Volltext Seite (XML)
Frankenberger Tageblatt SS. Jahrgang Donnerstag, den 22. Rooemder M4 nachmittags Rr. 272 - .. L t Ter Ausschuß bewilligte dann für die Mo dernisierung der französischen Militärluftfahrt 3i/s Milliarden Franken aus drei Jahre ver teilt. Dazu kommen die jährlichen Haushalts ausgaben für das Luftfahrtministerium in Höhs von 21/2 Milliarden Franken. Ter Aus schuß hat im Anschluß an die Ausführungen des Luftfahrtministers beschlossen, die für den laufenden Haushalt nicht verbrauchten Mittel in Höhe von 450 Millionen Franken auf den kommenden Haushalt zu überschreiben. General Tenain versicherte sodann, daß er die französische Luftfahrt in sehr kurzer Zeit tech nisch auf die gleiche Höhs bringen werde wie die deutsche, wenn man ihm die notwendigen Kredite gewähre. U 'M Ä Neue NlMuedenkredtte für die franzöf. Mitttüriuftfayrt Berichte über die angebliche deutsche Militärluftfahrt dementiert Mnifiermörder verhaftet? An der ungarisch tschechoslowakischen Grenze wurde ein Mjähriger Landstreicher verhaftet, der im Verdacht steht, am 26. Mai den Pol nischen Innenminister Pieracki in Warschau ermordet zu haben. Die polnischen Behörden hatten damals einen Steckbrief gegen den Mörder erlassen. Auf Grund der Lichtbilder erkannte die Gen darmerie in dem Landstreicher den Warschauer Mörder und verhaftete ihn. Der Mann leug nete zunächst und will nnr Augenzeuge des Mordes gewesen sein. plMestsehungen nur durch de» lleichslommissar Der Reichskommiffar für Preisüberwachung hat unter Aufhebung oder Abänderung aller bisher getroffenen abweichenden Bestimmun, gen über die Uebcrtragung von Aufgaben und Befugnissen des Reichskommissars für Preis- Überwachung bestimmt, bah Preise, Preis- spannen oder Zuschläge aller Art in Zukunft nur noch durch öen Reichskommiffar für Preisüberwachung festgesetzt werben. Allen anderen Stellen wird jegliche Preisfestsetzung verboten, — Lelrgramme: Tageblatt arankenbergsachlen. A»k»ig,npr»l»: I Millimeter Höhe einspaltig 22 mm breit) 4 Pfennig, Im Redaktion»!«!! l--- 72 nun breit) 20 Pfennig. Kleine Anzeigen sind bei Aufgabe zu bezahlen. Für Rachivel» und Vermittlung SS Pfennig Sondergebllhr. — Für schwierige Satzarten, bei Ankiin- digungen mehrerer Auftraggeber in einer Anzeige und bet Platzvorfchriften Aufschlag. Bel gröberen Austriigen und im Wiederholungsabdruck Er- mößigung nach feststehender Staffel. Dar Frankenberger Tageblatt ist bar zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtrhauptmannschast Flöha und der Stadirats zu Frankenberg behördlicherseits bestimntteBlatt ster sei überhaupt noch nicht in Genf erschienen. Ter Außenpolitrker dos „Echo de Parrs", Pertinar, übt KMk an der allgemeinen Politik Lavals. Alle Welt -in Genf fragt sich, welche Politik der französische Außen minister überhaupt verfolge. Er habe bisher zwar noch keine Gelegenheit gehabt, seine Mahren Absichten darzuleaen. Aber man könne trotzdem behaupten, daß der neuen Politik des französischen Außenamtes Klarheit fehle. Wenn die Saarfrage die einzige deutsch- französische Meinungsverschiedenheit darstellen würde, würde man unter Umständen die Hal tung der französischen Negierung noch ver stehen können. Ties sei aber nicht der Fall. Tenn nach der Regelung der Saar wür den andere Fragen auftauchen. Pertinar kritisiert sodann auch stark die Haltung der französischen Regierung in der Frage der süd- slawischen Denkschrift über den Marseiller An schlag. Frankreich benehme sich wie ein mehr oder weniger interessierter Zuschauer und denke gär nicht daran, daß auch der französische Außenminister Barthou dabei seinen Tod ge funden habe. „Daily TelearaO" zur Besprechung Marinows mit Laval London, 22. 