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WeAAks-MD Anzeiger Am,,!,»»»»»!»: I MIMmelkr HS»- (-- 4» nun breit, 8 Mennig, Iin rextteil 7» mm breit, 20 Pfennig. Nabotistaffel X. Für Nachweis und B-rmIttlun, ÄS Pfennig Lander,cbühr. VoftscheeNonlo: Leldtl, 2«»oi. «em«tnde»troto»t»: granlenber,. Hirnsve. »«2. - »raManichriN: raqeblalt ^r»nl«ndrrg,achs-n. L»» r-gedlait «rschein« an fedem WerNa,: «iauae«>«»z»g.pr«t»: l»0 MI. Bei »lbholnn, in den «u«,»bestellen de» Randgebiete» 1» Pfg. mehr, dei Antrag»»« im Stadtgebiet IS Pfg., im Landgebiet ro Vs,, vatenlohn. ««lhenkarten 20 Pf., »injelnummec lOPf.. SannabrndnnmmerSOPf. Da» Sraalenderg» raiedlatt Ist dar zur «ttöffeMM- der amtlichen Bekanntmachungen der «mtshauptmanner zu z»ha und der Ersten Blrgermelfterr d« 6tadt zraaleaderg de-Srdllchersestr bestimmte «last «r. S7 ««. Zahrgang Dienstag, den ». Ma US7 nachmMagr Wichtige Beratung der Frankenberger Ratsherren NmbMuU -es HMhMplaiies -llStli-tFraiikeiiberjs 183? r ssr isv »arl Einnahmen und Ausgaben - Zm Zeichen Suherster Sparsamteit - iratz erhShter Arbeitsbeschastuugrmahna-mea beachtliche Wglagenblldung und Schuldentilgung Zeugnis onermüdlichell Ausbauwillens Auf der Tagesordnung der am Montag abend im Ratsherrensitzungssaal abgelMe ien Besprechung des Ersten Bürgermeisters mit Len Ratscherren stand als wichtigster Punkt der Haushaltsplan für das Jahr 1837. Schon allein die Tatsache, bah Luser Haushaltsxl n reich ich drei Wochen vor Beginn des neuen Rechnungs jahres druckfertig vorliegt, ist ein erfreuliches Zeichen der Wiederkehr geordneter kommunal politischer Verhältnisse, gegenüber einem Zu- " stand in den Jahren vor der Machtübernahme, in denen die Haushaltsplanberatung nicht se en erst im September stattfand, also zu einer Zeit, in der das halbe Rechnungsjahr schon verwirt schaftet war. Schuld daran waren die „Ver hältnisse" die eben derart verfahren wa eü, daß ein geordnetes haushaltsplanmäbiges Ar beiten ein Ding der Unmöglichleit war. Ganz anders heute im Staate Adolf Hitlers. Das von unserem Ersten Bürgermeister Weichelt vorgelegte Rechnungswert für das Jahr 1837 ist das Produkt nationalsoziali"is^r Gewissen haftigkeit und Korrektheit in feder Beziehung, das in jedem einzelnen Abschnitt ein Zeugnis des unermüdlichen Aufbauwillens und der fort schreitenden wirtschafts- und finanzpolitisch n Ge sundung unseres Reiches und seiner Gemeinden ist. Die früher lawinenhaft angestiegcnen Fe l- beträge sind verschwunden, der neue Plan schließt sowohl im ordentlichen wie im außerordentlichen Teil in Einnahme und Ausgabe mit gleichen Summen ab. Er ist in eingehenden Bekrats beratungen aufgestellt worden nach den vom Reichsinnenministerium herausgogebenen Richt linien, deren oberster Grundsatz bei äußer ster Sparsamkeit in allen Abschnitten die strenge Beachtung einer geordneten Rückla ge n b i l d u n g und planmäs zgen Schuld-:«- tilgung ist. Trotz erhöhter Aufwendungen für den wichtigen Posten „A rbeitsbeschaf- fungsmaßnah m e n" konnten dank d:s auch in unserer Stadt zu verzeichnenden allgemeinen Wirtschaftsaufschwungs für die Rücklagenbildung und für die Schuldentilgung beachtliche Beträge eingesetzt werden. Im allgemeinen zeigen die einzelnen Ab schnitts die Ansätze des Vorjahres. Besondere Zeichen des allgemeinen Ausstieges sind auf der einen Seite die erhöhten Steuerein- gänge und auf der anderen Seite das wesent liche Sin ke n de r A us g a be n fürWo h l- fahrtszwecke. Man braucht nur einmal diese Zahlen von heute und «inst miteinander zu vergleichen, um aus ihnen Schlüsse aus die allgemeine Lage ziehen zu können: Für Wohl fahrtserwerbslose wurden ausgegeben an Un terstützung : 1932: 423009 Mark, 1933: 358000 Mark' , 1934: 206 000 Mark' 1935: 146 000 Marl' . 