Volltext Seite (XML)
-sich m den kom-menhen Wochen- nicht nm BöchaMuntzen über ben Inhalt ld-es Werkes, so-ndern ausschließlich umVerhaMnngen über öle Dnrchfühming. Wenin daher die jetzige deutsche Ge schäftsführung und die an der Formulierung -des Gutachtens zur Mitwirkung hevantzezogenen deutschen Wirtschaftsgruppen- dem deutschen DÄke noch glauben vorvetden zu können, daß durch -Verhandlungen über Einzelheiten des Gutachtens grundlegende Besserungen Zu erzielen seien, so ist dies Nichts weiter als eine Wiederholung der ErzbevMschen Methode, die öffentliche Mei nung zu tauschen -und die -Entscheidungen -auch von deutscher Seite aus unter -einen künW-chen Druck zu setzen. Demgegenüber D es wie eine Befreiug zu -begrüßen, daß der Reichs-LandbuNd die Dinge beim richtigen Ranken nennt und den Gesamtplan -der Sachverständigen in -der vorliegenden Gestalt für unannehmbar -erklärt. Aus dem VöllMW -der Ver- antwortung, -die der Reichs-Landbund damit -aus sich nimmt, fordert er, daß die gesamte -Grundlage der Verhandlungen von deutscher Seite aus durch einen entschloßenen Schritt neu ge staltet wird. Durch Gegenvorschläge, die auf die Anfänge des Dawesplanes zurückgehen, bis zu jenem Ausgangspunkt, in dem man -damals glaubte das intiern-atwnale Kapital in einer Kreldit- aktion im großen flüssig zu machen, um die Weltwirtschaft zu sanieren, ist es möglich, von deutscher Seite aus -eine Grundlage zu tatsächlichen Dechanldiungen zu schaffen unter Ausschaltung -der durch den Druck Poineares in den Plan hkneingezwungenen Preisgabe letzter -deutscher Hoheftsrechte. -Löhnt der Feindbund seinerseits -dies ab, so ist -die Lage -m matel-ieller Beziehung die gleiche wie jetzt, in rechtlicher und moralscher Hinsicht Und da mit für -die unausbleibliche Revision des Prozeßes -anders und günstiger: Das -deutsche Bo-l-k -leistet nicht Beihilfe an seiner Schändung und umkleidet diese für -den G-ög-n-er nicht mit dem Schein des Rechts, sondern die Ausei-legung des Sachverstän- digen-werkes stellt sich in voller Nacktheit dAr -als Gewalttat und Diktat. Parteien und Wirtschaftsgruppen, -die -diesen Zusammenhang nicht -erkennen und nicht -den Mut ausbringen, daraus di-e ge gebenen Folgerungen zu ziehen, verwirken dm Anspruch auf nationale Führung. Um Sir flegirruMdlWng m. Berlin, 20. Mai. Da der Termin der Reichstagseröffnung, die auf veu 27. Mai angesetzt ist, näher rückt, nehmen die Verhandlungen hinter und vor den Kulissen um die Regierungsbildung ein schärferes Tempo an. Die Reichstagsfraktion der Deutschnationalen Lolkspartei hatte an die Fraktionen des Zentrums, der Deutschen Volkspartei und der Bayerischen Volkspartei ein Schreiben gerichtet, in de« auf die Reichstagswahlen Bezug ge nommen und eine Einladung zu einer gemeinsamen Sitzung für den 21. Mai an Zentrum, Deutsche Volkspariei und Bayerische Volkspartei, nicht aber an die Demokraten zur Besprechung über die neuen Regierungs möglichkeiten gerichtet wurde. Deutsche Volkspartei und Zen trum lehnten aber diese Einladung mit der Begründung ab, daß sie nicht verhandeln könnten, wenn die Demokraten dabei übergangen werden sollen. Im Reichstagsgebäude tagten heute fast alle Fraktionen und hielten Beratungen über die politische Situation ab.. Bei der Deutschnationalen Partei wurde ebenso wie schon beim Zentrum und bei der Deutschen Vollspartei die formelle Konstituierung durch Neuwahlen des Vorstandes bis zum Zu sammentritt des Plenums ausgeschoben. Der bisherige Vor sitzende der Fraktion Abg. Hergt erstattete einen eingehenden .Bericht über die schwebenden Fragen. In der Sitzung waren fast ausnahmslos sämtliche Mitglieder