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EmMWWMN aKAWNAW- i Mit 3!3 gegen 18 Stimmen. j (397. Sitzung.) 68. Berlin. 8. Dezember. j Für den Ventilen entscheidenden Tag hatten die Reichs- > tagsfraktionen die größten Anstrengungen gemacht, um i möglichst alle ihre Mitglieder herbeizuholen. In weitestem s Umfange war dieses Bemühen auch von Erfolg gekrönt. In den.Fraktionsberatungen, die in den Mittagsstunden vor der Plenarsitzung stattfanden, konnte festgestellt werden, daß bis auf ganz wenige Mitglieder, die durch schwere Krankheit am Erscheinen verhindert waren, fast alle Neichstagsabgeordnets herbeigeeilt waren. Die Sozialdemokratie hatte beschlossen, daß kein Mitglied ihrer Partei gegen das Ermächtigungsgesetz stimmen dürfe, fo daß eine kleine Anzahl dieser Fraktion - auch heute von der Abstimmung fernbleiben will. Jedoch handelt es sich nur um eine geringe Anzahl, und man war bereits in den Mittagsstunden überzeugt, daß Lie n ö ti g e Zweidrittelanwesenheit für die Schlußabstim mung über das Ermächtigungsgesetz reichlich vor handen wäre, und zwar auch dann, wenn die Deutsch- nationalen den Saal geschloffen verlaffen sollten. Sitzungsbericht. Die Sitzung selbst war zunächst mit einigen anderen Gegen ständen ausgesüllt. Präsident Löbe teilte im Anfang mit, daß nach dem Vorschlag des Ältestenausschuffes das Reichstagsprä- stdiurn, der Auswärtige Ausschuß und der überwachungsaus- s^iß auch bei einer evtl. Auflösung des Reichstages in Tätig- j teil bleiben würden. Der Antrag des Gsschästsordnungsausschusses auf Ge- aehmigimg der Strafverfolgung des völkischen Abg. v. Graese weaen Lockverrats konnte nicht auf die Tagesordnung gesetzt werdtn. weil dagegen Widerspruch erhoben wurde. Zunächst - uw-den dann ohne Aussprache einige Vorlagen erledigt, die den i . ' brgaug der höheren Schulen betreffen. Nunmehr ; Wgte die 2. Beratung der Vorlage, durch die Las Reichswahlgcsctz ui wahltcchuischer Beziehung geändert wird. Mit Ausnahme ' b. n Berlin werden die Wahlkreise fo verkleinert, daß aus joden i ungefähr Millionen Einwohner entfallen. Andere Nene- s rungcn beziehen sich auf die Art der Stimn "ektel. So soll ' z. B. zuläsifg sein, alle Kreiswahlvorschläge in einem Stimm- , zettel zu vereinigen, über Liesen Gegenstand entspann sich eine j ziemlich lange Debatte, die unter größer Unaufmerksamkeit des Hauses durcygesührt wurde. Präsident Löbe sah sich zu der Be merkung genötigt, es komme ihm vor, als befände man sich in einem Bienenschwarm. Im übrigen teilte er mit, daß er, falls oieser Gegenstand dis um vier Uhr nicht erledigt wäre, dann die Beratung unterbrechen und erst die wichtige Abstimmung vor nehmen wollte. Aus der Debatte über Las Reichswahlgefetz ist ; l»eworznhcben, daß der Deutschuationale Abg. Schultz-Brom- i berg die Vorschläge des Ausschusses bekämpfte, vor allem die i Bereinigung der Wahl-Vorschläge. Er empfahl einen Antrag feiner Freunde auf Einführung der Wahlpflicht und ver langte namentliche Abstimmung über diesen Antrag. Diesem Wunsche widersprach der Sozialdemokrat Dittmann und wies daraus hin, daß Schultz-Bromberg sich bei den-Ausschußberatnu- gen gegen jede Verminderung Ler Zahl der Abge ordneten ausgesprochen habe. Er erklärte weiterhin/ die Abneigung Les deutschnationciLcn Redners gegen die einheit lichen Stimmzettel entspringe nur dem Wunsche einer Wahlbe einflussung der wirtschaftlich Abhängigen. Die Wahlpflicht sei abzulehnen. Nach weiteren Bemerkungen der Abg. Brotaus (Dem.) und Eichhorn (Komm.) wunde die Vorlage in 2. und 3. Beratung angenommen. -Die namentliche Abstimmung über den deutsch-nationalen Antrag, beiressend die Wahlpflicht wurde jedoch