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>is fg- uli er- lt- !est 8s ts- er» ser »er m- :en ;en 8e- nl- us- ock- rde mit der hen >on leit s- os- der s- oon Or- nelt uer and riet ma- >em Anaercagw veryangren W Jayre Zuchthaus wirrncy avgeieyen werden sollten. (Lebhafte Zustimmung.) Das Verfahren der bayerischen Volksgerichte bietet nicht die nötigen Rechtsgaran tien. Der Fechenbachprozeß hat die Mängel dieses Verfahrens so grell beleuchtet, daß daraus die Notwendigkeit einer schleu nigen gesetzlichen Abstellung dieser Mängel sich ergibt. Reichs- remerung und bayerische Regierung haben die unabwendbare Pflicht, durch Herstellung der Rechtseinheit das Vertrauen zur Rechtspflege wieder herzustellen. (Beifall links und im Zentrum.) Abg. Dr. Strahtmann (D. Volksp.): Das politische Parla ment darf nicht zum Tribunal werden. Über diese schwierige Rechtsfrage kann nur ein Ausschuß von Sachverständigen ent scheiden. Es hat keinen Sinn, wenn wir hier als Nichtjuristen darüber reden. (Hier rief der Abg. Ledebour: „Wenn Sie selbst einsehen, daß es keinen Sinn hat, dann halten Sie als Theologe doch den Mund." Heiterkeit links.) Das Fechenbach- uneil ist kein Fehlurteil, aber es ist zu begrüßen, daß die baye rische Regierung die Möglichkeit zu einer Nachprüfung gegeben hat. (Beifall rechts.) Abg. Dr. Kahl (D. Volksp.): Das Recht Les Reichstages !ur Kritik des Fechenbachurteils ist unbestreitbar. Für den Reichstab hat sich die Angelegenheit aber eigentlich schon durch Re Erklärung der bayerischen Regierung erledigt. Das baye rische Oberlandgericht verdient das höchste Vertrauen. Ich habe dei Kenntnisnahme des Urteils auch schwere Bedenken gehabt, »or allem gegen das Strafmaß. Ein offenbarer Rechtsbruch läßt sich aber in keinem Falle bei dem Urteil feststcllen. Abg. Brodaus (Dem.): Es ist bedauerlich, daß dieses Urteil »er Nachprüfung durch eine weitere Instanz entzogen ist. Der Ausschuß des Reichstages ist in seiner großen Mehrheit zu der Überzeugung gelangt, daß die außenpolitischen Feststellungen >es Volksgerichts, mit denen das Urteil steht und fällt, durch- ms falsch sind. Wir wünschen, daß der vorübergehende Zu- land der Volksgerichte bald beseitigt und das Fehlurteil gegen Zechenbach ausgehoben wird. (Beifall links.) Reichsjustizminister Dr. Heinze: Ich muß der Meinung widersprechen, als wäre daF Fechon- mch-Utteil schon als Fehlurteil erwiesen. Ich neige zwar der Neinung zu, daß das Delikt verjährt sei, wenn aber das baye- üsche Oberlandgericht zu einem anderen Gutachten kommt, so vird man das nicht mit einer Handbewegung beiseiteschieben önnen. Die bayerische Regierung will ja Lie Nachprüfung nicht >loß aus den Verjährungseinwand beschränken, sondern auch ruf die Fälle Garaas und Lembke erstrecken. Ich bitte um ünstimmige Annahme des Zentrumsanttages, damit der Reichstag das dokumentiert, daß wir alle die Einheit des Rechtes, die allerdings durch den Bestand der bayerischen Volks- Gerichte alteriert ist, in möglichster Kürze in Deutschland wieder einführen wollen. i. nze K Sie Sekämpsung der Devisenspekulation. Weniger Erlaubnisscheine der Handelskammern. Der Neichswirtschaftsminister wandte sich an die Ne- Hes gierungen der Länder mit einem Rundschreiben, in welchem er dringend Maßnahmen zu strengerer