Volltext Seite (XML)
Frankenberger Tageblatt KIHM« «tttitlmÄrva M Serio«: S.».«°üderg <M.UW Montag den S. Februar MI nachmittag» SV. Mr-anz Rk. zz In der Nacht zum Sonntag und auch während von Napier ins Meer abrutschen das am Einheitsfront der Mchenseinde Ienlrumspartci, die nach Berlin, 6. 2. Einigung üb« die Milse ie rote Einheitsfront der Stelle der Parteinachrichten die Auffor- .Heute Gelegenheit zum Kirchenanstritt! Notar anwesend!" D Kirchenfeinde siebt fest. an erster dernng: Gesetzmäßigkeiten des Lebens. Aus der Nation heraus müsse das wirtschaftliche und insbesondere das landwirtschaftliche Leben entwickelt werd:«. Man könne vielleicht eine Anzahl anderer Beruf« streichen, die Landwirtschaft werde man nie ans- streichen können, denn Bodenproduktion und An passung an den Boden sei erste Voraussetzung für die Volkswirtschaft. Scharf wandte sich Hitler gegen die Ueb m schStzvng des Weltwirtschaftsgedankens, der eine Verflachung der national«» Interessen hervsrriefe. Nur derjenige Staat werde Sieger werden, des sen Landwirtschaft und Volkswirtschaft in sich geschlossen sei und der die meisten Bauernbatail- lone hab«. Mit der Forderung nach Rückkehr zu National wirtschaft und Berücksichtigung Nationalwirtschaft« licher Grundsätze in der Außenpolitik schloß Hitler. Der S. Rovemb« Eme Erklärung Hindenburgs ist sich sowohl mit Preußen als mich mit der Industrie einig geworden, und zwar auf der Basis, daß das Zweckverinögen anerkannt wird. Die Führung bei der Umschuldung wird bei der Bank für Industrieobllgatlonen liegen. Auszer- dem werden die Rentenbank-Kreditanstalt und die Preußenkasse eingeschaltet, und zwar ent sprechend der Länge der Aufbringung, die sich bei der Bank für Industrieobkigationen auf 500 bedeutet, ist eine Einigung herbeigeführt worden. Man hat ein Kompromiß gefunden, das die Vorzüge beider Lösungen in sich vereint und gewissermaßen Wirtschaftsverbände von mittlerer Größe schafft. Am heutigen Montag werden die Formulierung gen für diese Einigung in einer Art Rcdak- tionssihung festgekegt. In unterrichteten Kreisen rechnet man damit, daß es nunmehr gelingt, das Osthilfegesetz bis Ende der Woche zu er ledigen, damit er dann sofort auf den parla mentarischen Weg gebracht werden kann. auch später der Oeffentlichkcit gegenüber einen Teil der Verantwortung für diesen Schritt des Kaisers mit übernommen hätte. Demgegenüber stelle ich folgendes fest: Es ist richtig, daß ich den Major a. D. Anker, der damals eine ganz andere politische Einstellung hatte als heute, als den Sohn eines alten Ka meraden persönlich empfangen und mit ihm auch über die Vorgänge am 9. No vember im Hauptquartier gesprochen Habs. Unrichtig ist es jedoch, daß ich ihm die von ihm behaupteten Mitteilungen gemacht habe. Nach einem Hinweis auf seine in der „Kreuz zeitung" am 10. November 1928 erschienene Rich tigstellung schließt die Erklärung des Reichspräsi denten mit dem Sah: „Ich wiederhole, daß der Entschluß Seiner' Majestät des Kaisers nicht nur mit meinem SWsstn, sonder» auf metuen nnd der anderen Hrrrm Rat gefaßt wurde, und daß jede andere Darstellung falsch ist." Berkin, 9. 