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poilMÄr KUNÄIAiM. ve«rlck>es Preußischer Staatsrat über die Beamtenbezüge Der Preußische Staatsrat beschäftigte sich in seiner Frei tagssitzung mit den neuen Goldbezügen der Staatsbeamten. Er legte seine Auffassung in folgendem Gutachten nieder: »Der Staatsrat hält die Gehaltssätze in der Vorlage des Staatsministeriums für unzulänglich und nur für kurze Zeit möglich.* Preußische Vcrgwerksakticngesellschaft. Soeben wurde im Ministerium für Handel und Gewerbe zu Berlin die Preußische Bergwerks- und Hütten-Aktien gesellschaft gegründet. Nach dem Vertrag mit dem Preußi schen Staat sollen — beginnend mit Januar 1924 — nach und nach sämtliche staatlichen Bergwerke, Hütten und Sa linen übernommen werden. Die Übernahme beginnt mit dem Oberharzer Berg- und Hüttenwerk. Auflösung des thüringischen Landtages. In der Freitagsitzung des thüringischen Landtags wurde über den Antrag auf Auflösung des Landtags abgesümmt. Mit den Stimmen der bürgerlichen Parteien und der Kom munisten gegen diejenigen der Sozialdemokraten wurde der Antrag angenommen. Da über die Hälfte der Zahl der ge setzmäßigen Abgeordneten für den Antrag gestimmt hat, gilt der Landtag somit als aufgelöst. Präsident Leber schloß da mit die Landtagsperiode. Aus In. und Ausland. Berlin. Der Telegraphen- und Fernsprechverkehr mit -Men ist wieder ausgenommen worden. München. Der Mimsterrat hat sich anläßlich der Veschluß- llassung über das Ermächtigungsgesetz auch mit der Frage von Anordnungen zum Zwecke des Personalabbaus befaßt. .Es wurde beschlossen, mit dem Abbau sofort den Anfang zu Machen. Warschau. Das polnische Kabinett ist, da es keine Mehrheit mehr in der Kammer hatte, zurückgetreten. Deutsch-französische AMmgaahlue. Deutschlands Schritt in Paris. Poincarö wünscht schriftliche Darlegung. Der deutsche Geschäftsträger in Paris Hoesch wurde Sonnabend von dem Ministerpräsideten Poincarö empfan gen. Die Unterhaltung verlief sehr höflich, hat aber noch zu keinem bestdmnten Ergebnis geführt. PoincarS hörte die Mitteilungen des Geschäftsträgers sehr interessiert an und stellte verschiedene Fragen. Er bat, gewisse Punkte schrif- lich zu fixieren, damit er die deutschen Anregungen in Ruhe prüfen könne. Dann werde er eine endgültige Antwort geben. Der Brüsseler deutsche Geschäftsträger ist ebenfalls vom Minister des Auswärtigen Jaspar empfangen worden. Es handelt sich dabei um einen parallelen Schritt zu dem, der gleichzeitig auch in Paris erfolgte. Die deutschen Vorschläge. Hoesch legte beim Besuche Poincaräs dar, seine Regie rung wünsche ohne Störung der bevorstehenden Aktion de: Reparationskommission zu einer deutsch-französischen Unter haltung über die schwebenden Fragen zu gelangen. Poin- carS hat zu den Darlegungen des deutschen Geschäftsträgers eine Reihe von Bemerkungen gemacht. Er versprach, in kür zester Frist eine schriftliche Antwort zu erteilen. Der deutsche Geschäftsträger wird die von Poincars erbetene schriftliche Ausfertigung unverzüglich dem Ministerpräsiden ten zustehen lassen.. Es ist zu erwarten, daß Poincarö seine schriftliche Antwort sofort erhält. Die pariser Verhandlungen. Berlin, 16. Dezember. Zu den in Paris eingeleiteten direkten Verhandlungen zwischen Deutschland und Frankreich erklärt die Reichsrcgce- rung heute, wenn Deutschland auch alles tun wolle, um die Tätigkeit der Komitees fruchtbringend zu gestalten, so sei doch kaum zu hoffen, daß auf diesem Wege, eine schnelle und nn- mittelbare Lösung der Frage zu erreichen iei. Die rvrrnicyr Lösung könne