Volltext Seite (XML)
93. Zahrgang «r. M Korfanty aus Polen geflohen Prag, 26. 6. Nach einer Mitteilung des tschechi schen Leglonärblaites „Narodni Olvobozeni" ist der ehemalige Führer der polnischen Aufständischen in Oberichleüen, Korkanty, der sich an die Spike einer katholisch-demokratischen Gruppe gestellt hatte, aus Polen geflüchtet. Er soll die Flucht unternommen haben, weil er sich gegen den deutsch - polnischen Pakt gewendet und für ein freundschaftliches Ver hältnis zwischen der Tschechoslowakei und Polen eingesetzt habe. Me er heißt, begab sich Korfanty mit seinem Sohne in die Tschechoslowakei, wo er einen ständigen Wohnsitz zu begründen beabsichtigt. Korfanty, der Sohn eine« oberschleiischen Berg mannes, steht im 62. Lebenssahre. Wegen seiner Feindschaft gegen Vilsudski witrde er nach der Auf lösung des polnischen Sesm 1930 verhaftet, bald darauf aber wieder freigelassen. Gleichzeitig sollen ein« Reihe von Aenderungen bei den Posten der Staatssekretäre eintreten. richtende Kleinwohnungen und Eigenheime, für Aufwendungen für Zwecke des zivilen Luftschutzes, zungen an Gebäuden. In diesem Zusammenhang kündigte der Staatssekretär die Senkung der Um satzsteuer für den Brnnengroßhandel auf Vs vom Eim ssterreiHtsiHer SAl Glurrn in Berlin 1kg österreichische SA -Männer, di« anläßlich der Kundgebung de, Kampfringe, der Deutsch-Oester- reicher nach der Reichshauptftadt gekommen sind, suchten als erstes Ziel da« Grab des Vorkämpfer« der nationalsozialistischen Revolution, Horst Wessel, auf und legten dort einen Kranz nieder. 10 Psg. mHr, Sol Z NockexiLrttN SV PH A«r»N>rxch»r «t. Bor einer neuen Kabinetts Umbildung im Bolen? Rücktritt des Landwirtschaftsministers? Die deutsche Antwort aus die britische Iranssernote Berlin. 26. 6. Auf die britische Transsernote vom 21. Juni hat die deutsche Regierung durch den deutschen Botschafter in London folgende Ant wort erteilt: Die deutsch« Negierung beehrt sich, den Empfang der Antwort der Königlich Britischen Regierung auf die deutsch« Note vom 20. d. Mts. zu bestätigen. Sie bedauert, den darin enthaltenen Argumenten nicht folgen zu können, die zum Teil auf mißver ständlicher oder unvollständiger Beurteilung des Verlaufe« der Berliner Transferkonferenz zu be> ruhen scheinen und behalt sich weitere Darlegungen LMzu vor. Sie bedauert ferner, daß die Königlich Britische Regierung glaubt, ihren Standpunkt durch Androhung von Zwangsmaßnahmen durchsetzen zu müssen und dadurch ihrerseits genötigt zu tetn, ent brechende Maßnahmen zur Abwehr der schlimmsten Schäden, die sich daraus für di« deutsche Wirtschaft ergeben würden, zu ergreifen. In der Annahme, daß r« trotzdem der Königlich Britischen Negierung ernstlich an einer für beide Länder fairen Regelung einer Frag« liegt, deren Lösung anerkanntermaßen nicht von Deutschlands Bemühungen abhättgt, nimmt die deutsche Regte- rung di« Einladung der Königlich Britischen Re- alerung zu Besprechungen deutscher Vertreter mit Vertretern der Königlich Britischen Regierung in London an. Die deutschen Vertret« werden heut« nach London abreisen. In den TeSken 5 dis 17 behandelte der Staats sekretär die einzelnen Steuern und ihre Umge staltung nach den »den angeführten Grundsätzen. Das neu« Einkommensteuergesetz wird «ins Sen kung des GinkommeNfteuertarifes bring«». Das neue Kröperschaftssteuergssstz wird sich in grund legenden Fragen der Einkonnnenbestsuerung dem Einkommensteuergesetz anpaffen. Neben einer neuen Einheitsbewertung wird das neue Wer- mögenSsteuergesetz Freideträge für FamKenange- Dle deutsche Abordnung in London eingetroffen London, 26. 