Hand- zrci habung bei der Erteilung von Erlaubnisscheinen (Han- die delskammerbescheinigungen) zum Devisenankauf empfiehlt. Diese Handelskammerbescheinigungen werden an erkanntermaßen in viel zu weitem Umfang erteilt. Die Vesck-einigung sollte nur Firmen erteilt werden, die die die unbedingte Gewähr dafür bieten, daß sie die Bescheinigung die uicht zur Ansammlung von Devisenbeträgen über ihren in Bedarf hinaus verwenden. Sollte sich diese Einwirkung Zoll als nicht wirksam erweisen, so könnte die Reichsregiernng chie sich gezwungen sehen, mit dem System der Han- cher delskammerbescheinigungen überhaupt zubrechen und in irgendeiner Form für alle Firmen die Vorprüfung einzuführen. iken — drei Neueste Meldungen. Drahtverhaue in Duisburg. Berlin, 3. Juli. Nach Meldungen aus dem Ruhrgebiet ... vurüen in Duisburg noch einige Stadtverordnete und zwei Fabrikanten als Geiseln verhaftet. Die Truppen beschlag- lahmten in Duisburg Holz und Kohlen für ihre Zwecke, »etit -amtliche Straßen sind durch Drahtverhaue abgesperrt. das besetzte Rathaus und Postamt wurde jedoch wieder ge- Hen äiimt, nur der Bahnhof blieb besetzt. Den durchfahrenden Zersonenzügen wird die Weiterfahrt gestattet. Der Güter- erkehr ist vollkommen abgesperrt. ' Der Stein des Anstoßes. Essen, 3. Juli. In Botttop haben die Franzosen . . mrch Plakatanschlag angeordnet, daß sämtliche Wirt- chasten auf die Dauer von vier Wochen ab 3. Juli zu chließen haben, ebenso wird der gesamte Straßenbahn- ann erkehr auf vierzehn Tage eingestellt. Als Grund für diese Maßnahme wird angegeben, daß in der Nacht vom 29. " . um 30. Juni einem französischen Kraftwagen dadurch ein lnfall zugestoßen ist, daß dieser gegen einen großen aus er Hauptverkehrsstraße in Bottrop liegenden Stein ge- vre ihren ist und zwar in der Nähe des Bahnhofes Bottrop, doch ,obei die Insassen des Wagens verletzt wurden, eim- nur Protest des Krupp-Betriebsrates. tnen Esten, 3. Juli. Der Gesamtbetriebsrat der Krupp- Hen Werke veröffentlicht einen Protest, in dem es heißt: .-bei- m Sonntag, den 1. Juli, wurde der Lagerplatz Segeroth ! die on den Franzosen besetzt. Die Franzosen legten Beschlag uf die vorhandenen Kohlen- und Koksvorräte. Hiermit oben sie die Hauptlebensader des Kruppschen Gußflahl- »erles unterbunden. Ohne Rücksicht auf die Lebens- edingungen der arbeitenden Bevölkerung werden die vom rutalen militärischen Machtstandpunkt diktierten Maß- d-. ahmen durchgesührt. Selbst das direkte Eigentum der lrbeiter wird nicht geschont. Im Namen der in ihrer man -kistenz bedrohten 54 000 Arbeiter und Angestellten legen rir gegen das rücksichtslose Vorgehen der Besetzungs- eder ehörde schärfsten Protest ein. Nochmal» richten wir einen -ilen an unsere Arbeitsbrüder der gesamten kultivierten Lett, alles aufzubieten, um dieser aller Kultur hohn- »rechenden Bedrückung der deutschen Arbeiter und Ange- ellten durch fremdes Militär ein Ende zu machen. Wir Die Saarfrage vor dem Völkerbund. """ Genf, 3. Juli. Cecil begründete heute in öffentlicher « 'itzung des Völkerbundes die englischen Anträge zur Saar- ' age. Er hielt an Hand des Versailler Vertrages die Ver- . niwortung des Völkerbundes für die Verwaltung des ihm -aargebiets für gegeben und tadelte die Verordnungen der legierungskommission, die ohne vorhergegangene