Volltext Seite (XML)
An einem frei uwh-rgelaufen-n Hunde in Pesterwitz ist L der Ausbruch der Tollwut festgestellt worden. Es wird deshalb für die Gemeinden Grumbach, Kesselsdorf, Steinbach b. K, Roitzsch b. W., Unkersdorf und Kaufbach fiunckesperre bis 2b- Oktober IY2Z dergestalt angeordn t, daß bis dahin alle H mde in diesen Orten eingesperrt zu halten, oder nur mit gut passendem Maulkorbe versehen an der Leine auszuführen sind. Ohne polizeiliche Erlaubnis dürfen Hunde aus dem gefährdeten Bezirke nicht aus geführt werden. Die Benutzung der Hürde zum Ziehen ist unter der Bedingung ge stattet, daß sie fest angeschrrrt, mit einem sicheren Maulkorbe versehen und außer der Zeit des Gebrauches festgelegt sind. Die Verwendung von Hirtenhunden zur Begleitung von Herden, von Fleischer hunden zum Treiben von Vieh und von Jagdhunden bei der Jagd bieibt nachgelassen; sie sind jedoch außer der Zeit des Gebrauchs (außerhalb des Jagdreviere) festzulegen oder, mit einem sicheren Maulkorb versehen, an der Leins zu führen. Werden Hunde innerhalb der gesperrten Orte diesen Vorschriften zuwider frei um herlaufend betroffen, so kann deren sofortige Tötung angeordnet werden. Zuwiderhandlung-n gegen diese Anordnungen werden, sokern nicht nach anderen gesetzlichen Bestimmungen eine höhere Ztrafe verwirkt ist, mit Geldstrafe bis zu 300000 Mk. oder mir Hakt bis zu 6 Wochen bestraft. Die in Frage kommenden Ortsbehörde« haben über die genaue Befolgung dieser Vorschriften zu wachen, auch sind von ihnen unverzüglich die vorgeschriebene« öftere« Umgänge durch den Kaviller oder andere dazu geeignete zuver lässige Personen anzuordnen. Die bei deren Umgängen eingefangenen ^unde können geiölet werden, wenn sie von den Eigentümern nicht binnen 3 Tagen gegen Er legung der von der Onspolizeibehörde festzusetzenden Entschädigung für den Unterhalt zurückgefordert werden. In Fällen von Tollwut hat ihre Tötung sofort zu erfolgen. Meißen, am I. August 1923. Nr. ? 111 9 Die Amtshauptmannschaft. Aut Giund der V rordnung vom Reichsarbensm'mster vom 24 7. 23 (RGBl. 64) hat der Vorstand der Kasse den Grundlohn vom 30 7. ab auf 118000 MK. und vom 13. 8. ab aus 177000 Mk. erhöht und nnchstthende Stuten angefügt. Ab 30 7. Grundlohn 55500, 63000, 72000, 8l000, 90000, 99000, 109000 und 118000 Mk, ab 13 8 120000, 148000, 177000 Mk Die Stufen 1 bis 6 werden aufgehoben und diese Versicherten der Stufe 7 zugeteilt. Beitragslisten sind auf der Kassensielle zu entnehmen. Verdienständerungen, welche eine Umstufung bedingen, sind sofort zu melden andern falls Einstufung von der Kasse selbst erfo'gt, ohne Beipflichtung zur Rückerstattung der Beträge. Wilsdruff, am 1. August 1923 Der Vorstand der Allgem. Ortskrankenkaffe Wilsdruff« Stadt rssr Paul Neumann, Vorsitzender. Kleine Zeitung für eilige Leser. * Die Reichsregierung veröffentlichte die endgültigen Be stimmungen über die Goldanleihe. * Die Reichsbank hat den Wechseldiskont von 18 auf 30 A und den Lombardzinsfuß von 19 auf 31 A erhöht. * Im englischen Parlament gaben Baldwin und Lord Curzon gleichlautende Erklärungen über die politische Lage ab. * Vor der Veröffentlichung des geplanten Blaubnches will England erst noch einmal Rücksprache mit der französischen Regierung nehmen. * Die Ernährungslage im Ruhrgebiet Wird infolge der fran zösischen Maßnahmen immer bedrohlicher. * In Oberhausen ereigneten sich bei einer Streikdemon- pration blutige Zusammenstöße mit der Polizei. Baldwins Erklärungen. Veröffentlichung der englischen Dokumente. London, 