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SS. Zahrgang In Egen Blättern des über den Dienststellen aus'dem Verhandlungswege, auf dem Wege eines über die Wintermsnate hindurch die auf wärts führende Linie ausrechtMerhalten um das; die Wirtschaft auch bei sachlichster Be trachtung der wirtschaftlichen Vorgänge heute en auch gegen >AP. Ausnah' Für die Ausgestaltung des Großkampftages der Arbeitsschlacht 1934 am 21. März Um der Tatsache, daß das ganz- deutsche Volk unter Anstrengung aller Kräfte nach Ueberwin- dung der Wintersnot mit vollster Zuversicht im Frühjahr erneut an die Arbeit gehen wird, Aus- druck zu geben, werden am 21. März in allen Teilen -es Reiches nicht erteilt werden. Jeder Finanzbeamte, der ohne zwingendes öffentliches Interesse irgend welche Auskunft über dis Angelegenheiten be stimmter Personen erteilen würde, würde gegen «in ausdrückliches dienstliches Verbot verstoßen und sich der Gefahr eines Dienststrafverfahrens aussetzen. menkommen, um in gemeinsamer Verbundenheit und Schicksalsgemeinschaft die kommenden Auf gaben vom Führer entgegenzunehmen. steigert werden. 1, ... an diesem Tage einen Ueberblick über die erwei terten NeschästigungsmöglkchMen im Frühjahr und Sommer dieses Jahres geben können. MSN find dem geltenden Recht gemäß nur zuzu lassen, wenn ein zwingendes öffentliches Inter esse vorliegt. Ern zwingendes öffentliches In teresse ist nur in ganz besonderen MusNahmefällen gegeben, so z. M bei der Durchführung von gerichtlichen Strafverfahren. Anzeigenpreis: I Millimeter Höhe einspaltig (—22 MI» breit) 4 Pfennig, im RedaltlonSteil (--- 72 mm breit) SV Pfennig. Kleine Anzeigen find bei Ausgabe zu bezahlen. Für Nachwei» und Vermittlung SS Pfennig Tondergebllhr. — Für schmierige Satzarten, bei Ankün digungen mehrerer Anftraggcber In einer Anzeige und bei Platzvorschriften Aufschlag. Bei gröberen Auftrögen und im WiederholungSabdrmk Er- mWgung nach feststehender Staffel. Das zrantenberger Tageblatt ist dar zur BerösseMchung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtrhauptmannschalt zlöha nnd de» Stadttat» zu Frankenberg behördlicherseits bestimmte Blatt Botschafter o. Hoesch über das neue Deutschland London,^?. 3. Der deutsche Botschafter von Hoesch war Mittwoch abend Ehrengast bei einem Essen des „Deutschsu Klubs" in Orford. Unter den Anwesenden befanden sich der Vizekanzler große neue Urbeitsvorhaben der öffentliche» Hand in Angriff genommen Es werd« an diesem Tage die Zahlen der wahrscheinlich im Frühjahr zur Einstellung kommenden Arbeitskräfte bekannt gegeben werde». Die während der Wintermonate bis zum Früh- jahrsanfang neu eingestellten Arbeiter werden zu besonderen Veranstaltungen versammelt werden. nationalen Abkommens ausgeschaltet werden könne. Diese Absicht müsse, so führte Hymans aus, von der Großmächteerklärung vom 11. De zember 1932 über die Gleichberechtigung Deutsch lands ausgehen. Er stellte fest, daß die prak tische Verwirklichung der Gleichberechtigung in der Weise, daß alle Staaten auf den Stan der entwaffneten Staaten abrüsten, von keiner der Großmächte vorgeschkagen worden sei und bezweifelte auch unter dem besonderen Gesichts punkt der belgischen Militärinteresssn die prak tische Durchführbarkeit dieses Systems. Die Leit gedanken der belgischen Politik seien: Mitarbeit an der Organisierung des Friedens, wachsame Sicherung der territorialen und politischen Un abhängigkeit des Landes, Anlehnung Belgiens an Frankreich und England entsprechend der geographischen Lage des Landes, seinen stän digen Interessen und seinen Sympathien sowie schließlich Aufrechterhaltung und Verstärkung des Locarnopaktes. Hymans erinnerte an seine letzte Erklärung vor der Kammer im November o. I. Inzwischen sei der Abschluß des Balkanpaktes und dieNicht- angrifsserkkärung zwischen Polen und Deutsch land erfolgt, die geeignet seien, in den betreffen den Teilen Europas eine gewisse Stabilität zu Der Führer selbst wird reden Berlin, 7. 