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WM M MÄ j Gegenständen und Werten, die sie initzunehmen wünscht, durch eine feierliche eidesWtMche Er klärung nachweist. Andere Beweismittel können verlangt werken, wem» di« Art oder die Menge der mitzunehmenken Gegenstände und Werte begründeten Verdacht erregt, Katz sie nicht der Person gehören, die die erwähnte Erk ürung abgegeben hat. Die vorstehenden Bestimmungen greifen in keiner Weise der deutschen Gesetzgebung aus dem Gebiete der Staatsangehörigkeit vor. 2. Für den in Absatz 2 des vorstehenden Paragraphen erwähnten Zeitraum eines Jahres werden die Bewohner des Saarge bietes ohne Rücksicht auf ihre Staatsange hörigleit keine Schlechterstellung wegen ihrer Sprache, Rasse oder Religion erfahren; sie werden in dieser Beziehung rechtlich und tat- säch-ich die Behandlung und die Garantien genießen, die sich aus der gegenwärtig im Saargebiet geltenden Gesetzgebung ergeben. Die Pariser Presse von Englands baliung in Hens nberraW Paris, 6. 12. fFunkspruch) Der Verlauf der gestrigen Beratungen in Genf über dir Saarfrage und der Vorschlag des französischen Außenministers, daß Frankreich auf die Ent sendung von Polizeistreitkräften ins Saarge biet verzichtet, wenn andere Mächte die Ruhe und Ordnung während der Abstimmung ver bürgen, beherrschen am Donnerstag das Bild der französischen Presse. Tie Haltung des französischen Außenministers wird allgemein gebilligt. Man begrüßt es, daß er Frankreich eine schwere Last genommen und dem Frieden in Europa gleichzeitig einen grotzen Dienst er wiesen habe. Tie Zustimmung Englands hat einigermaßen überrascht. Man fragt sich, welche Hintergründe die englische Regierung gehabt habe, da sie sich bisher stets geweigert habe, sich zu stark in festländisch : Angelegen heiten einzumischrn. Tie Zustimmung Deutsch lands, von der die pragische Anwendung des in Genf erzielten Abkommens abhängt, wird hier mit Sicherheit erwartet. Der Außenpotttiker des „Echo de Paris", Pertinar, sieht die kleberraschuug der gestrigen Ratssitzung weniger in dem französischen Vor schlag, den er billigt, als kn der zustimmenden Haltung Englands. Tie Teilnehmer an der Sitzung hätten ihren Ohren nicht trauen wollen. Es handele sich augenblicklich um eine Anwendung des Locarnopaktes, an den man sranzösischerseits nicht mehr geglaubt habe. Pertinar fragt sich aber auch,, welch: Beweg gründe England zu dieser Haltung bestimmt hätten. In verschiedenen Kreisen sei man da von überzeugt, datz England Frankreich dazu bewegen wolle, von seiner Note vom 17. April über die Abrüstung abzunicken. Durch die Anwesenheit der englischen Truppen im Saar gebiet wolle die englische Regierung gegenüber Frankreich seine Macht kund tun und den Be weis erbringen, datz Teutschland angesichts dieser Truppen nichts zu unternehmen wage. Ter rechtsstehende „Jour" stimmt eben falls dem Vorgehen des französischen Außen- ministers zu und erklärt, Laval habe ein Mei sterwerk vollbracht: Er >habe Teutschl-and zu einer Entscheidung gezwungen. Man dürfe sich aber über die Haltung Englands, Italiens und der Tschechoslowakei keiner Täuschung hin geben. Die englische Presse zur Polizelsrage im Saargediet London, 6. 