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Frankenberger Tageblatt DU »,«»lall «-zchUu! an,«d«m W«r«°z - Monat«, »ruigepr«!« : »so Mk. ve! «bholung In den «u«g»brstellen d-I eandgkdlkle» l» Vf«. m<hr. »«izntraanng Im St-dt,eblct IS Psg., Im vandgedlkt 20 Pfg. Botenlohn. N-Henkarton SN Pf., «lnzelnummer LO Pf., Donnabendnummer LO Pf. WLWks-WMMjger a„,,i,^,pr«I«! 1 Millimeter Höh- einsaitig <g mm »reit) 8 Pfennig, Im Tcxltell f— 72 mm breit) SV Pfennig. RabottNifsel X. gür Nachweis und Vermittlung ÄS Pfennig kondergeblihr. PoftscheMonto: Leipji, 2»>oi. ««inetndoalrukonto. Frankenberg. Funspr. — Drahtanschrift: Tageblatt Frank.nbrrgfachsen. Da» zrankenberger raaedla« Ist das zm Beröffeatlichaaa der amtlichen Bekanntmachungen der Amtrhanatmaanes zu zisya und des Ersten Bürgermeisters der Stadt zrantenderg behördlicherseits bestimmte Blatt Bk. 4l Donnerstag, den 18. Februar 1»S7 nachmittags Sk. zahrgang Die neue Steuerreform Staatssekretär Reinhardt über die Neuordnung der Realstenern Das MWM Das am Dienstag veröffentlichte Weißbuch der englischen Regierung über die neue . Rüstungsanleihe in Höhe von 400 Millionen Pfund Sterling ist von so weittragender Be deutung. daß es sich verlohnt, nähere Einzel heiten daraus zu wissen. Die englische Negie rung hat, wie mitgeteilt wurde, für die näch ste« fünf Jahre eine Gesamtausgabe von 1^ Milliarden Pfund (das sind mindestens L8 Milliarden Markl) für die Auf rüstung vorgesehen. Lesen wir aber selbst, was in diesem Weißbuch geschrieben steht, das vielleicht noch einmal ganz entscheidende Be deutung in der Weltpolitik bekommen wird. Einleitend heißt es in dem Weißbuch, daß die Regierung nicht notwendigerweise die ge samte vorgesehene Anleihesumme von 400 Millionen Pfund Sterling anfordern werde. Es wäre jedoch unklug, für die nächsten fünf Jahre eine Gesamtausgabe für die englischen Rüstungen von weniger als IV- Milliarden Pfund Sterling zu erwarten. Diese Gesamt ausgabe umfasse die normalen Voranschläge und die zusätzlichen Anleihesummen. Das ge samte Vertcidigungsprogramm werde bieg sam bleiben und könne den Umständen ent sprechend abgcändert, d. h. verkleinert oder über eine längere Periode ausgedehnt werden. I« der Begründung der neuen Maßnah men heißt es, daß in den letzten Jahren die mechanische Ausrüstung der Streitkräfte in . vielen Ländern außerordentlich verbessert worden sei und daß eine moderne Wehrmacht mit viel gewaltigeren Waffen ausgerüstet sein muffe, als man noch vor einem Menschenalter geglaubt habe. Angesichts der zunehmenden Furchtbarkeit der Luftwaffe muffe ein ganzes System neuer Maßnahmen für die Luftver teidigung und den Luftschutz in England und seinen überseeischen Besitzungen geschaf fen werden. Hinsichtlich der Flotte besagt das Weiß buch, daß in den nächsten Jahren gewaltige Ausgaben gemacht werden müßten, um die englischen Seestreitkräfte ans die notwendige Stärke zu bringen. Eine beträchtliche Zahl der vorhandenen englischen Kriegsschiffe sei veraltet, und von den 15 Schlachtschiffen seien nur drei nach dem Kriege gebaut. Das Pro gramm für 1936 habe bereits zwei neue Steuerträger sind Reich und Gemeinden Als Abschluß eines Steuervortragszhklus brachte Lie Berliner Industrie- und Handels kammer einen Vortrag über „Nealsteuerreform und Finanzausgleich". Staatssekretär Rein hardt vom Neichsfinanzministcrium legte noch einmal Sinn und Inhalt des ganzen Neformwerkes dar. Eine Neugestaltung der Nealsteuern sei untrennbar verknüpft mit einer Neuordnung der Lastenverteilung. Künf tig würden die Länder nicht mehr über eigens Einnahmequellen verfügen, Steuerträger würden jetzt das Reich und die Gemeinden. Für die Grund- und Ge werbesteuer stellten die Reichsfinanzämter nach einheitlichen Gesichtspunkten die Steuermeß beträge fest. Diese dienten dann den Ge meinden als Unterlagen für die Festsetzung