6. Die deutsche Abordnung, die am Montag abend In Berlin abgereift ist, um die Transserfrage in London zu erörtern, Ist am Diens tag abend in London eingetroffen. Die Abordnung besteht au» Ministerialdirigent Dr. Berger vom Reichsfinanzministerium, Vortragender Legationsrat Dr. Ulrich vom Auswärtigen Amt und dem Dtrek. tor bei der Reichsbank, Blessing. -- Die erste Be sprechung findet am Mittwoch vormittag im Schatz amt statt. Neuer ZnneunnnWr Warschau. 27. 6. Funksvruch. Wie der regie rungsfreundliche «Erpreß Poranny" versichert, toll noch im Lauf« dieser Woche eine neue Kabinett«. Umbildung erfolgen. Es wird vor allem die Er nennung eines Innenministers und eine Aenderung auf dem Posten de» Landwlrtschaslsminister» er wartet. Man rechnet nach Meinung de« Blattes bestimmt mit dem Rücktritt de« bisherigen Land- wlrtschaftsminINer» Klukowskis und mit der Uebernahme diele« Poften« durch den Kurator der landwirtichaflllchen Schule in Krzemienieo, Poni atowski, der bereits im Zuiammenhang mit der vorherigen Umbildung des Kabinetts als Kandidat für den vorgenannten Polten erwähnt wurde. Sein« Ernennung kam damals nicht zustande, weil Poniatowski sich eine Bedenkzeit erbeten Hatter «d zur Überführung weiblicher Arbeitskräfte in! Wertzuwachssteuer, der Grundsteuer, Berufs- und die Hauswirtschaft, soweit sie bisher schon ae- Gewerbesteuer find Vereinfachungen und Berein- trosfsn worden sind, und wie sie sich durch die heMchungen vorgesehen. Die 14 LandeGempel- Steuerreform gestEen werden. In den neuen gesetze sollen durch «in Reicksurkundensteuergefetz Entwürfen sind weitere wesentliche Ermässigungen . abgelöst werden. Wenig .Veränderungen wird für Kinderreiche bei der Einkommensteuer, der es voraussichtlich bei der Umsatzsteuer geben. Di« Vermögenssteuer -und entsprechend auch bei der Deremheitsichimg imb Bereinigung der Gemeinde. Erbschaftssteuer vorgesehen. Für das Frühjahr biersteuer mit der Reichsbrersteusr und der Abbau 1935 ist die allmähliche Beseitigung des Ar- der Gsmemdegetränkestswsr sind in Aussicht ge- beüsko sen versi chenmgSbeitrages bei großer Kinder- mommm. zahl vorgesehen. ! Die Betonung des Wertes von Persönlichkeit Die drei Setzten Teile des großen Steuerreform- und der persönlichen Verantwortung führt — Mnes des Staatssekretärs Reinhardt behandeln wie im vierten Teil dargelegt wurde — zu schließlich die Fragen des ReichsfinanMUSgleich.es, SteuererleichtekuiuMr Lei der Umbildung und Auf- der Vereinfachung des St«rerr«chtW und der Ver- ! 