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Wilsdruffer Tageblatt : 17.06.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-06-17
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Stadt Wilsdruff
- Digitalisat
- Stadt Wilsdruff
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1782027106-192206175
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1782027106-19220617
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1782027106-19220617
- Sammlungen
- LDP: Bestände des Heimatmuseums der Stadt Wilsdruff und des Archivs der Stadt Wilsdruff
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Wilsdruffer Tageblatt
-
Jahr
1922
-
Monat
1922-06
- Tag 1922-06-17
-
Monat
1922-06
-
Jahr
1922
- Titel
- Wilsdruffer Tageblatt : 17.06.1922
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SitzEg Les Bezirksausschusses der WMshKAptMiMRschaft Merhen am 12. Juni 1922 in Weinböhla. Zur heutigen Bezirksausschußsitzung, die, wie Amtshaupi- mann Dr. Sievert in seinen Begrüßungsworten bemerkte, nach langer Zeit wieder einmal im Bezirke, und zwar in Wein böhla, der größten Gemeinde der Amtshauptmannschast, abge halten wurde, hatte die Gemeinde ihren Schulsaal mit der präch tigen Aussicht auf den Ort und seine Umgebung zur Verfügung gestellt. Der Amtshauptmann gab namens des Bezirksaus schusses dem als dessen Mitglied mit anwesenden Gemeinde vorstand Glöckner feiner Freude darüber und seinem Daul für alle Mühe Ausdruck, die mit den Vorbereitungsarbeiten und mit der im Anschluß an die Sitzung geplanten Besichtigung ver schiedener gemeinnütziger Einrichtungen in Weinböhla verbunden gewesen seien, und sprach unter Zustimmung des Bezirksaus schusses die Absicht aus, mit ihm von Zeit zu Zeit auch noch in anderen Teilen des Bezirkes Sitzungen abzuhalten, um den Mit gliedern Gelegenheit zu geben, die verschiedenen Verhältnisse und Einrichtungen im Bezirk an Ort und Stelle kennenzulernen. Weiter nahm der Amtshauptmann Veranlassung, den nach glück lich überstandener schwerer Operation zum ersten Male wieder im Bezirksausschuß erschienenen Geschäftsführer Schmidt in Cos wig besonders zu begrüßen und ihm namens des Bezirksaus schusses die besten Wünsche für seine völlige Genesung auszu- sprcchen. Zur Tagesordnung übergehend, berichtete der Amtshaupt mann zunächst über Leistung von Vorschüssen an Stadt- und Landgemeinden zur Gewährung der gesetzlichen Unterstützungen an die Sozialrentner aus Be zirksmil teln. Vielfach seien Klagen darüber laut geworden, daß den Gemeindebehörden die zur Auszahlung der Unter stützungen nötigen Beträge vom Reich bezw. Land verspätet über wiesen worden seien, anderseits darüber, daß die Gemeinde behörden die Verteilung der Unterstützungsbeträge erst dann vor nähmen, wenn die staatlichen Vorschüsse bei ihnen eingingen, und daß, wenn von den Gemeinden zu geringe Vorschüsse angemcldet worden seien, die Renten nur in Höhe der eingegangcnen Vor schüsse, nicht aber in voller gesetzlicher Höhe ansgezahlt worden seien. Die Gemeindebehörden seien gesetzlich verpslichtet, dafür Sorge zu tragen, daß.die Auszahlungen der Unterstützungen immer pünktlich, wenn auch zunächst verlagswetse, bewirkt wür den. Diese verlagsweise Auszahlung der Unterstützungsbeträge habe viele Gemeinden des Bezirkes in eine schwierige Lage ge bracht, weil sie bei der allgemeinen Finanznot nicht über ge nügend Barmittel verfügen. Um