2. Wie wk erfahren, ist cs nunmehr gelungen, eine Einigung in der Ost- M» «»Ich,ixt OK I«»«« Wirkt«,: »ck ««»Uw, w d<» d« «t»»I ».0« Nk., I« »«, um,,b«. DM» »E >.to MI.. »«< g»tr«,un, tm BI«di,«»itt »l» SU.. t«i gutragun, l« Landgrdlrl a.ao SU. Wicher«»«» SS Vt«.. »In^l»u«m«r l0Ps,., «»»»adrndnu»»»c^0w,. i »«>»»>« «»»»». «,»«>»»,I gronkndn,. <»»>,sP»«ch«» Sl. ra,<blatl yn»nt<nl>»,l,chlen. folgten Ziele der Auflösung des preußischen Land tages nicht herbeigeleitet werden. Die Betäti gung des Stahlhelm bewegt sich tatsächlich wie Sonntag in Leipzig abgehaltenen Kundgebung der Stahlhelm-Selbsthilfe sprach der zweite Vundesführcr des Stahlhelm, Düsterberg, über das Stahlhelmvolksbegehren in Preußen, wobei er u. a. darauf hinwies, daß dieses Volksbegehren durch einmütige begeisterte Zustimmung der 140 OM Kameraden, die in Koblenz zusammen- gekommen waren, gutgeheißcn worden sei. Der Stahlhelm habe sich als überparteilicher Bund entschlossen, das Volksbegehren allein einzubrin gen, weil zur Zeit die nationale, pärlamenrarisch gebundene Opposition in einen zähen, schweren Stellungskampf verwickelt sei. Der Stahlhelm l MUUnul« Hitze et»i»«cu, i— „ „Ille dell» 7-/, W«»i^ U» R«daIU»u«lUI 7» wm dr<w >»u Wennl^ Kleine IUW du t« -r^ahlek. Alte Uachi»eit und Bernelutu», as vkmel, Eondergcdllhr. — Alte schwierige d«l dl,un,e» mehrer»! U»Urli,,eder la »iirer «l>t-i,e and b«l '.»»«»aelchrUx» «uffchla,. Val grtib-rea «aNrllge» und tm WI,derh»Iu»<l«atzdr»« «r. »>tt,unli noch leslltehender Staffel tigte Stahlhelmer das Volksbegehren auf Land tagsauflösung unterstützen, kann rasch erledigt werden. Der Stahlhelm hat entsprechend der bisherigen Amtsführung der SPD in Preuszen natürlich von vornherein damit gerechnet, daß die derzeitige Regierung in Preußen aller demo- kratischen Auffassung zum Trotz den Nolkswillen durchaus mißachtet. Das ist nunmehr erneut bewiesen. Wir danken Herrn Severing für diese von ihm offenbar nicht bedachte erste Unter stützung unserer Propaganda im Volke. Die Abhilfe ist einfach. Der Stahlhelm hat bereits bei Anmeldung des Volksbegehrens befohlen, daß in den beiden Landesverbänden Berlin und Brandenburg die nur 20000 Unterschriften gesammelt werden, die auch einer ungläubigen Regierung gegenüber ge setzmäßig in jedem Falle genügen. Die dafür nach Vorschrift gedruckten Listen wer den vom heutigen Sonntag an bereits bei den Ortsgruppen ausgefüllt. Nicht erst in zwei Mo naten, sondern in wenigen Tagen wird mich dieser formelle Vorwand des Herrn Severing hinfällig sein. Eine Verzögerung im Arbeitsplan entsteht dadurch nicht, weit mit der Absicht des Ministers Severing zur Verschleppung des Volkswillens nach seinen eigenen vorherigen Ankündigungen bereits gerechnet war. Im Enten oder Bösen: der Landtag ist aufzulösen! MlsMSSokM dorch dle DBA Berlin, 8. 2. Der Pressedienst der Deutschen Volkspartei teilt mit: Der Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten, hat dem Parteiführer der Deutschen" Volkspartei, Abgeordneten Dingeldey, offiziell von der Einbringung des Volksbegeh rens auf Auflösung des preußischen Landtages Mitteilung gemacht. Abgeordneter Dingeldey hat Hast du Wn deine MM »Miet? vsr Kimlesber-tt ragedlatt ist das zur Bervffeutll-ung der anttiiM« Aetmmlmr-«M der MtshaMWanMG Wha. des NMsmM vud des vtadttals za Srmtteaberg und der Semelnde Niederwiesa behördlicherseits SesMmte