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SMom/e GaMM/rms M Lr-rSMWqft, MiVw/ttm, Sesm/e. KvMMs v. ÄpöK/K' Anzeigenpreis: die 8 gespaltene Raumzeile 20 Goldpfennig, die 2 gespaltene Zeile der amtlichen Bekanntmachungen^ Gold- Pfennig, die I gesvaUene Neklamezeile im textlichen Teile der Zeitung 100 Goldpfennig. Nachweisungsgcbühr 20 Gold- pfcnnige. Dorgeschriedene Lr- /L schnnungstage und Platzvor- schriften werden nach Möglich- V keit berücksichtigt. Anzeigen annahme bis vormittags 10 Uhr. - -- Für die Richtigkeit der durch Fernruf übermittelten Anzeigen übernehmen wir keine Garantie. Jeder Rabattanspruch erlischt, wenn der Betrag durch Klage eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Anzeigen nehmen auch alle Vermittlungsstellen entgegen. Lie Sachsen-Zeitung" erscheint täglich nachmittags 5 Uhr für den folgenden Tag. 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Dazu habe ich zu erklären, daß wir einer Kommission nicht zu stimmen können, die über die Grenzen des Ver sailler Vertrages hinausgeht. Eine Abrüstung ist doch kein Vorgang, der bis in die Ewigkeit verlängert werden kann." Diese Erklärung Stresemanns in der Neichstagssitzung wurde von ihm — das fiel besonders auf — vom Manuskript abgelesen, ist also die offizielle Stellungnahme der deutschen Reichsregierung. Und des — hoffentlich — gesamten deutschen Volkes gegenüber der neuen Militärkontrollnote, die uns jetzt von der Bot schafterkonferenz überreicht worden ist. Diese Note betrachtet es zunächst als selbstverständlich, daß die Alliierten allein zu entscheiden hätten, in wel chem Augenblick die militärischen Klauseln des Frie densvertrages ausgeführt sein werden. Und aus diesem Anspruch leiten sie alle weiteren Rechte ab. Demgemäß betont die Note, daß die Kommissionsarbeiten keineswegs abgeschlossen seien; das hatte auch die Note vom 29. Sep tember 1922 „konstatiert". Wenn dort fünf Punkte als Kontrollmaßnahmen genannt wurden, so seien diese nicht etwa, wie die deutsche Regierung meine, die einzigen, sondern nur die wichtigsten; für die Erledigung der andern käme dann die neue Garantiekommission — an Stelle der bisherigen großen Kontrollkommission — in Frage. Auf dieser Grundlage habe man der deutschen Regierung einen Generalvergleich vorgeschlagen, der aber deutscher seits nicht angenommen worden sei. Die Fortsetzung der Kontrolltätigkeit sei um so wichtiger, als die Kommission ja 1923 „gezwungenermaßen untätig" hätte sein müssen. Wie es militärisch jetzt in Deutschland ausseho, darüber konnten sich die Alliierten daher gar kein Bild machen. Die Erklärung der deutschen Regierung, sie habe die im Versailler Vertrag statuierte Entwaffnung strikt durstge führt, sei ja ganz nett, aber sie müßte natürlich nachge prüft werden auf ihre Nichtigkeit. Und wenn die Negie rung weiter erkläre, nicht bei dieser Kontrolle Mitarbeiten zu können, weil sie sich zu schwach dazu fühle, so sei an eine vollständige Zurückziehung der Kommission oder ihre Einschränkung'gar nicht zu denken. Und man bestände auf diese Zusammenarbeit. Denn man habe eben „keinen Beweis" für die Ausführung des Versailler Vertrages. Auf Grund dieser „Mißverständnisse" der deutschen Regierung verlangt die Entente nun die Erledigung der früher aufgestellten Punkte durch die bisherige Kommission und dann Einsetzung eines Garantiekomitees, aber erst wenn jene sich überzeugt hat, ob die fünf Punkte wirklich erledigt sind. (Wann?) Dafür müsse aber die deutsche Regierung „nachweisen", daß alle Entwaffnungsmaß nahmen — außer den fünf Punkten — durchgeführt sind, und die unbehinderte Durchführung der Nachkontrolle durch die Kommission sichern. Denn diese müsse sich über den gegenwärtigen militärischen Zustand Deutsch lands überzeugen. Sei das alles erfüllt, dann Wörde die „baldige" Zurückziehung der Kommission und ihre Er setzung erst