diesen Schwierigkeiten abzu helfen, habe die Amtshauptmannschast in der Annahme der nach träglichen Zustimmung des Bezirksausschusses den Gemeinden auf Ansuchen bereits entsprechende Vorschüsse aus Bezirksmitteln gewährt und beabsichtige, ihnen auch künftig in gleicher Weise beizuspringen, allerdings nur unter der Voraussetzung, daß die Gemeinden die für die Einreichung der Abrechnung über die ge zahlten Unterstützungen und die zur Auszahlung nötigen Vor schüsse vorgeschriebenen Fristen genau einhalten. Der Bezirks ausschuß nahm zustimmend Kenntnis und genehmigte die bis herigen und die künftig zu gewährenden Vorschüsse aus Bezirks mitteln unter den vom Amtshauptmann vorgeschlagcnen Be dingungen. Sodann beschäftigte sich der Bezirksausschuß mit der Frage der Aufnahme erholungsbedürftiger Kinder in das Verpflegheim „W e tt i n st i s t" in Coswig. Wie der Amtshauptmann aussührte, entsendet das Wohlfahrtsamt des Pflegebezirkes Meißen iährlich eine Anzahl lungengefährdetc (nicht lungenkranke) Kinder auf einige Wochen zur Stärkung in das Kinderheim Hintcrgersdorf. Die Amtshauptmanuschaft habe sich die Frage vorgclegt, ob nicht wenigstens versuchsweise, ev. auch aus anderen Pflegcbezirken des Bezirks, einige Kinder zur Kur im Wettinstift untergebracht werden könnten, da, wie auch ärztlicherseits bestätigt wird, die ozonreiche Luft der das Wettin stift mit seinen schönen und gesunden Räumen umgebenden Nadelwaldungen bei der reichlichen Kost und bei sonstiger zweck entsprechender Pflege (Liegekur, Luft- und Sonnenbäder) gleich gute Kräftiguugserfolge verspräche. Die Kinder würden unter ärztlicher Aufsicht und unter ständiger Leitung einer Schwester, sowie völlig gesondert von den übrigen Insassen des Wettin- stiftes gehalten werden und sich in den ausgedehnten Garten- anlagen des Wettinstiftes, sowie in den benachbarten Waldungen ausruhen und erholen können. Der Bezirksausschuß begrüßte die Anregung, beschloß aber, vor endgültiger Genehmigung noch mals die Frage zu prüfen, ob die Ausnahme von Kindern im Wettinstift hinsichtlich des Zusammenkommens mit siechen und kranken erwachsenen Insassen des Stiftes auch völlig unbedenk lich sei. Einer Anregung des Geschäftsführers Schmidt, dis lungengefährdeten Kinder in Familienpflege auf das Land zu geben, begegnete Rittergutsbesitzer Steiger mit dem Hin weise, daß mit Einzelpflege von Kindern auf dem Lande in den letzten Jahren keine günstigen Erfahrungen gemacht worden seien, nicht etwa weil sich die betreffende Hausfrau der damit verbun denen Mühe gescheut hätte, sondern weil sie die Kinder nicht immer habe unter Aufsicht behalten können und die übernommene Verantwortlichkeit für sie deshalb zu groß sei. Gemeindevor stand Glöckner regte an, auch nochmals der Frage der bereits in früheren Jahren einmal erwogenen Einrichtung einer stän digen Kinderstation im Verpflcgheim Wettinstift näher zu treten. Nachdem die vom Bezirke beim Landkrankenhause in Meißen seinerzeit unterhaltene Kinderstation mit der Eröffnung des Wettinstiftes eingegangen und das Kreiswaisenhaus in Pirna, das verschiedene Gemeinden- des Bezirkes mit Kindern belegt hätten, seine Pforten demnächst für immer schließen würde, sei diese Frage für die Gemeinden des Bezirks von großer Wichtig keit. Amtshauptmann Dr. Sievert schlug vor, die auf geworfene Frage, ob eine Isolierung der einzelnen untcrzu- brinaenden Kinder