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WWWMUkM Frettag, den 1S. Juli 1921 74. Jahrg Nr. 163 von 40 Pfg. ans so Psg. für di« «na, den 14. Juli 1921. Ser «al der «lad». Schneeberg Gewerbesteuer belr 20 1 so «rLeNsmintstertu». Der Skadkrat. Schneeberg, den 12. Juli 1921. Der Sladiral Schneeberg, den 11. Juli 1921. i. Meder einer. n Fourq in Part? in s M !k, le seinen sozialdemokratischen Ministerkollegen und Parteigenoffen nicht die rechte Unterstützung, wenn er in durchaus vornehmer Weise die Richter und Gerichte in Schutz nahm. In seiner eigenen Partei mar schiert an der Spitze der Hetze das Blatt de» jetzigen Ministers Fellisch, die „Chemnitzer Volksstimme". Was diese in der Beschimpfung der Justiz bis in die allerneueste Zeit hinein geleistet hat, kann kaum Überboten werden. Man Hütte von dem Reichspräsidenten Ebert, einem Manne, des sen Rechtlichkeit zweifelsfrei ist, erwarten muffen, daß er hier einmal eingriffe. Steht und fällt doch mit dem Ansehen der Justiz da« des ganzen Reiches. Er hat es leider nicht getan, wenigstens ist darüber nichts bekannt geworden. Dasselbe ist von den meisten buNdesstaat- lichen Ministerpräsidenten zu sagen. Ss ist kein Wunder, wenn der Franzose Briand deutschen Volks vertretern und Zeitungen den Rang abzulaufen versucht. Der „E. V." teilt« vor Kurzem mit, in welch frecher Weise sich der Herr über das Reichsgericht ausgesprochen hat. Endlich, endlich wagt einer der Reichsminister sich zu wehren. Gegen Herrn Briand. Hoffentlich geht er nun auch gegen die Iustizverleumdcr im eigenen Lande energisch vor. Schließlich ist es noch notwendiger, den Deutsche« auf die Finger zu sehen, die „in nicht zu verantwortender Weise mit der Ehre ihrer Mit menschen umgehen", als dem Franzosen Briand. Es ist dafür die aller höchste Zeit, wenn nicht unabsehbarer Schaden entstehen soll. 8. t. ch 0» el z) Di« oberbehördlich genehmigten Bestimmungen über dir Gewerbesteuer im Vll. Nachlrag zur Semeindeiieuerordnung sür dir Eladt Schneeberg liegen «in« Woch« lang im Rathaus, Zimm« 7, M Einsicht aus. „ Die Sie«« lrllt mit Rückwirkung vom 1. Oktober 1920 ab in Kraft. Endlich wehrt man sich. —l. Die deutsch« Rechtsprechung und mV ihr di« deutsch« Justiz verwaltung sind nach der Revolution den unerhörtesten Angriffen sozialdemokratischer Abgeordneter und Zeitungen ausgesetzt gewesen. „Schandsustiz" und „Dirn« der Reaktion" waren di« üblichen Aus drücke, mit denen auch mehrheitssozialistische Zeitungen um sich warfen. Zm Reichstag waren es besonder» di» Unabhängigen, dl» in der ge- meinsten Weis» über di» deutschen Richter und Gerichte Herzogen. Kommunistische „Zustizräte" — man denk» an den Fall de» Hölzvertei- diger» Droh — trieben die Beschimpfungen auf die Spitze. Es ist üb- llch geworden, die Klaffenhetze aus Kosten der Justiz zu treiben. So skandalös diese Zustände sind, so wird doch im allgemeinen da zu geschwiegen. Die Richter verteidigen sich nicht, vermutlich, weil sie sich nicht gern mit dem politischen Schmutz befassen. Es ist das eine richtig« Unterlassung. Reich« und in den Iustizhetze erheben, ver- Dr. Harnisch fand bei piek un« neu mich wohl begreifliche, aber keineswegs Die Stimmen der Justizminister im Ländern, die sich dann und wann gegen die hallen. Der frühere sächsische Iustizminister D« ^r»m»tr,Uch« w»u»tr«»»»- «tzdU» »u UEaiM«»« »aa v««» »e MN»,«. »«,,,»»»«» »«»» w«»».«»«ch »u ««ue-« an »» Sa«! d«ch »I» P»f! »«»«,« »MMlHkllch Mar» II.00, „»»vH w«r» « 00. I» N»chdl°«d<»«i» d« N«, »« n,. I.00M»., E-emt.««!»., NsschlM a». Niens!,«,,!