12. HFunkspr.) Die Genfer Meldung, nach der sich Großbritannien bereit erklärt hat, unter gewissen Vorbehalten sich »nit einem Kontingent an einer internationalen Polizeimacht im Saargebiet zu beteiligen, hat in der englischen Hauptstadt größte Verblüf fung hervorgerufen. Die Aeußenlngen der maß gebenden Blätter zeigen aber, daß das am ersten Tage entstandene Erstaunen von einem Gefühl der Befriedigung und Erleichterung ab gelöst wird, das sich aus den oben erwähnten Vorbehalten erklärt. Die Tatsache, daß durch diese Entscheidung die Möglichkeit eines so ernsten Ereignisses, wie des Einrückens franzö sischer Truppen in das Saargebiet, ausgeschal- tet wird, muß natürlicherweise die schwere Sorge, die in unterrichteten Londoner Kreisen im Hinblick auf den 13. Januar herrschte, zu einem großen Grade beseitigen. „Times" erklärt in ihrem Artikel über Genf, der Beschluß Großbritanniens, sich als Völkerbundsmitglied an einer kollektiven Maß nahme in Westeuropa zu beteiligen, sei mutig und bedeutungsvoll. Oberflächlich betrachtet scheine er die bisherige Haltung der Regierung nm »kehren, aber es handele sich mehr um eine Renderung der Methoden als des Grundsatzes, und diele Aenderung entspreche einer neuen und willkommenen Aenderung in der Haltung Frankreichs. Die frül-erc Haltring der franzö sischen Regierung sei von der britischen Regie rung weder abfällig kritisiert, noch vollkommen unterstützt worden. Es sei bekannt gewesen, daß Frankreich zum Polizeidienst an der Saar nur im Namen des Völkerbundes und nur im Falle von Unruhen bereit war. Aber diese Be reitschaft habe sehr natürliches Mißtrauen in Deutschland erregt. Der deutsche Einwand, daß Frankreich zu interessiert sei, um ein geeigneter Vertreter des unparteiischen Völkerbundsrates zu sein, sei unbestreitbar sehr stichhaltig gewesen. In den letzten 8 oder 14 Tagen aber sei es deutlich geworden, daß der neue französische Außenminister Laval daran sei, bessere Be ziehungen zu Deutschland herzustellen. Nichts sei willkommener gewesen, als die Anzeichen einer Annäherung zwischen den beiden Ländern. Auch „Daily Telegraph" stimmt zu. Die Verhinderung einer Krankheit sei besser, «ls ihr« Heilung. Km« britische TrupstenaLtei- auf. mir ge- geführt Ml- 66 Urteils- sagt, daß die Vernrteiltcn zum Teil aus Lett land, Finnland und Polen gekommen feien um in Sowjetrußland Terrorakte gegen die Sow jets auszuführ-n. Unter den in Moskau Verurteilten befindet sich ein« Fran, di« angeblich eine wichtige Nolle bei der Verschwörung gespielt haben soll. gegen die der Prozeß in Moskau wurde, wurden zum Tod« verurteilt. Todesurteile wurden sogleich nach den ver'ündunaen vollstreckt. In den Urteilsbegriindimgen wird Zur« 8. Nezemver Der Tag der nationalen Solidarität soll die ganze Größe der Opferbereitschaft un seres Volkes, die sich auch in diesem Win ter schon so tausendfältig bewährt hat, vor aller Oesfentlichkeit besonders sichtbar machen. Das Bewußtsein der Schicksals- Verbundenheit aller Deutschen mutz an die sem Tage überwältigenden Ausdruck finden! Freitag, den 7. Dezember, 2st Uhr im „Stadtpark" In ihrem Rahmen spricht Reichsredner Pg. Cohrs, Oberleutnant a. D., Berkin, einen Seite zeigen, daß der Begriff des Füh rens — ganz gleich aus welchem Gebiet und in welcher Stellung — niemals zu trennen ist von dem Begriff des Dienens, und daß aus der anderen Serie das Sammeln und Helsen im WinterhKfswerk ein Ehrendienst ist, den zu erfüllen auch die Männer an den verant wortlichsten Stellen des Staates und d er Par tei stets bereit sind. Der 8. D^ember wird denen, die heute schon tagtäglich treppauf und treppab unter wegs sind, um für das Winterhilfswerk zu