Ler sogenannten Hebesätze, die nach dem je weiligen Bedarf bemessen würden. Diese Voll macht der Gemeinden habe aber nun nicht etwa den Sinn, daß niehr erhoben werden dürfe als bisher.. Eine Erhöhung gegenüber dem bisherigen Aufkommen sei Len Gemeinden vielmehr aus drücklich verboten. Ganz stark betonte der Staatssekretär, daß keine Belastungsverschre- bungrn oder -erhöhungcn zugunsten von ein- zelnen Gcbietskörperschaften beabsichtigt seien, sondern daß es sich lediglich um Belastungs- Verschiebungen innerhalb der einzelnen Ge meinden handele. Die Reform wolle Gleichmäßigkeit der Be steuerung herbeiführen, die Grundlagen ver einheitlichen und den veränderten Ertrags- I Verhältnissen — bisher bildeten vielfach noch ! die Vorkriegswcrte die Grundlage — Rech nung tragen. Von der Gesamtheit dürfe die Gemeinde nicht mehr erheben als nach altem Recht. Die Bevorteilung des Leistungsstär keren zu Nngunsten des Leistungsschwächcren solle verschwinden. Kernstück des neuen Rechts sei hei der Grundsteuer der Einheitswert. Auch bei der Gewerbesteuer, die ja bereits am 1. April in Kraft tritt, verschwinde die Viel gestaltigkeit. Die Gebäude-Entschuldungssteuer (HauszinSsteus.r), die leider noch nicht habe beseitigt werden können, werde weiter herabgesetzt. Während am 1. 4.1V8S die Senkung 25 Pro- zent betragen habe, wobei die Steuerpflichti gen zur Uebernahme von Gemeinde-Umschul- bungsanleihen verpflichtet waren, würde jetzt eine unmittelbare Senkung vorge nommen. Diese betreffe allerdings nur die höchsten Steuerstufen. Die Spanne von 6 bis 30,« Prozent der Friedensmiete verringere sich jetzt von k bis 25,5 Prozent. Der Ausfall betrage 10» Millionen RM., er werde später durch ein Mehr an Grundsteuern ausgeglichen werden. Im zweiten Teil seiner Ausführungen ging Staatssekretär Reinhardt auf Lie Neugestal tung der Aufgaben- und Lastenverteilung ein. s Da künftig die Länder nicht mehr über eigens j Einnahmen verfügen würden, müßten deren ! Aufgaben vom Reich bzw. von den Gemeinden i übernommen werden. Ein Anfang sei ja durch s die Uebertragnng der gesamten ' Rechtspflege auf daS Reich gemacht. Dafür habe man den Ländern Lie Ueberwer- sungen aus den Reichssteuern gekürzt, was ungefähr 320 Millionen RM. ausmache. Aehn- liches sei bezüglich der Polizeiverwaltung, des Schulwesens, der öffentlichen Fürsorge und anderer Aufgabenkreise beabsichtigt. Auch das Besoldungsrecht und dieHaushalt - führung der Gemeinden werde man künf tig nach einheitlichen Gesichtspunkten regeln. Abschließend betonte der Staatssekretär, daß dies den ersten Schritt zur Verwirklichung der gesaniten Neichsfinanzreform Larstelle. Dies sei eine vorläufige Maßnahme, der bald weitere folgen würden. Ein neuer staatlicher Finanzausgleich könne erst dann eingeführt werden, wenn Lie räumliche Neugestaltung des Reiches beendet sei. Schlachtschiffe, die annähernd 8 Millionen Pfund kosten, enthalten. Ferner seien vor bereitende Schritte unternommen worden, nm drei weitere Schlachtschiffe zu Beginn des Finanzjahres 1937/38 in Auftrag zu geben. Das Programm für das Jahr 1937 werde außerdem sieben Kreuzer und wahrscheinlich zwei weitere Flugzeugträger enthalten. Im Rahmen des Flottenprogramms sei eine Ver besserung der Luftabwehr und die Bereitstel lung von Munitions-, Brennstoff- und Nü- stungsreserven vorgesehen. Schließlich sei eine große Erhöhung des Flottenpersonals und ein beträchtlicher Ausbau der Flottenluft streitkraft erforderlich. Zur Aufrüstung der Landarmee erin nert das Weißbuch zunächst daran, daß bereits vor einem Jahr die Schaffung von vier neuen Jnfanteriebataillonen für überseeische Garni sonen vorgeschlagen worden sei. Zwei dieser Bataillone würden in der nahen Zukunft ausgchoben werden. Außerdem seien aber weitere Verstärkungen erforderlich, darunter zwei neue T a n k bataillone unü gewisse Hilfstruppen. Zur