etwas anderes unter dem Wortlaut dachte. Es handelte sich dabei vor allem um die Frage der Gleichberechtigung aller bzw. Bevorrechtung einer der drei Schularten, nämlich der konfessionellen, der Gemein- schafts- und der rein weltlichen Schule. Also letzten Endes um die Frage der Konfessionen in der Volksschule überhaupt. Ein besonderes Gesetz sollte nun die ganze Frage genauer regeln, und der Entwurf dazu erschien vor fast ge nau drei Jahren, Anfang April 1921. Er wurde Ende April 1921 an den Bildungsausschuß des Reichstages verwiesen; schließlich ist er im November 1923 zurückgezogen und die Forderung der Rechtsopposition, einen neuen Entwurf vor zulegen, von den Mrttelparteien und der Sozialdemokratie abgelebnt worden. Wir haben schon die beiden hemmenden Umstände ange deutet: Ter Gegensatz der Weltanschauung und die allgemein- innecpolitische Lage. Während auf der einen Seite die De mokratie für Trennung von Kirche und Staat, also für eine religionslose, höchstens für eine Simultan- schule zu haben ist, die als Regelschule gelten soll, ist der andere Flügel der Regierungskoalition, also Zentrum und Deupche Volkspartei unbedingt Vertreterin einer Vor zugsstellung für die Bekenntnisschule. Da für sind nun natürlich auch die Nechtsoppositionellen, d. h. die Deu schnationalen, so daß sich die Befürworter und die Bckämpfer der Bekenntnisschule zahlenmäßig im Reichstag und in jenem Ausschuß die Wage hielten. Um diese Frage ist nun Jahre hindurch verhandelt wor den. Man ersann Kompromisse, für die sich aber im Reichs tag dann wieder keine Mehrheit gefunden hätte, wich damit aber der Gefahr aus, sich durch diese Frage etwa die derzei tige Regierungskoalition sprengen zu lassen. - Das Zentrum namentlich geriet häufig dadurch in eine sehr gefahrvolle Lage, weil die Deutschnationalen, als Opposition, das Ent gegengehen .den Linksparteien gegenüber nicht mitmachten. Andererseits rüsteten sich die großen konfessionellen Schüler- organisatiouen zum Angriffe und erklärten sich gegen jede Nachgiebigkeit in der Frage der Bekenntnisschule, während die Gegner dieser Schulart dort, wo sie die Macht hatten, wie z. B. in Sachsen und Thüringen wieder gegen die Konfession in der Schule vorgingen, so daß es zu regel rechten Schulstreiks gekommen ist, die ost monatelang dauerten und naturgemäß ganz außerordentliche Erbitterung verursachten. Auf der einen Seite kam also das Parlament keinen Schritt vorwärts, andererseits wuchs die Unsicherheit der Rechtslage auf diesem Gebiete, verursacht besonders durch die unklare Fassung des Artikels 146 der Verfassung, so daß schließlich energische Vorbereitungen getrosten wurden, um über die ganz« Frage einen Volksentscheid herbeizu- führen. Roch verwickelter wurde die ganze Lage dadurch, daß die Ansichien der verschiedenen Regierungen selbst unter einander und auch in sich über die ganze Sache oft weit ausemandergingem Man ist also zu überhaupt nichts Endgültigem gelangt, nicht einmal über den Charakter der GemelNjchastsschule konnte man sich einigen, obwohl gerade Germ Has Zentrum der Linken weit entgegenkam. Immer Idgie im entscheidenden Augenblick irgendeine der Kompromlßparteren doch noch Nein!, machte plötzlich einen ganz anderen Vorschlag; und über den Kern des Ganzen, nämlich die Erbauung der historisch gewordenen