Vlatt rg sun^ in Frankenberg. Verantwortlich für die RedMon: Karl Liegeri k trage für dieses Volksbegehren auch die volle Verantwortung. In anerkennenswerter Weise habe sich auf seine Aufforderung hin eine Front von den Nationalsozialisten bis zur Deutschen Volkspartei für das Volksbegehren gebildet. Der Stahlhelm betrachte die Entscheidung Severings nicht als ein Zeichen der Stärke, sondern als Zeichen einer gewissen Wendigkeit. In der durch das Nepublikschutzgesetz gebotenen Hochachtung danke der Stahlhelm dem Minister für die durch geantwortet, daß die Deutsche Volkspartei Volksbegehren unterstützen werde. Diisterbeka über das Stahlhelm- Bottsbegehren Leipzig, 8. 2. Im Rahmen einer teren und ausreichenden Glaubhaftmachung eine Frist von zwei Monaten mit der in der Landes- abstimmungsordnnng vorgeschriebenen Androhung, daß nach deren erfolglosem Ablauf die Ablehnung des Antrages erfolgen wird. Falls der Stahl helm nicht in der Lage ist, eine den gesetzlichen Vorschriften entsprechende Glaubhaftmachung für den Antrag seines Vorstandes beizubringen, muß es ihm überlassen bleiben, einen neuen von 20000 Stimmberechtigten unterschriebener Antrag in der in der Landesabstimmungsordnung vor- i gesehenen Form vorzulegen. Der Stahlhelm antmortet Berlin, 8. 2. Das Bundesamt des Stahl helm teilt mit: Hitler-Rede in Weimar Weimar, 8. 2. In einer Rede bei einer nationalsozialistischen Knndgebung in Weimar ging der Hauptredner, Adolf Hitler, zunächst ans die geschichtliche Eittwicklimg des dentschen Volkes «in nnd stellt« die Forderung auf, daß Deutsch land ziicückgesührt werden müsse zu den große» I kurzer Tagesspiegel Reichskanzler Dr. Brüning sprach am Sonntag in Münster aus einer Kundgebung des Iweftfälisch-lippescheu Handwerkerbundes. In der Osthikfefrage ist es nunmehr «u einer Einigung gekommen. In unterrichteten Kreisen wird damit gerechnet, daß es nunmehr gelingt, das Osthrkfegeseh bis Ende der Woche zu erledigen, damit es sofort auf den parla mentarischen Weg gebracht werden kann. Der Stahlhelm wird in den nächsten Ta-, gen die Unterschriften von 20 MO Stimmberech tigten in Berkin und Brandenburg beibringen, da der preußische Innenminister Severing be zweifelt, daß hinter dem Antrag ein Volksbe gehren mit dem Zweck der Auflösung des preußi schen Landtages zuzulassen, 100 000 Stimmberech tigte stehen. Der bekannte italienische Staatsmann Tittoni ist am Sonnabend abend gestorben. Di« Moskauer Sowjetwahlen, die am Sonnabend zu Ende gingen, weisen eine Be teiligung von 95 Prozent auf. immer schützend vor dem Reichsbanner steht, zur Kenntnis: Am Mittwoch sand in einem Lokal in Berlin eine „Antifaschistische Kundgebung" statt. Als offizielle Einberuser fungierlen: Sozialdemoua- tische Partei, Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold und die „Gottlosen" des Freidenlerverbandes. Wenige Tage vorher brachte das offizielle Publikation»- organ der SPD in Berlin, der „Vorwärts", an erster Stelle der amtlichen Parteinachrichlen der Großberliner SPD erneut die Ankündigung: „Heute Gelegenheit zum Kirch nauetrilt! Jugen heim Rosenstr. 3". Am gleichen Tage veröffent lichte die bolschewistische „Rote Fahne" ebenfalls Das erste Hindernis Severing lehnt die Einleitung des Volksbegehrens „zurzeit" ob Deutscher Dampfer mter fremd« Flagge Hamburg, 8. 