Volltext Seite (XML)
Die Aufhebung des Ausnahmezustandes augenblickttch unmöglich. Berlin, 6. Februar. Die demokratische Fraktion sprach in ihrer heutigen Sitzung auch über die Frage des Ausnahme zustandes, wobei sich auch Reichswehrminister Dr. Geßler zu dieser Frage äußerte und die Ansicht vertrat, daß in diesem Augenblick die Möglichkeit zu einer Aushebung des Ausnahme zustandes wohl noch nicht gegeben wäre und daß eine Entschei dung des Reichskabinetts noch nicht getroffen sei. Die Arbeiten der Sachverständigen. Berlin, 6. Februar. Die erste Kommission prüfte am Mittwoch nachmittag den Bericht ihrer eigenen Eisenbahnsachver- ständigen Sire William Acworth und Le Verve. Die Ünterkom- mission für die Prüfung des Reichshaushalts prüfte die Ein nahmeseite des Reichsetats unter Hinzuziehung der deutschen Sachverständigen Staatssekretär Fischer, Topih und Dr. Bern- Hardt. Die Mac-Kenna-Kommission verläßt Berlin, wie bereits gemeldet, am Freitag vormittag. Die dritte Steuernotverordnung vor dem Forum der demokratischen und sozial demokratischen Sachverständigen. Berlin, 6. Febr. Zwischen den Steuersachverständigen der demokratischen Neichstagsfraktion und der sozialdemokratischen Fraktion hat heute im Reichstag eine Besprechung über die dritte Steuernotverordnung stattgesunden. Die demokratische Fraktion steht auf dem Standpunkt, daß die Hypothekenaufwertung, gleich viel ob über sie in positivem oder negativem Sinne entschieden werden soll, nicht durch eine Verordnung auf 'Grund des Er mächtigungsgesetzes geregelt werden darf, sondern daß diese nur durch ein Gesetz geschehen kann. Die sozialdemokratische Fraktion lehnte die Hypothekenaufwertung überhaupt ab. Im übrigen wünscht die demokratische Fraktion, daß an Stelle der Regie- rungsvorschläge der Vermögenszuwachs als Steuerquelle gewählt wird, etwa der Zuwachs an Vermögen im Vergleich zu der Zeit von 1914. Voraussetzung ist dabei, daß eine solche Steuer das selbe finanzielle Ergebnis haben würde, das die Regierung von ihren Vorschlägen erwartet. Anscheinend ist auch die sozialdemo kratische Fraktion mit der Form einer Zuwachssteuer -einver- standen. Die Demokraten bestehen auf gesetzliche Regelung der Aufwertungsfrage Berlin, 6. Februar. Die Reichstagsfraktion der Deutsch- demokratischen Partei trat heute nachmittag zu einer Fraktions sitzung zusammen, die bis in die späten Abendstunden dauerte. Zur Erörterung stand vor allem die Frage der Hypotheken aufwertung. Es wurde beschloßen, einen Antrag im Fünfzehner- Ausschuß einzubringen, in welchem der bereits bei der heutigen Steuersachverständigenberatung zwischen Demokraten und Sozial demokraten zum Ausdruck gebrachte Standpunkt vertreten wird, daß die Demokratische Partei unter allen Umständen eine ge setzliche Regelung der Aufwertungsfrage fordert. Die Summen, die die Regierung verlange, müßten durch Besteuerung des Ver mögens ausgebracht werden^ Die dritte Steuernotverordnung vor dem Reichsratausfchüssen. Berlin, 6. Februar. Der Reichsrat beschäftigte sich heute in feinen Ausschüssen mit der dritten Steuernotverordnung, insbesondere»mit der Frage der Hypothekenauswertung. Abände- rungsanträgr einzelner Länder, die teilweise eine grundlegende Aenderung dieser Frage enthielten, wurden abgelehnt und der 10-prozentigen Hypothekenauswertung zugestimmt. Klatsch über den Hitlerprozetz. München, 6. Februar. Zu den mit dem Herannahen des Prozesses zahlreicher werdenden Gerüchten ist ein neues getreten, das sogar dem halbamtlichen W. T.