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April M7 nachmma-s 8K. 8l »8. zahrgana Arbeit ilir dB NolksivekI MMer Dr. Fria »or dem Deutschen Semewdeta» Im Pkenarsitzungssaal des Reichstags in Bar Berliner Krolloper wurde die Jahresta gung des Deutschen Gemeindetags eröffnet, die einen Ueberblick gab über die erfolgreiche Arbeit der deutschen Gemeinden und Klarheit Wer die kommunalpolitische Lage. Auf hohen Masten wehten vor dem Gebäude die Fahnen der deutschen Großstädte. Unter den etwa 1500 Anwesenden sah man zahlreiche Ehren gäste, Vertreter aller Reichs- und Staats behörden sowie der Parteidienststellen. An Ehrengästen waren u. a. anwesend die Reichsminister Dr. Frick, Dr. Gürtner und Seldte, Staatsminister Popitz, die Innenmi nister der deutschen Länder, die Staatssekre täre Pfundtner, Stuckart, Krohn, Königs und Landfried, ferner fast sämtliche Reichsleiter und Gauleiter sowie die Kommunalrefcrenten aus den Länderministerien. Der Vorsitzende des Deutschen Gemeinde tages, Reichsleiter Oberbürgermeister Fieh ler-München, eröffnete die Jahrestagung mit einem Gruß an die Ehrengäste, deren große Zahl beweise, daß der Wert der Selbstver waltung von allen Seiten hoch eingeschätzt werde. Darauf nahm der Reichs- und Preu ßische Minister des Innern Dr. Frick das Wort zu seinem Vortrag über grundsätzliche Fragen der Verwaltungsreform. „Die Gemeinden", so stellte der Minister mit Freude fest, „haben die Erwartungen, die wir in ihre Arbeit gesetzt haben, vollauf er füllt, ihre innere Festigkeit hat erfreulich ge wonnen; der Kreis der Gemeinden, die wir als noch nicht völlig wiebergesundet bezeich nen müssen, hat weiterhin abgenommen. Für diese hingebende, oft entsagungsvolle Arbeit gebührt Ihnen, meine Bürgermeister und Landväte, aber auch dem Deutschen Gemeinde tag, der diese Arbeit verständnisvoll betreut hat, mein herzlicher Dank. Das Neuaufbaugesetz vom 30. Januar 1934 hat Len entscheidenden Schritt zum deutschen Einheitsstaat getan und damit die Woge zu einem NeubauderReichsver- waltung eröffnet. Das Ziel eines solchen Neubaues ist uns aber durch unsere national sozialistische Weltanschauung eindeutig vor- g^eichnet: Alle Maßnahmen für den Neubau des Reiches müssen allein und ausschließlich mit dem Maßstab der Nützlichkeit für das Volk gemessen werden." Der Reichsminister bezeichnete dann die> Deutsche Gemeindeordnung als eine der be deutsamsten Entscheidungen in dem Werk die ses Neubaues. „Das Dritte Reich", so betonte der Minister, „hat sich in diesem Grundgesetz! unzweideutig zu dem Gedanken bekannt, daß nicht Zentralisation, Bcfehlsgewalt einer Stelle bis in die letzten örtlichen Einzelheiten hinein das Kennzeichen unserer neuen Ver- waltung sein soll, daß vielmehr in dem deut schen Einheitsstaat Ler Selbstverwaltung und namentlich der Selbstverwaltung der Gemein den weiter Raum gelassen werden soll. Der! Führer hat diese Entscheidung nicht in erster! Linie eines zweckmäßigen organisatorischen Prinzips halber getroffen, sondern deshalb, weil die Selbstverwaltung dem deutschen Volke nach seiner ganzen Geschichte und sei ner ganzen Veranlagung wesensgemäß ist, weil sie etwas ist, was an die natürlichen Gegebenheiten des Volkes anknüpst. Statte psllchtenfiellung Gemeindliche Selbstverwaltung ist dazu bc-! stimmt, in umfassender Weise in tvahrer All-! zuständigkeit die Aufgaben zu lösen, die sich! aus den örtlichen und der weiteren Gemein schaft stellen. Das Reich macht die Gemeinden und die Gemeindeverbände damit zu seinem Unterbau, zu einem Unterbau, dem es das Vertrauen ausreichender, ordnungsmäßiger! und stets