zurückgestellt, und nun zunächst die namentliche Schlußabstimmung über das Ermächtigungsgesetz angenommen. Die Armahms des Gesetzes. Nm 4 Uhr fand bei vollbesetztem Hause dir nament liche Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz' statt. Eö wurdcn dabei 332 Stimmen abgegeben, also erheblich mehr als die erforderlichen 386. Mit ja hatten gestimmt 313 Ab geordnete, mit nein 18, und einer hatte sich der Stimme en/halten. Der Präsident stellte fest, daß damit das Er mächtigungsgesetz angenommen ist. Die Deutschnatioualcu waren bei der Abstimmung im Saale geblieben, hatten aber leine Zettel abgegeben. Nur wenige Sozialdemo kraten hatten de« Saal verlassen. Nach der entscheidenden'Abstimmung, durch welche die Auflösung des Reichstages vermieden wurde, nahm das Interesse an den weiteren Verhandlungen merkbar ab. Immerhin wärt» »sch einige namentliche Ävjtimtnunsex z« ledige». Ablehnung der Wahlpflicht und Vertagung. Zunächst war von den Deutschnationalen beantragt, einen Gesetzentwurf zu beschließen, der die Einführung der Wahlpflicht bringen sollte. Dabei ergab sich ein eigentüm licher Zwischenfall insofern, als der erste Teil dieser Vorlage mit einer ganz knappen Mehrheit angenommen wurde, daß aber bei Ler SSlußabstimmung über die ganze Vorlage, die wiederum namentlich war, mit 287 gegen 179 Stimmen, die Ab lehnung der Vorlage und damit die Ablehnung Ler Wahlpflicht beschlossen wurde. Dieses wiedersprechende Resultat wurde von! Haufe mit Heiterkeit, ausgenommen. Hierauf vertagi sich das Haus und ermächtigt den Präsidenten, die nächste Sitzung nach seinem Ermessen cin- zuücrusen. Zustimmung im Reichsrat. Berlin, 9. Dezember. Der Reichsrat trat gestern abend nach Ler im Reichstage vollzogenen Gesamtabstimmung über bas Ermächtigungsgesetz Zu einer öffentlichen Vollsitzung zu sammen und stimmte dem Ermächtigungsgesetz zu. Die GolögshMer öer Beamten. Im Lause des Dezember. Die Verhaudlung-en Ler Regierung mit den Organi sationen der Reichs- und Staatsbeamten über die Gold gehälter, die im Neichsfinanzmmlstenum statffandeu, halten, nach einer Berliner Mitteilung, >folgendes Ergeb nis: Mit Wirkung vom 1. Dezember ab werden folgende jährliche Gehälter eingeführt: U u s st e i g e n d e G ehälter: AnfanysHLhalt Eudgehalt Gruppe 1 Schrankenwärter 696 810 2 Postboten 666 888 3 Schaffner 726 972 4 Lokomotivführer 834 1110 5 Zugführer 978 1392 6 Sekretär 1152 1536 7 Obersskretär 1380 1860 8 Inspektor 162Ü 2160 9 Oberinspektor 1890 2520 10 Regisrungsrat- 2250 3000 11 älterrr Regierungsrat 2610 3480 * 12 ObsrregicrungSrat 3360 4080 13 Ministerialrat 3750 4950 8. Einzelgebälter. Gruppe 1 Reicksgerichtsrat 5380 „ 2 Präsident 5 820 „ 3 Ministerialdirektor 6 690 4 Botschafter 7 026' „ 5 Staatssekretär 9 000 „ 6 Minister 13 500 „ 7 Reichskanzler 15 009 Der Ortszuschlag in Ortsgruppe beträgt: Bei einem Einkommen bis 726 Mark 120 Mark, bis 834 Mark 150 Mark, bis 978 Mark 180 Mark, bis 1200 Mark 210 Mark, bis 1890 Mark 260 Mark, bis 2970 Mark 270 Mork, über 2970 Mark 300 Mark. Die Frauenzulage be trägt 84 Mark im Jahre, die Kinderzulage beträgt bei einem Kinde vom 1. bis 6. Lebensjahre 132 Mark, vom 7. bis 14. Lebensjahre 150 Mark und vom 15. bis 21. Lebensjahre 186 Mark. Erhöhung Ker Protest der Staatssekretäre. Nach den bekanntgewordenen Abmachungen über die kommenden Veamtengchälter sind die Sätze so normiert worden, daß für die unteren Beamtcngruppen 70 A, für Re mitstr.cn 50 und für die höheren Beamtengruppen 10 A der Friedeusgchälter gezahlt werden fallen. Sämtliche Beamtenorganisationen sind inzwischen im Reichssinauzministerinm vorstellig geworden und- haben ocoen den zahlenmäßigen