1936: 100 000 Mark und für das Jahr 1937 wurden 36 OM Marl eingesetzt. Im Sseuerwrsen bahnen sich in, ganzen Sieich grundsätzliche Neuerungen an. In Zukunft wer den die Staatssteuern völlig Wegfällen, es wird nur noch Reichs- und Gemeinde steuern geben. Die Einnahmen der Länder beschränken sich dann im wesentlichen nur noch auf die Ueberweisungen aus den Reichssteuern. Haupteinnahmequellen der Gemeinden werden in Zukunft sein die Grund-, Gewerbe- und Bür gersteuer. Während die Gewerbesle er schon ab 1. April in die Eenreknbelassen flieht, soll das mit der Grundsteuer erst ab 1. April 1938 geschehen. Der Hebesatz, der alljährlich von den Gemeinden zu bestimmen ist, wird verschieden hoch sein und sich nach den Bedürfnissen der Gemeinden richten. Die für das neue Rech nungsjahr geltenden Sätze sind aus dem nach stehenden Bericht im einzelnen zu erse e i. Recht erfreulich sind im neuen Plan die er höhten Einsätze für kulturelle Zwecke. Wenn man bedenkt, wie stiefmütterlich gerade dieses wichtige Kapitel früher behandelt wn:- den muhte, wird man gerade dieses weurre Zeichen des allgemeinen Aufstieges mit ganz besonderer Genugtuung begrüßen. Der Rück gang der Personal lasten von 367 OM Mark im Jahre 1932 auf 362 000 Mark im neuen Plan ist als ein besonderer Bereis der sparsamen Wirtschaft unserer Verwaltung zu bewerten, ine bei erhöhtem Arbeitspensum mit einer geringeren Ausgabesumme auskommt. Auf dem Gebiete des Bauwesens sind di: vor gesehenen Strahenverbesferungsarbei eu in glei cher Weise erfreulich wie vor allem der Einsatz von 17 OM Mark für die Herstellung hygie nischer Abortanlagen in unserem Volksschulge- Läude. Was ist gerade darüber seit Jahr zehnten gesprochen und geplant worden, ohne daß man zu einer Aenderung dieses Zustandes kam, der unserer Schule wirklich unwürdig ist. Das erfreuliche Bild, das' der neue Haus haltsplan der Stadt Frankenberg für das Jähr 1937 gewährt, darf uns aber nicht darüber Ans Anlass der üblen Hetzereien des jüdi schen Oberbürgermeisters von New Pork, La-- guardia, hat ein Leser dem „Airgriff" das Urteil Benjamin Franklins über das Juden tum zugeschickt. Die prophetischen Worte des großen amerikanischen Staatsmannes haben sich leider als nur zu wahr erwiesen. Er for derte kurz vor seinem Tode im Jahre 1789. daß die neue amerikanische Bundesrepublik dis Juden durch die Verfassung aus dem Lande ausschließen solle. Er erklärte vor dem ame rikanischen Kongreß von damals n. a.: „Es gibt eine größere Gefahr für die Ver einigten Staaten von Amerika, diese größere Gefahr, meine Herren, sind die Juden. In welchem Lande sich die Inden auch in größerer Anzahl niedergelassen habe», haben sie bas moralisch« Niveau hcrabgedrückt, haben sic die Redlichkeit im Handel geschmälert. Sic haben sich Abgesondert und nicht assimiliert. Sie haben einen Staat iin Staate errichtet, und wenn man sich