oder loni- »ätere Befragung der Bevölkerung erlassen worden seien. Dollar: 3. Juli 159600,00—160400,00 Ml. „ 4. Juli 160198,00 M. Er forderte, daß der Rat alle Mitglieder der Negierungs kommission und nicht nur den Präsidenten nach Genf berufe, um sie zu vernehmen und sich dadurch über die Vorgänge im Saargebiet und die Regierungsmethoden zu unterrichten. Der Vertreter Frankreichs Banotaux verteidigte lebhaft die Kommission und die Notverordnungen, erNärte sich aber damit einverstanden, daß der Rat sich selbst mit der Saar- frage befaßte. Jeder Verkehr in Mainz gesperrt. Paris, 3. Juli. Wie aus Mainz berichtet wird, ist in- t folge eines angeblichen Bombenattentates gegen den Main zer Tunnel und eines angeblichen zweiten Attentates, das durch Auflegen eines 15 Kgr. schweren Eisenstückes aus die Eisenbahnschienen erfolgt sein soll, angeordnet worden, in Mainz und Vororten jeden Verkehr mit Ausnahme der Straßenbahn und dem Fußgängerverkehr zu verbieten. Alle öffentlichen Lokale werden ab 9 Uhr geschlossen. 5 ange sehene Bürger wurden ausgewiesen. Französische Truppenmeutereien im Ruhrgebiet. Paris, 3. Juli. Die „Ere Nouvelle", die die Lage als außerordentlich ernst bezeichnet, meint, „wenn die linksstehen den Parteien bisher der Auffassung gewesen seien, sie dürf ten, um der Wirkung in Deutschland willen der Aktion der Regierung keine Schwierigkeiten bereiten, so hätten sie heute die Pflicht, von der amtlichen Politik abzurücken. In West falen bereiteten sich sehr ernste Dinge vor. Die Stimmung innerhalb unserer Besatzungstruppen ist keineswegs so, wie man anninmt. Man wird begreifen, daß wir in diesem Augenblick darüber nicht mehr zu sagen vermögen." Aus Stadt und Land. WtHeilLvuen für dtefr Studrik ueh»es »ir d«urüt>« Wilsdruff, am 4. Juli 1923. — Voraussichtliche Witterung: Wechselnde Bewölkung, nur strichweise Regen, wärmer, schwache Winde aus wechselnden Richtungen. — Die längsten Tage haben wir nun schon wieder hinter uns. Zunächst ist zwar die Abnahme kaum merklich, immerhin beträgt sie im Laufe des Monats 66 Minuten. Am 23. Juli be ginnt die Zeit der sogenannten Hundstage, die uns nach den miserablen Tagen des Mai und Juni hoffentlich noch wenigstens etwas von der berühmten Hundstagshitze bringen. Am 6. Juli steht der Mond im letzten Viertel. Am 14. haben wir Neumond, am 21. erstes Viertel und am 27. Juli wieder Vollmond. — Tagesordnung sür die Sitzung der Stadtverordneten am Donnerstag, den 5. Juli 1923, nachmittags 7 Uhr: 1. Eingänge und Mitteilungen, 2. Erhöhung der Verfügungssumme des Stadtrates, 2. Erhöhung der Entschädigung des Bau-Sachver ständigen, 4. Erhöhung der Entschädigung des Fürsorgearztes und Schularztes, 5. Erhöhung der Pauschalgebühr für Nah- rungsmittelüberwachung, 6. Bewilligung von Fahrtkosten für Mitglieder der freiwilligen Sanitätskolonne zur Teilnahme an einem Ausbildungskursus, 7. Erhöhung der Hundesteuer, 8. An trag des Vereins für Naturkunde auf Einführung einer Katzen steuer, 9. Wahl der Mitglieder für die Schiedsstelle für Haus erhaltung, 10. Verschiedenes. — Heimatfest — Schützenvolksfest. Trugen die Veran staltungen am Sonntag ausgesprochenen Heimatsestcharakter, so war der Montag Schützen Volks fest im wahrsten Sinne des Wortes. Einem fidelen Rapport am Vormittag folgte am