sammeln, ein Tag der Genugtuung sein für manche Verständnislosigkeit, die ihnen gerade an den Türen mancher Gutsituierter zuwesten noch entgegentritt. Niemand ist zu schade für diesen Ehrendienst, den Aermsten der Nation zu dienen und aus den Straßen, in den Restaurants und in den Häusern zu sammeln, um dadurch die Not lindern zu helfen. Die Stellung zum Volks genossen, der sich in Not befindet, ist durch den NationalWiaUsmus eine ganz andere ge worden. Die Bewegung hat in der Kampfzeit Menschen aus allen Schichten des Volkes in ihren Einheiten zusammengesuhrt unk geprägt. Hier lernte man, an Ker Not nicht mehr vor beizuschauen, sondern dm Kameraden betzu- stehen. 6K Todesurteile in der Sowjetunion vollstreckt Moskau, 6. 12. Vor dem Obersten Ge richtshof der Sowjetunion, dessen «ine Abtei- lung auch >n Leningrad tagte, hatten sich am Mittwoch 66 Personen wegen „Hochverrat und terroristischer Uebersälle" zu verantworten. Der Gerichtshof in Leningrad verurteilte alle 37 Angeklagten, die sich vor ihm zu verantwortcn hatten, zum Tode. Auch di« 29 Personen, staltung der bisherigen französisch-sowjetrussi schen Beziehungen geführt habe. Wenn auch in der Frage des Ostpaktes nichts unternom men werden könne, solange die Antworten Polens und Deutschlands nicht vorlägen, schreibt „Ercelsior", so könne man doch mit Sicherheit behaupten, daß die gegenseitigen Beziehungen immer enger würden. Der Gen fer Sonderberichterstatter des Blattes erklärt ferner, daß Sowjetrußland zum ersten Mal seit der bolschewistischen Revolution dazu be rufen sei, praktisch an der Aufrechterhaltung des europäischen Friedens mitzu arbeiten, indem es vielleicht ebenfalls ein Truppenkontingent in das Saargebiet entsendet (!). Dagegen rechnet Pertinar im „Echo de Paris" nicht mit der Möglichkeit einer Ent sendung von Sowjettruppen. Der sowjetruf fische Vertreter sei nicht aufgefordert worden, sich zu beteiligen und werde wahrscheinlich auch lnkcht dazu aufgeforkert werden. Zu dem 'Thema des Ausbaues der französisch-russischen ^Beziehungen erklärt „Petit Parisim", Laval und Litwinow hätten die gegenseitige Ver pflichtung übernommen, keine gesonderten dip lomatischen Aktionen einzuleiten, solange die Verhandlungen über den Ostpatt nicht sendet seien. Die nächste Vorstellung der Nb.» Knltukgemeinde (früher Deutsche Bühn«) finket am 17. Dezember statt. Gegeben wir! an diesem Abeich ein Lustspiel von Leo Lmq «er »lchts str andere tat, tat «Ws str sich" Vor Vern Lage vee nationalen Solidarität der am 8. Dezember durchgeführt wird, um durch die Sammeltätigkeit zahlreicher Per sonen de» öffentlichen Ledens dem Winterhilfswerk neue Mittel zuzuführen: Sammel büchsen werden fertiggestellt. Engere Gestaltung der franM- sowjetruMchen Beziehungen? Paris, 6. 12. sFunkspruch) Tie Genfer Sonderberichterstatter Ker großen Jnforma- tionspresse heben in ihren Berichten besonders hervor, daß der französische Außenminister La val am Mittwoch «ine Unterredung mit Kem sowjetrussischen Volkskommissar Litwinow hatte, die wahrscheinlich zu einer noch engeren De- lung werde keine Schwierigkeiten haben, in gutem Einvernehmen mit Abteilungen aus Holland und Belgien zusammen zu arbeiten. Italienische Befriedigung Rom, 6. 