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and KMmWrWMsMÄ Donnerstag, den 12. Mai 1921 Nr. 109 74. Jahrg !8 Schneeberg «ns» Der Stadtrat. v«rr Oberjustizrat bestellt worden. r» sei lvmre» WA wsster ^.! 'LA-,' I> M !' N «z RMBM» Lu. L»e di. :edet ad« . S. ne« isi^ Di-,,, nmny siom» das der ß Diese Bestimmungen können ebenfalls bei uns «ingesehen werden. R-ustädtel, den 10. Mai 1821. vn trotz «d De- barke» t geltes «g ihr« >n«n>. folgt.) lht KW ittag» wyltick Zovdcv : Dtttr urvpa- «onora» Das Ultimatum angenommen. Di« Würfel find gefallenl Die Mehrheit de» Reichstages hat unannehmbare Ultimatum dennoch angenommen. Jeder Deutsche, (Heute «in« anze« »peise- hsästr SUMM» » h^tt» kleiner !«, «in» m und zweiten uns fordert, in schwer« Arbeit zu tragen; die Ablehnung aber würde bedeuten die Zwangsvollstreckung in unserer ganzen Volkswirtschaft. Auch würde sie bedeuten Sklavenarbeit unter Aufficht feindlicher Bajonette, würde bedeuten Lie Auslieferung der Grundlagen unserer ganzen industriellen Tätigkeit, Zerreißung unseres so stark geschwäch ten Wirtschaftskörpers und Knebelung unseres ganzen Erwerbslebens wären die Folgen. Aber noch ungeheuer« könnten sich die Wirkungen auswachsen für unsere politische Existenz, für unser Reich. Es steht mehr als Geld und Gut auf dem Spiele. Es handelt sich um die ganze Zukunft unseres hartgeprüfbm geliebten Vaterlandes. Das deutsche Volk ist zu den höchsten materiellen Opfern bereit. Die deut sche Regierung nimmt aus diesem Grunde das Ultimatum an. Die Verantwortung für Lie weltwirtschaftlichen Folgen des Ultimatums liegt bei der Gegenseite. Nur durch Leistungen können wir unsere Deg ner von der Aufrichtigkeit unseres Willens überzeugen und dadurch die Atmosphäre schaffen, in der ein« erträgliche Handhabung der Lon doner Beschlüsse im Rahmen unserer Leistungsfähigkeit, gesichert-Mird. Durch di« Annahme de» Ultimatum» beseitigen wir die nahe drohende Besetzung des Ruhrgebietes. Die vielfach geäußerte Besorgnis, daß es auf jeden Fall, mögen wir unterzeichnen oder nicht, z»un Einmarsch kommen werde, findet in dem Ultimatum keine Stütze. Nach seinem Sinn und Wortlaut bildet die Abstatrdnahme von Sanktionen, ins^ besondere die Nichtbesetzung des Nuhrgebietcs, die Grundlage der An nahme des Ultimatums. Daß wir bei dieser schicksalsschweren Ent schließung unsere Blicke auch auf Oberfchlesten richten, bedarf keiner Begründung. In dieser Hinsicht vertrauen wir fest auf das Ergebnis der Volksabstimmung. Worauf es jetzt ankommt, ist, daß die alliier ten Regierungen den von polnischer Seite gemachten Versuch, eine allem Rechte hohnsprcchende vollendete Tatsache zu schaffen, nicht dul- den werden, daß auf kinen Fall ein polnischer Diktator die wenigen Rechte, die uns der Friedensvertrag gibt, mit Füßen tritt. Dieser Friedensvertrag, aus Lem uns gigantische Lasten auferlegt werden, be gründet für die alliierten Regierungen heilige Pflichten. Meine Damen und Herren! Die neugebildete Negierung empfiehlt Ihnen nach gewis- senhafter Prüfling die Annahme des Ultimatums. Nach der Erklärung des Reichskanzlers wurde sofort in die Aus sprache über