vielmehr nur in einer unter Beteiligung aller interessierten Mächte herbciznführendcn radikalen Neuregelung bestehen, die zugleich die von der Reparationsfrage untrennbare Rhein- und Ruhrsrage mitumfassen müsse. Mit größter Be schleunigung müsse Klarheit über die Verhältnisse in den be setzten Gebieten geschaffen werden. Die Verträge der Be satzungsbehörden mit den deutschen Industriellen und mit der Eisenbähnverwaltung genügten nicht im entferntesten, den Wiederaufbau des Wirtschaftslebens in den besetzten Gebieten zu gewährleisten. Poincarss Antwort. Der französische Ministerpräsident hat bereits gestern abend die Antwort auf die Vorschläge des deutschen Geschäftsträgers sertiggesteltt. Die Antwort soll gemeinsammitBelgien erfolgen. In dem Antwortschreiben sollen folgende Grundsätze enthalten sein: Ausführung des Fricdensvertrages. Keine Schmälerung oer Rechte der Reparationskommission. Keine Schmälerung der festgesetzten Rechte der Rhcinlandkommission und keine Dis kussion über die von den französisch-belgischen Besetzungsbehör den im Ruhrgebiet getroffenen Maßnahmen. Unter diesen Vorbehalten sei die französische Regierung bereit, in eine all gemeine Verhandlung einzutreten, auch die baldige allmähliche Rücknahme der Ausweisungen deutscher Beamten in Erwägung zu ziehen. Weitere GteuerverorSnungen. Einkommen-, Vermögens-, Erbschaftssteuer. Den Entwurf der zweiten Steuer-Notverordnung hat das Reichskabinett auf Grund des Ermächtigungsgesetzes beschlossen. Die Verordnung ist sofort an den Fünfzehner ausschuß des Reichstags gegangen, ebenso an den Reichs rat. der die letzte Instanz vor der Veröffentlichung bildet. Die Verordnung regelt im einzelnen die Einkommen steuer für 1923, die Vorauszahlungen auf die Emkomnrcn- ! steuer 1924, die Vermögenssteuer und die Erbschaftssteuer. Bei der Einkommensteuer für 1923 ist auch der Lohnabzug geregelt, und zwar bleiben statt, wie ursprünglich vorgesehen 16 Mark, 12 Mark vom Einkommen der Lohn- und Gehalts empfänger pro Woche steuerfrei. Im Entwurf war ur sprünglich vorgesehen, daß pro 1066 Mark der Veranlagung für 1922 der Steuerpflichtige 25 Goldpfennig zu zahlen habe. Dieser Satz ist auf 46 Goldpsennig erhöht worden. Bei der Erbschaftssteuer ist die in den Vorverhandlungen so viel um strittene Deszendenzsteuer, die Steuer auf das Erbe von Kin dern und Gatten im Entwurf stehcngebliebrn. Geplant ist, den Ertrag der Einkommensteuer abzüglich eines Satzes von 16 7S für das Reich an Erhebungskosten, den Ländern resp. Gemeinden zu überlassen. Aufwertung von Obligationen und Hypotheken. W ohnhaussteuer. ' Das Kabinett beschäftigte sich Freitag mit der drit ten Notverordnung, welche die Frage der Hypo- thekeuaufwertung, die Miets- oder Wohnhaussteuer usw. regeln soll. Man nimmt an, daß für die Frage der Aufwertung künftig an der» Grundsatz festgehalten werden wird, daß die Gläubiger von Forderungen, die auf Reichsmark lauten und bei denen eine Aufwertung durch besondere Vereinbarung nicht vorgesehen war, auch nicht berechtigt sein sollen, eine derartige Aufwertung zu verlangen. Dadurch entsteht ein Geldentwertlmgsgewirm für die Schuldner, und dieser wird voraussichtlich zum Teil weggesteuert werden. Vor läufig kommen für eine derartige Erfassung die Wohuhaus- hypochcicn in Form einer Mietzinssteuer und die privaten Obligationen in Frage. Das Reich dürfte für die Erhebung der Mietzinssteuer nur allgemeine Richtlinien herausgeben und die Erhebung im einzelnen den Ländern überlassen. Für die Besteuerung der Geldentwertungsgewinne bei Obligationen