12. f Funkspruch.) Tie Sitzung Kes Völkerbundsrates hat noch keine Kom mentare in den Donnerstag-Blättern ausgelöst, jedoch ist man in den hiesigen politischen Krei sen mit dem Beschlußj, unter Umständen ita lienische und englische Truppen zur Aufrecht erhaltung der Ordnung an der Saar zu ent senden, außerordentlich zufrieden. Auch der Genfer Berichterstatter Kes „Messagero" schreibt in seiner Meldung, daß durch diesen wichtigem Beschluß des Völkerbundsrates die römischen Verhandlungen glücklich ergänzt würden. In Genfer Kreisen lege man dem Beschluß großen Wett für die europäische Wiederannäherung überhaupt bei. Es sei das erste Mal, so sage man auf Seiten der Fran zosen, daß der Völkerbund einen kühnen Ent schluß gefaßt habe. Tie größte Aktion, die am 8. Dezember d. I. allen Städten Deutschlands ihr Gesicht aufdrücken wird, ist von Gedanken getragen, die zu denen gehören, die nur von National soziakisten geboren und nur in einem national sozialistischen Staat durchtgefühtt werken können. Tie Aktion selbst wird ein Ergebnis sein, Kas in seiner Neuartigkeit bisher kein ^Beispiel hatte. »Eie ist dabei letzten Endes nichts anderes als eine Folgerung, die sich logisch aus nationalsozialistischem Lenken er gibt. Für den, der den Sinn der Volksgemein schaft erfaßt -hat, bedeutet es nichts, auch ein mal die Nachmittags- und Abendstunden auf der Straße zu stehen und für seinen armen Volksgenossen zu sammeln und jedem, der es sehen will, zil demonstrieren, daß der Begriff der Solidarität überall zu Hause ist, daß er nicht Hakt macht vor den Wohmungstüren der ^Minister und hohen Patteiführer, vor den Amtsräumen der Ministerialbeamter!, vordem Häusern der großen Künstler, vor den Redak tionen der Hauptschristleiter. Wenn Kiese Männer am 8. Dezember ein mal weggehen von ihrer Arbeit, um auf allen Straßen Deutschlands zum Winterhllfswerk aufzurufen, dann wollen sie damit zwei Ab sichten demonstrieren. Sie wollen auf der über das Thema: „Wir und di« Wrlt". Reichsredner Pg. Cohrs ist in seiner Art unübertrefflich! Zu allen brennenden Frage» der Gegenwart und Zukunft wird er Stellung nehmen. Die Politik hinter den Kulissen wird beleuchtet! Allen Frankenberger Volksgenossen rat« wir, diese Versammlung zu besuchen. Jeder sicher« sich noch rechtzeitig eine Ein trittskarte bei seinem Zellen- oder Blockletter, in der Geschäftsstelle der NSDAP oder kn folgenden Geschäften: Bäckerei Börnert, Chem nitzer Straße 47; Papierhandlung Glöckner Horst-Wessel-Straße 4; Kolonialwarengeschäft Goldammer, Friedrichstr. 10; Materialwaren geschäft Knoth, Gnauckstr. 1. SienelleoWiftsthaftSgesetze Trenn»«« von Geldmarkt und Kapitalmarkt. Pflege der Reuten. — «nsbehnung der Schutzfrist. Anter den neuen Gesetzen, die das Reichs« kabinett in seiner Dienstagsitzuna verabschiedet hat, nehmen die drei wirtschaftlichen Gesetze besonderes Interesse in Anspruch. Das Reichsgesetz über bas Kreditwesen, das eine schaffe Trennung in der Behandlung des Geldmarktes und des Kapitalmarktes bringt, hebt das Kreditgewerbe aus der Sphäre, rein Privatwirtschaftucher Jnteressenbetäti- aung heraus. Gleichwohl wird der private«; Initiative noch genügend Spielraum bleiben, aber der gesamte Kapital- und Geldmarkt wird doch auf die öffentlichen Interessen ab gestimmt. Das Rahmengesetz dürfte in der Tendenz des Berichtes liegen, den der Unter suchungsausschuß für das Bankwesen vor kur zem veröffentlicht bat. Danach kann man an nehmen, daß es sich vor allem um eine Tren nung des kurzfristigen und des langfristigen Anlagegeschäfts handelt. Darauf deutet auch die Errichtung eines Reichsaufsichtsamtes für das Bankgewerbe hin. Das neue