von den übrigen Insassen des Wettinstiftes möglich sei, und Wester die Frage, ob sich vielleicht die an das Wettinstift anzugliedernoe allgemeine Kinderstation in dem jetzt fast leerstehenden, ursprünglich zur Unterbringung von Zwangs arbeitern bestimmten Hause, das auch sehr schöne, gesunde Räume habe und von den übrigen Gebäuden des Stifts getrennt sei, er möglichen laste, gleich im Anschluß an die Sitzung des Bezirks ausschusses bei einer Besichtigung an Ort und Stelle zu prüfen. Der Bezirksausschuß stimmte diesem Vorschläge zu. (Die nach Schluß der Bezirksausschußsitzung vorgenommene Besichtigung des Wettinstiftes in Coswig ergab die übereinstimmende Ueber- zeugung, daß es ohne Schwierigkeiten möglich sein würde, ein zelne erholungsbedürftige Kinder im Hauptgebäude des Stifts Von den übrigen siechen und kranken erwachsenen Insassen ge trennt unterzubringen und daß sich bei einigen baulichen Ver änderungen, an deren Vorbereitung herangegangen werden soll, auch eine allgemeine Kinderstation in dem Nebengebäude ein richten lassen werde.) Ueber die Vereinigung der Rittergüter Leutewitz, Pla nitz-Deila, Sornitz und Proschwitz mit den gleich namigen Gemeinden berichtete ebenfalls Amtshauptmann Dr. Sievert. Auf Grund des Berichtes genehmigte der Bezirks ausschuß einstimmig die zwischen den gcrmnnten Gemeinden und den Rittergütern abgeschlossenen Verträge, die im allgemeinen dem von der Amtshauptmannschast herausgegebcuen Mustcrent- wurfe entsprechen, einschließlich der steuerlichen Bestimmungen. Schließlich gab der Amtshauptmann noch bekannt, daß nach einer soeben eingegangenen Verordnung des Ministeriums des Innern, nachdem die Amtshauptmannschast im Anschluß an den auf dem kürzlichen Bezirkstage gefaßten Beschluß vorstellig ge worden sei, das Tagegeld der Mitglieder des Bezirksausschusses usw. mit Wirkung vom 1. Mai dieses Jahres ab auf 9V Mar! erhöht worden sei. Die betreffende Verordnung werde im näch sten Gesetzblatte erscheinen. Ein Antrag der Firma Glasfabrik A.-G. in Brock - w i tz auf Erteilung der Genehmigung zur Errichtung einer Gasgeneratore nanlage auf ihrem Grundstücke in Brock witz fand ans Vorschlag des Regierungsbauratcs Dr. Wilde bedingungsweise Genehmigung, ebenso wie ein Antrag der Firma Elite-Werke, A.-G., Abteilung Sörnewitz in Sörne witz auf Erteilung der Genehmigung zur Aufstellung Zweier Luitüämmer in ihrem Grundstücke in Sörnewitz - Auf Vorschlag des Regierungsrates Dr. Benecre wrm nem Anträge der Gemeinde Groitzsch auf Verschmelzung d, rmenkasse mit der Gemeindekasse daselbst stattgegeben. — D -. Nachtrag zum Ortsgesetz über die kostenlose Toter estattung in der Gemeinde Brockwitz sand auf Vortrc :s Regierungsasseffors Dr. Müller einstimmig Genehmigung. In der Bezirksversammlung am 31. Mai 1922 war ai eregt worden, auf der B e z i r k s str a tz e Meißen-Gauer itz das Wegegeld wieder einzuführen. Die Amtshaup lannschaft hatte bereits seit Anfang dieses Jahres Aehnliche cwogen und eine Rentabilitätsberechnung ausgestellt. Dab alte sich herausgestellt, daß die Ausgaben für Besoldung de Zegegeldeinnehmers usw. die tatsächlichen Einnahmen überste en würden, daß aber vielleicht mit einem indirekten Nutzen st »fern zu rechnen sein würde, als nach Einführung des Weg, rldes eine Abwanderung des die Fahrbahn der Straße sta: bnutzenden Kraftwagenverkehrs eintreten würde, so daß tz erstörung der