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Wx» «apdtiu »,<ch,ta« »a I-M« w«r«L,. M»u»t» O»,u,,,r,<, NE »<>IKII, l» M« »u«,adeft«Ini Mr «MdI > 00 Ulk., In M» «uff-«M- ffÄ»» de, randdeilrle, ».«0 MI., del gulragxn, I« «t-dt,e»lel »l» «t.. SO. zahrzang Freitag den 20. MSrz lOSl nachmittags «r. 07 NetGSweyrminlfter Dr. Groener ' vberschleflsches SWsal l In der t h ii i i n g i sch e n Koalitions- krise ist am Donnerstag durch den Auszug der 11. Februar 1920 bis zum 20. März 1921 Trotz all dieser Maßnahmen ergab sie eine Zwei- Nationalsozialisten ans dem Haushaltsausschub eine neue Verschärfung eingetreten. drittelmehrheil für Deutschland; darunter waren Im Loh »st reit bei der Reichsbahn Die Wirtschaftspartei lieh durch Abg. Dr. Verleumdung und Beleidigung erhoben habe. Präsident Weckel betonte, das; er unter allen Umstünden die Landtagsjournalisten gegen alle Angriffe in Schutz nehmen werde. Damit war der Fall an sich erledigt, aber die völlig fach liche» Ausführungen von Dr. Fritsch gaben — wie märe es auch anders möglich — den Kommu nisten Veranlassung zu allerhand Zurufen, die zwar aus der Pressetribüne unverständlich blieben, die aber doch Verbalinjurien gewesen sein müssen, denn sie brachten den Schreiern ein paar Ord nungsrufe ein. wenigstens im Friedensvertrag eingeräumt wurde. Eine interalliierte Kommission unter dem Vorsitz von General! Le Rond lietz sich in Oberschlesien diese Mehrheit als ein groszer Sieg der deutschen Sache angesehen werden. Die Enttäuschung im j Lager der französischen Politik war grob und solcher Schlag ins Gesicht der Gerechtigkeit ist unter diesem Eindruck lies; sich der Völkerbunds- Überhaupt nur aus der Kriegsverhetzung und dem rat am 20. Oktober 1921 zu einer Entscheidung > Siegerübermut jener Jahre erklärlich. Das; die beabsichtigte Zerschlagung des Reiches nicht ge lang, sondern das; sich die Feinde mit einer Ab bröckelung am Rande begnügen mutzten, dazu hat auch die Standhaftigkeit des oberschlesischen Grenzlandes ein wesentliches Teil beigetragen. Zum zehnjährigen Gedenktag der Abstimmung. So manchen zehnjährigen Gedenktag hat das deutsche Volk in den letzten Jahren begangen Die Geschichte der unmittelbaren Nachkriegszeit zieht in ihrer ganzen Tragik durch diese Er innerungstage noch einmal an unseren Augen vorüber. Mit unverminderter Bitterkeit empfin den wir die Willkür ungerechter Entscheidungen und wir werden nichts unversucht lassen, um die Zeit zum Bundesgenossen gegen Unvernunft und Bosheit zu gewinnen. Aber gerade in die schwersten Jahre von 1918 bis 1923 fallen doch auch Ereignisse, die uns mit berechtigtem Stolz erfüllen müssen. Am 20. März sind 10 Jahre vergangen, seit in Oberschlesien die Volksabstim mung stattgefunden hat. Nachdem im Entwurf des Friedensvertrages, der im Mai 1919 bekannt wurde, eine Abtretung Oberschlesiens ohne Ab stimmung vorgesehen mar, wandle sich die Be völkerung mit überwältigender Mehrheit gegen diese Absicht. Hätte damals sofort die Abstim mung stattgefunden, sie hätte sicher 90 Prozent der Stimmen für Deutschland gebracht. So wurde aber nur erreicht, datz die Abstimmung l MUUmele« HüM «t«!