ihnen entgegensetzte, versuchten sie, das Land finanziell abzuwürgen, wie im Falle Portugal und Spanien. Mehr als 1700 Jahre haben die Juden ihr trauriges Schicksal bewehklagt, nämlich, daß sie von ihrem Mutterland«: vertrieben worden seien, aber, meine Herren, hätte die zivilisierte Welt von heute ihnen Palästina zurückgegeben, als Eigentum, so würden sie sofort einen zwin genden Grund gefunden haben, nicht dorthin zurü^ukchren. Warum? hinwegtäusche», daß auch das neue Wirtschafts jahr uns vor große Aufgaben stellt, die nur durch di« Mitarbeit aller gelöst werden können. Und so möchten wir auch an dieser Stelle den Appell unseres Ersten Bür germeisters Weichelt au alle Frankenberger Volksgenossen doppelt unterstreichen: sehe ein jeder von uns feine Ehrenpflicht darin, wirk lich das Beste für seine Heimatstadt zu tun. Das soll der beste Dank sein «in Len Mann, i>er in den wenigen Jahren, in denen er die Geschicke unserer Stadt leitet, gezeigt hat, Laß er der rechte Mann am rechten Platze ist. In diesem Sinne waren die Dankesworte drs Rats herm König cm Ersten Bürgermeister Wei chelt wirklich in freudiger Uebereinstimmung mit allen aufbauwilligen Kreisen unserer Stadt ge sprochen. K. Lgt. * Der Verlauf der Besprechungen mit den Ratsherren Nach Eröffnung der Beratung gibt Erster Bürgermeister Weichelt Kenntnis von einer Einladung des Kreisreferenten der NSDAP für Seidenbau zu einer Tagung am 11. März 1937 im Vereinshaus mit dem Thema „Sei denbau muß Volksgut werden" und bittet nicht nur die Natsherren, sondern darüber hinaus die gesamte Oeffentlichbeit um Teilnahme an dieser Veranstaltung. Zu Punkt 1 der T.-O. teilt Erster Bürger meister Weichelt mit, daß der 1. Nachtrag zum Haushaltplan 1938 und die dazu erlassene Haushaltssatzung vom 8. Januar 1937, durch welche die zur Zeit in Gang befindlichen Notstandsarbeiten finanziert werden, die Genehmigung des Herrn Amts- Hauptmanns erhalten hat. Zu Punkt 2 der T.-O., Beratung des Haushaltsplanes 1Y57, führt Erster Bürgermeister Weichelt aus, Weil sic Vampire sind, und Vampire Icbcn nicht von Vampiren. Sic können nicht unter sich selbst leben. Sie müssen von Christen oder anderen Völkern, die nicht ihrer Rasse angehören, leben. Wenn man sie nicht durch diese Verfassung aus den Bereinigten Staaten ausschlicßt, wer den sie in weniger als 2W Jahren in solcher Menge ins Land hcrcingcströmt scin, daß sie uns beherrschen und fresse» werden, unsere Regicrnngsform ändern, für die wir Ameri kaner unser Blut vergoffr», unser Lcbcn, un seren Besitz, unsere Freiheit hingcgcbcn haben. Wenn Sie die Juden nicht ausschließen, wer. dcn in weniger als 200 Jahren unsere Nach- kommcn auf den Feldern arbeiten, um die Juden zu erhalten, während sich diese in dr» Kontoren befinden «nd fröhlich die Hände reibc» werde». Ich warne Sic, meine Herren, daß, wenn Sic die Juden nicht für alle Zeiten ous- schließen, Ihre Kindeskinder Sie in Ihrem Grabe verfluckstm werden. Ihre Ideen stim men nicht mit denen eines Amerikaners über ein, wenn sie auch zehn Generationen unter und leben. Ein Leopard kann seine Farbe nicht ändern. Die Juden sind eine Gefahr für dieses Land, wenn man ihnen Zutritt ge währt, und sic sollten durch die Verfassung ausgeschlossen werden." daß auch heute noch die Ausführungsbestim mungen zur deutschen