durch das Garantiekomitee und dann — ge mäß Art. 213 des Versailler Vertrages — durch den Völkerbundrat erfolgen. Anderfalls bleibe alles beim alten. Unerhört sind diese Zumutungen, unerhört der glatte Bruch dieses Vertrages. Die interalliierten Uberwachungs- ausjchüsse haben lt. Art. 203 und 204 die besondere Auf gabe, „die regelrechten Ausführungen der Auslieferungen, der Zerstörung, des Abbruchs und der Unbrauchbar machung zu überwachen". Das haben sie drei Jahre lang mit riesigem Personal und unter noch riesigerer Gehalts zahlung betrieben, haben in ihrer Tätigkeit die Nase in jedes Kaiernenbett gesteckt und es angeblich doch noch nicht fertig bekommen, die Bestimmungen des Vertrages durch- zuführen. Offenbar haben sich die Mitglieder allzu eifrig Privatgeschäften einträglicherer Art hingegeben. Wann diese Kontrolle nun ein Ende haben soll, darüber ent scheidet — nach dieser Note — nicht eine objektive Tat sache, nicht eine objektive Stelle, sondern — die Kontroll kommission selbst. Und selbst wenn diese sich und ihre Pöstchen ernst nicht mehr halten könnte — obwohl man ja immer noch hier und da ein altes Gewehr finden kann, wenn man nur gut bezahlt! —, sg wird gegen den Art. 213 des Vertrages die Kontrolle einfach durch das Garantiekomltee praktisch verewig«. Außerdem der „Kon- troll"tätigkeit des Garantrekomites überhaupt keine Schranken gesetzt, das ganze also doch ein Vorgang, der bis in die Ewigkeit verlängert werden soll. Der Ver sailler Vertrag besagt aber in ;enen Artikeln ganz genau, wann die militärischen Klauseln des-Vertrages ausge führt sind, und daß dann an die -stelle der Kontroll kommission nur eine „Untersuchung" treten darf, „die der Rat des Völkerbundes für notwendig erachtet". Aber kein ewiges Garantiekomitee. Eine Wetterfahne ist gegenüber der „ricstigkelt", mit der sich Macdonald zu seinen früheren Ansichten be kennt, noch ein unbeweglicher Gegenstand! Was sagt Macdonald eigentlich dazu, daß der Völkerbund einfach um eines seiner Rechte kommt! Nach Art. 17 der Volker- bundsatte könnte der Bund die ganze Streitfrage vor sein Forum ziehen! 3mw Mm VerWelW >der MWWmhl. Mau kommt aus der Grmägung nicht heraus. (Eigener Fernsprech-dien st der „Sachsen-Zeitun g".) Berlin, 10. März. Wie die „T.-U." zuverlässig er- sährt, bestehen m der Frage der Auflösung des Reichstages für den Fall, daß aius Grund des Emiächtigungsgesetzes von der Regierung erlassene Verordnungen vom Parlament in Frage gestellt werden, Meinungsverschiedenheiten. Man ist der Auf fassung, daß die Auflösung aber erst dann erfolgen tonn, wenn ein bestimmter Erlast, sei es durch Annahme der Abänderuugs- anträge u. dgl. vvrliegt, hast dagegen der ursprüngliche Ver- handlungsplau, der ReichstagsaLschiust in der diese Woche zu Ende gehenden Generaldebatte nicht mchr erwogen wird. In der Frage der Neuwahlen und des geeigneten Termins gehen die Erwägungen und Verhandlungen npch uniner weiter. Gegen die Wahl des 13. April hegt mpn Bedenken, da an diesem Tage die evangelischen Konfirmationen staltzufinden pflegen. Ein ähn licher Vorwand würde sich gegen den 27. April, Sonntag nach Ostern, von feiten der Katholiken ergeben. Gerüchtweise ver lautet, es wurde seitens der bürgerlichen Parteien in Erwägung gezogen-, die Frist für die Neuwahlen nach einer Auflösung von 6V aus 90 Tage zu verlängern. Der Zusammentritt des VölkerburDs- rats, — das Umfangreiche Programm Paris, 10. März. Heute wird in Genf die Mission des Vöikerbundsrates eröffnet. Gestern trafen bereits in Genf Lord Palmoor und Branding ein. An der Sitzung nimmt auch zum ersten Male Benesch als Vertreter -der Kleinen Entente teil. Melot ist als -Ersatz von Hymann als Vertreter Belgiens nach Genf -abgercist. Zur Sprache wird zunächst die Memelfrage ge langen. Dazu erfährt der -Genfer Vertreter des Havasagentur, daß zwischen Litauen und Polen in