2. August. Im Unterhause erklärte Baldwin, die Regierung be dauere es, daß sie in den Antworten Frankreichs und Bel giens kein Material für die Absendung einer geinein samen alliierten Antwort auf die deutsche Note gefunden habe, und daß die Antworten eine Aussicht für eine bal dige Änderung der Lage im Ruhrgebiet oder für einen Beginn der Diskussion über die Reparationen nicht böten, was beides die britische Negierung mit Spannung erwartet habe. Die britische Regierung habe deshalb be schlossen, die Dokumente, die ihre Auffassung und ihre Be mühungen darlegen, zu veröffentlichen und ihre Alliierten aufzufordern, der Veröffentlichung ihrer Noten zuzustimmen. Die britische Regierung hoffe, daß die Ver öffentlichung dieser Dokumente die Welt von der Notwen digkeit einer schnellen und einheitlichen Aktion, die daS Problem behandele, überzeugen werde. Baldwin führte aus, die englische Regierung sei der Meinung, daß die in dem deutschen Memorandum enthalte nen Vorschläge einer Prüfung und Erwiderung würdig seien, und daß diese Erwiderung tunlichst eine gemeinschaft liche der Alliierten sein müsse. Da die französische und bel gische Negierung sich aber nicht geneigt zeigten, die Jnüative zu einer derartigen Antwort zu ergreifen, erklärte die eng lische Regierung, sie wolle selbst die Verantwortung dafür übernehmen, und einen Entwurf den Verbündeten zur Prüfung übermitteln. Die englische Negierung hat einen derartigen Entwurf hergestellt, den sie am 20. Juli mit einer Mantelnotc den Ne gierungen von Frankreich, Belgien, Italien und Japan übersandte. In diesem Entwurf machte sich die englische Regierung verschiedene der von Deutschland in seinem Me morandum ausgestellten Vorschläge zu eigen. Unter anderem bekannte sie sich zur deutschen Auffassung, daß, ohne daß da durch irgendwie der Friedcnsvertrag verletzt werden könne, die deutsche Zahlungsfähigkeit von einem unparteiischen Sachverständigcngrcmium in Zusammenarbeit mit der Re parationskommission festgelegt werden müsse. Was die Frage der von Deutschland angebotenrn Garantien anbetrifft, so drückte die englische Negierung ihre Meinung dahingehend aus, daß der ökonomische Wert dieser Garantien von solchen Faktoren abhängig gemacht werden müsse, wie sie das deutsche Memorandum nicht erwähnte, als da sind: Stabilisierung der Mark und Ausbalancierung des deutschen Budgets, und daß alle Garantien so lange wir kungslos bleiben müßen, bis die deutsche Finanzverwaltung unter irgendeine Form internationaler Kontrolle gestellt werde. Der englische Antwortentwnrf schloß mit dem Nat an die deutsche Regierung, wenn sie die Wiederaufnahme von Verhandlungen wünsche, sofort ihre Befehle und Anordnun gen zurttckzuziehcn, durch die der passive Widerstand organi siert und verdichtet worden sei, und unzweideutig alle Akte von Heftigkeit und Sabotage zu mißbilligen, die diesen Widerstand in verschiedenen Fällen begleitet haben, und es wurde dem Glauben Ausdruck verliehen, daß eine derartige Aktion von deutscher Seite die okkupierenden Mächte einer Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine Änderung ihrer Bcsatzungsmethoden und eine Rückkehr zu einem nor malen und industriellen Leben im Ruhrgebiet geueigt machen müsse. Die alliierten Antworten auf diese Anregung sind nunmehr eingetrosfen. Die schriftliche Antwort Italiens ist noch nicht eingetroffen, aber die italienische Regierung hat bereits ihre volle Übereinstimmung mit denAnsichten und Vorschlägen der englischen Regierung mitgeteilt. Die französische und belgisch «Regierung haben voneinander unabhängige Erwiderungen gesandt. Der Entwurf der englischen Negierung wird in der französischen und belgischen Antwort nicht einmal erwähnt. Weiterhin weisen die beiden Noten keinerlei Vorschläge auf, aus denen man auf eine baldige Änderung in der Nuhrokkupation oder auf den Beginn neuer Neparations besprechungen schließen könnte. Die englische Regierung kann nicht oft genug wieder holen, daß sie, die sich in ihren Interessen mit denen ihrer Alliierten verbunden fühlt und ebenso wie ihre Verbün deten vor jeder Aktion zurückschreckt, die dazu angetan sein könnte, auf eine Uneinigkeit zwischen den Alliierten schlie ßen zu lassen, trotzdem die Auffassung beibchalten muß, daß die LLsung des VrobleMZ njM mehr zu vermeiden ist, und daß die europäische Situation, wenn jetzt die Alli ierten noch länger ihre Meinungen über diese oder jene Einzelheit oder diesen oder jenen Vorschlag auszutauschen beginnen, mitsamt allen Reparationszahlungsaussichten, an denen alle Verbündeten gleichmäßig interessiert seien, immer weiter dem unvermeidlichen Ruin entgegengehen muß. Die neuen Steuerentwürfe. Das Opfer für Rhein und Ruhr. 1 über die Einzelheiten der neuen, von der Regierung in ihren Grundzügen bereits bekanntgegebenen Steuer entwürfe wird folgendes bekannt: Bei der Erhebung eines Opfers für Rhein und Ruhr soll von den Erwerbsgesellschaften, die ihren Geschäftsabschluß in der Zeit vom 1. Oktober 1922 bis zum 31. Dezember 1922 vollzogen haben, eine Abgabe er richtet werden: Am 31. August ein Viertel der Körperschastssteuer für das Geschäftsjahr 1921/22, vervielfacht mit 35; am 5. Oktober 1923 und 5. Januar 1924 je die Hälfte der Körperschastssteuer für 1921/22, multipliziert mit der Zahl, die auf Grund des Geld entwertungsgesetzes vom 9. Juli d. I. für die nach dem 30. September 1923 fälligen Vorauszahlungen noch festgesetzt wird. Von den Erwerbsgesellschaften, deren Geschäftsjahr 1921/22 vor dem 1. Oktober abgeschlossen worden ist, soll die außerordentliche Abgabe betragen: Am 31. August 1923 die Hälfte der Körperschastssteuer für 1921/22, vervielfacht mit 35; am 5. Oktober 1923 und am 5. Januar 1924 je das einfache der Körperschastssteuer für 1921/22, vervielfacht mit der Zahl, die als Multiplikator für die Vorauszahlungen nach dem 30. September 1923 auf Grund des genannten Gesetzes noch festgesetzt wird. Bei Abschlüssen vor dem 1. April 1923 sollen erhoben werden: Am 31. August 1923 das einfache der Körperschastssteuer für 1921/22, vervielfacht mit 35, am 5. Oktober 1923 und am 5. Januar 1924 je das Doppelte der Körperschaftssteuer I921/W, vervielfacht mit der Zahl, die als Multiplikator für die nach dem 30. September 1923 fälligen Vorauszahlungen noch fest gesetzt wird. Die Automobilsteuer. Der außerordentlichen Abgabe, die von Inhabern von Kraftfahrzeugen erhoben wird, sind alle Personen unter worfen, auf die Vas Kraftfahrzeugsteuergesetz vom 8. April 1922 Anwendung findet, also auch die Inhaber von Kraft rädern. Bei Krafträdern beträgt die Abgabe, wie bei Per sonenkraftwagen, das Mache der Kraftfahrsteuer. Die Ab gabe soll binnen 14 Tagen nach dem Inkrafttreten des Gesetzes entrichtet werden. Die Verbrauchssteuern. Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die Bier steuer betragen: Von den ersten 2000 Hektolitern 41 000 Mark, von den folgenden 8000 Hektolitern 42 000 Mark, von den folgenden 10 000 Hektolitern 43 090 Mark, von den folgenden 10 000 Hektolitern 44 009 Mark, von den nächsten 30 000 Hektolitern 46 000 Mark, von den weiteren 60 000 Hektolitern 48 000 Mark, von dem Rest 50 000 Mark. Diese Sätze, denen die Brauereipreise vom 1. Juli d. I. zugrunde gelegt sind, entsprechen einer Steuer belastung des Brauereipreises von etwa 20 und des Klcinverkaufspreises von etwa 8 bis 12 A. Um den Er trag der Biersteuer schneller als bisher der Reichskasse zu zuführen, ist eine Vorlegung der Fälligkeits termine vorgesehen, und zwar sind als Termine der 5. und 20. jeden Monats in Aussicht genommen. Der Biersteuer sollen ferner unterworfen werden bierähnliche Getränke, die bisher zum Mineralwassersteuergesetz ge hörten. Das Mineralwassersteuergesetz wird aufgehoben. Die Änderungen, die der Gesetzentwurf be züglich der Zuckersteuer, Salzsteuer, Zündwarensteuer, Leuchtmittel-, Spielkarten- und Kohlensteuer vorsieht, ver folgen den Zweck, den Ertrag dieser Steuern rascher wie bisher der Neichskasse zuzuführen. politische NundschLL Deutsches Reich. Die Vertreibung der Deutschen aus Polen Dieser Tage begann im Haag vor dem ständigen internationalen Gerichtshof die öffentliche Verhandlung über die Streitfrage, ob Polen berechtigt war, die deut schen Ansiedler und Pächter aus ihren Stellen zu vertreiben. Polen ist durch den Grafen Michael Nostworowski und den früheren englischen Generalstaats anwalt Sir Ernest Pollock, Deutschland durch den Reichs- Minister a. D. Dr. Schiffer vertreten. Die Verhand lungen werden voraussichtlich mindestens eine Woche in Anspruch nehmen. Neue Eisenbahntarise im August? Der Reichseisenbahnrat ist für Ende der nächsten Woche nach Berlin einberufen worden, um dar über zu beraten, ob noch im Laufe des Monats August eine der Geldentwertung entsprechende Er höhung der neuen Eisenbahntarife eintreten muß. Die Meldungen, daß eine solche Erhöhung bereits mit Sicher heit zu erwarten sei, eilen den Tatsachen voraus. Polen. X Polnische Eroberungspläne. Wie aus Warschau be richtet wird, ist die Stellung des Außenministers Seyda sehr stark erschüttert. Frankreich ist mit Seyda unzufrie den, weil er die französische Politik ungeschickt vertreten hat. Der Ministerpräsident Witos hatte in Posen eine lange Geheimkonferenz mit Dmowski, wobei er ihm das Außenministerium angetragen hat, und Dmowski als Be dingung eine Änderung der Außenpolitik Polens gestellt hat. Das Programm Dmowskis besteht in der Be setzung Danzigs und dem Einmarsch nach Deutsch-Oberschlesien. Witos hat auf die Ge fährlichkeit solcher Politik hingewiesen. Nordamerika. X Hardings Außenpolitik. In San Franzisko hat der Sekretär des Präsidenten Harding eine Rede über die Tätigkeit der Regierung auf dem Gebiete der auswärtigen Politik veröffentlicht, die der Präsident vor seiner Erkran kung abgefaßt hatte. Der Präsident erklärt darin die Washingtoner Konferenz für eine bemerkenswerte Tat und die Regelung der Frage der britischen Schuld ebenfalls für eine Leistung von großer Bedeutung. Er spricht noch mals seine Überzeugung aus, daß Amerika den internatio nalen Gerichtshof unterstützen solle. Er wisse, daß es ein Schritt auf dem guten Wege in der Richtung aus den internationalen Frieden sei. über Rußland sagt Harding, die internationale Redlichkeit verbiete es, die bolschewisti sche Politik in irgendeiner Weise zu billigen, Aus Zn« und Ausland. Berlin. Durch Verordnung des Reichsarbeitsministers ist der Höchstsatz des Grundlohnes in der Krankenver sicherung mit Wirkung vom 6. August ab auf 210 000 Mark festgesetzt worden. Brüssel. Der Senat hat das Dienstpslichtgesetz in seiner Gesamtheit