« T<u »I, hol», giiu ».oü m»„ « ««IONE »t« ZÄI, «.so «Nu vu,z^ «r. I«» vberschlefie«. verN«, 1S. Juli. Zu den bisherigen Meldungen, wona Engländer und Italiener mit den Franzosen über die Teilung schlesiens sich angeblich nicht einigen konnten, hören wir, daß Stuart, de Marinis und Leroick doch einen gemeinsamen Beschluß gefaßt haben. Danach seien alle Gebiete östlich der Ssorzalinie, also auch der größte Teil des Hüttenreviers mit den deutschen Städten Kattowitz, Königs- Hütte, Beuchen, den Polen zu übergeben. Ueber den ländlichen Kreis Großstrohlitz und die Gebiete von Gleiwitz und Hindenburg dagegen soll« der Oberste Rat direkt entscheiden, da auch dieser Rest nach Leronds Wunsch den Polen zugestanden werden solle, während Stuart und de Marinis gemäß den Anweisungen ihrer Regierungen widersprechen. Bettin» 13. Juli. Der deutsche Plebiszitkommtffar Dr. Urbanek ist zurackgetreten. Der Zwölferausschuß der deutsches Parteien und Gewerkschaften Hal den bisherigen Leiter des schlesischen Ausschusses, Landrat Dr. Lukaschtt, mit der Vertretung der deutschen Interessen in Oberschlesien beauftragt. Lukaschek gehört der Zentrumspartei an. — In Schoppinltz, dem Hauptquartier Korfantys, wurde unter den Augen der alliierten Truppen eine feierlich« Fahnenweih« für die polnischen Insurgenten vorgrnommen. Korfanty empfing bei einem Feldgottes dienst die von der Stadt Lemberg gestiftete, in Czenstochau eingesegnet» Fahne. Eine Parade der Insurgenten beendigte di» Feierlichkeit. Ein Neutraler über dl« Prozeßführung. Der Vorsitzende des niederländischen Kriegsgerichtshofes in s'Gravenhage, Dr. jur. G. von Slooten, der in Leipzig den Verhand lungen g-gen General Stenger und Major Erusius beiwohnte, er klärte gegenüber dem Berliner Berichterstatter des nicht gerade deutsch, freundlichen Amsterdamer „Telegraaf", der Verlauf der Prozesse in Leipzig und die Art und Weis«, wie die Debatten geführt werden, stimmten so ziemlich mit der Behandlung vor den niederländischen Militärgerichtshöfen Überein. Die Eindrücke, die er davon emvfangen, seien durchaus günstig. Wohl würde er sich für den Fall, daß er die Debatten hätte leiten müssen, in einzelnen Unterteilen anders verhal ten haben. Die Enttäuschung und das unbefriedigte Gefühl über den Ablauf der Prozesse, die sich außerhalb Deutschland« unter Laien gel tend mach-n, würden von den Juristen in den verschiedenen Ländern nicht geteilt. Diese urteilen, so sagte van Slooten, gleich mir. im all gemeinen günstig. Ich brauche nur an die Erklärungen von Sir Ernest Pollock, dem Vertreter der englischen Regierung, beim Prozeß Neu mann zu erinnern. Pari», 13. Juli. Im Anschluß an seine Entzüllungen über den Befehl des französischen Generals Martin Bouillon, keine deutschen Kriegsgefangenen zu machen, veröffentlicht Ernttenai:« de der heutigen „Humanite" den Brief »ine» Dr. Köchli« au» welch«« dieser folgend»» «ittetlt, Wegen Reinigung bleiben di« Geschäftsräume des unterzeichneten Stadtrats einschl. Sparkasf, am 13. und iS. Juli 1921 geschlossen. Dringlich« SlandesamtsangelegenheUen werden Sonnabend, vorm. von 10—12 Uhr erledig«. Aue. Eröffnung -es Sla-tba-es Das neuerbauke Stadkbad in Au« soll am Sonntag, den 17. Juli 1921, nachmittag 2 Ahr, durch «in grotze» Ervssnungsschwimmsefl eingeweih» werden. An der Veranstaltung beteiligen sich Vereine des Ardeiter-Wassersporl-Derbandes und des veub schen Schwimmverbandes, im ganzen etwa 200 Schwimmer und Schwimmerinnen. Sie schonen auch die Arbeiter nicht. Di« meisten Opfer der bolschewistischen Herrschaft in Sowjet- rußland sind Arbeiter. Nach einer Protestkundgebung der russischen Sozialisten sind in den letzten drei Monaten nicht weniger al» 2960 sozialistisch« Arbeiter von den Sowjetinstanzen hingerlchtet worden. Die „Requisitionen" auf dem