dieser Frage soeben ein Ver gleich erzielt worden- sei. Der Volkerbundsrat wird ferner über -die Auslegung der Artikel 11 und 14 -des Paktes beraten, der sich auf einen eventuellen Schiedsspruch gelegentlich internatio naler Auseinandersetzungen bezieht. Außerdem stehen noch 2-5 andere Fragen auf -der Tagesordnung, unter anderen das Ruhrproblem, die Errichtung eines polnischen Wassenarsenals in Danzig, die Lage der -deutschen Ansiedler in Polen, Fest setzung -der polnisch-tschechoslowakischen Grenzen, die finanzielle- Wiederaufrichtung- Ungarns usw. Der Vertreter der Hav-as- a-gentur glaubt an Hand eingehender Erkundigungen zu wissen, daß trotz dieses umfangreichen Programms der Vö-lkerbundsra-t nächsten Sonnabend auseinandergchen wird. vr. ZchsM MlegiRgm. -Der Hailshattausschuß des Reichstags behandelte dir Frage der Goldkre-ditbank. Der angekündigte Gesetzentwurf lag Lem Ausschuß noch nicht vor. Deshalb übernahm es Reichsbankpräsidertt Dr. Schacht, Inhalt und Begründung darzulegen. Er führte, nachdem er einen historischen über blick über die Entwicklung der Angelegenheit gegeben hatte, im wesentlichen aus: Die Fests-etzrmg-m mit den Sachverständigen laufen darauf hinaus, daß der Umfang der Bank ziffernmäßig be grenzt wird, und- zwar dahin-, daß das Kapital auf 200 Mil lionen Goldmark begrenzt werden soll und das Recht zur Notenausgabe auf 100 Millionen Mark. Die Reichs bank wird von dem Kapital von 200 Millionen Mark den Betrag von 100 Millionen- selbst übernehmen und wird da mit — sie wird von den übrigen 100 Millionen- sich noch eins Aktie dazu erwerben — die Majorit Lides Kapitals dauernd behalten, solange diese Golddiskontbank be steht. Es wird statutarisch vorgesehen werden, daß diese Majorität genügt, um alle erforderliche Kontrolle über die Bank auszuüben. Ferner wird ihr das Recht gegeben, die Bank wieder zu liquidieren. Eine Bedingung ist, daß jeder politische Ein fluß von dieser Bank ausgeschlossen bleiöt, daß dis Beleihung nnd Erwerbung von Reichs-, Staats- und Kom- mnnalauleihcn usw. selbstverstärwrZch ausgeschlossen wird. Der Sitz der Bank wird in Berlin sein. Die Leitung der Bank wird in den Händen der Rcichsbank liegen. Im Aufsichts rat wie überhaupt in der ganzen Verwaltung der Bank wer den lediglich Deutsche sitzen. Es handelt sich also um ein rein deutsches Institut, das unter völliger Leitung der Rcichsbank steht und das lediglich nach den Gesichtspunkten arbeitet, nach dorren die Rcichsbank bisher gearbeitet hat. In die Rcichsbank selbst würde zweifellos neues Gold von außen her nicht zu bekommen sein, während in diesem Falle die Möglichkeit besteht, dadurch, daß eine besondere juristische Gesellschaft unter Kontrolle derReichs- bank errichtet ist und die Aktiven und Passiven dieses Instituts, getrennt von der Reichsbank, erhalten werden können, auch fremdes Kapital für dieses Unternehmen heran gezogen werden kann. Das geschieht in folgender Weife: Ein internationales Privatkonsortium hat sich bereit erklärt, der Rcichsbank einen Kredit von 5 Millionen Pfund Sterling zu geben. Die Reichsbank wird dieses Geld ver- Die frKvzöfische Regierung und der neue Frunkensturz. (Eigener Fernfprechbienstder „Sachsen-Zeitun g".) .Paris, 10. März. Gestern früh hat im Elyfee eine wichtige Besprechung unter dem Vorsitz Millerands stattgefun den. Zugegen war Poincars -und der Fmanzminister De Lasterey, die Direktoren und Unterdi-rektoren -der Bank de France und ferner die Mitglieder -des Aufsich-tsrates der Bank. Erörtert wurden Maßnahmen zu-r Wiederherstellung der finan ziellen Lage und der Festigung des Frankenkurses. Die Regie rung beabsichtigt, wie man- vernimmt, bei dem- Senat auf eine schleunige Abstimmung über die Finanzprojekte hinzuarbeiten und wird bei -dieser Gelegenheit die Erklärung wiederholen, die in der Kammer über die Notwendigkeit -einer Einschränkung