Anleihestockgesetz dürfte besonders wertvolle Anregungen für den Rentenmarkt bringen. Die Bestimmung, daß Kapitalgesellschaften nicht mehr als 6 v. H. des eingezahlten Kapitals in bar ausschütten dürfen und nur Gesellschaften, die im Vor jahr mehr als 6 v. H. Dividende verteilt haben, bis zu 8 v. H. Gewinn verteilen dürfen, den überschießendeN Gewinn aber an die Gold- diskontbank zu treuhänderischer Verwaltung abzuführen haben, sichert den deutschen Ren ten einen festen Abnehmerkreis. Es sind zwar nur etwa 10 v. H. aller Kapitalgesellschaften, die heute noch über 6 v. H. Dividende vertei len. Immerhin beträgt der Ueberschuß etwa 10 Millionen RM, die damit wieder der Finan zierung der Arbeitsbeschaffung zugeführt wer» den können. Wenn man aber bedenkt, daß es gerade Gesellschaften sind, die durch die Ar beitsbeschaffung besondere Vcrdienstmöalich- keiten erhalten, so ist das neue Gesetz ebenso vernünftig wie gerecht. Hinzu kommt, daß es dem Kapitaleigner keinen Nachteil bringt. Sein überschießender Gewinnanteil wird treuhänderisch verwaltet und nach vier Jah ren ihm in deutschen Rentenpapieren zugeteilt. Die Vereinheitlichung der Effektenmärkte, die das Gesetz zur Umgestaltung des Wert- vapierhandels bringt, liegt in der Richtung der allgemein als nützlich anerkannten Re form der Wertpapierbörsen im Reich. Lei stungsschwache Börsen werden zu wertvollen Heimatmärkten vereinigt, und die neuen ver bleibenden Effektenmärkte erhalten damit be sondere Bedeutung, besonders auch als Hei matmärkte. Das Gesetz über die Durchfor schung des Reichsgebietes nach nutzbaren La gerstätten erweitert die Ermächtigungen der Geologischen Landesanstalt. Aus de« weiteren Gesetzen verdient beson ders die Erhöhung der Schutzfristen des Ur heberrechts von 3« auf KO Jahre Hervorhebung. Dem deutschen Kulturschaffen wird damit be sonders auch im Auslände ein erhöhter Schutz luteil. Aus Heimat und Merlan» g»e mit einem X ockeunjelchn eien «usftihrungen tmter dieser find Originalmeldungen, deren Nachdruck nur mit genauer QuelleS angad« (.Frankenberger Tageblatt-) gestattet Ist. Frankenberg, 6. Dezember 1934. ReMsredner Cohrs, Oberleutnant o. D., Berlin, . spricht in zravlenberg Die Ortsgruppe der NSDAP ruft zur letzten Oefftntlichen Versammlung in diesem Jahr für Hermann Löns zur letzten Ruhe bestallet ! Hannover, 5. 12. Ter im Weltkrieg gefallene unk in fremder Erde bestattete Dichter Hermann Löns ist nunmehr m der deutschen Heimat, km Naturschutzgebiet in der sogenann ten Löns-Heide, Mischen Soltau und Har burg beigesetzt worden. Bevor der Morgen graute, wurde Hermann Löns durch einen SA-Ehrensturm von Falling bostel zur Beisetzungsstätte übergeführt und bei Sonnenaufgang in feierlicher und würdiger Bleise in aller Stille, wie es dem Willen des Dichters entsprach, zur letzten Ruhe in seiner Heimat bestattet. Hermanns Löns, dem im Leben schon nach Ruhe Suchenden, ist nun nach 20 Jahren die ihm gebührende Ruhe in seiner Heike ge worden. Die schlichte Grabstätte wird von maßgeblicher Seite eine weihevoMe Ausgestal tung erhalten. Es wird an dieser Stelle einer selbstverständlichen Forderung und Verpflich tung Ausdruck gegeben, nunmehr alle Fragen nm die 11 «Verführung unk Beisetzung ruhen zu lassen und dafür in einem positiven Be kenntnis zu unserem Heimatdichter Hermann Löns, der Liebe zu seinen Merken, die un- auslöschllch und ewig m unserer Heimat fort- leben werden, sein Andenken zu ehren.