reichstreuer Erfüllung der Vielzahl gemeindlicher öffentlicher Aufgaben entgegen- bringt. Daraus folgt aber zwangsläufig, daß gemeindliche Selbstverwaltung nicht nur eine besondere ^ Rechtsstellung gibt, sondern im gleichem Maße eine ebenso starke Pflichten stellung schafft. Es handelt sich heute bei einer Berwal- tungsresorm nicht so sehr darum, den ver waltungsorganisatorischen Aufbau der Ge« meindeverbände festzulegen oder zu verbessern, als vielmehr darum, eine der Volksgemein schaft am besten dienende Aufgabenerfüllung durch Lie Gemeinden und Gemeindeverbände z» ermöglichen und zu sichern. Ich möchte zur Vermeidung jedes Mißverständnisses voll vornherein erklären, daß eine Gleichmacherei oder Schematisierung, die an diese Wurzeln Ler Selbstverwaltung greift, in mir stets ihren schärfsten Gegner finden würde. Landtteise mit 6600« bis toovo« Einwohnern Dr. Frick wandte sich hierauf der Frage der Normalgröße der Landkreise zu. Er habe in, seiner Münchener Rede bereits bestimmte! Einwohnerzahlen genannt, 60 000 bis 100 000,! innerhalb deren der normale deutsche Land-! kreis der Zukunft liegen soll. Daß dabei die ser Normalfall hier und da auch Ausnahmen erfahren kann, sei selbstverständlich. Es werde sich also darum handeln, in absehbarer Zeit jedenfalls in einer Reihe von Ländern grö ßere Landkreise zu schaffen, als sie bisher dort bestehen. Auch für die Landkreise gelte, daß sie unter den heutigen Verhältnissen nur in der oben bezeichneten Größenlage einen hin reichenden Wirkungsbereich und eine ausrei chende Leistungsfähigkeit haben, die die Ge währ für eine ordnungsmäßige Durchführung der Landkreisaufgaben geben. Auf der an deren Seite sichere eine derartige Größe der Landkreise aber auch die Volksnähe der Landkreisverwaltung. ! „Leistungssteigerung Ler Gemeinden, Stär kung der Verwaltungskraft Ler Gemeinden find die Ziele, die uns gestellt find und die wir in naher Zukunft mit den verschiedensten Mitteln erreichen werden. Ich bin überzeugt, daß wir damit nicht nur einen wertvollen Bei- trag zum Neuaufbau -es Reiches liefern, son- ErhsbetKe Feierstunde in der Ham burger Mstthalle Hamburg, 8. 4. Uebek 2000 Führer der Hitlerjugend und Führerinnen des BDM aus Groß-Hamburg und Schleswig-Holstein waren am Mittwoch in Hamburg zu einer großen Führertagung zusammengelommen, die durch die Anwesenheit des Jügendfühvers des Deutschen Reiches, Baldur v. Schirach, ihre besondere Bedeutung erhielt. Es han delte sich um die erste Fühvertagung der Hitler jugend in diesem Jahve, der in diesen Tagen zahlreiche weitere in verschiedenen Orten des Reiches folgen werden. Nach vorangegangenen Einzeltagungen fand um 17 Uhr in der Musikhalle dis Fahrertagung statt, die zu einer erhebenden Feierstunde wurde. Baldur von Schwach sprach-in grundsätzlichen Ausführungen von der hohen Verpflichtung der Führer und von der inneren Haltung der Irgend. Er hob einleitend hervor, daß die Hitler jugend das erreicht habe, was noch kein« Ju gendbewegung der Welt vorher geschaffen habe. Zu dem Gefstz der Reichsregierung von« 1. Dezember 1936 übergehend, erklärte Baldur v. Schirach, daß man durch Gesetze zwar Ju gendorganisationen konstruieren, aber keine Jugendbewegung schaffen könne. Man könne aber durch ein Gsfstz «ne gewachsene Bewe gung der Jugend vom Staate her bestätigen und anerkennen. „Ich will darüber wmhen", rief 'Val du r v. Schwach unter jubelnden, Befall aus, „heute und solang« ich das Vertrauen des Führers für dieses Amt besitze, daß niemals die Füh rung der Jugend zu einem Neamtenkörper wird, daß niemals die Dienststellen der Hitler jugend