1 MIlllmrtir Höh« einspaltig (--- er Mill bnlt) 4 PU«nlg, Im »edakUonstetl l--- rr mm breit) SV Pfennig. Kleine Anzeigen find »ei Ausgabe zu bezahlen. Für Nachweis und Bermlttlung tis Pfennig «ondergcbühr. — Mr schwierige Satzarten, bei Unlün- digungcn mehrerer Auftraggeber In einer Anzeige und bei Platzvorschrtfte» Ausschlag, »ei größeren Aufträgen und im Mederholungrabdruck Er- miißigung nach feststehender Staffel. StaMettetSr Reinhardt über Kteuerrefom und Arbettsbefthafsung ' Wir veröffentlichen den Wortlaut der Rede an anderer Stell« unseres Blattes und beginnen in der heutigen Beilage mit den beiden ersten Abschnitten München, 26. 6. Staatssekretär Reinhardt verkündete in der Vollsitzung der Akademie für deutsches Recht am 26. Juni 1934 in der Aula der Universität München den Plan der großen nationalsozialistischen Steuerreform, die sich in ^Vorbereitung befindet und zum größten Teil bereits im kommenden Herbst Gesetz werden wird. Die ausführlichen Darlegungen Reinhardts be faßten sich in ihrem ersten Teil mit den Grund sätzen der Steuerpolitik im nationalsozialistischen Deutschland, wie sie sich aus der jetzigen wirt- schafts- und finanzpolitischen Lage ergeben. Es ist nicht daran gedacht, irgendwelche neuen Steuern einzuführen oder die Sätze bestehender Steuern zu erhöhen. Im Rahmen der Steuerreform sind weiter« sehr erhebliche Steuererleichterungen vor gesehen. Dies« bestehen steilweise in der Möglich keit, für beide Teil« des Einkommens unter be stimmten Bedingungen Steuerfreiheit zu erlangen, teilweise in der Vorsehung höherer Steuerfrei beträge für Kinder, teilweise in der unmittelbaren Senkung der Steuersätze. Di« Steuerpolitik im Udolf-Hitler-Staat ist im wesentlichen aus drei große Gedanken abgestellt: 1. Kamps um di« Verminderung der Arbeits losigkeit und damit um die Gesundung der sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Ting« unseres Volkes, im Zusammenhang damit Lösung dringender volkswirtschaftlicher Fragen; 2, Förderung der Familie, im Zusammenhang damit Verwirklichung des volkspolitischen Ge dankens; 3. Betonung des Wertes der Persönlichkeit und der persönlichen Verantwortung für die Wirtschaft. Ter zweite Teil der Rede galt den Maßnah men, die im Kamps um die Verminderung der Arbeitslosigkeit bereits ergriffen worden sind, wie die Förderung des Krastwagenverkehrs durch ent sprechende Steuergestaltung, die Hebung des Um satzes durch die Gewährung der Steuerfreiheit für kurzlebige Gegenstände, sowie für neu« Unter nehmungen. In dieses Gebiet fallen auch die Maßnahmen über Steuerfreiheit für neu zu er- Kurzer Tagesspiegel Der Reichskanzler empfing am Dienstag de« deutschen Botschafter in Madrid, Graf Welrzek, und den Gesandten in Riga, Dr. Martius, zum Bortrag. In einer Mitteilung des Reichspropa- gandaministeriums wird die Bevölkerung aus gefordert, am Donnerstag, den 28. Juni, wegen der Wiederkehr der vor 15 Jahren erfolgten Unterzeich nung des Versailler Vertrages halbmast zu flaggen. Die deutsche Abordnung für die Trans fer-Verhandlungen mit England ist in Lon. don eingetroffen. Im englischen Unterhaus wurde das Elearinggesetz endgültig angenommen. In einer Unterredung mit einem Ber liner Pressevertreter erklärte Oberreichsan walt Werner zu den vielfachen ausländischen Mel dungen über Thälmann, daß gegen ihn die An klage der Vorbereitung eines hochverräterischen Unter nehmens erhoben werde, daß indessen nicht mit einem