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att«"< ige franNert« »hrung un« «inem Fall« daher, ein« rjubehalten. , Redaktton, chentlich evj/ altbewährt kschvvw»»« FröhlichkeE Anekdote« )ie Fliege« lntetlnahm« « tägliche» Slossrn unU und ProW gezeichnetes lender Au» chmückt und i Teil. den Blätter beltre r Ge« durch ebung deamt Kreis« verselbs NSBO zrläusigj sich un- unter« nm di« beginnt^ hule. . DAF, üter der ;e Aus- ernannt. en Mit« i, Josef , Flöha, »kommen Schesfek er, Erd« t Kreis« reude- 1934. abay«m« g über- verkehrt, et unter- rs obere rd«n na- en aus- für die in, gegen ahrt ab >r- iri führen alz durch, ete über« Zmn. ährt ab Ostsee: ufolgt in , an der Der Zug Treptow- dsr Näh« Verteilung unk, gegen ibends. , Verpfl«- Hbf. ca. Straft« 29 diefe ent» rt, Straft« n Betrieb oder Mit« ^Sude" DMA WeMs-WKnWser SS. zastzaag NIWoch den iS. Mai IM nachmittags Mzer Tagesspiegel Das Reichskabiett verabschiedete in seiner- oder Deutsches Theatergesetz essenden einen wichtigen Kündigungsgrund. - Diem Propaganda-Ministerium ist ms Befugnis AZ Les Rechtes zum Tragen einer Wehrmachtsüni- Porm trifft eine Regelung, wonach das Tragen j die öffentlichen Theater anletraf, so hat es für von Uniformen für die Verabschiedeten der alten! sie im Recht bislang nie Bs-stimmu-naen gegeben. Sie waren entweder staatliche Unternehmungen veröffentlicht worden, in dem die Ansehung einer vorhanden» Lücken nach Möglichkeit zu schliefen. Dis Freigrenzs beim Vermögen ist durch das Die deuWe Front Umgehung fluchtsteuer oder Weizen tritt »in Betrag von 7,50 9,50 RM. zuschhlgm. Die Ende April in Warschau aufgenomürenen Besprechungen zwischen Vertretern der polni schen landwirt schaftlichen Organisa tionen und des deutschen Nähr stand« s sind abgeschlossen worden. Sie ergaben weit gehende Uebereinstimmung darüber, daß -der dis Möglichkeit, zur Verhütung von fordern, der nach Feststellung der Voraussetzung der Vorschriften über die Reichs- der Erhebung der Reichsfluchtsteuer zu entrichten und zur Sicherung des Steuerauf- sein würde. , An,»ta»«vr»t» -. 1 Millimeter Höhe einspaltig (— ri mm breit) 4 Pfennig. Im Redaftioniteil l— 72 MM breit) so Pfennig. Kleine Anzeigen find bei Aufgabe zu bezahlen. Für Nachweis und Vermittlung »S Pfennig Bondergebühr. — Für schwierige Satzarten, bei Ankün digungen mehrerer Anstraggeber in einer Anzeige und bei Platzvorschrifte« Aufschlag. Bei gröberen Aufträgen und lm WlederholungSabdrnck Sr- mäbigung nach feststehender Staffel. Wehrmacht nach den gleichen Gesichtspunkten er folgt wie für die Verabschiedeten der neuen Wehrmacht. vom Kabinett verabschiedete Ee eh von 200000 Mark auf 50000 Mark herabgesetzt worden. Fer ner sollen auch di« Personen zu einer letzten „ „ .. . . . Abstimmungskommission und eines Abstimmungs- Eküöo-llno ZUM ! gerichtes vorgeschlagen wird »ar zrMM«a« ragebiatt ist dar m ««WM-ii»s d« M»- vnd des Stadttatr za Uaaleaderg behSrdllchersettr destimmte Blatt Berlin, 15. 