Miniatu rmintsterien werden, in den oern zugleich die gemeinvliche Organisation im ganzen auf einen Stand bringe», der auch die letzten Zweifel an der Tragfähigkeit dieses Reichsunterbaues beseitigen wird. Einheit der örtlichen Verwaltung Das gibt uns aber auf der anderen Seite das Recht, mit allem Nachdruck das Verlan gen zu stellen und immer wieder zu wieder holen, mit der Vertqjrklichung der Einheit der örtlichen Verwaltung endlich und vollkommen Ernst zu machen. Wenn wir zutiefst davon überzeugt sind, daß jede Verwaltung ihren Sinn im Dienst am deutschen Volke findet, dann kann es keine andere Stelle zur Zu sammenfassung aller örtlich zu erfüllender Aufgaben geben als die Gemeinde. Von der Forderung nach Wiederherstellung der Ein heit Ler örtlichen Verwaltung werden wir deshalb ebensowenig ablassen, wie von der Zusammenfassung aller Verwaltungsbetätl- gungen in einer regionalen Instanz. Nach einem näheren Eingehen auf die Frei heit der örtlichen Verwaltung beendete dann Minister Dr. Frick seine Rede mit den Wor ten: „So trete ich hier vor Ihnen erneut für Len Gedanken der Einheit der Ver waltung ein, weil ich ihn für einfach aus schlaggebend halte, weil er mit zwingender Notwendigkeit Allgemeingut jedes verwal tungsmäßigen Planes und Schöpfens werden muß. Nur so werden wir es vermeiden, daß Lie Richtigkeit dieses Gedankens uns später einmal in schweren Zeiten durch bittere Er fahrung bewiesen wirdl" Ausgeglichene Kaushalle Anschließend erörterte der* Vorsitzende des Deutschen Gemeindetagcs, Reichsleiler Ober bürgermeister Fiehler, Finanzfragcn der Gemeinden und Gemeindeverbände. Nach Ab lauf der ersten vier Jahre nationalsozialisti scher Führung könne mit Stolz und Freude festgestellt werden, daß die Haushalte der ge meindlichen Selbstverwaltungskörper wieder gesund sind. Der gegenwärtige Stand der Gemeindefinanzcn werde im allgemeinen durch ausgeglichene Haushalt« gekennzeichnet. Die Zahl der notleidenden Gemeinden habe sich stark vermindert. Wohlfahrtshilfe erhielten vor lauter Schematismus und kleinlicher Büro arbeit kein« praktisch: 'Arbeit geleistet wird. Mit dem Gesetz vom 1. Dezember ist eine oberste Reichsbehörde geschaffen worden, die für alle Jugendfragen des Staates allein Zu ständig ist. Trotzdem hakten wir es für rich kg, daß Jahr für Jahr die Führer der Einheiten der nationalsozialistischen Jugend sich vor dein Führer des Reiches und vor der Jugendführung des Reiches zu bewähren haben, indem sie geigen, daß sie genügend Wirkung auf dis Jugend auszuüben vermögen, «m diese Jugend zur freiwilligen Mitarbeit in Einheit und Gemeinschaft zu erziehen. Wenn wir durch Zwang und Gesetz die Atzten Pimpfe aus einem abseits stehenden Elternhaus holen würden, dann würde dec Wert der na tionalsozialistischen Jugendbewegung nicht der selbe bleiben wie Yente. Es soll auch in den zukünftigen Jahrzehnten unsere Ehre und un^er Stolz sein, alws aus eigenem geschaffen zu haben, nichts vom Staate zu fordern, sondern Mes für Volk und Staat freiwillig zu leisten. (Jubelnde Znftinrmungskundgebungen.) Niemals mrhr werde es i» Deutschland «inen Gegensatz von alt und jung im Sinn« der Vergangenheit geben. Di« heutige Jugend sei ein für den Staat lebenswichtiger Teil des Volkes, soi mitverant wortlich für alles, was im Rahmen des Staa tes und Reiches geschehe. Sie sei auf Gedeih und Verderb verbunden mit dem Schicksal "der ganzen Nation. Vom kleinsten Pimpf bis zum Ältesten Greis gebe es so in Deutschland nur eine gemeinsam« Aufgabe. Der- Jugendführer des Deutschen Reiches betonte dann die sozialistisch« Grundhaltung der Hitler