dürfte ein Satz von 10 in Frage kommen, der allerdings nicht auf einmal, sondern an verschiedenen Terminen zu erheben wäre. Stillstand der Rechtspflege? Ausschaltung des Larenelements? In einer Unterhaltung eines Pressevertreters mit dem Reichsjustizminister Emminger äußerte dieser, es bestehe die große Gefahr, daß in nächster Zeit die Landesjustizver waltungen erklären, .sie müßten aus Mangel an Mit- leln für die sächlichen Ausgaben der Gerichte, namentlich die Gebühren für Zeugen, Sachverständige, Schössen und Ge schworene, die Gerichte schließen, dafür aber dieGefäng - Nisse öffnen, weil Verköstigung und Heizung uner schwinglich geworden sind. Nun bestehe allerdings allseitig ? der eiserne Wille, durch tiefeinschneidende Steuern die not- ! wendigsten Geldmittel sofort flüssig zu machen, um über diese , Übergangszeit von mehreren Monaten hinwegzukommen. f Es find Notmaßnahmen radikalster Art als Mergangsmaß- - nahmen bis zum 1. April 1924 notwendig. Ich bin seit ? vielen Jahren für stärkere Beteiligung des Laien- ? elements an der Rechtspflege eingetreten und empfinde es als bitteres Schicksal mit Rücksicht auf die Unmöglich- ' keit, die Kosten für Schöffen und Ge schwörens auf- zutreiben, auf deren Mitwirkung vorübergehend ganz zu ver- , zichten. Aber wenn ich vor die Wahl gestellt bin, entweder ! die ganze Strafrechtspflege in wenigen Wochen überhaupt - stillgelegt zu sehen oder sie einstweilen nur mit Berufsrich- i Lern hindurchzuführen, so bringe ich den Mnt auf, auf eine j allerdings nur kurz bemessene Zeit auf die Mitwirkung von - Laien bei der Strafrechtspflege zu verzichten. Lhergangshaushalt -es Reiches. 15. November bis 31. März. ! Das Reichsfinanzministerium hat einen vorläufigen Übergangshaushaltsplan ausgearbeitet, der die Zeit vom ! 15. November d. I. bis zum 31. März nächsten Jahres um- ' faßt. Die Haushaltsaufftellung ist in Goldmark erfolgt. In« ordentlichen Haushalt schließt der Plan in Einnahmen » und Ausgaben mit 1,966 Millionen ab. Von den Ein- ! nahmen fallen aufSteuernundZölle insgesamt 1,381 Millionen Mark, auf den Kredit der Rentenbank 585 Millio- : nen. Der außerordentliche Haushalt schließt in Einnahmen i und Ausgaben mit 165 Millionen Mark ab. Bei der Eisen- - bahnvcrwaltung betragen die Einnahmen und Aus- gaben 526 Millionen, die auf dem Wege einer fundierten Anleihe beschafft werden sollen. Der Zuschuß der allgemei nen Finanzverwaltung zu den Ausgaben der Eisenbahnoer- waltung beträgt 166 Millionen. Bei der Post belaufen f sich die Einnahmen und Ausgaben auf 140 Millionen. Der : Zuschuß beträgt für den angegebenen Zeitraum 50 Millionen. ! Für die Ausführung des Friedensvertrages sind - 45 Millionen Goldmark in den Haushalt eingestellt. Beschlüsse -er -eutfthnationalen Parieivertretung. Berlin, 15. Dezember. Im Reichstag trat gestern abend die Partewertreumg der Deutschnationalen Volkspariei zusammen. Der außerordentlich zahlreiche Gesuch bewies, daß das Bedürfnis nach Aufklärung Wer die politischen- Ereignisse der letzten Wochen sehr stark war. Der Parteivorsttzende StaatLmuister Hergt legte in einer anderthalb stiuüd igen, teilweise sehr temperamentvollen Rede einen Rechenschaftsbericht über die Politik der Fraktionen vor und setzte sich dabei gleichzeitig mit den Strömungen auseinander, die eine schroffere Opposition ad zielten. Graf Westarp, den man selbst zu den Anhängern dieser schärferen Tonart rechnet, stellte sich aber ganz ans den Soden der Fraktionspolitik, vor allem aber Dr. Helfferich, der über das Wesen der parlamentarischen Opposition