2. Wie die Sonntagsblätter melden, stellt die Hamburger Reederei H. Voge- mann ihre Schiffe unter fremde Flagge. Der Grund zu dieser befremdenden Maßnahme soll darin zu suchen sein, daß bei Schiffen unter fremder Flagge die sozialen Lasten sowie die > steuerlichen Abgaben geringer sind. Die Blätter drücken die Befürchtung aus, daß diesem Beispiel I unter Umständen noch andere Reedereien folgen könnten. Der Verband Deutscher Schiffsingenieure be saßt sich in einer Zuschrift an die fresse mit diesem Fall und schreibt u. a.: Der Dampfer „Vogtland" der Reederei K. Vogemann, der im regelmäßigen Frachtdienst nach dem Goff von Meriko verkehrt und vor einigen Tagen wieder in Hamburg eingelaufen ist, hat jetzt die deutsche Flagge gestrichen und soll künftig unter der Panamaflagge fahren. Der Besatzung war vor dem Einlaufen des Schiffes telegraphisch gekündigt worden. In Hamburg wurde ihr dann freigestellt, unter der neuen Flagge an Bord zu bleiben. Als Bedin gung hierfür wurde aber die Einwilligung zu einer 25prozentigen Kürzung der Heuer verlangt. Durch den Flaggcnwechsel fällt für die Reederei Vogemann der Zwang zur Sozialversicherung der Besatzung wie auch zur Besetzung des Schiffes nach den dentschen Vorschriften weg. Das Schiff steht nicht mehr unter der deutschen Gesetzgebung. Dadurch macht der Reeder gegenüber anderen deutschen Reedereien bedeutende Ersparnisse. Wir schätzen sie allein an Gehältern und Soziallasten, ohne die steuerlichen Ersparnisse, auf 44 Prozent der normalen Belastung, nämlich 25 Prozent Ersparnis an Gehältern, 10 Prozent an Ver sicherungsbeiträgen und 9 Prozent durch Ein schränkung des Personals. Die Offiziere und Mannschaften werden rechtlos, weil sie unter der neuen Flagge weder einem .Seemannsgesetz noch etwa einem Tarif — Panama kennt beides nicht unterstehen und ihre in Deutschland bisher er worbenen Ansprüche aus den «ozialversichsrungen nur durch freiwillige Fortsetzung der Versiche rungen aus eigenen Mitteln aufrecht erhallen können. Das Volksbegehren marschiert! Die Erklärung ... des Herrn Severing, weshalb er auch heute noch diese Entscheidung geleistete, wertvolle Werbe- nicht glauben möchte, daß IM MO stimmberech- arbeit. salzungsgemäß in anderer Richtung. Reichspräsident^ Weiter heißt cs in diesem Schreiben Seve- v. Hindenburg hat die „Kreuzzeitung um auch die auf dem Koblenzer Frontsoldaten- Bekanntgabe einer Erklärung ersucht, m der z»m Ausdruck gebrachte Zustimmung zu dem . 'Volksbegehren genüge nicht; es werde ja auch Zeitungsnachrichten zufolge halt der Major dort über 100000 Mitglieder an- D- Rnker zurzeit Vorträge über die llr-, gewesen seien. Zum Schluß wird dann fachen des Zusammenbruches im Novcm-^^^. Ww diesen Erwägungen kann ich die ber 1918, in welchen er u. a. über eine Iln ter-. 