3. Auf Einladung des Reichs- ministets für Volksausklärung und Propaganda, Dr. Goebb els, "waren am Mittwoch, den 7. März die Führer der deutschen Industrie, des Handelt und des Handwerks im ReichsministerkuM für Volksaufkläruug und Propaganda zu einer Aussprache über die Arbeitsbeschaffungsmaßnah men im Frühjahr und Sommer d. I. versammelt. An dieser Besprechung nahm auch der Reichs- wirtschaftsmmister Dr. Schmitt teil. Reichsmi nister Dr. Goebbels machte über die in Vorbereitung befindlichen Wirtschajtspläne der Reichsrrgirrung einige Ausführungen und betonte, daß zu Beginn der Arbeitsschlacht im Frühjahr alle Kräfte ein- ge'etzt werden müssen, um die Arbeitslosigkeit weiterhin mit Erfolg zu bekämpfen und den «Volksgenossen, die heute noch von Unterstützun gen leben, weitgehend wieder Arbeitsplätze zu beschaffen. Diese Ausführungen fanden bei den an dm Besprechungen teilnehmenden Ver tretern der Wirtschaft vollste Zustimmung. Der Führer des Reichsstandes der deutschen Industrie, Krupp von Bohlen und Hal bach und Generaldirektor Dr. Vögler brachten zum Ausdruck, daß es der Wirtschaft gelungen ist, die Besichtigung an die vniammeiren aroeiier Steuergeheimnis ist durch die Reichsab- cme Rede halten, die aus alle deutschen Sender ga^grdmmg gewährleistet. «Es wird auch bei übertragen werden wird. mrer etwaigen Abänderung der ReichSabgaben- Um das ganze schaffende Volk an dieser be- ordnung bestehen bleiben. Das Steuergeheimnis deutungsvollen Stunde teilnehmen zu lassen, wer- gM nicht inur gegenüber Privatpersonen, sondern Kurzer Tagesspiegel Auf Einladung des Reichsministers Dr. Goebbels fand im Reichsministerium für .Volksaufklärung und Propaganda eine Bespre chung über die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Frühjahr und Sommer dieses Jahres statt, an der die Führer der deutschen Industrie, des Handels und des Handwerks teilnahmen. Am 21. März sollen in allen Teilen des Reiches große neu« Arbeitsvorhaben der öffentlichen Hand in An griff genommen oder bereits begonnene in ihrer Durchführung gesteigert werden. Die Privatwirt schaft wird an diesem Tage die Zahlen der vor aussichtlich im Frühjahr neu einzustellenden Ar beitskräfte bekanntgeben. Der Führer selbst wird von einer der Baustellen der Reichsautobahnen eine Rede halten, die auf alle deutschen Sender übertragen werden wird. In einer Konferenz der Wirtschafts minister der Länder wurde nach einer gro ßen Rede des Reichswirtschaftsministers Dr. Schmitt völlige Einmütigkeit über die deutsche Wirtschaftspolitik festgestellt. Die Eröffnung der Deutschen Auto mobilausstellung am Donnerstag wird vom Rundfunk ab 11 Uhr vormittags übertragen. Der erste Eindruck von der Ausstellung ist der, daß die deutsche Automobilmdustrie die erst« Stelle, die sie früher im Automobilbau der W«t inne hatte, zurückgewonnen zu haben scheint. Die spanisch« Regierung hat amMitt- Iwochabend mit Rücksicht auf den drohenden Ge neralstreik den verschärften Belagerungszustand über ganz Spanien