sprach and dabei auf -die Pflicht einer oppositionellen Partei hinwies, keine politischen Wechsel anszustellen, die man Lei der Regie- cungsübernahme nicht einlösen könne. Man dürfe sich nicht damit begnügen, „die andern" die Suppe auslöffcln zu lassen: das dulde einfach die furchtbare Notlage Deutschlands nicht. Die eindringlichen Worte Helfferichs wirkten derart stark, daß ein Vertrauensvotum für den Parteivorsibeuden fast einstimmig angenommen wurde. Eine Entschließung, die sich gegen jede Änderung in den staatsrechtlichen Verhält nissen des besetzten Gebietes wendet, und eine gleich mäßige Behandlung mit dem unbesetzten Restdeutschland sor- den, ferner eine grundsätzliche Steuerreform unter Ver stärkung der Stenerkraft für Länder und Kommunen, und Rück- ichr züm Bismarckschen Föderalismus verlangt, wurde angenommen. Ferner erhebt die Entschließung die Forderung ans baldigste Reichstagsauflösung zwe^ Beseitigung der sozialistischen Vorherrschaft und Bildung einer nationalen Regierung des Vertrauens. . SchMlSMge. Lmsrürsv. Oop^rigbt 1920 lut. Lur. N. Dinks, Drescten-21- Roman von Matthias Blank. Er beugte sich über das Schriftstück und betrachtete sine Weile sinnend die großen Buchstaben: „Mein Testament." * * * Axel v. Rogensperg saß in dem vornehm ansgestatteten Empfangsraum aus einem niederen Stuhl und versuchte die , schmale, lange Hand von Ada v. Wallendorf zu fassen, die sie Mm nicht entzog. Ruhig ließ sie es geschehen, daß er ihre sjHand zwischen seinen beiden festhielt und drückte, als wolle ier dadurch seine letzten Worte bekräftigen, als könne er da- lviit ihre Antwort beeinflussen. Der junge Regensperg war eine stattliche Erscheinung, sdje erkennen ließ, daß er den Sport liebte. Nur die Blässe seines Gesichtes, dunkle Schatten unter den blaugrauen -Augen und ein leises Zucken der Mundwinkel ließen erken nen, daß er abgespannt oder überarbeitet sein mußte. Der hellblonde Schnurrbart und ein sorgfältig gepflegter Spitz- 'bart machten sein Gesicht hübsch, und Mr manche geheime Mädchenwünsche begehrenswert. Die hohe Stirn mit den starken Ausbuchtungen an den Schläfen verrieten nicht ge ringe geistige Fähigkeiten, wie die erhöhten Adern starken Eigenwillen, der sich zum maßlos aufflammendsn Zora stei gern konnte — ein Erbteil aller ans dem Geschlechte derer v. Regensperg. Seine Augen ruhten unverwandt auf dem blaffen Ge sicht von Ada v. Wallendorf, das im durchsichtigen Ton der zarten Haut an die Farbe alten Elfenbeins erinnerte und an den Schläfen, wo im matten Schimmer die Blutadern durch leuchteten, gleich Perlmutter glänzte. Die dünnen, schmalen Lippen leuchteten im Rot blasser Korallen; ihr kastanien braunes Haar glänzte im Licht. Ein leises Lächeln flog über ihre Züge; dann gab sie endlich Antwort, die er mit kaum beherrschter Ungeduld er sehnte: „Muß ich aus Ihre Frage sofort Bescheid geben?" „Ja- Ich ertrage die Ungeduld nicht mehr länger, ich kann nicht immer sehen, wie Ihr Lächeln allen gehört. Ich mag wohl einem Spieler gleichen, der alles auf ein Blatt setzt. Aber ich muß Gewißheit haben; ich kann mich nicht länger von Hoffnungen zermartern lassen, die am Ende doch trügerisch sind." „Ich weiß Ihre Offenheit zu schätzen und betrachtete Sie immer als einen treuen, herzensguten Freund." „Freund? — Nur Freund? So hoch das einzuschätzen ist, den wird es immer zum Bettler machen, der das ganze Herz verlangt." „Jedes Begehren verlangt Besinnen; es kam alles so überraschend für mich." „lleberraschend? Konnten Sie es wirklich nie gefühlt haben, daß ich um mehr als