Vor- MachrsteAung der.Bekenntnisschule bzw. ihre Rückstellung hinter eine Gemeinschaftsschule „mit angehängiem Reli- Slonsuilterncht ist ein Kompromiß nicht einmal versucht Horden. Denn hierin stehen sich die Meinungen in schärfster Form gegenüber. Der neue Rei ch s 1 a g wird es als eine seiner ersten Ausgaben betrachten muffen, endlich eine klare Rechtslage auch hierin zu schasse», wie es der Art. 174 der ^rfafsuug verheißt. Wie das geichchen wird, hängt natürlich vor allem davon ab, wie sich dort die Mehrheits- Verhältnisse gestalten werden. Darum wird auch die r^age der künftigen Gestaltung unserer Volksschule eine nicht unerhebliche' Rolle im Wahlkampf spielen. vir lkommrM sieMlSMSbl. !"nchdwehrminister Dr. Geßler sprach in einer gut- besuchten Versammlung in Berlin über die demokratischen Wablriele und wies die Vorwürfe ab. die meist aus Un- Vorahnungen rur Heichstagswahl. Großer Wahlsieg der Rechten in Potsdam. (Eigener Fernsprechbienst der „Sachsen-Zeitlin g".) Berlin, 17. März. Bei der gestrigen Stadtverordneten wahl haben die rechtsstehenden Parteien einen großen Wahlsieg errungen. Es erhielten Stimmen: Deutschnationale 11 950, Deutsche Polkspqrtei 2544, Deutsch-soziale 1753, Völkisch-natio naler Block 1410, Handel und Gewerbe 3996, Demokraten 1360, Zentrum 986, Vereinigte Sozialdemokratie 3392, Kommunisten 2289, Unabhängige Sozialdemokraten 434. Von den 69 685 ein geschriebenen Wählern haben 30 228, also 77 v. H. gewählt. Die Marxisten verlieren 35 v. H. Tödlicher Unfall beim Münchener Motorensporttag. (Eigener Fernsprechbienst der Wachse»-?) eitu» a".) München, 17. März. Bei dem -gestern adgehaltene» Motorsporttag verlor der Motorfahrer Brinkmann die Herr- sachst über seine Maschine -und rannte mit voller Geschwindigkeit an einen Betonblock. Er wurde so schwer verletzt, daß er in eine Klinik eingeliefert werden mußte, wo er in einer Stunde verstarb. Die Autonomie des Straßburger Hafens (Eigener Fernsprechbienst der „Sachsen-Zeitung") Duisburg, 17. März. Hiesige rheinische Schisfahrts- Interessenten wurden von französischer Seite in Kenntnis ge setzt, daß -die französische Kammer einen Gesetzentwurf für die -Einrichtung eines autonomen Hafens in Straßburg sowie zur Erweiterung -der Straßburger* Hafenanlagen angenommen hat. Poineare über den Berg. (Eigen«! Fernsprechbienst der „Sachsen-Zeitung".) Paris, 17. März. Nach der Ratifizierung des Gesetzes zur Abschaffung des Streichholzmonopols durch den Senator hat die Regierung den Höhepunkt der Opposition überwunden. Die Annahme der übrigen Artikel dürste ohne große Reibung vor sich gchen. 8n unterrichteten- Kreisen wird behauptet, daß Poincarö nach Sicherung einer Mehrheit im Parlament die Lösung -des Reparations- und Sicherungsproblems mit äußer stem Nachdruck betrieben wird und noch vor Abhaltung der Neuwahlen positive Resultate erzielen will. In Paris war be kanntlich im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Gelb buches zum Ausdruck gebracht worden, daß Frankreich sich vor allem die Frage feiner Sicherungen angelegen sein lasten muß. Fiumes Uebergabe an Italien (Eigener Fernsprechbienst der „Sachsen-Zeitung".) Fiume, 17. März. Gestern fand die feierliche Ueber gabe Fiumes an Italien im Gegenwart des Königs Viktor Emanuel statt. Republik Griechenland. Athen, 17. März. Die