-B. Anlaß zu einer Notiz gibt. Ein höherer bayerischer Beamter soll gesagt haben, während des Hochverratsprozesses Fuchs sei der Ange klagte Machhaus als unliebsamer Zeuge beseitigt wor den, ebenso werde im Hitlerprozetz der inhaftierte Oberst- landesgerichtsrat Pöhner befestigt werden, er sei schon wagen- und darmleidend. General Ludendorff sei von den Äußerungen unterrichtet worden uns er habe die Bitte um Ntchtverwertung dieser Äußerungen im Prozeß mit den Worten: „daß er bei der infamen Behandlung, die ihm zuteil werde, jedes Mittel benützen müsse, das sich ihm biete", zurückgewiesen. Der betreffende Beamte sei seines Dienstes enthoben worden. Die Münchener halbamtliche Korrespondenz Hoffmann bemerkt zu der Sache, die scharf nach Klatsch klingt: Die Todesursache Machhaus^ ist in der Öffentlichkeit hinlänglich bekannt, über den Grund und Stand der Erkrankung des Oberstlandesgerichtsrats Pöhner wird dieser selbst so wie der ihn behandelnde Arzt am besten Auskunft gebe« können. Worms von den Separatisten geräumt. Worms, 6. Februar. Worms ist von den Separatisten geräumt worden. Erledigung der Pfalzfrage. Paris, 6. Februar. Die „Agenze Havas" glaubt zu wissen, daß die Verhandlungen zwischen der englischen und der französischen Regierung in der Pfalzangelegenheit wahrscheinlich eine Lösung aus der Grundlage des „Status quo" bringen werden. Die von den Separatisten ausgewiesenen Beamten könnten sämtlich zurückkehren. Die von den Franzosen verfügten Aus weisungen würden einzeln nachgeprüft. Höschs Antrittsbesuch. Paris, 6. Februar. Der deutsche Botschafter von Hösch wird in den nächsten Tagen eine Besprechung mit Poincars haben, um die vor einigen Wochen unterbrochenen direkten Ver handlungen wieder aufzunehmen. Diese Verhandlungen beziehen sich in der Hauptsache auf das deutsche Memorandum vom 24. Dezember 1923 und die französische Antwort darauf von Anfang Januar. Auch Holland für Rußlands Anerkennung. Amsterdam, 6. Februar. „Telegraaf" erklärt, die hol ländische Regierung beabsichtige, die diplomatischen Beziehungen zu Rußland wieder auszunehmen. Deutschland und die Trauerfeier für Wilson. Die Pariser Presse weiß aus Washington zu berichten, es herrsche dort Erregung über eine Erklärung des deut schen Botschafters Wiedtfeld, er hätte von Berlin die Wei sung erhalten, während der Besetzung Wilsons die Flagge der Botschaft nicht auf Halbmast zu hissen. Der deutsche Botschafter soll dies damit begründet haben, daß Wilson nach Auffassung der deutschen Regierung als einfacher Privatmann gestorben sei. An unterrichteter Stelle in Berlin wird bestätigt, daß Botschafter Wiedtfeld in Berlin angefragt habe, ob er anläßlich des Todes des früheren Präsidenten Wilson das Beileid der deutschen Regierung im Weißen Hause zum Ausdruck bringen solle. Die Re gierung hat ihren Standpunkt dahin präzisiert, daß von einer offiziellen Beleidskundgebung der deutschen Negie rung abzusehen sei, daß es aber dem Botschafter überlassen bleibe, ob und in welcher Form er persönlich sich an den nationalen Trauerfeierlichkeiten in Washington beteilige. Französischer Plan zur Goldnotenbank. Aus Berlin läßt sich das „Echo de Paris" melden, wenn auch strenges Geheimnis gewahrt werde, so sei sein Berichterstatter doch in der Lage, Angaben über die Ver handlungen im Ersten Sachverständigenausschuß