««»!, ,4 dr«U) MeimlL I» «edalU-L«»» <— 7> um» Mit» Ukiuil» «lUuk «»»«l«« IN» Ml I» Mt-hl-u 8»r «ach,«» und v«rmUU», S» «Knut, G»nMr«dll-r — güi Ichwleri,« MI dl,un,«u Mkhrcr«» AnIIraggiM» I» «tu« und M! "Aa,»«UchrlIt«n ÄuNchla» BU ,r>Mr«n «uUrL,«u und lm HU«d«rhaIun,d°bdruch »r- m»!gu«g nach feMUHknM» Staffel Eine lange Aussprache riefen naiurgemäs; die Dresden, 19. 3. Die heutige Landtags- sitzung verlief weder in erregter noch anregender Weise — abgesehen von dem kleinen Vorsviel, das vielleicht doch erwähnt zu werden verdient. Vor dem Eintritt in die Tagesordnung gab Land tagspräsident Weckel dem Plenum Kenntnis von Art. 40 der Verfassung erlassenen Notver ordnungen über die Gemeindebiersteuer, Bürgerftener und Getränkesteuer hervor. Unter anderem wollte die Landvolkpartei die Schoioladenmilch von der Gemeindegetrünke- steuer befreit wissen. Innenminister Richter sagte zu, sich dafür cinsehen zu wollen, das; der Reichsfinanzminister durch Verordnung die Milchschokolade von der Besteuerung ausnimmt. MI Sutragun, u» Sand^dltl »aio «k. «i»el»umm-r l0Pf,., «onnaMndnum»rr>0W,. PsAsttzaMK«»,«i 2et»P, >"0l G»m«N,»«girokaut« i grankrnMrg. F»,«pg«»<l,»» Sl. U«l«g»amm,i ragtdla« Arankrndergsachlen D» zranttidergei raaedla« ilt oas pa der mÄutzru Äekimikm-Wß«« »« MttWj-iimulqqaii Wh«, des Amtsgerichts W, - md »er Stildttats »o zrmleiderg und der «emelade Niedemiesa dehiirdlicheileltr deftimmte Matt iWlanSdnn« Md Verla,: «.».DO»«« <M.«raft«»oi>«rg Im.) in rikMendttg. SerantwortNch flr di« «edattion: »ml «leger« in RfffftMeri Die Getrünkefteuer im Landtag avgeieynt Die Notverordnungen vor dem Landtag niit ihrer Haltung im Reichsrat zur Frage der Gefriersleischeinfnhr. Der Landtagspräsident machte die kommunistische Fraktion darauf aufmerksam, datz Anträge, die zur Beratung kommen sollen, gedruckt vörliegen müssen. Damit war auch diese; Intermezzo er ledigt und der Landtag begann mit seinen Be- hmreitzen, die in der Geschichte des Völkerbundes immer ein Schandfleck bleiben wird. Der wert vollste Teil des Industriegebietes in Grütze von 321 342 Hektar Fläche mit 893 000 Einwohnern wurde gegen jedes Recht Polen zugesprochen. Ein Diktat uns gelassenen Grenzen der Rüstungs möglichkeit ganz auszufüllen. Die kleine Flotte müsse aufrechterhalten werden zur Verbindung mit unserer isolierten Ostmark. Wenn bei einer Abrüstungskonferenz die Abrüstungsverpflichtung der anderen praktisch hinfällig wird, dann tritt selbstverständlich die deutsche Rüstungsfreiheit wie der kn Kraft. Der Lebens- und Wehrwiile un seres Volkes hat nichts zu tun mit kriegerischen Neigungen. Abg. Döbrich (Lando.) wünscht Heraus nahme der Fragen der Landesverteidigung aus dem Streit der politischen Parteien, lleber ver- sckMenderische Wirtschaft könne man bei unserem Wehretat nicht sprechen. Abg. Dr. Külz (Staatsp.): Die wirksamste Garantie für den Frieden erkennen wir kn der Beschränkung der Rüstungen auch der anderen Staaten und in dem Ausbau des internationalen ! Schiedsgerichtswesens. Deutschland hat einen Rechtsanspruch auf die ihm zugesagte allgemeine Abrüstung. Nichts gefährde die Festigkeit des Friedens mehr als das unwürdige Geschwätz von geheimen und übermäßigen Rüstungen Deutsch lands. Die Reichswehr mutz ein Instrument zum Schutze des deutschen Volkes und der Unversehrt heit des Staates sein. Das Reichsheer mutz ein Volksheer sein, der