Fahrbahn langsamer vor sich gehen und di osten, für Wiederherstellung seltener aufzuwenden sein würdei weitere Erhebungen und Anregungen und die ganze Frage di inführung des Wegegeldes werden aber, wie Amtshauptman >r. Sievert bekanntgab, ohne weiteres dadurch gegenständ! rs, daß mit dem Inkrafttreten des jetzt erlassenen Kraftsah rugsteuergesetzes, frühestens mit dem 1. April 1923, die E ebnng von Chaussee- und ähnlichen Wegegeldern von Kraf ihrzeugen sür die gewöhnliche Benutzung öffentlicher Wege ui Mässig sei. Das gleiche gelte sür sonstige Fahrzeuge mit bei leitpunkte des Inkrafttretens einer Landesstcuer sür die B utzung der Wege, die ebenfalls eingeführt wird. Mit Rückstö uf diese gesetzliche Regelung der Frage beschloß der Bezirk! usschuß auf Vorschlag des Amtshauptmanns, von der Erhebun ines Wegegeldes von Bezirks wegen, die nur noch bis zw . April 1923 zulässig sein würde, abzusehen. In Ausführung von Beschlüssen der Hauptversammlun es Gemeindefürsorge Verbandes Meißen-Lan rächten sich Satzungsänderungen dieses Verbände otwendig, die ihren Niederschlag in einem Nachtrage zr Satzung finden sollen. Die Genehmigung dieses Nachtrag« mrde in Aussicht gestellt. — Mit Rücksicht auf die Teuerung! erhältnisse sind die Gebühren für die Freibänke en prechend den Vorschlägen der Anstalt für staatliche Schlachtviel ersicherung nach anderweit erhöhten Pauschbeträgen zu bereä -en. Diese Erhöhung bedingt die Aufstellung und Genehmigun um Nachträgen zu den Ortsstatuten, die Errichtung einer Fre ank betreffend. Der Bezirksausschuß ermächtigte die Amt! lauptmannschaft, die Genehmigung der in größerer Anzahl z rwartenden Nachträge namens des Bezirksausschusses auszi prechen, soweit die Nachträge einem zu diesem Zwecke auszi ulkenden Musterentwurfe entsprechen. — Nachdem einem Ai rage des Ingenieurs Braune in Kötitz auf Erteilung d, Genehmigung zur Errichtung einer Eisengießerei auf Grun! ücken der Maschinenfabrik Hermann Pekrun i kötitz nach dem Vorschläge des Regierungsbaurates D Silbe entsprochen worden war, schloß die öffentliche Sitzum er eine nichtöffentliche, sowie die Besichtigung der vorbildliche Einrichtungen in der Schule, des im vorigen Jahre eröffnete roßen Schwimmbades, des noch in der Anlegung begriffene Sportplatzes in Weinböhla und des Wettinstiftes in Coswi olgten. Neueste Meldungen. Keine Mehrheit sür die Getreideumlage? Berlin. Am Montag wird, wie die „Dena" wissen will, bei der Beratung der Gctreideumlage für die Regierung eine kritische Situation entstehen. Die Deutschnationalen werden zuMtmen mit der Deutschen Volkspartei geschlossen gegen die Getrecdeumlage stimmen. Aber auch die Bayerische Votkspar- tei wird ihre gesamten Stimmen gegen die Getreideumlage ab- geben. Dazu kommt, daß auch ein Teil der Mitglieder des Zentrums nicht für die Vorlage stimmen wird. Auch die demo kratische Fraktion ist gespalten. Die Korrespondenz ist der An sicht, daß die Regierung unter Umständen in der Minderheit bleiben könne. Der Verbleib der oberschlesischen politischen Gefangenen. Dkl Berlin. Nach langwierigen Verhandlungen ist in der Frage der Behandlung der oberschlesischen politischen Gefan genen eine Einigung dahin erzielt worden, daß diese in deut sche Gefängnisse des besetzten Gebiets übergesührt werden sollen. Die noch schwebenden Verfahren sollen ebenfalls vor Deutschen Gerichten im Rheinland zur Aburteilung gelangen