Freundschaft warb?" Wieder war es still; Ada v. Wallendorf schien zu keiner Entscheidung geneigt. Sie entzog ihm wie spielend dir Hand. Für ein paar Sekunden zogen seine Augenbrauen sich dicht zusammen, dann wiederholte er mit verhaltener Erregung: „Ich bitte um Klarcheik." Langsam richtete sie sich auf, während Axel v. Regens perg zu ihr emporschaute. e - - ... „Wie stellen Sie sich die Zukunft vor?" „Die Zukunft? — Wie sie ein Mann erträumt, der mit allen Sinnen liebt. Sie sollen meine geliebte Frau werden." „Sie dürfen nicht zürnen, wenn ich besonnen bleiben will. Ich bin verwöhnt." „Ich werde jeden Ihrer Wünsche zu erfüllen suchen." „Meine Wünsche könnten manchmal hohe Forderungen stellen. Nehmen Sie es als Schuld meiner Eltern, die mir nie etwas versagen konnten." „Wenn meine Erfindung durchgedrungen sein wird, ver. mag ich jeden Wunsch zu erfüllen." „Stellen Sie mich doch nicht auch vor eine Hoffnung, die sich durch einen unberechenbaren Zufall ebensogut nicht erfüllen konnte, selbst wenn ich an den Wert Ihrer Arbeit und einen möglichen Erfolg glauben will?" „Soll das die erbetene Klarheit sein?" „Lassen Sie uns besonnen bleiben! Zu spätes Erkennen würde schlimmer sein." Axel v. Regensperg erhob sich; unwillkürlich verdunkelten sich seine Blicke, seine Fauste ballten sich; er fühlte, daß sein Hoffnungstraum ihm entglitt. Ada v. Wallendorf, einen neuen Einwand befürchtend, hob wie abwehrend beide Hände: „Keine Antwort setzt. Lassen Sie mich erst alles sagen. Ich bin verwöhnt, so ver s wöhnt, daß ich den Gedanken an Entbehrung nicht zu fassen z vermag. Ich will mich nicht besser machen, als ich bin. Ich bin gewiß, daß Entbehrungen das Ende einer Liebe sein müßten, wenn ich mich einer solchen Liebe hingeben würde. Auch Ihr Leben würde darüber zusammenbrechen, nicht das meine allein, wenn ich einmal die Not kennen lernen müßte. Verdammen Sie mich nicht um dieser Ehrlichkeit willen!" „So ist es also nur Geld, das Sie lieben könnten?" Tiefe Bitternis klang aus seinen Worten. „Nein, das dürfen Sie nicht sagen. Aber wenn die Not sich zur Liebe gesellt, stirbt sie meist daran. Das will ich nicht!" „Aber meine Arbeit, mein gewisser Erfolg?" „Ich schätze sie nicht gering. Sie dürfen mir glauben, daß ich gerne, von Herzen sogar, Ihren Wunsch erfüllen möchte. Eben deshalb, weil ich das Glück, das Sie mir zu schildern verstanden, dauernd besitzen will, deshalb zögere ich. Nur deshalb, weil ich es nicht ertragen könnte, daß ein Schatten auf dies Glück fallen würde " „Es ist also doch die Sorge um das Geld —" Sie unterbrach ihn rasch: Glauben Sie es mir, es ist nicht das allein! Ich will nur Gewißheit ,daß das Glück nickt wieder entgleiten kann. Und dafür bietet Ihre Erfindung trotz allem noch keine Bürgschaft. Ja, wenn es in Ihrem Fall noch so wäre wie bei Ihrem Vetter Anton. Der wird einmal erben." „Anton! Dars er darum mehr hoffen? Ist er es, für den Sie sich entschieden haben?" Dicht vor ihm stand Ada v. Wallendorf. Ihre Augen ruhten mit hartem Ausdruck in den seinen: „Wissen Sie, daß diese Worte keine Antwort verdienten? Fühlen Sie nicht', daß Sie damit beschimpfen, während Sie zu lieben be haupten?" „Sie nannten feinen Namen!" „Gewiß! Ich sagte, wenn es so stünde wie bei ihm, dann z hätte ich nicht gezögert, bei Ihnen nicht. Aber Ihr Vetter H Anton darf nichts von mir erhoffen: ich gab ihm kein Ver sprechen, trotzdem er einmal der reiche Erbe werden muß. Genügt Ihnen das?" „Und wenn ich wiederkourmen und zeigen könnte, daß die Not das Glück nicht zu Mstören droht?" I (Fortsetzung folgt.)