Volltext Seite (XML)
W<i«dr.ff M. s Wochenblatt für Wilsdruff und flmgegend v-m».-»-.«. vr-.-.» rs«o Dieses Blatt enthält die amtliche« Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Meißen, des Amtsgerichts zu Wilsdruff, des Stadtrat« zu Wilsdruff, des Forstrentamts Tharandt und des Finanzamts Nossen. Verleger ««» Dr«»er: Arthur Zsch««ke i» Wilsdruff. Verantwortlicher Schriftleiter: Her«a«u LLssl«, für de« Inseratenteil: Arthur Zschunke, Heide i« Wilsdruff. Nr. 106 Sonntag den 7. Mai 1922. 81. Jahrgang Amtlicher Teil. Grumbach. In der Woche vom 7. bis 13. Mai 1922 soll ein« Alarmübung der hiesigen Pflichtfeuerwehr statlfinden. Die Wehrpflichtigen haben sich bei Feueralarm nach Z S der Feuerlöschordnung — ohne Glockenschläge am Geräteschuppen bezw. Brandplatz einzufinden und die ihnen nach der Feuerlöschordnung zukommenden Leistungen nach Anleitung der Führer zu verrichten. Unentschuldigtes, unbegründetes Fernbleiben wird mit einem Betrage bis zu 300.— Mk bestraft. Grumbach, am 6. Mai IS22. S-S7 Der Gemeindevorstand. -Kleine Zeitung für eilige Leser. * Lloyd George hat den deutschen Reichskanzler veranlaßt, bis aus weiteres in Genua zu bleiben. Barthou ist nach Genua zurückgekehrt. * Der französische Widerstand gegen die Genueser Friedens pläne hat die Absicht zum eventuellen Abschluß neuer Sonder verträge ohne Frankreich aufgebracht. * Nach einer Mitteilung im Reichstagsausschuß sind neue Portoerhöhungen bis zu 8 Mark für einen Fernbrief zu er- warten. * Die braunschweigische Regierung wurde durch einen mit einer Stimme Mehrheit abgelehntem Vertrauensanirag gestürzt. * Die Reparationskommission hat in einer Note verschieden« Ausstellungen am deutsch-ruMchen Vertrag gemacht, ohne grundsätzlich Einspruch zu erheben. * Die amerikanische Regierung beabsichtigt, gegen etwaige Monopolisierungen der russischen Petroleumkonzesstonen ener gisch zu protestieren. Ruffenvertrag und Defizit. Als die Reparationskommission auf eif riges Betreiben Frankreichs den Vertrag von Ra pallo prüfte, war es ihre Absicht, eine Verletzung des Versailler Vertrages festzustellen. Nachdem sie ihren Ent scheid getroffen hatte, wahrte sie ihn zunächst wie ein Ge heimnis. Nunmehr hat sie in einer Note an die deutsche Regierung zu dem deutsch-russischen Vertrag Stellung ge nommen, wobei sich als wichtigste Feststellung zunächst er gibt, daß (was natürlich in der Note nicht mit klaren Worten gesagt wird) die so emsig in dem Vertrag gesuchte Verletzung des Versailler Friedens nicht gefunden werden konnte. Daher versucht die Reparationskommission, uns in einigen anderen Punkten Schwierigkeiten zu machen, und darüber hinaus leistet sie sich einige Übergriffe in die deutsche Finanzhoheit, die hoffentlich ihre ent sprechende Zurückweisung finden werden. Vor allem legt die Kommission Gewicht darauf, daß die deutsche Regie rung in dem Vertrag nicht etwa auf irgend welche Rechte, die der Kommission zustehen, zugunsten der Russen ver- , zichtet habe, ja sie will das ausdrücklich von uns bestätigt haben. Weiter aber wird die Erwartung ausgesprochen, daß wir unseren Haushaltsplan nun nicht etwa mit Ent schädigungszahlen an deutsche Reichsbürger für ihre Ver luste in Rußland belasten. Die Kommission behält sich so gar vor, die Ausführung des Rapallo-Vertrages zu über wachen. Das sind nun allerdings Fragen, die, höflich gesprochen, die Zuständigkeit der Kommission doch wohl etwas überschreiten, und man glaubt daher, daß dieses Süppchen nicht so heiß gegessen wird, wie es in Paris, anscheinend in Verlegenheit um wirkliche Angriffspunkte, gekocht