Vorschlag der Regierung pro- iesircn. Die Bcamtenvertrcter haben hierbei darauf hiuge- wiescn, welche schädlichen Einwirkungen diese Gehälter auch für die Di o r a l it ä 1 der Beamtenfchaft haben könn ten Auch mit der Spannung der Gehälter waren Lie Ver- i ände nicht einverstanden. Der Neichsbund höherer Be amter vertrat den Standpunkt, daß es äußerste Zeit fei. den Nammen. Roman von Hans Schulze, v x Der frische Luftzug der raschen Autofahrt war dann von so wohltätiger Wirkung gewesen, daß sich der Graf bei seinem Eintreffen im Schlosse bereits wieder soweit erholt hatte, daß er an Alslebens Arm zu seinem Zimmer im ersten Stock hin aufgehen konnte. Dr. Rernwaldt, der in seiner Studentenzeit als <sa- mariter ausgebildet worden war, hatte ihm über die Stirn- wunde einen kunstgerechten Verband angelegt und sich bereit erklärt, während der Nacht bei ihm zu wachen, um bis zum Eintreffen des Wartenberger Arztes für alle Zwischenfälle so- gleich zur Hand zu sein. Mik raschen Schritten kam Trude setzt zur Diele herab und ging über die Veranda in den Park. Im Hause regte sich noch niemand. Nur der ewig in Filzschuhen einherstelzende alte Gärt ner Christian, der jeden Vogel und seinen Nistplatz kannte, war schon im Garten und schnitt auf den Rabatent des Vor platzes die letzten Rosen. Trude bettelte sich von ihm ein paar La Franeö-Müh- ken, die sie Hertw auf den Kaffeetisch stellen wollte und strich dann weiter dum, den Glanz des frischen, schleierlosen Morgens. Es war ganz still ringsum, nur zuweilen ein leises Tan- hengirren, datz Aufvlatschen eines Frosches auf dem Wasser spiegel des Springbrunnens oder ein Kuckuckruf fern drüben im Walde. Trude ging die Duchenallee entlang, in deren flim mernde Dämmerung die zarten Lichtbäud-er der Sonne schräg heveinflofsen, und wandte sich von hier zum Kavalierhaus hinüber. Ein großer Schwalbenschwanz, schwarzgelb gestreift, wie ein päpstlicher Landsknecht und zu abenteuerlichen Arabesken ausgezackt, flog ihr gleichsam als Wegweiser vorauf, bis er in jähem Fall auf einmal in einer der bunten Mumeninseln der tauigen Parkwiese versank. Die Sonne war höher emporgestiegen und goß einen warmen Glanz über die stumpfen, roten Ziegclkuppen des alten Barockbaues. Eine Pfauhenne lief mit ihrem kleinen, grauen Küken volk eilfertig pickend um die grüngestrichtznen Kübel mit den schwärzlichen, runden Igelköpfen der Lorbeerbnfche, die dis lange Reihe d. blinkenden Fenster in regelmäßigen Zwischen räumen feierlich-zopfig flankierten. Da hemmte Trude auf einmal ihren Schrift. Durch die weitoffene Tür des Vorsaales sah sie ein seltsames Bild. Im Halbrund der Olecmdergrupve erhob sich unter dem weißen Marmorkorso des griechischen Mädchens stumm und ernst die Bahre mit der Leiche Hellas. Ein Mann kniete neben ihr, sein Gesicht lag in ihrem Schoß, seine Arme krampften sich um ihren Leib. Zuweilen erschütterte ihn ein verhaltenes Schluchzen, daß die Rosen, die wie ein duftender Mantel über die Tote aus gestreut waren, in den schweren Falten des Bahrtuches laut los zu Boden rieselten. Ein feierliches Halbdunkel herrschte in dem stillen, klei nen Räum. Nur durch die Glaskuppel der Deckenmitte fiel ein schma ler Sonnenstreifen gedämpft herein u. verklärte mit einem stillen Leuchten das' feine, süße Kindergesicht, das ganz in weißen Rosen gebettet war. Jetzt hob der Mann den Kopf und sah Trude groß und ruhig ins Äuge. Dann richtet- er sich langsam auf und trat zu ihr in das Eingangspoxtal. Sekundenlang standen sie sich unsckls"ng aeasnüber, bis Trude auf einmal in einer Aufwallung heißen Mitleids seine Hand ergriff und sie herzlich drückte. „Ich danke Ihnen", sagte Axel