11. (Funkspruch) Ein fran zösischer Korrespondent des „Taily Tele graph" meldet aus Genf, die lange Bespre chung, die Laval am Mittwoch mit Litwinow gehabt habe, hänge eng mit den Zweifeln der Sowjetregierung hinsichtlich der wirklichen Haltung Lavals in der Frage des Ostpaktes zusammen. Moskau habe wissen wollen, ob Laval beabsichtige, seine Bemühungen um d e r Ostpakt sortzusetzen und bei Ausbleiben der polnischen Unterstützung die Mitarbeit Sow jetrußlands zu gewinnen oder ob seine Stim mung so lauwarm sei, daß er sich von den zahlreichen Schwierigkeiten ohne weiteres ab- fchrecken lassen werde. Es bestehe Grund zu der Annahme, so meint der französische Korre spondent, daß Lavals Aeußerungen Litwinow befriedigt hätten. E'' Kin weitzer Rabe Paris, 22. 11. sFunkspruch) Ueber die Ausführungen des französischen Luftfahrt- ministers General Den a kn am Mittwoch vor dem Lustfahrtausfchuß der Kammer schreibt der „Petit Parisken", Tenain habe mit Nach- druck die phantastischen Gerüchte über die an gebliche deutsche Militärluftfahrt dementiert. Er habe erklärt, daß Deutschland vor 1934 überhaupt über keine Militärluftfahrt verfügt habe. Die Uebernahme des Luftfahrtmsiwte- riums durch General Göring habe der deut schen Luftfahrt zwar neuen Auftrieb gegeben, aber es sei übertrieben zu behaupten, Deutsch land verfüge über Tausende und Aber tausende von Flugzeugen. Litwinows Auftreten in Genf Der „dornenvolle" Weg des Ostpaktes Welche Politik betreibt Laval? Konferenz der LandeskirchenWrer am Freitag Eine Konferenz der evangelischen Landes kirchenführer findet am Freitag, den 23. No vember, am Sitz der Reichskirchenregierung in Berlin statt. U. a. wird dabei der Fragen bereich erörtert werden, der sich mit der Bil dung eines Geistlichen Ministeriums befasst. Die Tagung des Kirchenseuats der Altpreu ßischen Union ist nunmehr endgültig auf Sonnabend, den 24. November, festgesetzt. Neutsch-Wechisches Protokoll Die seit einigen Wochen in Berlin zwischen einer deutschen und einer tschechoslowakischen Delegation geführten Verhandlungen sind zum Abschluß gelangt. Im Auswärtigen Amt wurde ein Protokoll über die Regelung der Zahlungen im deutsch-tschechoslowakischen Wa renverkehr unterzeichnet, das am 1. Dezem ber 1934 in Kraft tritt. Gleichzeitig wurden Verabredungen über den Umfang des beiderseitigen Warenverkehrs getroffen. Danach wird die deutsche Ausfuhr nach der Tschechoslowakei in ihrem bisherigen Umfange aufrcchterhalten, vielleicht sogar et was gesteigert werden können. Andererseits wird oie in den letzten Monaten beobachtete ungewöhnlich hohe tschechoslowakische Ausfuhr nach Deutschland wieder auf ein normales Maß zurückgeführt werdxm Re ewige Vertagung Abrüstungskonferenz im Januar 1S3S. Wie allgemein erwartet, hat das Büro Lei Abrüstungskonferenz — kaum zusammenge treten — bereits seine Verhandlungen been det. Es ist den Grossmächten, die augenblicklick an einer Erweiterung der Debatte über dii Abrüstunasfrage kein Interesse haben, gelun gen, die Verhandlungen so zu beschränken, daß man beschlossen hat, erst im Januar wieder zusammenzutreten. In den Verhandlungen hat zunächst Hender- so» den spater angenommenen Vorschlag ge- macht, im Januar in einigen Kommissionen über die Waffenhandelskontrolle, über dir Einsetzung einer ständigen Kommission und über die Veröffentlichung der Nüstungsaus- gaben zu beraten. Die von der Sowjetabord nung angeregte Umwandlung der Abrüstungskonferenz in eine ständige Friedenskonferenz sei den Regierungen zur Stellungnahme un terbreitet worden, jedoch hätten bisher nur wenige Regierungen geantwortet. Der Vertreter Oesterreichs, Baron Pflügt gab die Erklärung ab, keinem Abrüstungsab kommen znstimmcn zu können, ehe