Verbesserung der Rekru tierung seien ebenfalls Maßnahmen vorge sehen, die den Militärdienst anziehender mach en. Die Ausrüstung und Organisation der regulären englischen Armee müsse auf den wehsten Stand gebracht werden. Jnfolgedes- en werde eine weitgehende Modernisierung and Mechanisierung aller Formationen surchgeführt werden. Ferner seien Vorberei tungen zur Anhäufung gewaltiger Muni tion s reservcn zn treffen. Die englische Territorialarmee werde mit denselben Waf- feuthpen wie die reguläre Armee ausgerüstet werden. Zur Luftaufrüstung erklärt das Weißbuch, daß England infolge der modernen Entwick lung der Luftwaffe zunehmend verwund barer geworden sei. Die Stärke der Luftmncht lei daher eine Angelegenheit von erster Be- deutuna. und cs werde keine Mühe gescheut werden, um sic auf den Stand und aui die Wirksamkeit zu bringen, die die Slcgjernna Die Krontrsmpfer der Wett veim AUYrer Empfang der ausländischen Abordnungen im Berghof auf dem Obersalzberg Die Tagung der Permanenten Internatio nalen Frontkämpferkommission in Berlin er reichte ihren Höhepunkt mit Lem Empfang der ausländischen Abordnungen durch den Führer und Reichskanzler rm Berghof auf Lem Obersalzberg. An diesem von den aus ländischen Teilnehmern niit größter Span nung erwarteten Empfang nahmen von deut scher Seite teil der Vorsitzende des Präsidial rates der vereinigten deutschen Frontkämpfer- verbändc, NSKK-Obergruppenführer Herzog von Coburg, des weiteren Neichskriegsovfer- führer Oberlindober, der Präsident des Kyff- für die englische Sicherheit für notwendig er achte. N. a. sei der Bau von vielen ncuen Flugplätzen und von über 75 Fliegerschulen und anderen Stationen in England und Uebersee vorgesehen. Das Personal der Luft streitmacht, das 1936 bereits auf über 50 OM Mann gestiegen sei, werde im nächsten Finanzjahr weiterhin stark erhöht lvcrdcn. Um die Gefahren der Luftangriffe zu verrin gern, würden Maßnahmen getroffen, um die Erzcugnngsquellen wichtiger Rüstungsgegcn- stände auf weite Gebiete zu zerstreuen und in einigen Fällen zu verdoppeln. Ferner sei der Bau neuer Negicruugsfabriken für die Her stellung von Exploflrfftoffen und Bomben ge plant. Die Hcimatverteidigung, so sagt Las Weiß buch weiter, umfasse i» erster Linie die Frage des Luftschutzes. Zu diesem Zweck seien zwei Divisionen der Territorialarmee bereits umgcbant worden, und eine weitere Ausdeh- i uung sei für das nächste Jahr geplant. In Häuserbundes, Oberst Reinhard, sowie zahl reiche Offiziere Ler deutschen Wehrmacht. Bei heftigem Schneetreiben traf dec Souter- zug mit den Frontkämpfern aus aller Welt und ihren deutschen Freunden und Begleitern am Morgen in Berchtesgaden ein. Die Berge waren durch Wolken verhüllt. Gegen Mittag riß die Wolkendecke auf, und so bot sich den Gästen 'des Führers, als sie in Autobussen zum Berghof hinmiffuhren, ein gewaltiges Bild der deutschen Älpenwelt. Die Gipfel der Berch tesgadener Alpen, Wahmann, Hochkalter, Haler Göll und Untersberg galum dieser Stunde, vielen Gebieten, in denen bisher keine Rekru tierung stattfand, würden neue Hauptquar tiere der Territorialarmee errichtet werden. Ferner sei der Ban neuer Gcschütztypen, Scheinwerfer, Munitionsrcscrvcu und Bal lons für Ballonsperren vorgesehen. Für den Schutz der Bevölkerung würden große Lager von Gasmasken und andere Ausrüstungs- gegcnstände bereitgestellt. Die Verteidigung der überseeischen Stützpunkte erfordere eben falls zusätzliche Maßnahmen. Außerdem werde die Küstcnvertcidigung in England und Uebersee verstärkt werden. Abschließend sagt daS Weißbuch, unter den gegenwärtigen Umständen würde nach Ansicht der englischen Regierung keinerlei Berechti gung für irgendeine Verringerung oder Ver langsamung des Rüstungsprogramms beste hen. Die Regierung sei des besten GiaalumS, daß das Programm ein unerläßlicher Beitrag zum Friede» sei, den