der Ausgaben und über die Anleihepolitik abgegeben wurde. Die Bank de France wird auch weiterhin die Regierung in ihren finanziellen Bestrebungen unterstützen und besondere Maß nahmen, über die noch nichts verlautet, z-u diesem Zwecke ergreifen. - Beendigung der belgischen Kabinettskrise (Eigener FernsprechLienst der „Sachsen-Zeitung") Paris, 10. März. Nach dem Brüsseler Temps-Bericht- erstatter ist das Kabinett Theunis als -gebildet anzunehmen. Seine Zusammenstellung entspricht den Namen, die Dernier Herne vorgestern gebracht hat. Indessen, steht noch- nicht fest, ob General Forour das Berteidigungsministerium übernimmt. Tatsächlich ist es nicht ausgeschlossen-, daß es einem -Parlamen tarier -angeboten wird. Morgen treten in Brüssel sämtliche katholische Abgeordnete und Senatoren zu einer Besprechung der Lage zusammen. Ebenso werden sich die Vertreter der radi kalen Partei versammeln, nm ihr Einverständnis mit der Neu bildung des Kabinetts Theunis zu erklären. Der Berichterstatter rechnet damit, daß -das Kabinett offiziell- am Montag nachmittag gebildet -wird und -sich am Mittwoch dem Parlament vorstellen könnte. Die griechische Kabinettskrise. (Eigener Fernsprech-dien st der „Sachsen-Zeitung") Paris, 1-0. März. Wje aus Athen- gemeldet wird, ist der republikanische Abgeordnete Papanotafionu von dem Regen ten mit der Kabinettsbildung beauftragt worden. Dieser erklärte, er werde vor dem Parlament die Absetzung der Dynastie be antragen und- -hierauf eine Volksabstimmung- in die Wege l-eiten. wenveii, um die Hälfte des Aktienkapitals der neuen Baue zu zeichnen. Ferner liegen Zusicherungen vor, die einen Gegend MorMMt für die von der GvlddrskmtSanr anzu- kansruden Wechsel im Anstande vorsehen, der zunächst be ziffert ist auf 200 Millionen Goldmark. Diese Transaktion mird sich in der Weife aüspielen, daß regelmäßig ans dem laufenden Geschäft heraus je nach Bedarf die GolddMont- bank Wechsel an ausländische Märkte geben wird gegen Dollar, Pfund Sterling, Gulden oder andere Valuten. Fer ner sind Vie Verhandlungen mit einem, deutschen Banlksnsor- trnm so weit gediehen, daß grundsätzlich Einstimmigkeit dar über besteht, daß weitere 5 Millionen Pfund Sterling — mW das ist die zweite Hälfte des Aktienkapitals der Gold- diStoutbank, die also nicht von der Rcichsbank gezeichnet werden — von einem deutschen Konsortium übernommen bzw. fest garantiert werden, so daß, wenn die sonstigen ge setzlichen Voraussetzungen für das Zustandekommen der Golddiskontbank vorliegen, wir rechnen dürfen mit der Errichtung der Bank in wenigen Tagen. Auf Goldmark war die Bank, sofern man an Noten ausgabe dachte, sicherlich nicht zu stellen. Das Reichsbank- virettorium hat sich, wie schon bei einer früheren An regung, auch in -diesem Falle ans den Standpunkt gestellt, daß es sür die deutsche Wirtschaft, die im wesentlichen in ihrem ganzen Geschäft von dem Londoner Finanz- niarkt abhängig sei, richtig sei, die Pfundwährung für diese Aktien und Noten der Golddiskontbank zu nehme». Es soll sich aber nicht um eine in Deutschland neu einzuführende andere Währung handeln. Die Abstellung auf Pfund Sterling soll gerade zeigen, daß es sich nicht um eine Währungsban? handelt, sondern um eine Kredit bank, die mit der deutschen Währung als solcher nichts zu tun hat, sondern in einer ausländischen Währung Kredite zur Verfügung stellt. Es ist infolgedessen vorgesehen, daß das ganze Kapital in Pfund Sterling eingczahlt wird. Die übrigen Valmen werden auf Psund Sterling konvertiert nnd die Noten werden auf Pfund Sterling lauten, werden also genau so eine Devise sein, wie die vorhandenen Pfnndnoten. Letzten Endes ist mit aus schlaggebend der Umstand gewe;en, daß diese Abstellung auf Pfund Sterling eine wesentliche Voraussetzung ge wesen ist, daß die Vorschläge ern gewisses Entgegen kommen am Londoner Markt gefunden haben.