Regierung Papanastiu hat dem König Georg die Aufforderung zugehen lasten, feine Thronent sagung freiwillig zu unterschreiben, wibrigenfills die Beschlag nahme seines Besitzes in Griechenland unter gleichzeitiger Ein stellung der bisher an ihn gezahlten Apanage erfolgen soll. Painleves gegen den nationalen Block. (Eigener Fernsprechbienst der „S a ch sc n- Z ci t u ng".) Paris, 17. März. In Saint Etienne fand gestern eine Kundgebung der republikanischen Sozialisten zu Ehren des ehe maligen M nisterpräsidenten Painleves statt. Painleves leibst hielt eine große Rede gegen den Block national und gegen die Ruhrbesetzung. Wir wollten nicht gegen den Willen unserer Verbündeten die Ruhr besehen, meinte Painleves, aber als die Besetzung einmal vollendete Tatsache war, hatten wir nur den einen Wunsch, daß der passive Widerstand, der für Frankreich und Deutschland in gleicher Weise schädlich war, so rasch als möglich zu Ende ginge. Wir sind überzeugt, daß eine Stabili sierung des Franken ohne internationale Regelung des Repara tionsproblems unmöglich ist. Englisches Interesse an der mexikanischen Revolution. Mexiko, 17. März. General Obregon erklärte im Ver lause einer Unterredung einem Journalisten, daß die verantwort lichen Leiter einer englischen Petroleumgesellscha-ft die Ausstän dischen unter -Führung des Generals de la Huerta unterstützen und sie mit Geld -und Warensendungen versorgt haben. Diese englischen Firmen haben dazu beigetragen, daß der Ausstand mit einer fo -bedeutenden Verspätung medergsworsen werden konnte. -General Obregon fügte hinzu, er werde den -Generalstabsanwalt bitten, sich mit dieser Angelegenheit näher zu beschäftigen. Der Parteivorstand gegen Noske. Hannover, 16. März. Der fozialdemokratische Parteivor- stand hat entschieden, daß für die kommende Legislaturperiode des Reichstages von einer Kandidatur Noske abzufehen fei. In der Begründung wird auf die amtliche Stellung Noskes als Oberpräsident der Provinz Hannover hingewiefen. Die sozialdemokratischen Kandidaten für Berlin. Berlin, 16. März. Der erweiterte Bezirksvorstand der sozialdemokratischen Fraktion hat sich mit dem Partelvorstands- beschluß beschäftigt. Die Spitzenkandidaten sind für Berlin: 1. Kuspien, 2. Heimann, 3. Frau Böhm-Schuch und für Teltow- Beeskow: 1. Zubeil, 2. Eduard Bernstein. Dprnburg wieder demokratischer Reichstagslandidat. Berlin, 16. März. Als Spitzenkandidat der Deutschdemo kratischen Partei für den Wahlkreis Potsdam 2 wurde Reichs- Minister a. D. Dr. Dernburg ausgestellt. kenntnis der wirklichen Verhältnisse gegen die Regierung, ihre Maßnahmen und die Reichswehr erhoben worden seien. Die Rede schloß mit einem Hoch auf die deutsche Republik. H Nationalliberale Vereinigung in der Deutschen Volks partei. Der in Berlin versammelte Parteivorstand der Deutschen Volkspariei beschloß einstimmig, «daß die Dul dung einer politischen Sonderorganisation, wie sie dis neugegründete Nationalliberale Vereinigung darstelle, in der Partei unmöglich sei und für die Pattei un tragbar sei. Der Wahlaufruf des. Zentrums wird soeben in dem Berliner Zentralorgan, der Germania, veröffentlicht Er rechtfertigt die Maßnahmen des Kabinetts Marx als Not wendigkeiten, sagt dem .sozialistischen Materialismus" eben so wie dem .neuheidnischen Mammonismus" Kampf an und verkündet