zu leisten die Pflicht deS englischen Volkes fei. Kurzer Tagesspiegel Aus Anlaß des Heldengedenkta ges fordert der Reichsminister für Volksauf- kläruug und Propaganda die Bevölkerung aus, am Sonntag, dem 21. Februar, Trauerbeflag- gung zu setzen. Staatssekretär im Reichsfinanz- Ministerium Fritz Reinhard sprach auf einem von der Industrie- und Handelskam mer Berlin veranstalteten Vortragsabend über Realsteuerreform und Finanzausgleich. Der deutsche Botschafter in Mos kau hat am Mittwoch die Angelegenheit der verhafteten Reichsdeutschen erneut im Außen- kommissariat zum Gegenstand ernster Vorstel lungen gemacht. DasenglischeAn ter Haus begann die auf zwei Tage berechnete große Aussprache über die Aufrüstung. Am Mittwoch begrün dete Schatzkanzler Chamberlain den Antrag der Regierung. Er machte dabei die bemer kenswerte Feststellung, daß der Betrag von 18 Milliarden RM., der im Weißbuch für dis nächsten fünf Jahre zur Deckung der Auf- rüstungskosten vorgesehen ist, nicht als endgül tig zu betrachten sek. Die Fraktion -er Labour-Party hat beschlossen, die geplanten Ausgaben der Regierung für die Anfrüstungszwecke abzu lehnen. Der belgische Außenminister ging in der Kammer auf die letzte Rede des Führers im Reichstag ein. Er erklärte, die belgisch« Regierung betrachte die Ausführungen Adolf Hitlers über Belgien als den Ausdruck einer Geisteshaltung, die eine Vereinbarung ermög lichen könne. Von zuständiger Stelle wird bestätigt, daß der tschechoslowakische Gesandte in Bukarest, Seba, dem Staatspräsidenten sein Rücktrittsgesuch überreicht hat. Der Staats präsident hat noch keine Entscheidung getroffen. Am Neubau der Brücke über das Goldene Tor bei San Franzisko, der längsten Hängebrücke der Welt, stürzte ein Baugerüst ein. Dadurch wurde eine große Anzahl von Arbeitern in das Wasser ge schleudert. Man vermutet, daß 10 von ihnen ertrunken sind. La der Führer — selbst einfacher Frontsoldat >des großen Krieges — mit vielen von denen zusammen war, Lie ihm einst im Schützengra ben gegenüber lagen, den Rahmen. In der großen Wandelhalle des Berghofes mit dem Blick auf die weihe Schneepracht des Untersberges fand die Begrüßung der Front kämpfer durch den Führer statt. Der Präsident des Verbandes der Deutschen Fronttämpfcrvercinignngen und Vorsk' ende der Arbeitstagung der Ständigen Internationalen Frontkämpferkommission, NSKK-Obergrup- penführer Herzog v. Kobnrg, richtete zu nächst einige Worte der Degrüsung an den Führer. Dann trat der kriegsblinde und einarmige Führer der italienischen Kriegsopfer, Carlo Delcroir, in der Uniform der faschistische«? Miliz als Präsident der Ständigen Internat!» nalen Frontkämpferkommission vor d ir Führer, um ihm im Namen aller seiner Kameraden vov allen Fronten Les Weltkrieges sowohl als Staatsoberhaupt als auch als Frontkämpfer und damit als einen der Ihren zu begrüßen. Die Verdienste des Führers um die Festi gung der Stellung der'Frontkämpfer in Deutsch land, so sagte er u. a., seien bei den auslän dischen Kongreße ilnehmcrn bekannt. Auch der Führer sei ja eine Zeit lang kriegsblind ge wesen und habe vielleicht gerade in dieser Zeit seherisch den Znknnftsweg Deutschlands gechrnt. Die Frontsoldaten seien dieser Mal zur Ver teidigung des Friedens zusammenge'ommen. Friede sei kein Geschenk, sondern eine Eroberung, zu deren Verteidigung man stark sein müsse. Der Friede fei kein Privileg, sondern eine Be antwortung, deren man sich würdig erweisen müsse. Ein neuer Krieg würde mit absoluter Sicherheit die Zerstörung der gemeinsamen Kultur bedeuten und die Stellung dersenige» Völker bedrohen, die die Träger unle er Zi i lisation seien. Gerade diesenieen Nationen, die am meisten zum Anfl au d u ge ueinsamen Kultur beigetragen batten, bät en dis gcößt« Verpflichtung, diese K lltur zn veriei igen und die größte Verantwortung, Len Frieden zu ec-