die Regierungsbildung und Las Ultimatum der En tente eingetreten. Sozialdemokraten, Zentrum, Demokraten und Unab hängige sind für Unterzeichnung, Dsutschnationale «nd Deutsche Volkspartel dagegen. / von Zuschläge» Mr Grundsteuer auf das R chmlUgsjahr 1920/21 für vffentl. rechtl. Religiousgejellschaster^ Sie, Ihrer Meinung üb« Inhalt und Bedeutung de» Ultimatums im Hinblick auf den Ablauf der Frist durch unverzügliche Entschließung Ausdruck zu geben. E» bleibt uns keine ander« Möglichkeit, als Wmcktz»« od« Attehnung. Das Ja bedeutet, daß wir uns bereit er Die Erklärung der neuen Regierung. Berlin, 10. Mai: Im Reichstag gab Reichskanzler Dr. Wirth folgende Erklärung ab: Der Herr Reichspräsident hat mich ersucht, die Kabinettsbildung zu übernehmen, und ich habe geglaubt, in einer so entscheidungsschwe ren Stunde mich diesem Rufe nicht versagen zu dürfen. Unsere Aufgabe in dieser schweren Stunde ist es, die Entscheidung des Reichstages über La» Ultimatum der alliierten Regierungen herbeizufühveu. Ich bitte rngvn. p» be» chrung TW» «in«» irivad sehe» will, erkennt, daß die» die Unterzeichnung unsere» wirtschaft lichen und nationalen Todesurteil» bedeutet. Die bisherigen Regie rungsparteien waren ja schon vor dem Bekanntwerden des Ultima- tum» darüber einig, daß Deutschland, da wir einmal den Friedens oertrag unterschrieben haben, auch alles leisten müsse, wozu wir im stande find. Dabei haben sie nur geflissentlich übersehen, daß im Frie- densvertrag schon Undurchführbare» unterschrieben ist, daß die Forde rungen der Feinde Inzwischen weit über den Fricdensvertrag hinaus- gegangen sind, und daß gerade die Unerfüllbarkeit dessen, was wir als Schuld anerkennen sollen, den französischen Annexionisten die Hand hab« für ihm Raubpläne bieten soll. Dewitz, es war eine bitter ernst« Frage, was geschehen würde, wenn wir nicht unterschrieben. Ihnd M Ist nicht schwer, mit ihr« Erörterung Stimmung für die Poli- tÜ der Muüosigkeit zu machen. Falsch ist es aber, zu glauben, daß jetzt »ach Annahme des Ultimatum» die Besetzung des Ruhrgebietes vermieden, uns auch Oberschlesien «halten bleibt, ja daß die Feinde nun au» Düsseldorf abzishen und die neue Dinnenzollinie im Rheinland verschwinden wird. Frankreich wird einmarschieren, ob wir di« Bedingungen angenommen haben oder nicht, aber seine Lage wird durch unsere neue Unterschrift nur verbessert sein. Hat doch schon Brflmd gleich nach seiner Rückkehr au» London erklärt: „Wenn Deutsch land bis zum 13. Mai angenommen hat, werden di« Sanktionen auf gehoben; wenn ab« nach ein« kürzeren oder längeren Zeit irgendeine Verfehlung festgestellt wird, so treten Li« Sanktionen automatisch in Kraft und die um da» Ruhrgebiet augesammelten Streitkräfte treten ft» Wirksamkeit.* Und man ist ganz sicher, Laß man die Feststellung einer „Verfehlung" vornehmen wird; der Pariser „Temps* (S. Mai) schreibt mit zynischer Offenheit: „Man kann jetzt schon im voraus ver- sichern: ob die künftige Reichsregierung das Ultimatum annimmt oder nicht; «» werden die Bestimmungen über die Entwaffnung jedenfalls nicht beachtet wevben. Glue Unterschrift wird deshalb keine Lösung be- bedeute«. Wir sind überzeugt, daß jetzt nach der Annahme des Ulti- matums die Schwierigkeiten für unsere Regierung nicht beseitigt sind, sondern 1m Gegenteil «st recht beginnen werden. 