als Parteiziel di« deutsche Volksgemeinschaft. Demokratische Wahlliste und Parteitag. Die Demo kratische Partei beruft für den 24. März zur Festsetzung der Reichstagswahllist« Vorstand und Wahlkreisvorsitzende nach Berlin ein und bereitet ihren Parteitag in Weimar auf den 5. und 6. AprU vor. Von den Deutschvöttischen wird ihr erstes Mitglied im Thüringer Landtag, A r 1 u r D i n t e r, bei den Reichstags wahlen als Spitzenkandidat aufgestellt werden. Eine „Republikanische Partei Deutschlands" soll neuer dings begründet werden. In Weimar fanden Vorbe sprechungen statt. Ein Berliner Vertreter entwickelte die Grundsätze dieser Partei und erklärte, die Partei wolle alle Republikaner sammeln, und zwar in demokratischem Sinne. Man wolle das Parteiprogramm der V. S. P. D. über nehmen. Dr. Radbruch kandidiert nicht. Dr. Navbruch, der früher« Neichsjustizmiuister und Fraktionsmitglied der V. S P. D. hat sich angeblich entschlossen, bei der^lWWM den Reichstagswahlen nicht mehr zu kan-Hkr«« Max Hölz als Reichstagskandidat. Chemnitz, 16. März. Die Kommunisten in Chemnitz- Zwickau haben Max Hölz, der bekanntlich wegen seiner Räube reien im Zuchthaus fitzt, als Spitzenkandidaten für die Reichs tagswahl aufgestellt. Sie verfolgen offenbar den Zweck, mit Hilfe der Bestimmungen über die Immunität der Abgeordneten die Freilassung des Hölz zu erwirken. Jena, 16. März. Auf -dem Parteitag der Demokratischen Partei Thüringens find als Rcichstag--kandidaten für die ettwn beiden Plätze bestimmt worden: Dr. Gertrud Läumer und stni- versitätsprofesfor Heinrich Verland, der zweite Vorsitzende der Deutsch demokratischen Partei Thüringens. — ver Aigner-firoM Leipzig, 15. März. Das äußere Bild des heutigen zweiten Verhandlungstages gleicht dem gestrigen. Der Andrang ? -des Publikums ist gleich stark und die Kontrolle streng. Die Aufklärung des Falles Trommer wirb fortgesetzt. Der Angeklagte Zeigner, der sich sonst als großer Redner vor dem Herrn gezeigt hat, sucht sichtlich und außerordentlich vorsichtig bei seinen Ant worten nach Worten. Ein Rätsel scheint es bleiben zu sollen, wie die auffällig engen Beziehungen des Möbius zur Familie Zeigner entstanden sind unb auch noch manche andere Frage wirb durch die Zeignerfchen Aussagen nicht geklärt. Auch heute fällt es wiederum auf, mit welchem Eifer Möbius in die Ver handlungen eingreist, um unter Bloßstellung feiner Person Zeigner zu decken. Interessant ist es, aus Zeigners Mund zu hören, daß er bei den Amts- und Landgerichten Begnadigungs stellen habe einrichten wollen, um die schwere Verantwortung dem Justizministerium zu nehmen. Weiter geht Zeigner ausführ lich auf die bei ben Begnadigungen gehandhabte Praxis ein und gibt -damit ein Bild — und zwar ein recht ost und mit Recht anfechtbares — sozialistischer Rechtsanfchauuna. Man hört aber nicht aus seinem Munde, warum eigentlich Geheimrat Lessing kaltgestellt worden ist, und das wäre doch recht interessant, denn die von Zeigner angefochtene Ansicht Lessings, baß die Be gnadigungspraxis der damaligen Regierung einer Aushebung des Strafrechts gleichkomme, hat -doch seine Stellung nicht erschüttern können. Wieder entsteht ein Zwischenfall. Der Oberstaats- > anwalt wünscht Vernehmung eines im Zimmer der Staats anwaltschaft befindlichen Zeugen, der bezeugen soll, daß noch