der Fraktion anwesend. Auch der Enkel des Altreichskanzlers Fürst Otto v. Bismarck -nahm an der Sitzung teil. Die Demokratische Fraktion beabsichtigt verschiedene Anträge beim Plenum einzubringen, und zwar über die Aufhebung des Beamtcnabbaus und des Pensionskürzungsgesetzes. Ferner verlangt die Fraktion die Vorlegung eines Journalistengesetzes und Einführung des Wahlgesetzes in bezug auf Verkleinerung der Wahlkreise. fartsetzung äe; „ZMiiom" - UnreMer. Französisch-belgische Gewaltpolitik im Rheinland In schroffem Gegensatz zu aus Frankreich herüber klingenden Schalmeien von dem Vorherrschen friedlicherer Gesinnungen in der neugewählten Kammer stehen die so eben bekanntwerdenden Gewalttaten der Besatzungsbehörde im Rheinland. Die Düsseldorfer Stadtverwaltung hatte sich geweigert, eine von den Franzosen neugeforderte Ar tilleriekaserne zu erbauen, da das Reich nicht ge willt war, die Kosten dieser Kaserne zu tragen. Der Stadt war aufgegeben worden, trotzdem am 17. Mai die Bauten zu beginnen. Der Bau ist am 17. Mai nicht begonnen worden. Infolgedessen sind die Franzosen dazu über gegangen, zunächst eine Reihe wichtiger Gebäude zu beschlagnahmen. Es sind dies das Werk 9 der NheinmetaL, das neuerbaute Werk Rheinstahl, mehrere Schlachthäuser, die gedeckte Reitbahn der Polizei an der Cäzilien-Allee, sämtliche seinerzeit für die Schupo errich teten Wohnungen, insgesamt 145, die Konzertsäle des Zoologischen Gartens und der gesamte Kunstpalast Drr Kommandant der belgischen Ruhrarmee hat über die Stadt Buer wegen angeblichen Diebstahls einer auf dem Bahnhof aufgepflanzten belgischen Fahne folgende Sanktionen über Buer verhängt: In dem Stadtkern Buer- Mitte, einen Kilometer im Umkreis von der katholischen Kirche aus, sollen die Kaffees, Wirtschaften, Kinos und Konzertsäle für eine Zeit von fünfzehn Tagen geschlossen sein. Vom 20. Mai bis 5. Juni wird die belgische Fahne aufgepflanzt auf folgenden öffentlichen Gebäuden: Bahn hof, Schupokaserne und zwei Schulen. Vom 20. Mai bis 5. Juni werden alle Gesuche der Einwohner von Buer für Versammlungen, Gesellschaften, Erlaubnisscheine jeder Art verweigert werden. f » SMMs » 1 Reichsregierung und Schlageterfeier. Eine offiziöse Veröffentlichung äußert sich zu den Blättermeldungen, der Reichskanzler habe sich aus außen politischen Gründen gegen eine Schlageterfeier unter freiem Himmel in Berlin gewandt, im Reichskabinett habe aber keine Einmütigkeit geherrscht. Der Reichskanzler habe überhaupt keine Veranlassung gehabt, sich mit der in Frage stehenden Angelegenheit rein polizeilicher Exekutive zu be fassen. Das ganze. Reichskabinett teile jedoch den Stand- koks UM kohlen belOlagnshmt. franzofe» »na Düsseldorf, 20. Mai. Eine Mitteilung des amtlichen französischen Bureaus Havas besagt: Um die Fortsetzung der Versorgung der Ententeländer und der Eisenbahnregie im besetzten Gebiet mit Kohle sicherzustellen, hat die Micum beschlossen, einen Teil der den Nuhrgruben gehörenden Koks- und Kohlen lager mit Beschlag zu belegen. Aus Frankreich werden Ladungsmannschaften herangezogen werden. Das Andauern des beklagenswerten und jeden Tag Millionen von Goldmark Schaden bringenden Zustandes in den Ruhrkohlenbergwerken hat also nunmehr zu einem Eingreifen der Besatzungsbehörden geführt, dessen Trag weite gar nicht abzusehen ist. * I Millo» Wbrttek besMllgmigllsr. Die Gewerkschaften teilen mit, daß seit Beginn der Woche eine Million Arbeiter entweder durch Aussperrung oder durch notgedrungene Stillegung der Betriebe infolge Kohlenmangels beschäftigungslos sind. Durch die Ab lehnung des Berliner Schiedsspruches auf den Ruhr konferenzen