feierlich. „Ich olaube, Sie sind der einzige Mensch, der mit mir fühlen kann, was ich verloren habe. Ich weiß, die Tote da drinnen hat mich verraten, betrogen. Ehrlos und schuldbeladen ging sie aus dem Leben. Und doch kann ich sie nicht verdammen. Denn ich habe sie geliebt, mehr als alles auf der Welt! Sehen Sie", fuhr er dann nach kurzer Pause fort, „ich gualisizierteu Beamten bessere Gehälter als bisher zu bs- i willigen, und in dieser Beziehung begrüße er den Span- j uungsvorschlag der Regierung; die zahlenmäßige Höhe E aber halte auch die höhere Beamtenschaft für völlig unzu länglich. Inzwischen haben sämtliche Staats- z sekretäre einen Schritt beim Reichsfinänzmiuister - unternommen. Sie verlangten eine Erhöhung samt- - »ich er Beamten gehälter. Die Reichsregierung er- ' Härte, daß bei der Geringfügigkeit der Kredite leider keine Möglichkeit fürsofortige Ausbesserung gegeben sei, daß ! jedoch bei einer auch mir einigermaßen in Erscheinung ! tretenden Besserung Ler Finanzlage der Angelegenheit i. nähergetreten würde. Am das Thronlshn Osts. ' n. O e l s i. S ch l., 8. Dezember. Gestern fand vor dem hiesigen Landgericht die Verhand- - iung über die von dem früheren deutschen Kronprinzen r ,-egeu ocn Rcußijchen Staat (Finanzminister) erhobene j Aage betreffend das Thronlehn Oels statt. Für den Kläger ' traten RtHsanwalt Siebert-Berlin und Justizrat Mertin« j Oels, für den Beklagten Justizrat Landsberger-Oels auf. i Außerdem waren der Generalbevollmächtigte des Kron- i nrinzen, Major a. D. v. Müller und als Vertreter des Kron- r fischen Finanzministers Regierungsrat Dr. Frank-Berlin I anwesend. Osts, ein uraltes schlesisches Fiirsteulcbn aus der Piastcn» ' zett, war nach Len Kriegen 1866 und 70/71, als die lehns- tragende braunschweigische Linie vor Lem Ausftroden stand, dem damaligen Kronprinzen Friedrich Wilhelm, späteren Kaiser Friedrich Hl., als Dotation in ähnlicher Weise verliehen wor den, wie Bismarck, Moltke, Roon, Blumenthal usw. dotiert worden waten. Da es Lehn war, konnte die Dotierung nur in der Form der Wiederverleihung als Lohn stattjitrden. 1876 er hielt der Kronprinz eine sogenannte Lehnsanwartschast unÄ Eventualbelebnung, Lie 18W nach Lein Tode des letzten Braun- sHwriger Aehnsbesitzers in eine endgültige formelle Belehnung mugewanLelt wurde. Das Lehn sollte sich innerhalb des „hock fürstlichen Mannesstammes" des Kronprinzen nach -den Regeln Der Ersigevurtserdfolge Ler preußischen Hausgesetze, also in der selben Art wie die preußische Thronfolge und die deutsche Karserwürde, vererben, fo Laß es immer in der Hand Lcs- ,eiligen blieb, der zugleich in Preußen und im Reiche Kronprinz war. Demgemäß wurde nach dem Tode Kaiser Wilhelms I. der spätere Kaiser Wilhelm 8. und nach dem Tode Kaiser Friedrichs Ler letzte Kronprinz von Deutschland Besitzer des Lehns. Nach der StaatsumwAzung im November 1918 wurde Oels ebenso wie das gesamte übrige Vermögen des Königs hauses von dem preußischen Staat vorläufig beschlagnahmt. Als Ler Volksrat in Oels das Schloß als Nationaleigcntum in Besitz nehmen wollte, machte der Minister des Königlichen Haufes den privatrechtlichen Charakter Les Lehns bei den da maligen Juftizministern Heine und Dr. Rosenfeld geltend, und diese erkannten auch am 21. 12. 