jugend. Erste viesZStzrige Füyrertagung Vee Hitlerjugend Grundsätzliche Ausführungen des Ingendführers von rund 1000 Bezirksfürsorgeverbänden nur noch 28, während 1933 noch 983 Bezirkssür- sorgeverbänLe Wohlfahrtshilfe bekamen. Der Gefamtschuldenstand der Gemeinden sei trotz der großen von ihnen durchgesührten Ar- beitsbeschaffungsmaßnahmen durch verstärkte Tilgung zurückgegangen. Bei Uebertragung neuer Aufgaben auf dl« Gemeinden müßten ihnen auch zusätzliche Einnahmen zugewiesen werden. Die Vielfalt der gemeindlichen Auf gaben führe auf anderem Gebiete zur Abwehr aller Bestrebungen, die Gemeinde etwa als Milchkuh für Sonderwünsche einzelner Jntercssentengruppen zu betrachten. Die Ge meinden vertvalteten die Mittel der All gemeinheit und dürften sie nicht für Zwecke! privater Organisationen verzetteln. Es wäre, zu wünschen, daß die Gemeinden in Zukunft wenigstens noch an einer großen Reichsstcuer wesentlich beteiligt würden. Oberbürgermeister Fiehler erklärte im' weiteren Verlauf seiner Ausführungen die Bedeutung des ehrenamtlichen Elements als ein Wertstück der Selbstverwaltung. Wert sei auch auf die öffentlichen, Sitzungen der Gemeinderäte zu legen, um Anteil und Widerhall bei der Bevölkerung zw finden. Das gleiche gelte von der Beteiligung der Presse. Er schloß mit der Bitte, auf dem erfreulichen bereits beschrittenen Wege der Auflockerung der Staatsaufsicht fortznfahren. Darauf erstattete der Geschäftsführers» Präsident des Deutschen Gemeindetages, Dr. Jeferich, den Geschäftsbericht, der eins eüge Zusammenarbeit mit den in Betracht kommeichen Steven und Gliederungen der Partei, der Deutschen Arbeitsfront, der NSV-, der HI. und der NSKOV. auf sozial politischem Gebiet dartat. Aealsieuerresorm aV -aatspMWe Tat Im weiteren Verlauf der JahreSiagung des Deutschen Gemeindetages sprach Reichs finanzminister Graf Schwerin von Krosigk über die finanzpolitische Bedeutung der Real steuerreform. Die Schaffung eines einbeit- Jn den vergangenen Jahren seien bereits große sozialistische Werke aus -er Hitlerjugend heraus in gemeinsamer Arbeit mit der Deut schen Arbeitsfront geschaffen worden. Vor allem fei hier der Re i chs be rufs we t k- kampf zu nennen, dann aber auch die Adolf-Hitler-Schulen, m denen der Arbeitersohn die Möglichkeit erhalte, ohne Geld sich jenes Wissen und jene Bildung anzueignen, dis bisher Vorrecht bestimmter Gruppen ge wesen seien. «Dit Hitlerjugend wird weiter kämpfen!" so rief Baldur von Schwach unter stärkstem Beifall aus, „um die sozialistischen Forderun gen. die immer Forderungen der Hitlerjugend waren und bleiben werden, zu erfüllen." Zur konfessionellen Frage erklärte der Jugendführer des Deutschen Reiches, -aß sicb an seinen schon 1933 bekannt gewor denen Grundsätzen nichts geändert habe und daß ihn zu einer Äenderung dieser Grundsätze auch nichts veranlassen könne. „Ich möchte", so rief Baldur v. Schirach zum Schluß den versammelten Jügendstthrern und Jügendführerinnen zu, „daß ihr stark seid in eurem Glauben, stark seid in der Achtung der anderen, daß ihr an eure Fahne glaubt wie andere an ihre Symbole und daß ihr wißt: Indem ihr dieser Fahne dient, handelt ihr im Auftrage Deutfchlands und seiner Jugend, han delt ihr aber auch im Auftrage des Großen und Allmächtigen, den wir in Ehrfurcht nennen: Gott." Langanhaltender Beifall bewies, daß die grundlegenden Darlegungen des Jugendführers >des Deutschen Reiches in den Herzen der Ju gend stürmischen, begeisterten Widerhall gefun den hatten. Hie Lesunberhaltung unserer Äugend ist unsere wichtigste Ausgabe. Lebt Lreiplätze für die Kinberlanb- verschichungt