der Bergarbeiter ist die Lage sehr kritisch ge worden. Auf keiner der Zechen sind die Bergarbeiter an gefahren. Auf vielen Zechen blieben die Arbeiter fern, die noch in der vergangenen Woche Notstandsarbeiten ausführten. Auf verschiedenen Zechen wurden auch Be amte gehindert, Notstandsarbeiten auszuführen. Der Hoerde-Verein Phönix macht durch Anschlag bekannt, daß er die gesamten Betriebe wegen Kohlenmangel stillegt. Inzwischen ist in Berlin der aus fünf Sachverstän digen bestehende Ausschuß zusammengetreten, um ein Gutachten über die Frage abzugeben, welche Arbeitszeit im Ruhrbergbau als zu Recht bestehend anzusehen ist. Die Bergarbeiterverbände erklären, die Ausführungen des Zechenverbandes in dieser Angelegenheit seien unhaltbar, die Beschlüsse der Verbände hätten nach wie vor Geltung. Auch der Hirsch-Dunckersche Gewerkverein und die pol nische Berufsvereinigung haben den Berliner Schieds spruch bezüglich seiner Bestimmungen über die Mehrarbeit punit der Preußischen Regierung, daß zurzeit die Leiden schaftlichkeit der innerpolitischen Kämpfe solche Formen angenommen hat, daß Versammlungen unter freiem Himmel, bei denen diese Gegensätze erfahrungsgemäß zu ernsten Ausschreitungen führen, einstweilen nicht geduldet werden können. Sop ?d«MskroLische Anfrage über Halle. Die Vorgänge in Halle a. d. S. hat die sozialdemokra tische Landtagsfraktion in Preußen zum Gegenstand einer großen Anfrage gemacht, in der es heißt: 1. Konnte das Staatsministerium nicht voraussehen, daß die Denkm-als- wei-he in Halle zu monarchistischen und militärischen Kund gebungen ausgenutzt werden würde? 2. Was gedenkt das Staatsministerium zu tun, um für die Zukunft zu garan tieren, daß in Preußen wie bisher die öffentliche Ordnung gegen alle Propagandisten des Bürgerkrieges unbedingt ge sichert wird?. Wie Einstellung des Verfahrens gegen Kahr usw. Zur Einstellung des Verfahrens gegen Kahr, Lossow und Seißer teilt der Staatsanwalt beim Landgericht München I mit, nach abermaliger Prüfung des Verhaltens der Genannten sei nicht erwiesen, daß sie am 8. November den ernsten Vorsatz hatten, bei dem hochverräterischen Unternehmen Hitlers mitzutun, und daß sie sich somit des Verbrechens des Hochverrats oder der Beihilfe schuldig ge macht hätten. Auch sei nicht bewiefen, daß ihr Verhalten vor dem 8. November den Tatbestand einer strafrechtlichen Handlung erfülle. Die Landwirtschaft Württembergs über das Gutachten. Der Landesausschuß des landwirtschaftlichen Haupt verbandes Württemberg und Hohenzollern hat in einer einstimmig angenommenen Entschließung zum Ausdruck gebracht, daß die Landwirtschaft eine bedingungslose und glatte Annahme des Sachverständigengutachtens durch die Reichsregierung als eine die deutsche Wirtschaft bis auf ihre Grundwurzel zerstörende Tat ansehen müßte. Atts In- und Ausland. Berlin. Die Ermittlungen in Sachen des Kommunisten Bozen Hardt, der den russisch-deutschen Zwischenfall ver ursachte, sind abgeschlossen und alle Verhafteten nach Stargard überführt worden. Frankfurt a. M. Ein für nächsten Sonntag geplanter Werbetag von Sportverbänden mit Massenaufzug ist ver boten worden. Kassel. Die Behörde hat den sür den 31. Ma! und 1. Juni in Aussicht genommenen deutschen Tag in Kassel, wobei Kundgebungen unter freiem Himmel vorgesehen sind, ver boten. Die Feiern in geschlossenen Räumen können statt- sinden. Geplanter Reichstagsflaudal. Berlin, 20. Mai. Die komunistische Reichstagsfraktio« plant, wie man in Parlamentarischen Kreisen sich erzählt, schon in der Eröffnungssitzung des Reichstages einen großen Skandal zu provozieren. In dieser ersten Sitzung findet bekanntlich