verhängt. Im österreichischen Kabinett stehen mehrere Veränderungen bevor. Die beiden Mi nister der nationalständischen Front im Kabinett, Innenminister Kerber und Staatssekretär Claß, sollen zurücktreten. Tie Frage der Neubesetzung ist noch nicht entschieden. Außerdem soll ein Ministerium ohne Amtsbereich geschaffen und mit einem Heimwehrmitglied besetzt werden. Zur Vorbereitung des Umbaues der Sozialversicherung hat der Reichs arbeitsminister einen Ausschuß von Sachkennern einberufen. Am 4. Messetag ist die Tertilmesse in Leip zig zum Abschluß gelangt. Insgesamt ist das Er gebnis zufriedenstellend. Der belgische Außenminister Hy mans sprach im Senat über die Abrüstungs frage, wobei er sich ebenso wie de Brocquevill« zu der Auffassung bekannte, daß die Gefahr eines Rüstungswettlaufs nicht durch irgendwelche Zwangsmittel gegen Deutschland, sondern nur Professor Dr. Lutz Richter, Leipzig, Generalsekretär Dr. Schild, Berlin, Schmeer, M.d.R, Stellv. Führer der Deut schen Arbeitsfront, Staatsminister Dr. Schmidt, Dresden, Staatsrat Dr. Schumann, Leiter der NSBO, Selzner, Organisationsleiter der Deutschen Arbeitsfront, Dr. Wagner, Reichsführer der Deutschen Aerzteschaft, München, Ministerialdirektor Dr. Wiemann Berlin. Reichsarbeitsmimster Franz Sei die eröff nete die Beratungen des Ausschusses am Mitt woch. Er führte aus, der Rsichsarbeitsministor habe nicht nur die Aufgabe, das hohe Gut der Sozialversicherung zu hüten und zu bewahren, sondern darüber hinaus auch dis Pflicht, durch Gesetzesvorschläge dafür zu sorgen, daß die So zialversicherung in jedem Zeitenwandel ihren Zweck, der Arbeitnehmerschaft Schuh gegen alle Wechselfülle des Lebens zu gewähren, bestmög lich erfülle. Sodann zeichnete der Minister in großen Linien die Aufgaben, die dem Ausschuß bei der Vorbereitung der Reformgesetze auf dem Gebiete der Sozialversicherung gehellt seien, und gab seiner lleberzeugung Ausdruck, daß die heute beginnenden Beratungen grundlegend für die Fortbildung des Sozialversicherungsrechte; 'ein würden. Ausschuß zur Beratung der Reform der 6»zialoerslcher«ng Berlin, 7. 3. Zur Vorbereitung der gesetz geberischen Arbeiten für den Umbau der Sozial versicherung hat der Reichsarbeitsminister Franz Seldte einen Ausschuß von Sachkennern einbe- rusen und zwar die Herren: Direktor Brucker, stellv. Führer des Gesamt- verbände; der deutschen 'Arbeiter, Geh. Regierungsrat Dr. Cuntz, Essen (Ruhr), Professor Dr. Dersch, Direktor im Reichsoer- sicherungsamt, Berlin, Dr. Erdmann, Berlin, Staatsrat Forster, Führer der deutschen An- gestellten, Dr. Gareis, Stabsleiter im Reichsnährstand, Wilhelm Keppler, Wirtschaftsberater de; Führers, Staatsrat Dr. Ley, Führer det Deutschs» Ar beitsfront, Oberrechnungsrat Heinrich Meyer, Karlsruhe (Baden), Präsident Pietzsch, Berlin, Der Führer selbst DAP mit dem nationalsozialistischen Staat ein wird an einer der Baustellen der Reichsauto- Steuergeheimnis gegenüber den Dienststellen der bahnen erscheinen, um sich vom Stande der Ar- Partei nicht existiere". Das Rsichsfinanzmini- beiten zu überzeugen. Er wird im Anschluß an sterium teilt dazu mit: Die Regierung greift durch Sensationelle Enthüllungen über die Aufdeckung einer umfangreichen Militärorganisation der bel tzischen Sozialdemokratischen Partei werden in der belgischen Presse gemacht. So veröffentlicht der „Standard" einen Organisations- und Aufmarsch- plan der militärisch gegliederten sozialdemokrati schen Arbeitermiliz. Diese Miliz ist