Nach mittag der Auszug nach der Festwiese, wo man sofort das Schießen nach der Königsscheibe aufnahm, während an anderer Stelle die Schulknaben mit großem Interesse nach dem- Vogel schoflen. Mit dem besten Schuß ging die Königswürde der Schützengilde von Herrn Schneidermeister Paul Knappe auf Herrn Dachdeckermeister Willy Zienert über. Nach einem Umzug auf der Festwiese fand ein entsprechender Festakt im Schützenhaus statt, der sich zugleich zu einer erhebenden Kund gebung für den langjährigen verdienstvollen Kommandanten, Herrn Theodor Schubert, gestaltete. Ueber vierzig Jahre gehört er der Schützengesellschaft an und nun fühlt er die Zeit gekommen, seinen ihm liebgewordenen Posten in jüngere, kräf tigere Arme zu legen. Das gab der Gesellschaft Veranlassung, durch den Mund ihres Vorstandes dem aus dem Dienste Schei denden ob der langjährigen Liebe und Treue ihren Dank zum Ausdruck zu bringen mit der Bitte, zur Schützengesellschaft mit derselben Liebe auch weiter zu stehen und seine Uniform weiter zu tragen. Als Zeichen der Verehrung wurde ihm eine goldene Uhr überreicht, die ihm noch manche frohe Stunde anzeigen möge. Nach Eintritt der Dunkelheit stiegen goldene Raketen pfeifend in die Luft, tropften weiße, grüne, rote und gelbe Kugeln herab, drehten sich Feuerräder, Mengen sprühenden Goldes vergießend. Und dann hielt, umwogt von einer unübersehbaren Menschen menge, umbraust von dem Jubel Tausender, der neue Schützen könig, „Willy der Beherzte" feinen Einzug. Allenthalben flammte Buntfeuer auf, zischten Raketen und wurden sonstige Feuerwerkskörper abgebrannt. Ein eindrucksvoller Schlußakt folgte im vollbesetzten „Löwen"-Saale, wo die Turner mit einer prächtigen Gruppenstellung, die Sänger mit schönen Liedern ihre Anteilnahme zum Ausdruck brachten. Einen unerwarteten, aber desto freudiger aufgenommenen Genuß verschaffte den Anwesen den Herr Opernsänger Beyreuther, der mit. volltönender Baritonstimme, kunstvollem Vortrag und machtvoller Gestal tungskraft einige Lieder sang. Nicht endenwollender Beifall dankte ihm dafür. Abschließend konnte jedenfalls Herr Baum schulenbesitzer Quantz mit vollem Recht zusammenfassen, daß der großartige Erfolg des Festes als Heimat- und Volksfest zu verzeichnen sei, nicht weil ein gewisser Kreis der Veranstalter ge wesen sei, sondern weil die ganze Einwohnerschaft mit wenig Ausnahmen am Feste Anteil genommen habe. Ein Nachspiel folgt dem Fest heute Mittwoch nachmittag aus der Festwiese, wo die am Sonntag ausgefallenen Märchen- und Kinderspiele zur Aufführung kommen. — Ein schönes Zeichen von Heimatliebe gab der durch wiederholte Spenden rühmlichst bekannte Stammtisch im Bahn hofsrestaurant, der anläßlich des Heimatfestes 70000 Mark für Notleidende stiftete. (Zur Nachahmung empfohlen!) — Der landw. Verein Wilsdruff veranstaltet anläßlich der landw. Ausstellung am 7. Juli abends 7 Uhr im Gasthof zum Weißen Adler einen Gesellschaftsabend für seine Mitglieder und die Aussteller. (Näheres siehe Inserat). — Die Strompreise für den Monat Juni betragen wie be schlossen 1100 Mark für die Kilowattstunde. Dagegen steht im Juli eine bedeutende Erhöhung bevor. Man rechnet vorläufig mit 3500 bis 4000 Mark für die Kilowattstunde, doch kann der Preis auch höher werden, da die neuen Kohlenpreise noch