nicht auch Oesterreich die Gleichberechtigung wenigstens hinsichtlich der Verteidigungswaffen erhalten habe. Soweit Preise nur begrenzte räumliche Auswirkungen haben, kann die Festsetzung im Einverständnis mit dem Reichskommissar auch durch die obersten Landesbehörden, in Preußen Lurch die Oberpräsidenten, in Berlin Lurch den Staatskommiffar erfolgen. Die Preisüberwachung wird in Preußen von den Regierungspräsi denten (in Berlin vom Polizeipräsidenten), in Sachsen von den Kreishauptleuten, sonst von den obersten Landesbehörden oder den von ihnen bestimmten Stellen der allgemeinen Landesverwaltung durchgeführt. Die Befug nisse zur Schließung von Betrieben wegen Zuwiderhandlungen oder aus sonstigen wich tigen Gründen steht auch den Regierungs präsidenten zu; selbstverständlich har sich der Reichskommiffar diese Befugnisse auch selbst Vorbehalten. Im übrigen sind künftig auch Ordnungs strafen gegen Unternehmungen, in deren Ge schäftsbetrieb eine Zuwiderhandlung gegen die allgemeinen Vorschriften begangen worben ist, oder gegen die schuldigen Personen bis z« 1000 RM für jeden Fall der Zuwiderhand lung vorgesehen. Zusammenarbeit mit -er Partei Die Preisüberwachungsbehörden find Pom Reichskommiffar gebeten worden, bei der Preisüberwachung mit den Gau- und Kreis- leitern der NSDAP. Fühlung zu halten. An die Gau-und Kreisleiter hat der Reichs kommissar die Bitte gerichtet, bestimmte Amts leiter zu bezeichnen, deren Aufgabe es ist, die bei den Gau- und Kreisleitungen etwa ein gehenden Beschwerden zu sammeln und nach Sichtung der nächsten zuständigen Ueber- wachungsbehörde Ler allgemeinen Landes- Verwaltung zuzuleiten. Folgende Gebiete sind zur Preisüber wachung zusammenaefasst: Lippe-Detmold und Provinz Westfalen, Schaumburg-Lippe und Provinz Hannover, Kreis Birkenfeld (Ol denburg) und Rheinprovinz, Altona, Wands bek, Harburg-Wilhelmsburg und Hamburg. Weitere VeränderuiMn der Gebietszustänüig- keiten hat sich der Reichskommiffar Vorbehal ten. Die Ästwendigleit der Neuregelung Die Lurch den Erlaß getroffenen Bestim mungen werden vom Reichskommissar für Preisüberwachung u. a. wie folgt begründet: Die starke Zentralisierung ist erforderlich, um zunächst einmal die in den letzten Monaten aus dem Drange der Ereignisse heraus ent wickelte starke Zersplitterung in der Preis überwachung wieder zu beseitigen. Diese Zersplitterung trug die Gefahr der Entwicklung zu wirtschaftlichen Sondergebie ten in sich und könnte zu unerwünschten wirt schaftswidrigen Warenbewegungen führen. Auch in der Preisüberwachung muss die Wirt schaftseinheit des Reiches gewährleistet wer den. Die Einrichtung von Sammelstellen für die bei den ParteiLienststellen eingehenden Beschwerden entspricht einem bereits in einem Gau bewährten Verfahren. Keine Einzelalüonen mehr Im Anschluss an seine Anordnung über die Zentralisierung der Preisfestsetzung hat der Reichskommiffar für Preisüberwachung die zuständigen Stellen angewiesen, dafür Sorge zu tragen, daß irgendwelche Einzelaktionen auf dem Gebiet der Preisfestsetzung nicht mehr stattfinden. Mzer Tagesspiegel Der Führer und Reichskanzler Adolf Hitler stattete am Mittwoch dem «ruf dein Weißen Hirsch zur Kur weilenden ReichswehrministLr von Momberg sowie dem Reichsstatthalter Mutschmann in Dresden einen Besuch ab. Der Reichskommissar für Preis überwachung hat bestimmt, daß in Zu kunft Preise, Preisspannen und Zuschläge aller Art nur noch durch den Reichskommissar für Preisüberwachung festgesetzt werden. Jeg- Rche Preisfestsetzungen anderer Stellen sowie Ernzelaktionen sind verboten. Die seit einigen Wochen in Berlin geführ ten Verhandlungen zwischen einer deutschen und einer tschechoslowakischen Ab ordnung haben zur