Stinnes wirbt keine Arbeiter für Argentinien. OH Berlin. Das Gerücht, das in Nordwestdeutschland ver breitet ist, daß die Firma Stinnes sür Bahnbauten in Argen tinien deutsche Arbeiter unter besonders günstigen Bedingun gen anwirbt, ist unzutreffend. Weder baut Stinnes in Argen? tinien Bahnen, noch wirbt er Arbeitskräfte dazu an. Ausbau der Saalewasserkräfte. Halle a. S. Der Kreisrat des Kreises Unterfranken be schloß den Anbau der Wasserkräfte der unteren Saale und der Sinn mit einem Kostenauswand von 100 Millionen Mark. Es sollen neue Anlagen errichtet und die alten vergrößert weiden. Sowjetrussischcs Generalkonsulat für Ostpreußen und Danzig. VH. Königsberg. Die Sowjetregierung hat nach Verhandlungen mit der deutschen Regierung beschlossen, in Königsberg i. Pr. ein Generalkonsulat der Sowjets mit außerordentlichen Voll machten zu errichten, dessen Einfluß sich nicht nur auf die ost- vrenbischen Gebiete, sondern auch auf Danzig erstrecken wird Ans Stadt und Land. MU«I M,«» «Kr »ir im»« Wilsdruff, am 16. Juni. Oeffentliche Stadtverordnetensitzung Donnerstag, den 15. Juni, abends 7 Uhr. Anwesend sämtliche Mitglieder des Kollegiums außer Herrn Rebs, am Ratstische die Herren Bürgermeister Dr. Kronfeld, Stadträte Wehner und Sinemus. Unter Eingänge gab der Vorsteher, Herr Oberl. Hientzsch, ministerielle Revisionsvvrschriften für Spar- und Girokassen bekannt und weiter, daß die Besichtigung des Elektrizitäts werkes durch Herrn Direktor Fischer-Frankenberg Ende dieses Monats stattfindet. — Zustimmend nimmt man Kenntnis von der Beschaffung von Sand und Schlacken für die Laufbahn des Turnplatzes am Schützenhause, von der Ueberlassung der städti schen Turnhalle für 1 Stunde wöchentlich an die Landwirt schaftliche Haushaltungsschule zunächst sür das Sommerhalbjahr und von der Notwendigkeit zweier neuer Oefen für das Ver waltungsgebäude. — Zur besseren Wahrung städtischer Inter essen soll dem Reichsverband der Eigentümer von Mietpost grundstücken beigetreten werden. — Dem Uhrmachermeister Ni colas wird eine angemessene Erhöhung der Entschädigung für Instandhaltung der Schul- und Rathausuhr zugebilligt. — Für ' die Abtragung der Senkgrube auf dem Schützenplatze werden 500 für die erfolgte Reinigung des städt. Freibades 5000 bewilligt. — Geflügel- u. Kaninchenzüchterverein hatten ge meinsam um Ueberlassung der städtischen Turnhalle zu Ausstel lungszwecken für die Zeit vom 27. Dezember bis 2. Januar nachgesucht. Der Rat hatte das Gesuch bereits genehmigt. Stadtv. Jähne widersprach aus hygienischen Gründen der Bereitstellung der Turnhalle und schlug als geeignetes Lokal das ehemalige Kesselhaus des Elektrizitätswerkes vor. Da Be denken hinsichtlich de: dortigen Licht- und Wärmeverhältnisse geäußen wurden, verwies man das Gesuch an den Rat zurück. — Um den Wilsdruffer Einwohnern wie im Vorjahre preis wertes Obst zu bieten, ist ein Kirschenangebot des Straßen- und Wasserbauamtes Meißen an der Straße Nossen—Meißen angenommen worden. Der Ertrag ist aus ca. 120 Zentner ge schätzt, der Pachtpreis beträgt 13 090 Mit der Einbringung der Kirschen ist Herr Stadtrat Zschoke beauftragt worden. Die ersten Früchte sind bereits dieser Tage verkauft worden sür den an gemessenen Preis von 6-^ für das Pfund. — Der Uebernahme des oberen Teiles der Bismarckstraße von Gutsbes. Bink in städtische Verwaltung wird nach Begutachtung durch Herrn