Todesurteil, sondern nach den gesetzlichen Bestimmun gen mit einer Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren zu rechnen sei. Die Hauptverhandlung werde vor dem Volksgerichtshof stattfinden. „Gras Zeppelin" ist am Dienstag um 20 Uhr MEZ. in Pernambuco gelandet. Auf die britische Transfernote vom 21. Juni 1934 hat die deutsch« Regierung durch den deutschen Botschafter eine Antwort erteilt. In ihr werden unter Hinweis auf die Berliner Transfer- Konferenz die englischen Gründe als nicht stichhaltig bezeichnet und gleichzeitig spricht die Reichsrsgierung ihr Bedauern über dis Androhung der englische« ZwanMmaßnahmen aus. Schließlich folgt, di« An- nahme tzer Londoner Einlädüng zur Eröffnung von direkten Besprechungen. Das Organ der französischen faschi stischen Bewegung „Le Fran eiste" wendet sich in einer scharfen Kritik gegen die Saarpolitik Frankreichs, die im Zeichen der Heuchelei und Unehr lichkeit stehe. In der französischen Kammer gelang es dem Kabinett Doumergue, in zwei Abstimmungen die Mehrheit der Stimmen zu erzielen. Im Hasen von Lorient in Frankreich er eignete sich ein Schiffszusammenstoß. Das eine der beiden Schiffe wurde leck und mußte auf Strand ge setzt werden. Sechs Personen wurden bei dem Zu sammenstoß getötet. L« I-dt« Werftag: : In den «ugaadestcllen de» LandgetkteS Im Stadtgedlel IO Pfg., Im L-ndgeiUt «0 Pkg. Botenlohn. nzelnnmmer 1WPsg., Sonnndendnummer Sv Pfg. , eswl. «enietndegtrvronto: Franienderg. »«kegramm«: Tageblatt granlenbergsachlen. Erhöhte Etaatüeinnaymen vet gesenkten Steuern Nie groste nattonakfoztattfttfMe Gteuerresorn, Hundert an. Staatssekretär Reinhardt behandelst« im driften ... „ . _ „ . TeSk die Mahnahmen zur Förderung der Famyie. hörige bringen. Bei der Grunderwerbssteuer, der Maud für al!« Reichs- und Eamedner Berlin, 27. 6. (FunkspruM Der Reichspropa- gandaleiier der NSDAP, gibt laut NSK. bekannt: Der Kampf gegen die Nörgler und Miesmacher nimmt mit dem 30. Juni sein Ende. Er hat In seiner zweimonatigen Dauer eine unerhörte, weit über das normale Maß hinausgehende Beanspruchung unserer Reichs- und Gaurcdner notwendig gemacht. Um ihnen die für die Herbst- und Winter-Anfor derungen notwendige Ausspannung zu geben, ordne ich hiermit für den gesamten Monat Juli, entspre chend dem SA.-Urlaub und der Anweisung des Stabsleiters der PO. betreffend Urlaub für dis politischen Leiter, sowie Amtswalter der angeschlok- senen Verbände nnd der Gemeinschaft „Kraft durch Freude" für alle Reichs- und Gauredner Urlaub an. Eez. Dr. Goebbels, Reichspropagandaleiter. Reichstszung der HZ.-SvzIal- reserenten in Rheinsberg Um die Freizeit der Jungarbeiterschaft Rheinsberg. 26. 6. Am Dienstag trafen in Rheinsberg die Sozialreferenten der Hitlerjugend zu einer Arbeitstagung zusammen, in deren Mittel punkt die Forderung nach Freizeit der Jungarbeiter schaft steht. Obergebietssührer Arthur Ar mann, der Leiter de» Sozialen Amtes der Reichsjugend- führung, erklärte u. a.: Der Naiionalfoziaiismu« wird nicht in den Fehler verfallen, nur In Ver sammlungen und Zeitunasarttkeln da» Erlebnis der Gemeinschaft und des Vaterlandes dem schaffen den Deutschen vermitteln zu wollen. Di« Jugend-