5. Das -am Dienstag vom Reichskabinett verabschiedete Theatergesetz stellt in der Reihe der kulturpolitischen Großtaten nicht nur einen wichtigen Markstein, sondern auch zu gleich «ine Neuschöpfung gegenüber dem bisheri gen Zustand dar. Der Unterschied zwischen öffent- iichen und privaten Theatern kommt durch das neue «Gesetz in Fortfall. Das bisher geltende Recht hat die privaten Theater lediglich vom Standpunkt des Gewerbe-rechtes, in der Reichs- gewsrbsordnung (8 32) behandelt. D'-eer Para graph ist jetzt mit Ausnahme des Titels 7, der die sozialen Bestimmungen (Mrbeitsschutzb«'ffm- mungen) »enthält, aukgshobm worden und damit sind dis TheatermZernehmungen .aus der Ge werbeordnung an sich verschwunden, jedoch gilt das nur für Oper, Ope-st'« und Schauspiel, nicht für -die in den dsm 8 32 folgenden Bsttimmun- gen «rfaftts Kleinkunst und anderen Bühnen, in« von dem neuen Gesetz unberührt bleiben. Es ist also nur das Reibt der Bühnen geändert. Was Gegen die VerfGieppung der Gaarabftimmung Der Führer der Deutschen Front vor Vertretern der internationalen Presse Die italienischen Ozeanflieger, die mit dem Flugzeug „Lsonardo da Vinci" von .... , ... ...... ......... Amerika nach Rom unterwegs waren, sind in- groften Abgabe herangegogen we-den, die in den folge Motorschadens am Dienstag um 20,30 Uhr Steuerabschnitton im Jahrs 1932 und in den in Moy in der Grafschaft Clare (Irland) ge- folgenden Jahren endeten, «in Aufkommen von lendet. mehr als 20000 RM. gehabt habsn. Die 16. Partie im Schachweltmei- Die Vorschrift, daß die Roichsfluchtsteuer in'sterschaftskampf wurde von Dr. Aljechin Wegfall kommt, wenn der Steuerpflichtig« binnen gewonnen, zwei Monaten nachweistz daß er wieder seinen Wohnsitz im Inland begründet hat, ist entbehrlich ' - geworden. Dis neue Fassung des 8 7 gibt dem kommens Sicherheit in Höhe des Betrages zu Finanzamt die Möglichkeit, zur Verhütung von fordern, der nach Feststellung der Voraussetzung zeichen, ein Gesetz über Amderung der Vor schriften über die Reichsfluchtsteuer, ein Gesetz zur Regelung des Arbeitseinsatzes, das den Be darf der Landwirtschaft mit den notwendige» Arbeitskräften sicherstellen und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in den Groftstädten wirksamer stalten soll, ein Theatergssetz, durch das die —.Mter rechtlich in Träger einer öffentlichen Auf gabe umgewandelt werden. Weiter beschloß das Kabinett dem Reichspräsidenten sine» Erlaft über i die Stiftung eines Ehrenkreuzes für alle Kriegs teilnehmer, sowie für die Witwen und Elter» ' gefallener oder verschollener Kriegsteilnehmer vor« der einzige Garant der Ordnung Eens, 15. 5. Der Führer der Deutschen Front nn Saargeblet, Pirro, empfing am Dienstag nachmittag tue mternationale Presse. Nach einlei tenden Worten Kommerzienrates Röchling er klärte Pirro den Pressevertretern in kurzen Wor ten den CImrakter der Deutschen Front. Gr wider legte hier die immer wieder auftauchenden Irr tümer und Falschmeldungen und stellte dann der Deutschen Front, die mit ihren mehr als 460 000 Mitgliedern 93 v. H. der Abstimmungsberechtig- wn vertritt, iene in sich gespaltete Häufchen der Landesverräter gegenüber. Pirro wandte sich dann gegen jede Verschlep- Ang der Abstimmung und betonte, daß In fünf Monaten alle Vorarbeiten leicht bewältigt wer- »en könnten. Man hoffe anscheinend, durch Ver- chleppungstaktkk Zett zu gewinnen, um den Volks- willen des Saargebietes fälschen zu können, wo ¬ bei man auf eine Verschlechterung der Lage im Saargebiet spekuliere. Der Führer der Deutschen Front zeigte, wie töricht diese Meldungen seien. Im Anschluß hieran ging Pirro aus die Frag« der sogenannten Garantien ein. Er wies nach, daß die einzige wirksame Garantie durch die Deutsche Front selbst gegeben werde, die in sich geschlossen sei und jeden