Lande richten sich in der Hauptsache gegen die kleinen Leute, nachdem -i« großen Besitzer längst vertrieben oder ermordet waren. Riga, 13. Juli. Die Mißernte im Wolga-Gebiet macht den Zu sammenbruch der dortigen deutschtn kommunistischen Siedlung end gültig. Sie ist vollkommen verarmt. Die deutschen Siedler um lagern die Fürsorgestellen und fordern von Moskau dringend den sofortigen Heimtransport nach Deutschland. Desgleichen treten di« letzten Reste deutscher Handwerker-Kolounen, di« sich, durch da, Leipziger kommunistische Uebevsiedlungskomite« verleiten ließen, nach Sowjetrußland auszuwandern, die Heimreise an, weil die Exi- stenz-Bodiugungen für die deutschen Arbeiter unerträglich sind. Di« jammervolle Lage der deutschen Frauen und Mädchen, die russisch* Kriegsgefangen« geheiratet haben und diesen nach Sowjetrußland gefolgt sind, ist groß. Si« sind nunmchr dem Elend vmi^*g«brw, weil sie durch die Heirat die deutsche Reichsangchörigkett verloren haben, wodurch die Rückkehr nach Deutschland erschwert worden ist. Vor jeglicher Auswanderung nach Rußland wird Lah«r -ringend ««warnt. Sine amerikanische Finanzkommission in Berlin. Berlin, 13. Juli. Wie das „B. T." erfährt, wird heute oder mor gen eine au» acht Mitgliedern zusammengesetzte Mission von Vertre tern der amerikanischen Grvßfinanz in Berlin eintrsffen, die zwar kei nen offiziellen Charakter trage, aber doch mit der Washingtoner Re- gierung in Verbindung stehe. Die Mission soll sich vor allem mit der Frage der Stabilisierung der deutsche» Valuta befassen. Taaeblaü * enthaltend die amMche« Bekanntmachungen der Amtshauptmannschasten Schwarzenberg und Zwickau, sowie der Staats- u. Städtischen Behörden in Aue, Grünhain, Lartenstein, Zohann- georgenstadt, Lößnitz, Neustädtel, Schneeberg, Schwarzenberg bzw. Wildensels. Vertag von L. M. Gärtner» Aue, Srzgeb. gmispmch - Anschlüss«: Au« 81, Lößnitz sAmt Au«) 440, Schneeberg 10, Schwarzenberg 19. vrahianschnst: Volkssnund Aurerzgedirg«. Di, zehnte Division Marchand hat sich ganz besonder« dadurch aus- «zeichnet, daß fi» wenig Kriegsgefangene machte, darunter besonder» das 32. Kolonialreaiment, dessen Oberst Pette d« Mang« besonder» mil- gewesen sei. Lr habe den formellen Befehl gegeben, weder deutsch« Verwundete noch Gefangene einzubringen. Unterleutnant Mokiu, zu dessen Zeugnis er volles Vertrauen hab«, habe ihm bestätigt, daß er sogar der Niedermachung eines feindlichen Hilfspostens, bestehend au» Verwundeten, Aerzten und Krankenwärtern, beiwohnte. Dr. Köchli» erklärt, Petie de Mange habe in Grand-Fvesnoy (Departement Oise) im November 1913 sich selbst seiner Taten gerühmt. Dr. Köchen be zeichnet drei Divisionen, die während der Ehampagneschlacht kaum Ge fangene einbrachten, während andere Divisionen sie zu Tausende» machten. Diese drei Divisionen seien dl« 10., 13. und di, marokkani- sch, Division. Dr. Köchlin spricht auch von etwa 190 deutschen Verwundeten, di, bis nach Suippes gekommen waren, und die man dort vier Tage ab- sichtlich ohne Hilfe, Nahrung, Wasser und Unterstand gelassen habe, bis er sich ihrer annahm. DI« Eintrittspreis« betragen sür numerierte Sitzplätze S.