Gemeindeordnung über das Kapitel Wirtschaftsführung fehlen. Maß gebend sind immer noch die Sächsische Ge meindeordnung, eine Verordnung des Sächsi schen Ministers des Innern und der Erlaß de» Reichs- und preußischen Mimsters des Innern vom 15. Juli 1935. Danach werden unter schieden: Gemeinden mit nicht ausgeglichenem Haushalt, Gemeinden mit ausgeglichenem Haus halt, aber mit nicht nachhaltig gesicherter Haus haltlage, und Gemeinden mit nachhaltig ge sicherter Haushaltlage. Hierzu zählen Gemein den, die die vorgeschriebenen Rücklagen — Be triebsmittelrücklage, Erneuerungsrücklage, Bürg- schaftssicherheitsrücklage und Ausgleichsrücklage in der vorgeschriebenen Höhe geschaffen ha ben. Grundlage für die Aufstellung des Haus haltsplanes bildete die Verordnung des Reichs und preußischen Ministers des Innern vom 5. Mai 1938, die die Gemeinden verpflichtet, nicht eher an eine Senkung von Steuerbrträgen und sonstigen Entgelten heranzug«hen, bis si« die vorschriftsmäßigen Rücklagen angesammelb haben. Oberst« Pflicht der Gemeinden ist neben der R»ckwgenbstdunq die planmäßige und außerplanmWge Schuldentilgung. Auf dem Wege einer dauerhaften Gesundung der Gemeindefinanzen sind auch im Rechnungs jahre 1936 im allgemeinen gesehen erfreuliche Fortschritte erzielt worden. Das darf uns aber nicht dazu verleiten, die bisher mit Erfolg betriebene Politik zu verlassen. Die neuen gro ßen Aufgaben des Reiches, vor allein im Rah men des Vierjahresplanes, erfordern in immer stärkerem Maße die Verlagerung der hierfür notwendigen Mittel und Kräfte auf das Reich. Das bedeutet für Länder, Gemeindeverbänd« und Gemeinden auch im kommenden Jahre den Zwang zu äußerster Sparsamkeit und' äußer ster Zurückhaltung auf der Ausgabenseite ihrer Haushalte. Im allgemeinen sollen die Haus- haltausgabcansätze des Jahres 1916 nicht über schritten werden. Die vorliegende Haushaltssahung enthält den ordentlichen und außerordentlichen Hayshalts- plan, im 8 2 die Steuersätze, die jedes Jahr neu festzu setzen sind, kn den weiteren 88 die Kassenkredite und Höchstdarlehen, die zur Bestreitung des außerordentlichen Haushalts planes vorgesehen sind. Wir haben davon ab gesehen, irgendwelche Darlehen aufzunehmen, j weil uns die laufenden Einnahmen in den i Stand setzen, auch die lausenden Ausgaben zu bestreiten und weil wir weiterhin darauf be dacht waren, die bestehenden Schulden nicht noch weiter zu vergrößern. Die Haushalts satzung hat folgenden Wortlaut: Auf Grund der 88 33 ff. der Deutschen Gcmcindeorduuug r?m 30. Januar 1935 (RGBl, l S. 49» wird nach Beratung mit den Ratsherren folgende Haushaltssahung er lassen: 8 1- Der dieser Satzung als Anlage bcigefägie Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1937 w:ro im ordentlichen Haushaltsplan in den Einnahmrn aus 2 552156— NM-, in dcn Ausgaben aus 2 5521^6- RM., und im außerordentlichen Haushaltsplan in dcn Eümahmcu auf 19 206.— RM., in dcn Ausgaben auf 19 206.— RM. festgesetzt. 8 2. Die Steuersätze sür die Gemeindesteuern, dir für jedes Rechnungsjahr mu sestzufttzen sino, wcrdcii wie folgt festgesetzt: die Grundsteuer ans 156 v. H. der staatlichen Steuer, die Gewerbesteuer auf 136 v H bes R ich»- steuer-Mtßbtlragts, di« ZweigstcHensteuer auf IK9 v. H. der t Reichssteuer-Mtßbctrages, Die Ziuven Weeden LIGA, fressen AranKi» hatte Recht