zu geben. Es werde ein Projekt des französischen Delegierten Parmentier für die neue Goldnotenbank von den Sachver ständigen angenommen worden. Auch die deutsche Negie rung soll angeblich ihre Zustimmung zu dem Projekt ge geben haben. In Berlin wird dazu von zuständiger Stelle gesagt: Die Besprechungen über das Projekt einer Goldnotenbank sind noch nicht abgeschlossen. Es wurde zwar den Sachver ständigen ein Projekt vorgelegt, das von den französischen Delegierten Parmentier und Franqui ausge arbeitet worden ist. Die deutsche Regierung hat aber zu diesen Vorschlägen noch nicht endgültig Stellung genom- men, sie unterliegen weiter der Prüfung. Die vom „Echo ae Paris" gebrachte Mitteilung, die deutsche Regierung werde dem Projekt zustimmen, eilt demnach zum mindesten den Tatsachen voraus. Was gedenkt Macdonald zu tun? Nheinfrage und Völkerbund. Die französisch-amtliche „Agentur Havas" alaubte zu wißen, daß die Verhandlungen, die zwischen der englischen und der französischen Regierung in der Pfalzange legenheit geführt werden, höchstwahrscheinlich eine Lösung auf der Grundlage des Standes vor der Ein setzung der Separatistcnregierung bringen werden. Da die Separatistcnregierung nicht anerkannt sei, könnten alle Beamten, die von ihr ausgewiesen seien, zurück kehren. Unzutreffend sei es, daß der englische Botschafter Crewe aus Paris bestimmte Vorschläge nach London ge bracht hätte. Das Londoner Blatt „Daily Telegraph" meint, die britische Regierung würde in der Sicherheitssrage eher für eine dauernde Entmilitarisierung der Rheinlande unter einer internationalen oder einer Völkerbunvsgarantie sein als für einen besonderen englisch- französischen Pakt. Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund. Macdonald erklärte, Großbritannien werde es in Zu kunft nicht dabei bewenden laßen, untätig den Ereignissen zuzusehen. Deutschland und Rußland müßten sobald als möglich in den Völkerbund eintreien. Die Aufnahme Ruß lands ergebe vielleicht gewisse Schwierigkeiten, doch müsse man aufeinerZulassungDeutschlandsaus- drüÄlich bestehen. Deutschland werde als Mitglied des Völkerbundes nach dem Grundsatz absoluter Gleichheit be handelt werden. Auf die Frage, ob er Einwendungen von französischer Seite befürchte, erwiderte der englische Premte" im ruhigen Tone: Nein. In einer der nächsten Sitzungen des britischen Kabi netts erwartet man von Macdonald die Ankündigung, daß er grundsätzlich die Veranstaltung einer internatio nalen Konferenz zur Erledigung der Reparattons-, ver Schulden- und der Sicherheitsfragen für zweckmäßig hält, damit diejenigen Bestimmungen des Versailler Vertrages, die sich als undurchführbar erwiesen haben, so umgestaltet werden können, daß sich eine dauernde Regelung aller dieser europäischen Konfliktstoffe erzielen läßt. Caillaux prophezeit eine Linksregierung in Frankreich. London, 6. Februar. „Daily -Herald" veröffentlicht einen Artikel aus der Feder Caillaux. Der frühere französische Ministerpräsident kommt darin ausführlich auf die gegenwärtige Lage Frankreichs zu sprechen und sieht als Ergebnis für die kom menden Wahlen die Bildung einer Linksregierung voraus. Diese Regierung wird das Gegenstück zu dem englischen Arbeiterkabinett bilden. Die politischen Führer beider Länder, fügt Caillaux hin zu, würden immer engere Bande zueinander knüpfen und ver suchen, die Intereßen Frankreichs und Englands in Ueberein stimmung mit