— Mark, sür Stehplätze 2.30 Mark. Karten sind zu haben >m Vorverkauf« in den Zigarrengeschäslen Mittler und Lorenz und dem Haupt- geschälte des Lonsumverein» in Aue, sowie, soweit nicht ausverkaust, an der Kaffe des Siadlbades vorder Eröffnung. Da di« Sihplätz« sehr beschränkt sind, wird empfohlen, di« Katten möglichst im Vorverkauf« zu «ntnehmen. Die gesamt« Bürgerschaft wird zu dieser Veranstaltung tingelade». Koks d) - Braunkohlenbriketts böhm. Braunkohlen Naßpreß-Stein« herabgeseht. Dresden, 12. Juli 1921. Der Vorwand zur Aufrechterhaltung der Sanktionen. Paris, 13. Juli. In der heutigen Nachmittagssitzung des fran zösischen Senats gab Briand eine weitere Erklärung über die Ab berufung der französischen Abordnung aus Leipzig ab. Er erklärte: Di« ersten Urteilssprüche waren skandalös. Frankreich wartete je doch den Prozeß ab, Len es selbst beantragt hatte. Indessen wurde der Prozeß gegen den General St«ug«r zu einer Gelegenheit für niedrige chauvinistisch« Kundgebungen. Es kam zu Zwischenfällen, die häßlich genannt wevden müßten, wenn sie bei der jetzigen Lag« Deutschlands nicht für lächerlich gehalten würden. Beim Ausgange des Prozesses legte die Menge den Beweis einer niedrigen flegel haften Gesinnung ab, Frankreichs Vertreter nahmen Lies« häßlichen Kundgebungen mit Würde auf. Di« deutsche Regierung brachte ihre Entschuldigung vor. Als Frankreich jedoch die näheren Um stände des Prozesses kennen lernte, berief es sein« Vertreter ab. Die Frage ist nun die, ob Lie übrigen Alliierten nicht auch den gleichen Entschluß fassen wollen. Dies geht jedoch sie allein an, jeder ver teidigt seine Würde nach seiner Auffassung. Deutschland muß aber endlich einsehen, daß es an der Zeit Ist, seine Haltung zu ändern. All« Kundgebrmgen in Deutschland betrachtet Frankreich von der Höhe seines Rechtes und seiner Würde. In Landon wurde beschlos- sen, Deutschland zu beweisen, daß Frankreich di« Stärke für sich l>at, und deshalb wurden Li, Sanktionen über Düsseldorf, Duis burg und Ruhrort in Kraft gesetzt. Deutschland wurde erklärt, daß diese Sanktionen erst ein Ende nehmen werden, wenn es die Beding- ungen des Friedensvertrages erfüllt haben wevde. OOP Französisch« Kriag»v«rLreche«. Mr da «K Noch«Ma« «iian-nid« Nu-no-r dt, » Uhr di d— Loupla^dest». lüllai. «n« »«währ Mr du NuMadi« d«r am «r»,schrieb»« Laa, (owU m baNmmlrr Siri« wirb »ich« ^«dm, «och »Ich! Mr bi« «Nchitaluii ba durch Ymi. Mr-chr-aokl-b-nro Nnpi,«. - girMcke-b« »<u><r!a»,I anerian»«« StrifMOS« üt«rnii»i»i di, SchrMMMn, da», V«ro>Uworiu»a. - Uolnbr^duoo«! dn sachdft» bUrUd— drgrSnh«, Irin« A»Iprbch«. M Jadlu», und Nondur, a,u«> Nats»« al» »Ich! Kranbar». Yanni,«sch»ft»hm«, ch, U«, AHMtz, Schmid«, »b Schwär»«»«,. Berlin, 13. Juli. In den Räumen des demokratischen Klubs empfing Reichsjustizminister Dr. Schiffer heute vormittag führende Vertreter der inländischen und ausländischen Presse, um zu den Aeuße- rungen de» französischen Ministerpräsidenten Briand über die Leip ziger Prozesse Stellung zu nehmen. Auch an die Mitglieder der Reichsregierung und der preußischen Regierung sowie Angehörige des Reichstages und des preußischen Landtages waren Einladungen er gangen. Außer einer Anzahl Abgeordneter wohnten Reichsminister Les Innern, Gradnau«r, und Reichsminister a. D. David der Zusam menkunft bei. Minister Schiffer führte aus: „Di, Reden des französischen Ministerpräsidenten enthielten in letzter Zeit in ganz auffallende Art gehäuft« Unfreundlichkeiten und Angriffe g««, Deutschland. Durch diese von uns keineswegs provo- zierten Ausfälle wurde zum mindesten der Eindruck erweckt, als ob da durch immer aufs neue nur der Haß und die Leidenschaft Ler Kriegs- »eit wieder aufgerührt werden sollten, nm eine Grundlage für dl« Fort setzung einer Politik der Gewalt gegen Deutschland zu schaffen. Jetzt hat Hr. Briand in seinen jüngsten Aeußernngen die Grenzen über schritten, die unserer Zurückhaltung durch unsere Selbstachtung ge zogen sind. Auf die Beleidigung, d-e er der deutsche» Rechtspflege zu- geftlgt hat, kann ich al» Lhef der Reichssustizverwalttmg nicht schwel- gen. Nach Zeitungsnachrichten hat Briand die Leipziger Prozesse als einen „Skandckl" als ,in« ^Parodie