1918 das Privateigentum des .Kronprinzen an. Dasselbe geschah Lurch Lie von dem Staats- ministerinm eingesetzte, aus fast allen preußischen Ministerien beschickte AuseinanLersetzungskommission und in dem von Len Ministern Dr. Südekvm und Am Zehnhoff im Januar 1920 mit dem ehemaligen Königshaus vorbehaltlich Ler Genehmigung Ler Landesvcrsammlung abgeschlossenen Vergleich. , Da diese Genehmigung infolge Ler politischen Entwicklung versagt wurde und Äie Auseinandersetzung versandete, der Finanzminister sich auch zu einer Freigabe des Besitzes nicht verstehen wollte, erhob der Kronprinz im Juli d. I. bei dem ordentlichen Richter, dem zuständigen Landgericht Oels, Klage, und Mar auf Grund von Besprechungen mit Lem Finan-zminister zunächst -wegen eines Teilo-Ljektes, Les zum Kernbesitz des Lehns gehörigen Dominiums Rathe. Während Ler Verhandlung erhob Ler Staat Widerklage auf Feststellung Les Staatse'gentums an Rache und auf dessen Umschreibung im Grundbuch auf den preußischen Staat. * Nach langer Beratung verkündete Las Gericht ein Ur teil, durch das der Klage des Kronprinzen statt- gegeben wurde. ,Es wurde also festgestellt, daß das Dominium Rathe dem preußischen Staat durch die Staats- nmwälzung nicht heimgefaven ist und, solange im Mannes- stamme des Klägers eheliche Nachkommen vorhanden sind, »sm preußischen Staat ein Heimfallrecht nicht zusteht. Die Widerklage des Beklagten auf Feststellung des Staats eigentums und Umschreibung des Besitzes An Grundbuch auf ven Staat wurde abgewiesen. Die Kosten des Rechts streites Wurden dem preußischen Staat auserlegt. Durch diese Entscheidung, die sür den übrigen Teil des Tsironlehns mitbestimmend ist, bat das ordentliche Gericht also das Privateigentum des Kronprinzen am Thronlehn j Oels anerkannt. lernte Hella kennen als ganz junger Mensch, ich war w . drei, vier Jahre älter als sie. Und vom ersten Augenblick an fühlten wir, daß wir ein ander verfallen waren. , Wie hab' ich anfangs gekämpft gegen diese Leidenschaft, denn ich schämte mich ja bis in den Tod vor dem Manne, der ein alter Freund unseres Hauses gewesen war, der mir selbst wie ein älterer Bruder begegnete. Ich wußte, daß ich ihm fein Liebstes stahl, gemeiner als der gemeinste Dieb. Und ich konnte doch nicht anders. Sie sind noch sehr jung, mein Fräulein, Sie kennen die Liebe noch nicht, wie ich sie kennen gelern habe, wenn sie den Menschen im Innersten packt mit der Unwiderstehlichkeit einer Naturgewalt. Da Hilst kein Stolz und kein Trotz, da wirst man sein Leben hin und alles, was man bisher hoch und Heilig schalten, für den Rausch einer einzigen, kurzen Stunde. Wie ein Sturm kam es über mich und nahm mich iw Sturm. Bis dann das Verhängnis hcreinbrach mit Schande unk Schmach und mich ruhelos hetzte, bis hier zu diesem letzten Ende." Bon neuem hielt er inne und stützte sich schwer gegen einen der Portalpfeiler. Ueber die Wiese flogen und wechselten unablässig die Schmetterlinge. Zwei große Trauermäntel wirbelten in wildem Liebes spiel vorbei und verschwanden in dem breiten Blätterwerk eines uralten Tulpenbaumes. Darüber wölbte sich der Himmel licht und klar, ein uferloses Meer von reinstem Vlau, in das das Auge kaum zu schauen wagte. „Ich Habs Hella Lie Totenwacht gehalten", klang jetzt wieder Axels Stimme. „Und ich kann es doch noch immer nicht fassen, daß sie nicht mehr sein soll. Gerade heut nicht, an einem so schönen Sommerm-" Glauben Sie mir, auch ich hätte diesen Morg" mehr erlebt, wenn ich nicht noch eine alte Mutt der es das Herz brechen würde, wenn sie auch noch L von mir erführe. (Schluß folgt., schle- güirs tzriL schw mit eigm dem bish stuft tauci regt ist ' scheu Best sie f dam versi fein absck schlä Inse koste > am I statt ' 23. Mi rasse > lasst über war hat „Vc liche in < unse Hsiu siche Ops dan Hur jede Sch unst opfc vom ohw Glä von ergc Am vere nah sch-e! scha Kin den wür dew solck den- in l ei» scha Lost mal übe> 50 bevi säch gcbi bis gegc faist eine Di, sone übli Sch zeln gew wer Häl flnd Gn rich mit Wc die 6 < haf! lll»! zeni also an trw 4 HÄ Hai eins