Unterzeichnung eines Protokolls über die Regelung der Zahlungen im deutsch-tschechoslowakischen Warenverkehr geführt. Dias Protokoll tritt mit dem 1. De zember 1934 in Kraft. Der französische Außenminister Laval hatte am Mittwoch in Genf eine Un terredung mit dem russischen Außenkommissar Litwinow, die sich auf die weitere Behand lung der Ostpaktfrage, insbesondere auf die angekündigte französische Antwortnote an Po- len bezogen haben soll. Bei der Aussprache in der zweiten hollän dischen Kammer gab Außenminister de Graeff die Erläuterung Baldwins zu seinem Wort „Englands Grenze liegt am Rhein" 'wieder und betonte, daß! er nachdrücklich fest stellen wolle, daß Holland niemals seine tra ditionelle Unabhängigkeitspolitik prei'geben wolle. Di« Lage des japanischen Kabi netts Okada hat sich durch die Erklärung der Parteien, gegen das Kabinett ein Miß trauensvotum einzubringen, sehr verschärft. Der Geheime Nat ist für Donnerstag zu einer Sitzung einberufen worden. Er wird sich mit der gesamten innen- und außenpoli tischen Lage des Reiches befassen. Das Echo -er französischen Presse Paris, 22. 11. (Funkspruch) Die Genfer Unterredung des französischen Außenministers Laval mit dem sowjetrusfifchen Volkskommissar für Auswärtige Angelegenheiten, Litwinow-, steht in der Pariser Presse im Vordergrund des Interesses. Obgleich von amtlicher Seite über den Inhalt dieser Unterredung nichts bekanntgegeben wurde, stellen die Blätter die verschiedensten Vermutungen auf. Die Mei nungen gehen dabei auseinander. Während die einen behaupten, der französische Außen minister teil« die Ansicht Litwinows über die Notwendigkeit des Ostpaktes und habe ihm beschleunigte Regelung der Verhandlungen hier über zugesagt, vertreten -andere den 'Stand punkt, Laval denke gar nicht daran, die an deren Verbündeten Frankreichs der französifch- russischen Zusammenarbeit zu opfern. Nach den Ausführungen der hiesigen Presse zu urteilen, habe Litwinow versucht, Laval in die Luge zu treiben, indem -er den französischen Außen minister immer wieder auf die Möglichkeit hin- gewiesen hübe, die deutsch-russischen Beziehun gen mehr in Gang zu setzen. Litwinow soll in diesem Zusammenhang zu verstehen gegeben haben, daß sich Sowjetrußland dieser Mög lichkeit auf die Dauer nicht werde verschließen können, wenn die französisch-ruMche Zusam menarbeit nicht sehr bald boMmmre Formen annähme. Das „Journal" hält die Forde rungen Rußlands für unangebracht und be tont, daß Rußland durch die verschiedenen! Abkommen genügend geschützt sei. Der Genfer Sonderberichterstatter des Blat tes schreibt außerdem, man würde Laval .schlecht kennen, wenn man glauben wollte, daß er so ohne weiteres einen so dornenvollen Meg wie den des Ostpaktes Einschlägen werde. ' Ganz allgemein ist man in der hiesigen Press« der Auffassung, daß der französische Außenminister seinem russischen Kollegen ver sprochen habe, die französische Antwort auf die letzte Denkschrift zu beschleunigen, um die endgültige Haltung Polens -kn dieser Frage kennenzulernen. Tie Genfer Sonderberichterstatterin des e uv re" behauptet sogar, diese Antwort sei bereits -abgeschickt. Das Blatt weist eben falls -auf die Möglichkeit einer deutsch-russischen Annäherung hin. Ter „Petit Parisien" glaubt zu wissen, der französische Außenminister werd« sich gegenüber Polen zu gewissen Zugeständ nissen bereit erklären, um es für die Teil nahme am Ostpakt zu gewinnen. Laval Habs sich außerdem dkl vchr einer persönlichen Aus sprache mit dem polnischen Außenminister Beck versprochen. Es habe ursprünglich den Anschein -gehabt, alS ob man polnischerseits den glei chen Wunsch habe. Bisher bestätige aber nichts diese Ansicht, Tenn der polnisch: AußenMini-