Dienst als Mann oder Offizier ist nicht das Vorrecht einer bestimmten Schicht. Eine Politisierung der Wehrmacht ist abzulehnen. Wenn wir eine feste, auf dem Boden des Staates stehende Wehrmacht als eine Staats notwendigkeit betrachten, so werden wir ihren Ausbau auf der gesetzlichen Grundlage nach drücklich fördern. Unkontrollierbare Fonds sind abzulehnen. Die Wehrmacht mutz wissen, das; ihr die Fürsorge der staatsbejahenden Parteien zuteil werde. Strenge Disziplin bleibt der Grund pfeiler jedes Heeresdienstes. Diejenige Disziplin ist die gefestigtste, die auf Achtung vor der dienst lichen und menschlichen Tüchtigkeit des Vorgesetzten beruht. Wir haben zum Reichswehrminister und dem Chef der Obersten Heeresleitung und der Marineleitung das Vertrauen, datz ihre Welt- pciitik und ihre Dienstauffassung im Dienste der von uns für richtig gehaltenen Grundsätze stehen und werden deshalb die Mittel für die Wehr macht bewilligen. Abg. Schmidt-Westfalen (Lhristlsoz.) meint, wer den Wehretat ablehne, helfe damit, Deutsch land zu einem Kriegsschauplätze vorzubereiten. Wenn man aus dem Prozetz gegen die Ulmer Reichswehroffiziere dem Minister Vorwürfe ge macht habe, so stehe jetzt nach der Erklärung Scheringers der Rekchswehrminister vollkommen gerechtfertigt da, und man müsse zugeben, datz er einen guten Blick für die geistige Struktnr dieser jungen Offiziere hatte. Von den K o m m u niste n ist ein Mitztrauens- antrag gegen den Reichswehrminister ekngegangen. -um SNarineHausyatt Deutschlands Stellung in der Ostsee Kurzer Tagesspiegel Die Reichstagsaussprachc über den Wehrhaushalt wird am Freitag mittag ihren Abschlutz finden, worauf sich die Abstimmun gen anschliehen werden. Nach dem Präsidenten des Deut schen Städtetages Mulert hat nunmehr auch Bürgermeister Scholz seine Kandidatur für das Amt des Berliner Oberbürgermeisters zurück gezogen. Im sächsischen Landtag ist ein Antrag eingebracht worden, der einen Schritt der Neichs- regierung in Prag gegen die deutschfeindliche Hetze des deutschgeschriebenen Benesch-Organs „Prager Presse' fordert. In Prag kam es nm Donnerstag abend vor der deutschen Gesandtschaft zu neuen deutschfeind lichen Ausschreitungen, wobei mehrere Fenster scheiben der Gesandtschaft eingeworfen wurden. Drei der besten Flieger Italiens, Oberst Maddalena, Kapitän Cecconi und Leut nant Damonte, sind ins Meer abgestürzt und umgckommen. Der Schnellzug Paris—Bordeaur ist am Donnerstag abend entgleist, wobei nach den bisherigen amtlichen Meldungen 5 Personen ums Leben gekommen sind. viele Angehörige polnischer Muttersprache, die I , . , schon von jeher in ihrem Staatsgefühl sich Zst ein Schiedsspruch gefällt morden, der die Deutschland zugehörig fühlten. Wenn man die' Lohnbezüge der Reichsbahnarbeiter um durch- überaus schwierigen Bedingungen bedenkt, so mutz schuittlich 0 Prozent kürzt. ten zum neuen europäischen Akottenabkommen! nichts zu tun habe und datz er bereits gegen Voigt darlegte. Er begrützte herz 'ch das neue Ab-, und die „Dresdner Volkszeitung" Klage wegen kommen zwischen der französischen und italienischen Regierung, dein sich die englische angeschlossen habe. Technische Gründe Netzen es jedoch nicht praktisch erscheinen, einen Teil des Washingtoner Flottenabkommens irgendwie neu abzufassen. Außerdem sei die amerikanische Regierung der Ansicht, datz die Grundlage des neuen Abkom mens unmöglich kn allen Einzelheiten mit den Amr»nu unv ; „Berliner Tageblattes" Arno Voigt an den Land- ratungen. Er beschloß zunächst die einstimmige London, 20. 