der Gerechtigkeit", als ein „Thea- terstück", eine „Komödie" bezeichnet. Wenn diese Nachrichten zutref- fen, so stehe ich nicht an, ihm zu sagen, daß er i» »ichtznverantwortcnder Weise mit der Ehr« seiner Mitmenschen umgegangen ist. Die Ehre de» Richt«»« ist sei«« Unparteilichkeit. Herr Briand spricht sie dem höchst«, deutschen Gerichtshof« ab, wenn «r behauptet, daß er «in Theaterstück aufgeführt, also «in abaekartete» Spill g«trleben habe; «ine Verdächtig« ug, LI, vH«, den Schein «in« Beweise» in die Welt geschleudert worden ist. Herr Briand mag enttäuscht gewesen sein, daß di« Hauptverhand- Amg vor d«m SietchMÜrickt »tat üb »all da» Ergebui» der Ermittln»- Abänderung der Bekanntmachung »es «rbettsminisleriuma vom 20. 9. 29 zur D«rord»nng Aber die Ausbringung -er Mittel für die Äohlenwirtschastsstellen vom »1. 9. 20 (Nr. 218 der ESchs. Slaatszeilung vom 21. 9. 20.1 Di« in 8 2 unier a und d sestgesetzien Beiiräge werd«» mtt Wirkung vom I. Iuai 1921 ab ») sür Sieinkohlen Sleinkohlenbttkett» Pari«, 13. Juli. Das geppelinluftschiff „Nordstern", das an Frankreich ausgeliefert worden ist, sollte gestern nachmittag von seinem Hafenplatz aus einen Ausflug mit einigen Generalen und Almeordneten unternehmen. Zur Abfahrt bereit, wurde da« Luft schiff Sogen die Halle geschleudert, so Laß Lie Hülle einen Riß er- hielt. Der Zeppelin ist nach dem „Echo L« Paris" ziemlich schwer beschädigt worden. Er dürfte sür längere Zeit unbrauchbar sein. gen bestätigt bat, di, zur Erhebung der Bezichtigung geführt hatten. Indes weiß jeder Jurist, wie oft dies der Fall ist; und auch der Richt- jurtst wird begreifen, daß «s hier um so leichter der Fall sein kann, al» es sich um Vorgänge handelt, die viel, Jahre zurümiegen und sich unter Umständen abgespielt haben, wi, si« einer objektiven Wahrneh mung und Wiedergabe sicherlich nicht günstig waren. Darüber aber, daß das Verfahren selbst gründlich und gewissenhaft unter genauester Beobachtung strenger Unpmtteilichkeit gehandhabt worden ist, liefen genügend und gewichtige Aeußrrungen unvoreingenommener, auch nicht deutscher Teilnehmer vor. Herr Brian- mag die gefällten Urteile als irrlA angnifen. Da» bleibt ihm unbenommen, La alle Menschen irren können; wenngleich man von ihm verlangen und erwarten kann, daß er im einzelnen an gibt, in welchen Punkten die getroffenen Entscheidungen irrig sein sol len. Aber denen, die sie erlassen haben, das ehrliche Stroben nach Ge- rechtigkeit abzusprechen, dazu hat er kein Recht. Dio Unparteilichkeit, Unabbäugigk-it und strenge Sachlichkeit der deutschen Rechtsprechung» insbesondere der des höchsten Gerichtshofes, das Ergebnis einer jahr hundertelangen Rechtsentwickelung ist in der Welt anerkannt, und ihr wohlerworbener Ruf wird durch Lie von der Press« mitaeteilte An- zweiflung des französischen Ministerpräsident«» nicht erschüttert wer den. Nur in einer Beziehung mag man mtt Hrn. BrianL die Leipziger Prozesse als ein Drama, freilich nicht eine Komödie, sondern eine Tra gödie, bezeichnen dürfen; nämlich insofern, als Deutschland allein seine Kriegsverbrecher zur Verantwortung zieht und sich nicht einmal auf die Liste der aufgeführten Personen beschränkt, sondern, seinen Geset zen gchorsam, jeden begründeten Verdacht von sich aus verfolgt. Dem kann Hr. Briand abhelfen, wenn er diejenigen seiner Landsleute unter Anklage stellt, die ihm als eines Kriegsverbrech ns verdächtig bezeichnet werden. Tut er es nicht, so möge er wenigstens darauf verzichten, durch seine Aeußerungen den Dölkerhaß noch zu vermehren, der durch Li« prozessual« Aufwühlung einer traurigen und schreckensvollen D«r- gangenheit ohnedies stets aufs neu« geschürt wird.