wurde. Außerdem stellt die ganze Angelegenheit jetzt nur ein minder wichtiges Teilchen der in Genua zur Entscheidung stehenden großen politischen Fragen dar. Zwischen Reparationsfrage und dem Russenvertrag besteht an sich keine Verbindung, es sei denn, daß der Russenvertrag einen Anfang des Wiederaufbaues Euro pas bedeutet, der sich in der Zukunst auch in einer Er höhung der deutschen Zahlungsfähigkeit auswirken muß. Das sollte, so müßte man meinen, die Repörationskom- mission mit Genugtuung begrüßen^ umsomehr, als aus dem ungedeckten deutschen Reparations- defizi 1 sich ergibt, daß auch die ermäßigten Zahlungen auf normale Weise nicht aufzubringen sind. Aber der Kommission gefällt es anders, sie konstruiert zwischen der Reparationsfrage und dem Vertrag von Rapallo einen Zusammenhang in entgegengesetzter Richtung. Die Finanz hoheit des Reiches bildete schon bei der Entscheidung, in der die Reparationskommission das Moratorium bewilligte, einen Konfliktsstoff, Deutschland verbot sich die Ein mischung, und daher kommt man jetzt von einer andern Seite. Das deutscheBudgetiftein kritischer Punkt. Der Reparationsetat verlangt gegenwärtig 226,4 Mil liarden Papiermark, die nur mit 16,5 Milliarden aus Rcichseinnahmen gedeckt sind. Auch diese Rechnung stimmt nicht mehr, da die Mehraufwendungen für Beamtenge hälter von den Einnahmen wesentlich mehr verbrauchen, als der Etat vorsieht. Als die Zwangsanleihe in der Höhe einer Goldmilliarde beschlossen wurde, rechnete man mit 50 bis 60 Papiermilliarden. Heute sind es 70, die ein kommen sollen, aber es ist falsch, diesen Ertrag schon für dieses Jahr in den Etat eiNMstellen und daraufhin die Reparationslast als soweit gedeckt anzusehen. Gegenüber dem ungedeckten Betrage von rund 140 Milliarden, den die jüngste amtliche Berechnung Vorsicht, steht wegen des An- leihebcdarfs der Betriebsverwaltungen mindestens ein Fehlbetrag von rund 163 Milliarden zu erwarten, der in folge der Valutaschwankungen noch steigen kann. Als ein ziger Ausgleich dafür kann vorläufig leider nur die Noten presse in Betracht kommen. Lloyd Georges Anregungen, vor dem Verfallstermin am 31. Mai das Reparationsproblem in einer erweiterten Sitzung des Obersten Nates aufzurollen, wird durch Frank reich mit allen Mitteln hintertrieben. Die Neparations kommission wirst uns inzwischen Knüppel zwischen die Beine, obwohl eine Regelung des Reparationsproblems vor dem 31. Mai im allergrößten Interesse auch der fran zösischen Regierung liegt. Denn die Studienkommission für eine internationale Anleihe, die am 31. Mai zusammen tritt, kann nur dann zu einem praktischen Ergebnis ge langen, wenn gegen eine Überspannung im Reparations problem bis dahin genügend Sicherheiten geschaffen sind. Barihous Rückkehr. Vor neuen Entscheidungen in Genuü. Die Aussprache zwischen Lloyd George und dem deutschen Reichskanzler wird in Genua vielfach als der Beginn eines neuen Beratungsabschnittes angesehen, der erst die eigentlich wichtigen politischen Entscheidungen über die bisher noch schwebenden Fragen Fricdenspakt, Sanktionen und Reparation bringen soll. Lloyd George will nach Barthous Rückkehr aus Paris mit diesem und den Deutschen neue Sitzungen abhalten, in denen vermutlich diese bisher sorgfältig um gangene Fragen erörtert werden müssen. Barthou tritt allerdings seine Rückreise nach Genua mit genau be grenzten Instruktionen an. Er werde nicht zu lassen, daß das Problem des freien Handels oder des Schutzzolles besprochen werde. Es sei ihm ferner noch mals auferlegt worden, das Reparationsproblem nicht be- sprechen zu lassen, sei