Oberamtsstraßenmeister Jahn zugestimmt, desgl. der Aenderung von Ziffer 8 Absatz 2 Satz 1 des 8. Nachtrages zur Lokalschul ordnung (Tragung der Stimmzettelkosten bei der Elternrats- wahl durch die Stadt), der Erhöhung des Schulgeldes sür aus wärtige Schöler auf das Doppelte und der Anschaffung von 3 Minimax-Feuerlöschern für die Schule. — Nachdem auch der Elektroverband sich dahin geäußert hatte, blieb der Stadtver tretung nichts anderes übrig, als in den sauren Apsel zu beißen und der Erhöhung des Teuerungsfaktors sür den von Deuben bezogenen Strom zuzustimmen, was eine weitere Erhöhung der Strompreise unweigerlich zur Folge haben dürfte. — Da der Rat als solcher von dem Vorkaufsrechte keinen Gebrauch zu machen gedenkt, wird der Verkauf von 5 hiesigen Grundstücken le diglich zur Kenntnis genommen. — An Baukostenzuschüssen stehen für dieses Jahr 150 000 zur Verteilung. Man ist geneigt, die Summe Herrn Baumeister Bertholdt zuzusprechen, der durch Aufbau seines Kontorgrundstückes 2 Wohnungen errichten und eine davon der Stadt zur Verfügung stellen will, verlangt aber zuvor die Einreichung eines Kostenvoranschlages. — Der Auf stellung einer Wegesäüle am Kreuzungspunkte auf dem Markte durch den Verein für Natur- und Heimatkunde stimmt man zu. Es ist ein Syenit-Obelisk von Heimatfreunden in Amerika ge stiftet und hilft einem fchon lange von fremden Durchreisenden unangenehm empfundenen Mangel schneller Wegorientierung ab. — Dem Landwirtschaftlichen Kreisverein Dresden wird der Schützenplatz für die Tierschau am 31. Juli d. I. zur Verfügung gestellt. Gegen 5 Stimmen wird der Betrag von 500 bereit gestellt für den Fall der Stiftung von Preisen. — Einem schon lange empfundenen Uebelstande will man abhelsen, indem man die Steuerkasse in das jetzige Meldeamt verlegt und dort für den Kassierer einen besonderen Raum schafft, während für das Meldeamt in der Polizeiwache Naum geschaffen werden soll. — Der Ankauf von 100 Bündeln Brennholz für städtischen Be darf wird genehmigt. — Nachdem sich die Verwendung der alten Treibriemen als Sohlleder als gut herausgestellt hat, wird ein Angebot des Schuhmachermeisters Westphal, der die Sohlen unentgeltlich schneiden will, dankend angenommen. Die Sohlen sollen dem Wohlfahrtsamt überwiesen werden. — Die Schiefer belegung des Rathausturmes wird nunmehr Herrn Dachdecker meister Zienert übertragen. — Die Gebühren für Beaufsichti gung der öffentlichen Tanzmusik durch die Polizeiorgane werden auf 10 erhöht und sollen an die Stadtkasse abgeführt werden. — Die Ueberlassung von 200 Zentner Kartoffeln an den Kon sumverein zum Preise von 120—130 je Zentner wird gut ¬ geheißen. — Schließlich lud Herr Stadtv. Jähne die Mitglieder beider Kollegien zu den am Sonntag anläßlich des Reichs arbeitersporttages stattfindenden Veranstaltungen des hiesigen Allgemeinen Arbeiter-Sport- und Turnvereins ein. — Neue Regierungskrise in Sachsen. — Ablehnung des Polizeietats im Landtag. In der Donnerstag-Sitzung des säch sischen Landtages wurde das Kapitel 48 (Polizeiämter), mit Ausnahme des Kapitels Beiträge der sechs Großstädte mit 55 gegen 38 Stimmen abgelehnt. Gegen den Polizei-Etat stimmten außer den bürgerlichen Abgeordneten die Kommunisten, so daß die beiden sozialistischen Regierungsparteien in der Minderheit blieben. — Ueber die Sitzung selbst wird berichtet: In 7stün- diger Beratung erledigte der Landtag am