2» ndr» a. Als Beisitzer au» den Reihen d« Hausbesitz« sind von uns gewählt, 1. Herr Etickmaschinen-Desitzer Oswald Seifert, ordentliches Mitglied; S Herr Stickmaschinen-Desitzer Ferdinand Vogel, ordentliches Mitglied; Die Ordnung für das Miet«inigu»g»amt d« Stecht Reustädtrl hat di« Genehmigung der Kreis- hauptmannschaft erhalten. Al« Vorfitzend« ist Herr Rechtsanwalt Kreßner, Schneeberg, als stellviertretend« Vorsitzender H«rr Lcherjustizrat Amtsgerichtsdirektor Dr. Gilbert, Schneeberg, (vorbehältlich ministerieller Genehmigung) Talftraße Auerhammer—Zschorlau ist wegen Walzarbeiten ab 17. Mai 1921 di» auf weiteres für ollen Fährverkehr gesperrt, ser Fährverkehr wird über Bockau dezw. Neustädtel verwiesen. Verbotswidrige Benutzung wird beft Zschorlau, den to. Mai 1921. Der Demein-evvrst t-vom».. -uMvckrl»l.40M»., w manch« rm »I» dawi SckU L.oowk., L> «awi—UN »u 2«U«4S0 vapp, Nr. >«sa. Berkin, 10. Mai. Der Reichspräsident hat den bisherige« Reich»fina»zmlnlst« Dr. Wirth unter Ernennung zum Reichskanzler mit der Blldung des Kabinett» beauftragt und nach dessen Vorschläge« folgende Reichsminister ernannt: Reichsschatzminister und Vizekanzler Ba««r, Inneres Dr. Gradnauer, Wirtschaft Robert Schmidt, Justiz Dr. Schiffer, L«r Dr. Geßler, Post Slesbert», Arbeit Dr. Braus, Ernährung Dr. Hermes, Aeußeres mft einstweilig« Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt Dr. Wirth, Finanzen u«d Wiederaufbau noch »«besetzt. «NH da- ihr« nur fll- oer» all« 3. Herr Bauunternehmer Max Gerber, Stellvertreter; 4. Herr Fabrikarbeiter Richard Schreib«, Stellvertreter; b. al» Beisitzer au» den Reihen Ler Mieter sind gewählt» 1. Herr Fabrikarbeiter Max Klötzer, ordentliche» Mitglied; L. Herr Geflügelhändler Max Markert, ordentliches Mitglied; 3. Herr Korkschneider Max Seifert, Stellvertreter; 4. Herr Schuhmacher Max Lahr, Stellvertreter» sämtlich in Neustädtel. Damit ist da» Mieteinigungsamt errichtet.—E» tritt denmach nunmehr auch für Neustädtel unter and»- rem die Landcsvcrordnung vom 6. Januar 1921 — I-. ^V. IV 1298 b — über „Maßnahmen gegen Woh- nungsmcyrgel* (enthaltend Bestimmungen üb« Erhaltung verfügbaren Wohnraumeo, Beschlagnahm« vo» Räumen, Zwangsteilung von Wohnungen usw.) in Kraft. Dr.> Wirch, der Erzberger nahesteht, ist 1879 in Freiburg i. Dr. geboren und hat in feiner Vaterstadt Mathematik, Naturwissenschaften und Nationalökonomie studiert. Er wurde 1908 Professor am Real- gvmnasium in Freiberg, 1914 wurde er als Reichstagsabgeordneter ge wählt, 1918 wurde er badischer und kurz darauf als Nachfolger Erz bergers Reichsfinanzminister. Er gehört der gentrumsfraktion an. wr d», IN, NachmMa, dt, norm Mo,, » Uhr In den Lnuplarl»»!'