3. (Funkspruch.) Zu den in tagsvorstand gerichtet hat, und in dem er den Annahme der Notverordnung über die Acnde- London stattfindenden Flottenverhandlungen mel-nationalsozialistischen Abgeordneten Dr. Fritschs rung des Wohlfahrtspflegegesetzes und des Ge bet die „Times", datz der amerikanische Senator l beschuldigte, ihn im Wandelgang des Landtags tzhxs ghin die Verwaltunqsrechtspflege vom 3. Dwight Morrow eine lange Unterredung mit den. beleidigt zu haben. Dr. Fritsch erklärte dagegen, zgzo. juristischen Sachverständigen der britischen, fron- das; die Darstellung des Falles, so wie sie der hotte, in? Journalist Voigt gegeben habe -».richtig sei z.snn.,Ministerium h, der Zeit, während ten ..?u? der Landtag nicht versammelt war, auf Grund Ein vielsagender Vergleich Im Verlauf der weiteren Aussprache zur zwei ten Lesung des Haushalts des Reichswehrministe riums in der Donnerstagstzung des Reichstags (über deren Beginn wir bereits gestern berichtet haben) nahm Reichswehrminister Dr. Groener noch einmal das Wort. Er erklärte zum Schiffs ersatzplan, es sei unverständlich, warum sich der Ersatz unseres überalterten Schiffsmaterials zu einer politischen Streiffrage entwickelt habe. Ich könnte, so erklärt er, unmöglich an einem Platz bleiben, wenn dieser unbedingt notwen dige Ersatz abgelehnt würde. lJch bin kein kritikloser Flottenschwärmer, aber eine aktionsfähige, wenn auch kleine deutsche Flotte ist von ganz entscheidender Bedeutung für unsere Stellung in der Ostsee, wobei ich gar nicht einmal an kriegerische Auseinandersetzungen den ken will. Der dänische Außenminister" hat darauf hingewiesen, datz Dänemark durchaus nicht im stande sei, die Ostsee nach Gutdünken zu sperren oder zu öffnen. Es wird nun behauptet, der Panzerbau sei ein Hindernis für die Flottcn- abrüstung. Eine solche Behauptung ist absurd, besonders wenn man Vergleiche über die Gcsamttonnage der anderen Staatem mit der brutschen Flotte anstellt. Ende 1936 wird die Gesamttonnage betragen bei England 1 137 200 Tonnen, bei Frankreich 670 723 Tonnen, bei Italien 441206 Tonnen und bei Deutschland — man wagt es kaum auszusprechcn — 164 000 Tonnen. Diese Zah len beweisen am besten, wie absurd solche Be hauptungen sind, die auch nicht dadurch rickstiger werden, datz bervorragende französische Staats männer sie aufstellen. Auf meinen ausdrücklichen Wunsch ist dem Haushalt ein Schiffsbauersatzi lan Leigegeben, weil die Marine nur bei einem plan- mätzigen Ausbau leistungsfähig erhalten werden kann. Es mutz die Möglichkeit vorhanden sein, die Einrichtungen der Werften glekchmätzig aus- zunutzen. Datz die Schiffsneubauteii auch be mannt werden können, kann keinem Zweifel un terliegen. Der Minister spricht zum Schluß die Bitte aus, auch den Marinehaushalt nur nach sachlich vaterländischen Gesichtspunkte» zu oeur- teilen. Vor der zweiten Rede des Ministers wandte sich Abg. Hintz mann (D. Vp.) gegen die Auf fassung des Abg. Leber, datz Deutschland die khm im Versailler