bloß ein Namensaufruf der Reichstagsabgeordneten behufs Fest stellung der Beschlußfähigkeit des Hauses statt. Bei der Ver lesung des Ramens „Ludendorff" soll nun der Lärm von kom munistischer Seite losgehen. Hauptvrrstnnmlung des Werbandes deutscher Landkreise. Berlin, 20. Mai. Der Verband der Deutschen Landkreise tritt in dieser Woche zu seiner diesjährigen. Hauptversammlung in Bamberg zusammen. Die Vertreter aller preußischen, hessi schen, thüringischen, braunschweigischen usw. Landkreise, der bayerischen und sächsischen Bezirke, der württembergischen Amts- körperschasten und der mecklenburgischen und oldenburgischen Ämter werden über Verwaltungsfragen, insbesondere über das allgemein sc*»: brennende Kreditbedürsnis sowie über die Ge staltung des Finanzausgleichs zwischen Reich, Ländern, Ge meindeverbänden und Gemeinden verhandeln. avgeieynt. Wetter wenden sich die vier Bergarbeiter verbände gegen die radikalen Bestrebungen, den Kampf zu verschärfen und die Notstandsarbeiten zu verhindern. Nur die Anordnungen der Organisationen feien zu befolgen, politische Ausnutzung des Konflikts müsse unterbleiben. An verfchiedenen Orten sind Notstandsmaßnahmen für die hungernden Frauen und Kinder der Bergleute unabweis bar geworden. Verhaftungen von Kommunisten. In Bochum hat die Polizei eine Haussuchung in dem Bureau der Kommunistischen Union der Hand- und Kopf arbeiter äbgehalten und zahlreiche Mitglieder dieser Orga nisation verhaftet. Das Vorgehen der Polizei ist eine Folge des stattgefundenen kommunistischen Betriebsrätekon- gresses, dessen Verlauf die Polizei auf Aufreizung zum Klaffenkampf und schwere Gefährdung der Ordnung und Sicherheit betrachtete. Der Kongreß hatte die rücksichtslose Fortsetzung des Streiks- mit allen Mitteln beschloßen. Verschärfte Lage im Ruhrgebiet Hamm, 21. Mai. lieber die Lage im Ruhrgebiet er fahren wir von zuständiger Stelle folgendes: Auf einigen Zechen in Recklinghausen und Herne mehrt sich die Zahl der Arbeits willigen, die aber machtlos sind, da die Kommunisten alle Ar beitswilligen an den Zugangsstraßen abfangen und verhindern, daß sie den Zechenplatz betreten. Auf dem Wege von Scherle- bock nach Recklingshausen sind Radfahrerpatrouillen festgestellt worden, die anscheinend die Arbeitswilligen abfangen sollen. In Marl fanden gestern erhebliche Belästigungen der Arbeitswil ligen statt, so daß die Polizei eingreifen mußte. Aehnliches wird aus Langenbochum gemeldet. In Botropp wurde die Zeche Prospers von den Belgiern besetzt. Die Zeche liefert das Gas für die Stadt Botropp, es wird daher angenommen, daß die Besetzung erfolgte, um die Gasversorgung der Stadt sicher zu stellen. In Bochum sand eine Versammlung der kommunistischen Jugend statt. Der Referent forderte die Jugendlichen auf, sich an die Spitze der Kämpfer zu stellen, um den Kampf zu einem allgemeinen Kamps zu machen. Es werde vor keinen Mittel zurückgeschreckt werden. Bei allen Zechen seien Streikposten aus zustellen, so daß keine Notstandsarbeiten verrichtet werden könnten. Ein Beschluß der Interalliierten Rheinlanvwmmiffio«. Wiesbaden, 20. Mai. Das „Echo de Rhin" hat gemeldet, daß die Interalliierte Rheinlandkommission in ihrer Sitzung aM 15. d. M. beschlossen habe, die bisher staatliche Polizeiver waltung in Wiesbaden der Stadtverwaltung zu unterstellen. Bevorstehende weitere Stillegungen. Duisburg, 20. Mai. Die Stillegung der Zechen macht sich mit jedem Tage mehr in den Duisburger Hüttenwerken bemerk« Lar. Wenn die Kohlenzufuhren nicht bald wieder einsetzen, ist mit weiteren Betriebsstörungen zu rechnen. Ein Hochofen wurds in dieser Woche abgeblasen, die Arbeiter