ausschließe, der die Dis- ziplm verletzt. Man brauche wahrhaftig keine Polizei, um Ruhe und Ordnung aufrechtzuerhalten- Wie die Besatzungszeit gelehrt habe, seren fremde Truppen im Gegenteil immer Anlaß zu Unruhen. Da die Saaifront selbst für rhre Disziplin sorge, so würde der Völ- kerbund, wenn er sich Mr Entsendrmg einer Poli- zertruMe entschließen sollte, damit beweisen, daß befürchtet, der kleinen Minderheit, die nicht zur Deutschen Front gehört, nicht ohne derar tig« Truppen Herr zu werden. Di« Einstellung von Emigranten bezeichnet Pirro als eine be wußte Zersetzung der ausgezeichneten saarländi» oder solche dar Gemeinden, für die die Bestim mungen der Eem-s'ndeordnung Geltung hatten. Dieser Buntscheckigkekt des Rechtes ist durch das neue Theatergesetz» «in Ende gemacht und das vielgestaltete Recht durch ein einheitliches Theater- recht abgelöst worden, das unter vollkommen neuen Gesichtsvunkten steht. Der Gesetzgeber lesint es -ab, das Theater als «inen Erwerb zu be handeln. Er behandelt -es vielmehr ohne Unter schied von privaten, Staats- oder Landestheatern als eine Einheit, als «ine Aufgabe der großen nationalen Erziehung und Führung. Für ihn handelt es sich um eine der großen Anstalten des öffentlichen Lebens, von der aus mit ungeheurer Gewalt auf die Seele der Nation emgewirkt wird. Anstelle des Gewerbe- und Gemeinde- rechtes ist ein großes einheitliches Theaterröcht, ein Kunst recht geschaffen. Es ist so aufgebaut, datz die deutschen Theater ohne Unterschied zu- sammmgefaßt sind zur Erfüllung ihrer öffent lichen Aufgabe unter Führung des Propaganda- Ministeriums. Sie sind beschränkt auf das, was der Minister für Dolksaufklärung und Propaganda sich ausbedingen mutz, um das Theater seiner nationalen Aufgabe zuzuführen und ihm in künst lerischer und wirtschaftlicher Beziehung die Zu kunft zu, erschließen. Es ist im Gesetz daran festgehalten worden, datz an der künstlerischen Freiheit nichts geändert wird. In den -einleitenden Bestimmungen heißt es, datz die Führung des Theaters Sache des Thsaterveranstalters ist (es liegt durchaus im Sinne des Gesetzes, wenn in der Fassung ab sichtlich nicht mchr vom Unternehmer, sondern vom Dheateroerainstalter »gesprochen wird), der nach echter künstlerischer und sittlicher Uebsrzeu- gung im Bewußtsein nationaler Verantwortung das Unternehmen zu führen »hat. Das künstle rische und sonstige Personal des Theaters ist zur treuen Gefolgschaft des Dheateroeranstalters ver pflichtet. Ein Gesetz Mr Ergänzung des Gesetzes zur Aen derung von Vorschriften auf dem Gebiete des allgemeinen Beamtin-, L«s Besoldung?- und des Versorgungsrechtes vrdn-et -an, daß die Bezüge der Angestellten, Und Arbeiter der Länder, Gemeinden und sonsti gen Körperschaften des öffentlichen Rechtes herab- tzusetzm sind, soweit si« höher liegen als die Dienstbezüge der gleich zu bewertenden Dienst verpflichteten beim Reich. Das ebenfalls verabschiedete Gesetz über Aenderung der Borschristen über di« Reichssluchtsteuer gestaltet diese Steuer wirksamer und schließt vor handene Lacken. Es wird danach künftig die Frei grenze bei Vermögen von 200 000 RM. auf 50 000 RM. herabgesetzt. Ferner sollen im Falke der Abwanderung auch die Personen zu einer letzten großen Abgabe herangezogen werden, die ül den Steuerabschnitten, wie im Jahre 1932 und in den folgenden Jahren endeten, ein Ein kommen von mehr