es auch nur indirekt, namentlich an läßlich der Erörterung des Planes von Sir Robert Horne betreffend den Ausgleich der Kriegsschulden unter den Alttierten. Außerdem habe Barthou die neue Jnstncktion erhalten, den Grundsatz zu verteidigen, daß alle in Genua unterzeichneten Abkommen nicht notwendigerweise die Unterschriften, aller in Genua vertretenen Staaten zu tragen brauchten. So könnten also England und Italien sehr wohl die Sowjets ck« juro anerkennen, ohne daß die andern Staaten verpflichtet würden, und Frankreich und Belgien könnten die Unterzeichnung des russischen Memorandums verweigern, ohne daß dadurch die andern Staaten eine Behinderung erfahren würden. Friedenspakt und Friedensvertrag. Nach Ansicht des französischen Ministerrates muß der Ent wurf eines Friedenspaktes nicht nur gewisse Bestimmungen des Versailler FriodenSvertrages enthalten, sondern der Vertrag soll in seiner Gesamtheit in ihm erwähnt werden. Der Ent wurf des tschecho-slowaki scheu Ministerpräsidenten Benesch könne einer der Signatarmächte, namentlich aber Deutschland, in einem gegebenen Zeitpunkte gestatten, zu erklären, daß, wenn nur gewisse Bestimmungen des Versailler Vertrages im Frie denspakte erwähnt wären, die anderen nicht erwähnten als auf gehoben aufgefaßt tverden könnten. Es sei deshalb notwendig, alle Folgen ins Auge zu fassen und nicht nur einen Text sest- mfctzen, sondern Abänderungen zu beantragen, die Barthou jetzt Benesch übermitteln werde. Die englische Presseleitung hat mitgeleilt, Lloyd George be stehe weiterhin daraus, daß eine Versammlung der Sig natarmächte des Friedensverttags von Versailles zur Be schlußfassung über die in der Reparuttonsfrage zu treffenden Maßregeln vor dem 31. Mai in oder bei Genua einberufen wird. Ebenso tritt die italienische Regierung für die Zusam menberufung der Siguatarmächte vor dem 31. Mai ein. Der deutsche Reichskanzler Dr. Wirth hat seine geplante Reis« nach Berlin nach Rücksprache mit Lloyd George ausge- geben. Russische Wünsche und Garantien. Das Anleiheproblem. Die russische Delegation hat der Finanzkommission eine Denkschrift eingereicht, in der die Maßnahmen, die Ruß land zur Hebung seiner Landwirtschaft, seiner Industrie, seines Transportwesens und seiner Finanzen getroffen hat, dargestcllt werden. Es wird auch auf die Bürgschaf- t c n eingegangen, die die Sowjetregierung für die zu be willigenden Kredite zu geben bereit ist. Darunter fällt sas Gesamteinkommen und die besonderen Ein künfte des Budgets, zum Beispiel die Einkünfte aus den Zöllen, aus der Platinproduktion und aus dem Export, die beträchtliche Summen abwerfen könnten, da -er Außenhandel ein Staatsmonopol sei. Eine andere Klasse von Garantien sei die der landwirtschaftlichen, in dustriellen und anderen Konzessionen, die die russi sche Reawrana bereit sei, Ken fremden Kapitalisten ru ae- wayren. Diese Mitteilung ist von großer Bedeutung, denn sie kommt den Anregungen des Londoner Memorandums in weitem Umfange entgegen. Nun hängt viel davon ab, wieweit die russische Regierung ihren Gläubigern Einsicht in die Verwaltung dieser Einnahmequellen gewähren will- Wird Rußland dem Fricdenspakt zustimmen? Der französische Kabinettsrat hat den Abschluß eines Paktes, der den gegenseitigen Nichtangriff der Staaten sicherstellt, angenommen unter der Bedingung, daß Ruß land ihm zustimme. Alles Interesse an dem neuen diplo matischen Pakt begründe sich darauf, daß Rußland sich ver pflichten werde, seine Nachbarn nicht anzugreifen. Außer ver russischen Zustimmung macht Frankreich allerdings auch die bedenklichen