wurden beurlaubt. Verhaftung zweier Wiener Bankiers. Wien, 20. Mai. Der flüchtige Wiener Bankier Stegmund Meller, der sechshunderttausend Schweizer Franken unterschlagen hatte, ist nach einer hier eingelaufenen Meldung auf Grund eines gegen ihn erlassenen Steckbriefes an der schweizerisch bayerischen Grenze verhaftet worden. Der Wiener Bankier Buchal, der b<"--ts vor einiger Zeit in Zahlungsschwierigkeiten geraten ist, isl Ng geworden. Seine Verbiudlchleten werden auf eine MiLil- .e Kronen geschätzt. Arbeiteraussperrungen im Saargebiet. Paris, 20. Mai. Nach einer Meldung aus Straßburg HM das Hüttenwerk in Dillingen (Saargebiet), das achttausend Ach Leiter beschäftigt, seinem gesamten Personal zum 1. Juli ge kündigt. Die anderen Werke im Saargebiet werden, wie dem lautet, demnächst diesem Beispiel folgen. Anleihe für Belgien? Paris, 20. Mai. „Chicago Tribune" behauptet, daß uw mittelbar nach der Rückkehr der belgischen Minister von ihrel Besprechung mit Macdonald in Chequers in Brüssel eine Kow serenz zwischen Ministerpräsident Theunis und amerikanische» Bankvertretern über eine Anleihe sür Belgien stattgefunde» habe. Die Amerikaner hätten geraten, die Verhandlungen aufzw schieben, bis die Reparationsfrage sich etwas mehr geklärt habt« Militärpflicht in Eupen und Malmedy. Brüssel, 20. Mai. Wie gemeldet wird, werden in dieser» Jabre zum ersten Male die militärpflichtigen jungen Männel a.:s Eupen und Malmedy zum belgischen Heeresdienst ringe« zogen werden. Abberufung General Weygands. London, 20. Mai. General Weygand soll den Posten eines französischen Oberkommissars in Syrien aufgeben. General MeV gand war Oberkommissar im französischen Mandatgebiet Syrien Die Berufung Weygands, der die rechte Hand Marschall Fochs war und 1920 den polnischen Widerstand gegen den Ansturm del bolschewistischen Armeen vor den Toren Warschaus organisierte, wies auf die schweren Aufgaben hin, die Frankreich in Syrie" zu lösen hatte. Weygand ging mit brutaler Faust gegen di< Svrer vor, erreichte aber nur, daß der Widerstand immer krach vollere Formen annahm. Vo wenig Wochen wurde Weygand zur Berichterstattung nach Paris befohlen. Seine Tätigkeit scheint an der Seine nicht befriedigt zu haben. Vor neuen Streiks in England. Loudon, 20. Mai. Ungefähr 5000 Londoner Hafenarbeike< beabsichtigen, die Arbeit niederzulegen, wenn ihnen nicht ein« sofortige Lohnzulagc von 12 Schilling pro Woche zugestanded wird. Andererseits erklärt man, daß der Transportarbeitervel' band demnächst zu einer Beratung zusammentritt, um die Loh"' forderungen der Omnibusschasfner zu erörtern. Diese drohet gleichfalls mit Streik. Memelstatut von Litauen unterzeichnet. London, 20. Mai. Die Memelkonvention, die vor kurzes von den Vertretern der alliierten Mächte in Paris unterzeichnt' worden ist, ist nunmehr auch von Litauen unterzeichnet Mordet Vor der Abreise des Zeppelin Hl. Rewyork, 20. Mai. Der Vizepräsident der Goodyear Zeppd lin Corporation, Herr Lehmann, reist nach Friedrichshafen, an den letzten Vorbereitungen zum Abflug des Zeppelins m teilzunehmen. Die Deutschen tragen das Risiko bis zm aabe in Lakeburst. Tuberkulosebehandlung mit Fleischsaft. Professor Ni^ Lat in der letzten Sitzung der französischen Akademie der Wisse» wyaften einen Vortrag über eine neue Behandlung ss methodederTuberkulose, nämlich mit Hilfe von S al! von trockenem und rohem Fleisch, gehalten. hat bereits früher gezeigt, daß rohes Fleisch ein SchutznE sür tuberkulöse Hunde bildet. Alle diese Hunde, die mit dE Säst von Fleisch gefüttert wurden, blieben am Leben, währe" die anderen schnell eingingen. Auf den Menschen kann, diel'