^ ftUl«. »In« «u»Lhr für dt, Aulnobme dir Anzeigen a« Taa, sowl, an brMmmlu SUN, wird nicht e«e«»«n, anch nicht «r di« Nichtig,« d«r durch «»ja,»,. gir Adchgadr rmo«rlaa,l «lnechdndt« SchrWet« tihrrninnni dir SchöM«Uu»s d«in« B-ranIworlunn. — Unirrdtrchnruua dr» aUchdtl». b«M«b«s d««rend«n dein« Anspruch,. B«i gah!un,»np>e und Ävnkm, aUIrn Realie al, nicht vereinbart. dandtgilchttstSk«»«» in Au«, Ldhnih, S^neeber, »ud Schwarz«,»«,. TaOeÜlQÜ * enthaltend die amMchen Bekanntmachungen der Amlshauptmannschaften Schwarzenberg und Zwickau, sowie der Staats- u. Städtischen Behörden in Aue, Grünhain, Kartenstein, Johann« georgensladt, Löbnitz, Neustädtel, Schneeberg, Schwarzenberg bzw. Wildenfels. Vertag von L. M. Gürtner, Aue, Erzgeb. F«n»spr«ch - Anschlüss«: Au« 81, Lößnitz (Ami Aue) 440, Schneeberg lO, Schwarzenberg IS. Drahtanschrift: Dolkssreund Aueerzgebirge. Abg. Dr. Stresemann (D. Vpt.): Die Fraktion ist einmütig der Auffassung, -aß die un» in den, Ultimatum zugemuteten Leistungen nicht getragen werden könne«, ohne zu« Zusammenbruch zu führ«. Das Ultimatum erfolgt zu ein« Zeit, wo unser« Grenzen noch nicht einmal feststehen, und nötigt un», in der fielt schwerster Gefahr uns-re Wehren im Osten aufzugeben. fiudem hat unsere Forderung auf Ga rantien wegen Aufhebung der Sanktionen bislang keine befr'edigende I wir UN» oer«» r Antwort gefunden. Ans diesem Grunde haben wir unsere Zustiw- Iah, für Jahr z», ll»t«vichnung «ich« -tb«« Gun««. Für die Sozialdemokratie gibt Abg. Wel» eine Erkläruirg ab, die besagt: Die politische Verantwortung für Annahme und Ausfüh- rung des Ultimatums fällt nach Auffassung der sozialdemokratischen Neichstagsfraktion jenen Parteien zu, die am meisten zur Verlange- rung des Krieges und zur Vermehrung seiner Lasten beigetragen hat ten. Da aber jene Parteien in schwerster Stunde versagen und aus ein« Politik beharren, die unmittelbar zur Auslieferung deutscher Landesteile in feindliche Hände führt, hält es die sozialdemokratische Reichstagsfraktion für ihre Pflicht dem Volke gegenüber, die von Len eigentlichen Verantwortlichen im Stiche gelassene Aufgabe mit zu übernehmen. Die sozialdemokratische Neichstagsfraktion hat daher ihre Teilnahme an ein« Regierung beschlossen, die durch Annahme des Ultimatums Deutschland vor den unmittelbaren katastrophalen Folgen einer Ablehnung retten und den Versuch machen will, das uns Auf- erlegte nach bestem Können zu erfüllen. Zur Lösung ihrer schwierigen und verantwortlichen Aufgabe bedarf Lie Regierung der einsichtigen und hingebungsvollen Unterstützung der weitesten Volkskreife. Aus diesem Grunde sind wir zur Unterstützung der neuen Regierung bereit. Abg. Trimborn (Ztr.) gibt namens seiner Partei ein« Erklärung ab, in der es heißt: Bei der Abwägung der Gründe für uns gegen die Ablehnung haben wir es für wahrscheinlich erachtet, Laß das deutsche Reich und das deutsche Volk bei der Annahme der Forderungen der Alliierten in seinem Fortbestände weniger gefährdet seien, wie bei Len mit ihrer Ablehnung eintretenden Wirkungen. Im Falle der Ab lehnung sind wir mit der Besetzung des Ruhrgebietes bedroht. In der Ueberzeugung, daß es für die Erhaltung und für Lie Wiederauf richtung Deutschlands keinen ander?» Weg gibt, als die Unterschrift Ler Neichsregierung, haben wir uns entschlossen, unsere Zustimmung hierzu Lurch unser Ja zum Ausdruck zu bringen, damit aber zugleich