einer großzügigen europäischen Politik zu bringen. Vor der Ratifikation des Tanger- Abkommens Paris, 6. Februar. Die spanischen Bevollmächtigten, die das Tangerabkommen ratifizieren werden, sind gestern abend hier eingetroffen. Unruhen in Moskau. London, 6. Februar. „Daily Mail" erfährt aus Riga, daß mehrere Divisionen der Roten Armee in Heller Empörung gegen Moskau stehen. Sie hätten eine Reihe von Städten, darunter B'riansk und Orel und andere besetzt. Sie stünden im Begriff, auf die Hauptstadt zu marschieren. Gleichzeitig sei in Kronstadt eine Aufstandsbewegung ins Werk gesetzt worden. Die Sowjetbehörden versuchen, in aller Eile tartarische Truppen aus Kola nach Moskau zu befördern. Coolidge und der Völkerbund. Paris, 6. Februar. Anläßlich der Beteiligung des amerikanischen Gesandten in Bern an den Arbeiten der Äölkw- bundstagung in Genf glaubt der „Neuyork Herald" zu wißen, daß besondere Instruktionen von Washington dieser Beteiligung zugrunde liegen. In Kreisen des Völkerbundes ist man sehr be friedigt darüber, daß Präsident Coolidge hinsichtlich des Völker bundes anscheinend eine neue Politik einschlägt. r Riesengewinne der Sinelaire-Gruppe. Washington, 6. Februar. Man teilt mit, daß die ungesetzlichen Petroleum-Konzessionen der Sinclaire-Gruppr mehr als 32 Millionen Dollar Reingewinn einbrachten. - « MMHe « - Keine Noten wegen der Besatzungslosten. Berlin, 6. Februar. Wie von unterrichteter Seite mitgs- teilt wird, ist die Meldung des „Petit Parisien", wonach die deutsche Negierung in Paris und Brüssel Noten betreffend die Bezahlung von Besatzuugskosten hätte überreichen lassen, unzutreffend. In der letzten Zeit sei in dieser Angelegenheit kein Schritt erfolgt. Prüfung der Reichseinnahmen. Berlin, 6. Februar. Heute setzte der Erste Sachverständigen- ausschuß sie Besprechungen mit dem Nelchsfinanzminister Dr. Luther fort. Namentlich beschäftigte man sich mit der Prü fung der Reichseinnahmen und der Steuerbe lastung, während man weiter das Ausgabenfoll des Reichs haushalls einer Durchsicht unterworfen hatte. Soziale Not in Berlin^« Berlin, 6. Februar. Das Berliner Obdachlosenasyl hat mit einer Belegziffer von 158 420 Personen, die im Lause des Monats Januar bei ihm Zuflucht gesucht und gefunden haben, den bisher höchsten Rekord erreicht. Unter Len Zufbuchtsuchen« den waren 145 308 männliche und 18112 weibliche Perforier». Im Januar vorigen Jahres waren es insgesamt 116 574 Per sonen, die im Obdachlosenasyl Nachtquartier gefunden haben. Rumänien weist Nuhrarbciter aus. Berlin, 6. Februar. In verschiedenen siebenbürgische« Bergwerken hatten im vergangenen Jahre geflüchtete nud aus- gewandcrte Ruhrarbeiter Beschäftigung gefunden. Nunmehr hat, vielleicht auf französische Veranlassung, der rumä nische Minister des Jnnucrn die Ausweisung dieser Berg arbeiter ungeordnet mit der Begründung, daß Rumänien auf seinem Gebiete keine Elemente dulden könne, die einem seiner Verbündeten feindlich gesinnt seien. Kommunistische Stadtverordnete in Wurzen verhaftet. Wurzen, 6. Februar. Die aus 5 Mitgliedern bestehende hiesige kommunistische Stadtvcrordnctenfraktion ist auf Grund einer in der letzten Sitzung abgegebenen Erklärung, in der z» bewaffnetem Widerstande aufgefordert wurde, durch die Landespolizei verhaftet worden. Anarchische Zustände in Pirmasens. Pirmasens, 6. Februar. Die Kommunisten haben sich des Rathauses bemächtigt und dasselbe besetzt. In