nich: feststehen. — Betrunkene auf der Reichsbahn. Betrunkene können nach der Eisenbahnverkehrsordnung von der Beförderung aus geschlossen werden. Die Reichsbahndirektion hat ihre Bahnhofs Verwaltungen angewiesen, in Zukunst mehr als bisher darauf zu halten, daß solche Personen rücksichtslos vom Bahngebiet entsern! werden, wenn sie andere Reisende belästigen, den Anstand ver letzen oder sonst die vorgeschriebene Ordnung nicht beachten. Das Zugpersonal soll sie, wenn sie im Zuge bei ungehörigem Beneh men betroffen werden, auf der nächsten Station aus dem Zuge verweisen. Die Bahnsteigschaffner sind angewiesen, solchen Per sonen den Zutritt zum Bahnsteig zu verwehren. Lj Der Sichtvermeü. In mehreren Zeitungen fand sich kürzlich die Meldung, daß Reichsangehörige und im Reichsgebiet wohnende Ausländer in Zukunft vom Sicht- vermerkszwange befreit seien. Die Meldung trifft in dieser Form nicht zu. Richtig ist, daß Neichsangehörige und in Deutschland wohnende Ausländer für die Aus reise vom Sichtvermerkszwang befreit sind, wenn sie durch einen Unbedenklichkeitsvermerk des Finanzamtes im Passe beim Grenzübertritt nachweisen, daß der Ausreise steuerliche Bedenken nicht im Wege stehen. Die Einreise in das Reichsgebiet ist Reichsangehörigen auf Grund ihres Passes ohne Sichtvermerk gestattet, Ausländer be dürfen jedoch in jedem Falle eines Sichtvermerkes der deutschen Behörde. L! Anzahlungen aus Zollschulden. Das Reichsfinanz. Ministerium hat durch eine neue Verfügung zugelassen, daß auf eine bereits bestehende oder innerhalb von drei Monaten noch entstehende Zollschuld bei den Zollkassen Anzahlungen geleistet und die hierüber ausgestellten Anzahlungsbescheini- gungen auf die Zollschuld in Höhe des Goldzollbetragcs, der sich aus der gezahlten Paprermarksumme durch Umrechnung, unter Zugrundelegung des am Tage ihrer Ein zahlung gültigen Aufgeldsatzes, ergibt, an gerechnet werden dürfen. LI Rechtzeitige Steuerzahlungen. Von zuständiger Seite wird darauf aufmerksam gemacht, daß im Sinne des Geld entwertungsgesetzes eine Steuerzahlung dann als rechtzeitig nach den geltenden Bestimmungen erfolgt, wenn spätestens am letzten Fälligkeitstage 1. bei Barzahlung der Betrag bei der Finanzkasse eingeht, 2. bei Zahlung durch Scheck der Scheck bei der Kaffe eingeht, 3. bei Bank-- oder Postschecküber weisung die Gutschrift (Wertstellung) auf das Konto zu gunsten der Kaffen erfolgt, 4. bei Einzahlung auf das Post scheckkonto (Zahlkarte) das Postscheckamt den Betrag dem Konto der Kasse gutbringt. Zu 4 wird darauf hingewiesen, daß die Gutschrift durch das Postscheckamt in der Regel erst ein bis zwei Tage nach der Einzahlung erfolgt. Erneut wird darauf aufmerksam gemacht, daß bei nicht rechtzeitiger Zahlung nach dem Geldentwertungsgesetz von jedem aus den Zeitpunkt der Fälligkeit folgenden angefangenen Ka lendermonat ein Verzugszuschlag von 15 A des Rückstandes, und, falls die Zahlungen länger als drei Monate im Rück stände sind, 30 A des Rückstandes zu zahlen sind. HH Jnlundsgcbühren nach Lem Mcmelgebiet. Nach dem Memelgebiet, das in den zum 1. Juli in Kraft getretenen Übersichten der neuen Postgebühren nicht ausgeführt ist, gel- ken sür Briessendungen weiterhin die deutschen Inlands- gebühren. Dasselbe gilt für Telegramme nach dem