als 20 000 RM. gehabt haben. Das Gesetz zur Regelung des Arbeitseinsatzes soll den Bedarf der Landwirtschaft mit den not wendigen Arbeitskräften sicherstellen und die Be- kämpftmg der Arbeitslosigkeit in den Großstädten wirksamer gestalten. Das Gesetz schafft die Mög lichkeit, Bezirke mit hoher Arbeitslosigkeit für -»ziehende Personen, die sich dort als Arbeiter vEer Angestellte betätigen wollen, von einem be stimmten Zeitpunkt ab zu sperren. Gedacht ist zuerst an eine Anordnung für das Wirtschafts gebiet Groß-Berlin. Die Beschäftigung von Per sonen, die mit dem Lande verwurzelt und mit landwirtschaftlichen Arbeiten vertraut sind, in nicht landwirtschaftlichen Berufen oder Betrieben kann verhindert werden. BHirltn, 15. 5. Das Reichskabinett verab- schisdet« in seiner heutigen Sitzung ein ! Gesetz über Li« Feuerbestattung, Lurch das eine einheitliche Regelung für das ganze Reichsgebiet herbeigeführt wird und die sehr weit gehenden Verschiedenheiten beseitigt werden, die jn den einzelnen Ländern noch bestanden. Ferner beschloß das Reichskabinett, dem Herrn Reichspräsidenten den Erlaß einer Verordnung über di« Stiftung eines Ekrenkreuzes für alle Kriegs-- . teilnehnrer st>wie für die Witwen und Eltern Gefallener, vn den Folgen von Verwundungen oder in Ge fangenschaft verstorbener oder verschollener Kriegs- teilnehnrer vorzuschlagen. Beschlossen wurde auch ein Ergänzungsgesetz zum Gesetz über Titel, Ords» und Ehrenzeichen vom 7. April 1933, durch das dem in den Nachkriegsjahren hervorgetretenen Ordensmiß- brauch ein Riegel vorgeschoben wird. Dos Tra gen von nicht zugelassenen Orden wird unter Strafe gestellt. Ein Gesetz über die Ausübung ' Das Reichskabinett verabschiedet« alsdann das vom Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda vorgelegts » Theatergesetz, durch das die Theater in Deutschland rechtlich in Träger einer öffentlichen Aufgabe umgewandelt werden; sowie ein Ergänzungsgesetz zum Reichs« Kulturkammsrgssoh, wonach die Anstalten d«r Mu- D und der bildenden Künste und die in diesen tätigen Pepkonen in die Reichsmusikkammer bzw. in die Reichskammer der bildend«» Künste nach Maßgabe der Bestimmungen des Theatergesetzes einbezogen werden. Schließlich wurde ein Gesetz' über die Umwand- kung wertbeständiger Rechte und ihr« Behand lung km landwirtschaftlichen EntschuldungSverfah- Mi (Roggenschuldsngesetz) angenommen, das den Grundfah der -allgemeinen Umwandlung der Rog- Neun neue Gesetze vom «eiGokavine« veravfGiebet Ehreukreuz für alle Kriegsteilnehmer und Kriegsopfer Neues Steuergesetz — Ein deutsches Theatergesetz lm L°nds-bI-t «NmneW«» 01. — Lelearamme: TagcblaU Frankrnbrrgsachftn. Barlin, 15. 5. Di« Vorschrift«» über die Gelegentlich «ines Besuches eng- Reichsfluchtsteusr waren bereits »End« 1932 abge- Äscher Journalrsien in Nürnberg laufen und find nun zunächst bis'Ende 1934 ver- sprach Gauleiter Julius Streicher über die Ju- längert worden. Dabei «rwieien sich einig« 'Er-' denfrage. Er verwahrte sich gegen die Verdach- gänzuingen und Mendsrunoem als erforderlich, um jungen, daß auch nur -em einziger Jude in die Reichsfluchtstöner wirksamer zu gestalten und Deutschland -ermordet worden sei Und gab der ------ - — ' Ueberzeugung Ausdruck, daß die Judenfrage auf internationalem Wege gelöst werden müss«. Drei Paragraphen befassen sich mit den Be fugnissen, die dem Reichsminister für Volksauf