die Erfüllung unserer Entwaffnungszusage auszusprechen. Dem Ka binett, das auf der Grundlage der Bereitschaft zur Unterschrift ge bildet ist, sprechen wir unser Vertrauen au«. Breslau, 10. Mai. Auch Deuthen ist gestern abend von den Po» len besetzt worden. Die Franzosen haben sich in di« Kasernen zurück» gezogen. Berlin, 10. Mai. Seit gestern ist französische Artillerie an der Demarkationslinie in der Nähe von Oppeln aufgefahren. Desc Ar- tillerie ist eingestellt für ein« Beschießung d« nach Oppeln au» Deackchlonb Asährt»fir«>^ _ 'M Eh Abg. Dr. Haas (Dem^: Jeder deutsche Mann hat in dies« Frage wohl in schwerster Besorgnis dagestanden. Vielleicht war dies« Ent- scheiLung noch schwerer, als dio von Weimar. Auch wir schämen un» nicht, zu sagen, daß auch bei uns die Anschauungen getrennt sind. Denn wer kann in die Zukunft schauen. Wenn wir auch zu einem verschiedenen Votum kommen, sind wir -och einig gewesen in der Anerkennung der Bedeutung Lieser Frage. Da haben wir dann alles stimmungsmäßige im Interesse -es gesamten Volkes zurückgestellt. Wäre es nach unserer Meinung gegangen, hätten wir alles abgclehnt. Vielleicht ist viel gewönnen, wenn wir etwa» Zeit gewinnen, viel leicht bahnt sich auch drüben ein« bessere Erkenntnis an. Zum Schluß d« Sitzung wurde der Antrag Müller-Trinck>orn auf Annahme des Ultimatum, «ft 221 Legen 17S Stimmen angenommen. Die Lag« in Vberschlefien. Berlin, 10. Mai. Der wichtig« Eisenbahnknotenpunkt Kandrzin ist in die Hand der Polen gefallen, wodurch der Verkehr zwischen Oppeln und dem Industriegebiete unmöglich geworden ist. Der Stra- ßenbahnverkehr zwischen Beuthen und Kottowitz ist wieder ausgenom men worden, doch wird er von b«n Aufständischen erschwert, die von den Reisenden Pässe verlangen. Es ist bestätigt, -aß in einer Anzahl von Betrieben die Arbeit wieder ausgenommen worden ist. Da sich aber die Dergwerksleitungen in d«r Hand der Aufständischen befin- Len, die Direttoren und Beamten ««flüchtet oder von den Insurgenten von den Posten entfernt worden stich, ist an «ine geregelt« Arbeit nicht zu denken. An der Strecke Rosenberg—Landsberg haben die Polen bei Jam eine Gleissprengung vorgenommen. Auf Grund behördlich« Anweisung gelangen in Schneeberg «zf da» Rechnungsjahr 1920/21 für tl. rechtl. Religionsgesellschaften Zuschläge zur Grundsteuer von den beteiligten hiesigen Grund» tz«rn zur Erhebung und zwar für die evangelisch« Kirche LOH Psa. j« Gemeindegrundsteuerein- ich 600 Ml.) und für die röm. kath. Kirche L Psg. je staatt. Grundsteuereinheit. Di« entsprechenden Beträge finL spatesten» bi» zum 28. Mai d. I. an uns«« Staütsteuereinnahme DU entrichten. Bet Versäumnis dieser Frist erfolgt zwangsweise Erhebung. Befvnder, Steuerzettel für di« Zuschläge werd« nicht ausgegeben. Stadtrat Schneeberg, am 0. Mai 1921. Abg. H«rgt (Dntl.): Die Negierung beruht auf schwachen Füßen. Die Erklärung der Sozialdemokraten schob di« Verantwortung dem Bürgertum zu. Dabei wissen Sie, daß diese Voraussetzungen njchr zutrefsen. Es gibt niemanden im Volke, der diese Zumutungen für durchführbar hält. Der ganz« auswärtig« Ausschuß von rechts bi» link» stand auf