Memel- gebiet. — Bieberstein. Der jugendliche Arbeiter Hummitzsch wurde in der Mühle von einer Transmission erfaßt, mehrere Male herumgeschleudert und erlitt neben einem Bruch des Schlüssel beins noch andere leichtere Verletzungen. H. fand Aufnahme im Nossener Krankenhaus. — Nossen. Der bisher 1600 Mark betragende Strompreis für Licht ist auf 3200 Mark und der für Kraft von 1300 Mark auf 2600 Mark erhöht worden: in unserer Nachbarstadt Sieben- lehn beträgt er sür Juni nur 2000 Mark für Licht und 1800 Mark für Kraft. — In der letzten Stadtverordnetensitzung ist der vom Stadtrat gefaßte neue Beschluß, nach welchem an Wohnungs luxussteuer für das 1. Zimmer 20000 Mark, für das 2. aber 30000 und für das 3. Zimmer 50 OM Mark erhoben werden sollten, abgelehnt und dafür der Beschluß vom 30. Mai: für das 1. Zimmer 50 000, für das 2. Zimmer 100 MO und für das 3. Zimmer 150 OM Mark, wieder angenommen worden. Von der Anwendung des Härteparagraphen will man nur in aller- notwendigsten Fällen Gebrauch machen. — Lommatzsch. Ein 12jähriges Mädchen wurde hier vom Kraftwagen des Rittergutspächter Timler in Schleinitz tödlich überfahren. i — Dresden. Der in Meißen praktizierende Arzt Dr. Georg Ernst Heller wurde vom hiesigen Landgericht wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe von 100 OM Mark verurteilt. Er war beschuldigt, am 19. Januar durch Außerachtlassung der er forderlichen Aufmerksamkeit fahrlässigerweise den Tod der 26- jährigen Schauspielerin Irma Hilde Hopf vom Meißner Stadt theater verursacht zu haben. — Ebersbach. Im Ortsteil Spreedorf stieß ein Grenz- streifpdsten mit bewaffneten Schmugglern zusammen, wobei von der Waffe Gebrauch gemacht werden mußte. Ein Pascher konnte festgenommen werden, auch gelang die Bergung der Schmuggler ware, die in zwei Ballen verpackt war und aus Tuchstoffen be stand. Der Wert der Waren dürfte viele Millionen betragen. — Memmendorf. Einem hiesigen Wirtschaftsbesitzer waren auf unerklärliche Weise 14 Hühner abhanden gekommen. Eifrig wurde nach dem Dieb gesucht. Doch vergebens, bis plötzlich der Hund des Nachbars kurz hintereinander 6 etwa sechs Wochen alte Iltisse und bald darauf auch die Iltismutter aus der Scheune des Grundstücks brachte. Nach kurzem Kampfe gelang es, das Iltisweibchen zu töten. — Glauchau. Im Herbste 1921 wurden die Orte Grum bach, Tirschheim, Kuhschnappel und Gallenberg von einer Ein brecherbande heimgesucht, die es hauptsächlich auf fette Schweine, Gänse und Hühner abgesehen hatten. Jetzt scheint nun über einen solchen Spitzbuben die Reue gekommen zu jein, denn im Laufe der letzten Wochen sind vielen der bestohlenen Gutsbe sitzer dieser Orte durch die Post Beträge in der Höhe von 2000 bis ^OM Mark mit der Bemerkung zugesandt worden, ihm seine Sünden zu vergeben. Die Briefe sind mit „Ein reuiger Sünder" und mit einem Bibelvers unterzeichnet. — Unterhainersdorf bei Reichenbach i. V. Platin im Werte von 150 Millionen gestohlen. Mittels Einbruchs wurden aus einer hiesigen Karbonisier-Anstalt 3M Gramm Platin im Werte von 150 Millionen Mark gestohlen. Von den Spitzbuben fehlt jede Spur. — Plauen. In Hirschberg wollte der Schmiedemeister Bachmann im Transformatorenhäuschen eine Sicherung ein schalten. Dabei kam er der Hochspannungsleitung zu nahe und wurde sofort getötet.