klärung und Propaganda übertragen worden sind. Zunächst ist es das Recht der Zulassung für den einzelnen Theaterveranstalter. Das gilt sknn- stemäß nur für den privaten Veranstalter und ist -kn geändertem Srnne der Inhalt der bisher Geltung habenden Gewerbeordnung. In dieser Beziehung wird auch »näher umrissen, für wen das Gesetz Anwendung hat, -nämlich nur für Oper, Schauspiel und Operette, und es heißt dann weiter, daß es für solche Theater Geltung hat, die für den allgemeinen Besuch bestimmt sind. Wenn also ein Verein Bühnsnunternehmen ver anstaltet, die für den allgemeinen Besuch frei- gegeben find, fällt dieses Unternehmen «ben- älls unter dm Begriff des Theaters. Das Er- ordernis einer besonderen Zulassung M aber nur Ür neue Theaterveranstoltcr. Wer also jetzt bereit« die Zulassung besitzt, braucht sie niW erteilt, die Aufführung bestimmter Stücke zu un- tersag-en oder auch Zu verlangen. Der Minister hat das Recht, di« Auffübrung bestimmter Stücke zu verlangen, wenn es billigerweise dem Unter nehmer zugemutet werden kann. . Des «»eiteren find im Ge'etz besondere Schutz- vorschriften wirtschaftlicker Art beschlossen wor- dm. Bon Wichtigkeit ist di« Vorschrift, daß die Theatsrk-ammsr als die ständische Vertretung be rufen ist. All« in dm Theatern der Länder und Gemeinden tätigen Künstler gehören Kraft Ge setzes der Thsaterk-amn-er an. Durch Ergänzungs- 9^ Ann ^°'^^^a'mnsrg« e, ^ll für die gegenseitige Warenaustausch im Interesse beider AnMten d« b«^d»nEmst ui^ j Gesamtwirtschaften gehoben werden soll. D—t— S-E,!7 gungen von Theaterbesuchern und solider Der-' Saargebiet, P,rro,, gab am Dienstag einigungen, di« nicht öffentliche Theaterauffüh. nachmittag der mternattonalm PM« rn Geff rangen veranstalten, -unterstellen kann. Ferner ist Trklarungen ab, m denen er «ms Fest» d-m Mimstsr das Recht Zur Beaufsichtigung des s-tzEg des Absttmmungstermmss gemäß dem kla- Handels nyt Theatereintrittskarten übertragen s rm Wortlaut des VerswMr Vertrage-, d« so liden. Die Poli^Mständig'e-t für die Ther'er forttge Entsendung des AbstrmmungsausschM soll gnmdsätlich aufhören. -Erns polizeiliche Be- m das Saargsb-et forderte und darauf hmw.es, aufsichtiquna ist nur dann möglich, wenn ummt- daß die -Entsendung einer internationalen Poll- telbar Gefahr für di« öffentliche Sicherheit und zeitruppe nur geeignet sei, Unruhe rm Saargebiet Ordnung droht. Ausnahmen von diesem G«-ch hervorzurufen. Eleichzeitig ist der Bencht des können vom zuständigen Minister beschlossen Völkerbundsausschusse-Aber die Saarabstim^ werden. ' """ anzüfordem. Allerdings kann die Zulassung ent zogen werden, wenn der Theaterveranstalter mcht die Bedingungen der Zuverlässigkeit, dtt Eignung —- — ----- und der wirtschaftlichen Le«stuMfah>gkelt besitzt. Sitzung am Dienstag neun Gesetze, darunter enr Dem Minister wird endlich das Besian- eine einheitliche Regelung der Feuer« guugsrecht für die künsllerisch-lntenden Personc-n L^^tung für das ganze Reich, «in Ergänzungs- (Vühnenletter, Jntendantm, TheaterdireNorsn, . . Gesetz über Titel, Orden und Ehren- 1. Kapellmeister und Oberspislletter) übertragen. --- Die vorhandenen künstlerischen Leiter brauchen nicht bestätigt zu werden. Aber auch hier kann die Tätigkeit untersagt werden, wenn mangelnde Zuverlässigkeit und Ebnung vorliegen. Eine solche Untersagung bildet für dm Dienstgeber des Be treffenden «MM