diesem Standpunkte. Die Sozialdemokratie kann daher die Verantwortung nicht ablehnen dafür, daß die -«utsche Arbeiter schaft in widerstandslose Abhängigkeit vom Ausland« gebracht wird. Der Reichskanzler hat gemeint, die Ablehnung werde zur Sklaverei führen. Im April hat man die Sklaverei abgeschafft. Durch diese», Ultimatum wird sie bei uns eingeführt. Die oberschlesische Frage wird zweifellos durch die Annahme in «in neues Stadium gebracht werden. Gewisse englische Zusicherungen sollen dafür sprechen. Do» bezieht sich aber nnr auf gewisse Bezirke Oberschlesiens, nicht auf da» ganze ungeteilte Oberschlesien. Die Regierung gibt sich also hier großen Illusionen hin. Solange nicht bündig« Versicherungen vorlie gen, daß uns ganz vberschlefien ungeteilt zusallen solle, könnten wir nicht das Ultimatum annehmen, darum haben wir uns zu unser« Stel lungnahme durchgerungen. Es handelt sich hier nicht allein um Geld und Gut, es handelt sich auch um moralisch« Gesichtspunkt«, um Deutschland» Ehre. Die Entente hat ihre itbernommechen Verpflichtun gen gebrochen. Empören- ist ihr Verhalten gegen die Polen. Empörend ist, daß man Lurch die Entwaffnnngsaktwn neu, Zwietracht in Deutschland säen will. Unter diesen Umstanden mußten wir nein sagen. Wenn wir nun die Folgen de» Ultimatums nicht tragen kön nen, wenn wir nicht sofort entwaffnen können, erfolgt am 31. Mai ja doch der Einmarsch. Was soll uns dann die Atempause nützen? Im Gegenteil, der Gegner erhält sodann einen formellen Rechtsauspruch auf das, was bisher vertragswidrig war. Dann müssen wir uns alles gefallen lassen. Zusammenfassend erkläre ich namens meiner Frak tion: Wir lehnen di« Annahme d«s Ultimatum» ich, well es unerfüll bar ist und eine Annahme «ns in kurzer Zett wirb« vor dieselbe Lage wie heute stellen würde, weil das Verlangen der Aburteilung Ler so genannten Kriegsverbrecher ohne Beweise mit der Würde Deutsch lands nicht verträglich ist, weil die Entwaffnungsforderung mit der Sicherheit des Reiches nach außen und innen unvereinbar sind, weil die Garantiefordcrungen das deutsche Volk aus Ler Reihe der selbstän digen Nationen streichen, weil auch unsere Knrder und Kindeskinder zu Sklaven anderer Völler würden. Die Ablehnung würde uns schwerste Leiden und Opfer bringen, aber wir können ein« erträgliche Gestaltung Ler Friedensbedingungen nur erreichen, wenn unsere Feinds endlich einmal festen Willen zur nationalen Selbstbehauptung sehen. Sie wollen keinen Frisden, sondern Vernichtung Deutschlands. Wir wollen uns selber treu bleiben, dem deutschen Willen zur Wahrheit und Gerechtigkeit. Aus der Notgemeinschaft, dio die Feinde uns aufzwin gen, wird ein« einmütige Willensgemeinschaft des deutschen Volke» ge boren werden, der den Vernichtungswillen -er Feinde zuschanden macht. Wir wollen nicht Gewaltpolitik, wir wollen Zukunftsoolitik treiben. Einmal wird Deutschland wieder stark Im Rate der Völker sein. Mg. Le-ebour (Unabh.): Die unabhängige Sozialdemokratie ist zu dem Ergebnisse gekommen, -aß Lie Regierung das Ultimatum un ter dem Zwangs Ler angedrohten Gewaltmaßnahmen annehmen muß. Die Annahme ist das kleinere Uebel.