Vorbehalte, daß der Pakt dem Recht auf Sanktionen, das die Alliierten aus dem Friedensver trag von Versailles herleiten, nicht Abbruch tun dürfe, und daß die internationalen Verpflichtungen erfüllt werden, durch die die Habsburger und Hohenzollern vom Thron entfernt worden seien. * Hermes geht nach Paris. Der ReichsfinanMinister Dr. Hermes wird in der näch sten Woche in Paris erwartet. Er wird, unterstützt von dem Staatssekretär Fischer, mit der Reparationskommission über G e g - n v o rs chl ä g e verhandeln, die Deutschland aus die letzte französische Note gemacht hat. Diese Verhandlungen sind von der Ausgabe, die der Staatssekretär Bergmann in Paris zu erfüllen hat, zu trennen. Herr Bergmann kam aufs neue nach Paris, um die Besprechungen über das Anleihe^ Projekt, die bereits vor der Konferenz von Genua begon nen hatten und in Genua fortgesetzt wurden, weilerzuführen. In der Unterredung der Fraktionsvertreter mit dem Fl- i nanzminister Dr. Hermes ergab sich, daß Dr. Hermes das Zu- § siandekommew einer internationalen Anleihe wohl als sehr schwierig, aber keineswegs als aussichtslos betrachtet. Dr. Hermes betonte, daß in der Finanz- und der Finanzunter kommission in Genua Pis zuletzt sehr objektiv und sachlich und mit gegenseitigem guten Willen gearbeitet worden sei. Di« Verstimmung, die nach der Veröffentlichung des deutschrussi- schen Vertrages eintrat, ist in dieser Kommission am schnellste« überwunden worden. — die braunschNeWsche Regierung gestürzt Sepp Oerters Stimme ausschlaggebend. Mit einer einzigen Stimme Mehrheit ist die braun schweigische Regierung auf Grund eines abgelchnten Ver trauensantrages gestürzt worden. Die Auseinander setzungen, die im Anschluß an die Vorwürfe des früheren Ministerpräsidenten Sepp Oerterim Braunschweigischen Landtag stattfanden, hatten dazu geführt, daß ein Mit glied des bürgerlichen Landeswahlverbandes, der Abge ordnete Kaefer, einen Antrag eingebracht hatte, um fest zustellen, ob die Regierung noch das Vertrauen des Par laments besitze. Die Regierung selbst hatte von der Stellung der Vertrauensfrage abgesehen. Der Anttag Kaefer, welcher lautet: „der Landtag möge beschließen, das Staalsministerium besitzt das Vertrauen des Land tages" wurde nun am Donnerstag in namentlicher Ab stimmung mit 3V gegen 29 Stimmen- abgelehnt. Nach der Abstimmung erklärte Minister Antrick, daß das Kabinett zurücktrete und daß er und seine Kollegen die Geschäfte bis zur Bildung einer neuen Re gierung weiterführen würden. Der Präsident schloß darauf die Sitzung und vertagte den Landtag bis auf weiteres. Die Mehrheit für die Ablehnung des Ver lrauensantrages kam dadurch zustande, daß der Abg. Sepp Oerter zusammen mit den Bürgerlichen stimmte, wäh rend der kommunistische Abgeordnete Krosse in der Sitzung nicht anwesend war. votikische Rundschau. Deutsches Reich. Verordnung über den Luftfahrzeugbatt Die Reichsregierung hat eine Verordnung übet den Bau von Luftfahrzeugen erlassen, nach welcher die Her stellung und die Einfuhr von Luftfahrzeugen vom 5. Mai 1922 ab unter bestimmten Bedingungen gestattet ist, be sonders, soweit der Friedensvertrag dem nicht entgegen steht. Wer Luftfahrzeuge herstellt, hat innerhalb vierzehn Tagen nach Aufnahme des Betriebs dem Rcichsverkehrs- nrinister Anzeige zu machen. Jedermann ist verpflichtet, dem Neichsverkehrsminister auf Verlangen Auskünfte über das von ihm hergestellte oder eingeführte Luftfahrzeug- gerät zu erteilen. Zuwiderhandlungen werden mit Ge fängnis bis zu 6 Monaten oder mit Geldstrafe bis zu cin>- hunderAausend Mar! bestraft. Bei Einsitzern darf der