Vertrag gelassenen Rüstungs- mögkichkeiten nicht voll auszuschöpfen brauche. Wenn die Staatsmacht nach dem Willen Lebers sich mit dem Staatsvolk eins fühlen solle, dann müsse erst einmal ein Staatsvolk da sein. Das fei bisher leider nicht der Fall. Es sei nicht zu verstehen, warum sich die Sozialdemokratie nicht offen zum Bau des Panzerkreuzers bekenne, son dern ihn zum Objekt eines politischen Handels mache. Der französische Kriegsminister könne selbst unmöglich an die Richtigkeit seiner Be hauptung von Deutschlands heimlicher Aufrüstung glauben. Die Aussprache wird um 14 Uhr unterbrochen, um erst die Abstimmung über die Entschädigung der gewerbsmähigen Stellen- vermittier vorzunehmen. Ein Antrag der bürgerlichen Parteien auf Wiederherstellung der ursprünglichen Regierungs vorlage wird im Hammelsprung mit 156 gegen 144 Stimme» abgelehnt. Angenommen wird in der Schlutzabstimmung der dritten Beratung die von der sozialdemokratisch-kommunistischen Mehr heit beschlossene Fassung der zweiten Beratung, wona'ö alle gewerbsmätzkgen 'Stellen- vermi ttler spätestens am 30. Juni 1931 gegen Entschädigung ihren Be trieb einznstellen haben. Die Aussprache über den Wehrhaushalt wird dann fortgesetzt. Abg. Sachse nberg (Wirtschp.) meint, die Rede Maginots werde selbst von den französi schen Chauvinisten nicht ernst genommen Das englisch-französisch italienischc Flottenabkommen be deute, datz die Secaufrüstiing etwas einge schränkt betrieben werden könne Abg. ». Lindeiner-Wikdau (Volkstons.) bezeichnet es als notwendig, alle im Versailler Bestimmungen des Teiles III des Londoner Flot tenvertrages in Uebereinstimmung gebracht werde» könne. Im Hinblick auf die Haltung der Ver einigten Staaten und Japans versuchen die Ver treter Frankreichs, England? und Italiens nun mehr eme Formel zu finden, die die Aufstellung eines neuen Vertrages nicht notwendig mache. Es sei daher der Vorschlag erörtert worden, datz ein einfacher Notenaustausch znnschen Frank reich und JtM" genügen solle. Amerika und Japan machen Kchwieriakelteni "Beriiücr'Ta^ Anw Vojg?a»'de»O Dann stellte der kommunistische Abgeordnete Wilhelm erklären, das; sie gegen jede Not- Brenner den Antrag, auf die heutige Tages Verordnung sei, sie mutzte sich aber den Zwischen ordnung noch „die Wahl des sächsischen Minister , ruf der Deutschen Volkspartei gefallen lassen, Präsidenten und die Abberufung des sächsische» datz sie im Reichstag die erste Notverordnung Gesm dten in Berlin, Dr. Gradnauer" zu sehen milgemacht habe. Der Sprecher der Wictschnits und begründete dieses kommunistische Verlangen Partei forderte, das Außerkrafttreten der ersten von wenerac ree urvnv iicy pu, m -.. . nieder und entfaltete eine lebhafte Tätigkeit. Mit des ^lotten^ der Abstimmung lietz man sich Zeit, bis 'ich! M«'«-» Flotten- unter dem Druck der unerhört harten Friedens-s "Immens die neue Flvttenkonferenz eröffnet bedingungen, durch Hunger und Schikanen, die I ° «. r. x ri r ...... - - Gesinnung der Bevölkerung gewandelt habe»! Ist d e r f r a n z o sr sche n K a m m e r kam es würde. Verschiedentlich wurde die Abstimmung - Ast /wer längeren Aussprache über den Fall binausgezögert, so zuletzt infolge der polnischen / Weingartner.. Propaganda und des polnischen Terrors vom