angenommen, darunter auch den Artikel, der den Militärdienst um zwei Monate verlängert, solange die Be setzung des Ruhrgebiets dauert. London. Die britischen Beobachter im Rheinland erklärten die Behauptungen, daß der Separat! st enbcwegung eine große Bedeutung zukomme, für lächerlich. Neapel. Der Gemeinderat ernannte unter lebhaften Bei fallskundgebungen den Ministerpräsidenten Mussolini ein stimmig zum Ehrenbürger. Moskau. Die Sowjetrcgierung lehnte eine Teilnahme an den Arbeiten der Transportkommission des Völkerbundes mit der Begründung ab, daß der Völkerbund Rußland bisher nicht anerkannt habe. San Francisco. Präsident Harding hat die Krists überstanden und befindet sich auf dem Wege der Genesung. Neueste Meldungen. Begnadigungsgesuch für die zum Tode verurteilten Deutschen. Paris, 2. August. Der deutsche Abgeordnete Erkelenz hat den Führer der französischen Radikalen Herriot in einem Schreiben gebeten, sich für die Begnadigung der in Aachen und Mainz von den französischen und belgischen Kriegsgerichten zum Tode verurteilten Deutschen zu ver wenden. Herriot, der von der Auffassung ausgeht, daß die Krise sich nur mit Unterstützung der deutschen demokrati schen Partei regeln lasse, hat den Brief des Abgeordneten Erkelenz dem Ministerpräsidenten PoincarS unterbreitet. Orb vncl fern. o Der erste Luftstreik. Zum erstenmal ist in der Ge schichte der Lustschisfahrt von einem Streik zu berichten. Auf vem englischen Flugplatz in Croydon sollte um 12Uhr50 mittags die Flugpost nach Amsterdam abgchen. Die Passa giere befanden sich in ihren Kabinen, und der Motor war schon angelassen, als der Flugzeugführer plötzlich erklärte, daß er nicht abfahren würde, wenn man ihm nicht, statt der bisher vier Pfund, sechs Pfund Sterling Lohn bewilligen wolle. Da ein Ersatz nicht zu beschassen war, so mußte man sich nach zweistündiger Verhandlung der Forderung des Piloten fügen. Aus Stadt und Land. Wilsdruff, am 3. August 1923. Die Siebenstellige. Einstmals beschäftigte sie nur die reichsten Kreise — die Siebenstellige. Der gewöhnliche Sterbliche brauchte sie nicht st kennen und sich mit ihr auch nicht befassen. Er war froh, wenn er die Halste davon, die Dreistellige, für seine Ausgaben besäst Sie ernährte ihn gut, die dreistellige Zahl, und gestattete ihm- im Sommer eine Erholungsreise zu machen. Er zählte zu den Beneideten, der Mann mit der dreistelligen Zahl. Er konnd' seinen Kindern eine gute Erziehung und seinen erwachsenen Töchtern eine standesgemäße Ausstattung beschaffen. Die Sorg- um das tägliche Brot war ihm fremd, auch' fehlte ihm das Huh" im Topfe nicht. Dann kam die Kriegszeit, die schuf schon die vierstellig Zahl. Frau Sorge guckte gar ost zum Fenster hinein. Bob mauf ti pachtete flossen. Lechsstel lich M Tas wo Nheimli Lie laue der But Fleisch w> »ns mit stell! gen Nippe g zwei kle die Sech Nu stell iae b geschäft. leben im einem Z die Grc Wer ha haben, i ihre ble sich nier jvor der Tages i den Ta Nachbm wolkig, 24 Stu ist Min Eegenw Dresdei worden. Sachsen Neu-Le 11-12 Blankei dallerie für zwc Eavottl Eanitä teilt wi fports folgen, Sonnai Spielvc ! gestern Mey st der setz sammlu ! Monat Wester s einstiiw mehr z Schärst fort nc gegeber könnten ersuchei Bürge: wurde, preis r wevden dorf < Drcsdc Kranke Leiche ab 6. ' gesetzt Hund Gemei b. K„ Hunde munge Natur abzug heutig« Montc rangen vrdnui Volks? wordc daß si Verkam hätten Markt griffen vorkie; große her A stehen stands das A die G überm lehnt, takel i heran« lichter dcutsck Schne Terra berich Nötig Sieiun