der Nacht wur den in Pirmasens acht Einbrnchdiebstähle begangen. Durch die Gewalttaten der Separatisten ist hier ein völlig anarchischer Zr»- stand eingetreten. s « Kr/s rm/E Mma/ -° j Wilsdruff-Dresden, 7. Februar 1924. Merkblatt lür «len s Februar >924. Sonnenaufgang 7" » Mondaufgana 9« B Sonnenuntergang 4" ii Monduntergang S- N. 1587 Hinrichtung Maria Stuarts. — 1920 Lyriker Richa» DeHmel gest. ver ZungSemsGe Orden ru Heu neuen VirlfchaMkämpfen. (Dom Großkomtur von Sachsen des Iungdeutsche» Ordens kn Dresden geht uns der nachfolgende Ausruf zu. Der Bitte um Abdruck kommen wir gern nach. Red. d. „Sachsen-Ztg.") Durch das ganze deutsche Volk geht eine unverkennbare Sehnsucht nach Ruhe und Frieden. Schritt für Schritt wendet sich die Maße der deutschen Arbeiterschaft von den Vertretern des Klassenhasses und des Bürgerkrieges als den Hauptträgern der Verelendung ab. Die Wiederkehr eines sittlichen Verant wortungsgefühls aller Volksgenoßen vor der Volksgemeinschaft ist nähergerückt und die volksfremden Verführer des deutschen Volkes haben ihre überragende Machtstellung verloren. — Scho» aber wird diese glückliche Entwicklung von neuen Gefahren be droht. Die schwersten sozialen Kämpfe sind von neuem ent brannt. Arbeitgeber und Arbeitnehmer stehen im bittersten Ringen um die beiderseitigen Rechte und Pflichten. Arbeitnehmer! Seid dessen eingedenk, daß nur die Gesundung der deutschen Wirtschaft euch und euren Familien zu einem erträglichen Los verhelfen kann. Seid besonnen und ge recht in euren Handlungen und ihr werdet alle gerechten Deut schen auf eurer Seite finden im Kampf für ein menschenwürdige» Dasein. Arbeitgeber! Seid eingedenk, daß nur Gerechtigkeit Bestand hat. Laßt euch nicht verleiten, Vergeltungspolitik gegen- über den arbeitenden Volksgenossen zu üben wegen der Sünder jener volksfremden Führer, von denen sie sich heute abwenden. Nützt die schwache Stunde der in der Umgruppierung begrif fen Arbeiterschaft nicht zu eurem Gewinn aus. Ueberspannt den Bogen nicht! Was ihr in dieser Stunde unrecht gewinnen könnt, würdet ihr tausendfach in natürlichen Rückwirkungen ver lieren. — Laßt euch in eurem Kampfe leiten von dem höchsten Verantwortungsgefühl gegenüber den euch anvertrauten Ar beitern. Laßt euer Handeln in Menschlichkeit und Brüderlichkeit wurzeln. Schafft zufriedene Arbeiter und eure Werke werden wieder blühen zum Besten der ganzen Nation. Iungdeutsche Brüder aller Stände! Iungdeutsche Arbeit geber und Arbeitnehmer! Tragt euren Geist jungdeutscher Brüderlichkeit in beide Fronten des sozialen Kampses. Fahrt fort, eure ganze Kraft in den Dienst der Hilse für die verelendeten Volksgenossen zu stellen. Helft den Armen, soviel ihr könnt. Fahrt fort wie bisher in der Beschaffung und Erhaltung von Geusenküchen. Fahrt sort mit Sachrvertsammlungen u. dergl. Wir wollen, wie bisher, so auch in alle Zukunft weder eine Garde der Arbeitgeber noch der Arbeitnehmer sein! Wir sind die Streiter für einen wahrhaft sozialen Volksskaat, in dem allen Deutschen jeden Standes ein freies und menschenwürdiges Dasein gesichert ist. Deutsche a l! e r S t ä nd e! Seid gerecht! Seid sozial! Laßt das gemeinsame Wohl vor den eigenen Nutzen gehen und Deutschland wird wieder glücklich werden. Der MMärvercin für Wilsdruff und ilmg. hielt am Sonn abend seine trotz des schlechten Wetters von 64 Kameraden be suchte abschließende Jahreshauptversammlung ab. Mit begrüßen-