2 Absatz 2 des Gesetzes vom 8. Januar redung, die er im Jahre 192^. mit mcr in ^26 vorgeschricbenc Glaubhaftmachung bisher Hannover gehabt Hat, berichtet. In dieser Un- als ' erfolgt ansehen. Gemäß 8 ü der lerredung hätte ich mich ihm gegenüber angeblich 23. Januar dahin geäußert, daß die Ausreise S e > ners ^26 ich hiernach zur Beibringung einer wei- iMajestät des Kaisers und Königs - - ohne mein Wissen erfolgt sei, und daß ich dafür keine Verantwortung trage, wenn ich Millionen, bei der Rentenbank-Kreditanstalt auf 50 und bei der Preußenkasse auf 25 Millionen beläuft. Auch in der Frage, ob Arbeitsgemein schaften von etwa 10 bis 15 Gütern oder Haf- tungsverbSnde geschaffen werden sollen, die große Bezirke umfassen unv bei der Umschuldung für die zweiten Hypotheken dem entsprechen würden, was die Menerallandschaft für die erste Hypothek Die in der Erklärung des Reichspräsidenten hilfefrage ' herbeizuführen. Das Ostkommissariat erwähnte Richtigstellung zu der Behauptung, daß ree «-r- —i- der Kaiser in fluchtartiger Hast und lediglich der Sorge seiner Umgebung für seine Person nach- gebend nach Holland abgcreist sei, besagte: »Ich verweise demgegenüber auf die in der „KreuzzeUlmg" vom 27. Juli 1919 veröffentlichte gemeinsame Erklärung des Generaloberst von Plessen, des Staatssekretärs v. Hintze, der Ge nerale Freiherr v. Marschall und Graf von der Schulenburg sowie von mir." Aus dieser Erklärung geht einwandfrei her vor, daß der Entschluß des Kaisers auf meinen nnd anderer Rat erst nach qualvollen Seeken- kämpfen gefaßt und ausgeführt wurde, um di« Fortsetzung des Krieges oder einen Bürgerkrieg zu vermeiden nnd dadurch dem Vaterland Not «nd Elend zu ersparen. BerzSgerungstatttt Berkin» 8. 2. Wie der amtliche preußische Pressedienst mitteill, hat der preußische Minister des Innern, Severing, an den Stahlhelm ein Schreiben gerichtet, in dem es zunächst heißt: Dem Anträge des Stahlhelm, Bund der Front soldaten e. V., die Listenauslegung für ein Volks begehren zuzulassen, das auf Auflösung des preu ßischen Landtages gerichtet ist, vermag ich zur Zeit nicht zu entsprechen. Der Antrag trägt nicht die Unterschrift von 20 MO Stimmberechtigten. In folgedessen müßte der Vorstand der antragstellen den Vereinigung nach 8 2 Absatz 2 des Gesetzes über das Verfahren bei Volksbegebren und Volks entscheiden vom 8. Januar 1926 glaubhaft machen, daß 100000 der stimmberechtigten Mit glieder des Stahlhelm den Antrag unterstützen. Das Schreiben des Ministers nimmt dann Bezug auf die Bestimmunq der Landesabstrm- des ganzen Sonntags, haben sich in Neusee-^--W2ord^ vom 23. Januar, wonach es zur land neue schwereErdstöße ereignet. Man Maubhastmachung der Unterstützung des An- befürchtet, daß große Landleile um den Hafen träges durch die MiMiedsr eines Vereins ge- von Napier ins Meer abrutschen. nugt wenn aus der Satzung oder aus der be- Das amerikanische Mar- --devarte- kanntgewordenen De^tmvn des Vcrcms dw ment hat überraschenderwei'e das kriegsgericht- Zubnnmung seiner Mitglieder zu dem vom An- kichs Verfahren gegen Gcneralma oc Butler, der krage verfolgten Ziele erkennbar ist . Dazu führt wegen Beleidigung Mussolinis unter Anklage ge- "er Miniter m a. .us: , -stellt war niederocichlaaen > ^f seine Satzung kann sich der Stahlhelm 'Von Lissabon aus sind Truvven nach der "'^t berufen. Sie läßt nach keiner Richtung Infek -rk-nnen, daß der Stahls Einführung des Monopols auf Getreide ausge- ^"t>'s^en Landtages zu l.inem >ielc gemacht brochenen Ausstand Niederschlagen sollen. i tW. Auch aus der Betatrgimg de- Stah^ > -kann eine Zustimmung von 100000 stimmberech- tigten Mitgliedern zu dem mit dem Anträge ver-