Donnerstag das Etat kapitel Landespolizei, das Minister Lipinski in einer langen Rede vergeblich zu retten versuchte, in dem er die Behauptung auf stellte, daß die Ablehnung des Kapitels nichts anderes als die Auflösung der Landespvlizei und einen Liebesdienst der Entente gegenüber bedeute. Er sprach von einer Verbrüderung der Bürgerlichen mit den Kommunisten und wünschte dieser Koali tion unter stürmischer Heiterkeit des ganzen Hauses gute Fahrt. Abg. Ziller (Dntl.) beantragte Streichung der Einstellungen für die Regierungskommissare, die nichts anderes als ein Organ für die Durchführung des politischen Systems des Ministers Lipinski bedeute. Abg. Renner (Komm.) gab namens seiner Fraktion eine Erklärung ab, daß sie der jetzigen Regierung wegen ihrer arbeiterfeindlichen Politik die Mittel zur Erhaltung der Polizei ablehnten. Abg. Blüher (D. Vp.) stellte fest, daß aus dieser Situation klar hervorgehe, daß die sächsische Re gierung am Ende ihres Lateins sei. Minister Lipinski er klärte gegenüber der kommunistischen Forderung auf Verbot der Regimentstage, daß für ein solches solange keine Veranlassung vorliege, als die öffentliche Ordnung und Sicherheit und der Bestand des Staates nicht gefährdet seien. Abg. Dr. Seyfert (Dem.) forderte, daß die Regierung aus der Ablehnung die Konsequenzen ziehe und Abg. Beutler (Dntl.) stellte fest, daß eine Regierung, die trotz Ablehnung des Polizei- und Iustiz- etats nicht gehe, verfassungswidrig sei. Bei der Abstimmung wurden die Einstellungen für die Landespolizei im Etat für 1921 und 1922 mit den Stimmen der Bürgerlichen und der Kom munisten gegen die der Sozialdemokraten und der Unabhängigen abgelehnt. Bei einer weiteren Abstimmung über den Lastenausgleich bez. die Heranziehung der Großstädte zu den Kosten der Landespolizei stimmten die Kommunisten mit den Regierungsparteien. Der deutschnationale Antrag auf Streichung der Regierungskommissare wurde gegen die Stimmen der Deutsch nationalen und der Volkspartei abgelehnt, desgleichen der Antrag der Volkspartei bezüglich des Lastenbeitrags der Groß städte mit 47 gegen 46 Stimmen. Nachdem noch das Etatkapitel Armenkrankenpflege und sonstige Ausgaben für die öffentliche Wohlfahrt erledigt worden war, erfolgte nach 7 Uhr Schluß der Sitzung. Nächste Sitzung Donnerstag den 22. Juni 1922. — Urlaub des Ministerpräsidenten. Ministerpräsident Buck ist vom 19. Juni bis 29. Juli beurlaubt. Seine Vertretung übernimmt der Minister des Innern Lipinski. An den Minister präsidenten Buck persönlich gerichtete Anschreiben müssen während der Zeit seines Urlaubes unerledigt liegen bleiben. Es empsiehlt sich daher, derartige Schreiben an die zuständigen Ministerien (Staatskanzlei, Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten) zu richten. — Fortsetzung des Romans in nächster Nummer. — Die Lage aus dem sächsischen Arbeitsmarkte. Nach dem letzten Wochenbericht des Landesamtes für Arbeitsvermittlung zeigte die Arbeitsmarktlage keine wesentliche Veränderung. Die Vermittlungstätigkeit war im allgemeinen gering, namentlich mit Rücksicht auf die an vielen Orten begonnenen Arbeiierferien. In der Landwirtschaft besteht der Mangel an Knechten und Mägden fort. Auch der Bedarf an Gärtnern hält an. — Die Eröffnung der Ausstellung für das Gastwirts- t gewerbe und die heimische Industrie in Meißen erfolgte am
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