eingeteilt in Korph, Regimenter, Bataillone, Kompanien. Die Mitglieder werden von Offizieren und Unteroffi zieren geschult. Uebrigens sind Kurse für praktische und theoretische Ausbildung eingerichtet. Die Miliz verfügt über vollkommen ausgebildete Spe zialtruppen. In einem offiziellen Tagesbefehl des Kommandanten des 1. Bataillons in Lüttich wer den genaue Instruktionen an die örtlichen Miliz ausschüsse, die Regimentschess und Abteilungs- sührer für ein Manöver erteilt. Danach sollten vier Kompanien der Arbeitermiliz beim Grauen -es Tages die Eisenbahnstrecke von Lüt tich nach Vottem besetzen, während an dere Abteilungen eine Reserosstellung einneh men sollten. Die Meldungen über die Militari sierung der belgischen Sozialdemokratie, die zum 'Losschlagen bereit steht, dürfte die belgische Re gierung zu einem scharfen Eingreifen veranlassen. Damit unterscheidet sich die belgische Regierung wesentlich von der österreichischen, die den Rüstun gen der Austromarristen untätig, ja sogar wohl gefällig zusah und damit ein gerüttelt Maß Schuld an dem Blutvergießen in der zweiten Februarwoche in Oesterreich auf sich nahm. Au« Hymans stellt st« aus den Boden der deuts«en «leWereMiaung Brüssel, 7. 3. Außenminister Hymans sprach Mittwoch nachmittag im Rahmen der allgemeinen außenpolitischen Aussprache mr Großkampftag Her ArveitS fGlaGt 1934 am 21. Marz Reichsminister Dr. Goebbels empfängt die Führer die Wirtschaft Belgiens Marxisten znm LoüsGlagen verett Bürgerkriegsgarde der 2. Internationale vollkommen gerüstet Da» Taeetlatt erschaut an Üdem Werktag i Mo«a»-»»j«g»prel»: 1.»v Mk. Bei Abholung in de« «luraabestell-» de» Landgebtete» lo Pfg. mehr, bei Zutragung im Stadtgebiet is Pfg., Im LandgeUet 2v Pfg. Botenlohn. Wochenkarten so Pfg., Einzelnummer 1«Pfg., Somlabendnmnm-r so Pfg. P»ftsch««onko: Leipiig 2S20i. «emeMdegirokonto: Frankenberg, genpprecher 81. - relegramme: Tageblatt Frankenbergsachsen. zu verhindern, gebe es nur ein positives Mittel: Abschluß einer internationalen Konvention. oder bereits begonnene in ihrer Durchführung ge- Z^m Schluß entwickelte der Außenminister die Auch die Privatwirtschaft wird bereits mitgeteilten politischen Gesichtspunkte der belgischen Regierung, wobei er insbesondere auf der Aufrechterhaltung und Verstärkung des Rhein ¬ schaffen. Sonst hätte sich aber die Lage nicht gebessert Der Außenminister verteidigte sodann in breiter Ausführlichkeit die belgische Außen- Politik gegen "die insbesondere von dem katho lischen Senator Dordolot erhobenen Vorwürfe. Ebenso ausführlich ging er sodann auf die Ent wicklung der Abrüstungsfrage seit Beginn der „ „E Reicksmiuister Dr Goeb- Abrüstungskonferenz ein und entwickelte den Ge bels Einzelheiten bekannt gegeben, für deren danken, dcfß eine Lösung dieser Frage sowohl Durchführung sowohl der Reichswirtschaftsmi- den Bestimmungen des Artikels 8 des Volker- D« Sckunitt wie aucki die Herren aus der bundspaktes als der Anerkennung des Grund- Wirtkckafi vraktiilbe Vorschläge machten, die zu satzes der Gleichberechtigung Rechnung tragen dem Willen der Regierung entsprechend sich mit aller Kraft für die weitere Gesundung der Wirt- . „ fchaftlichen Verhältnisse Deutschlands und für die den in allen Betrieben die Arbeiter, Angestellten auch gegenüber Behörden und anderen öffent- Wiederernschaltung neuer Arbeitskräfte rn den und Betriebssichrer an den Lautsprechern zusam- sichen Körperschaften Produktionsprozeß einsetzen. » ..... -- — . — —' - ÄSÄLLWL"L-'-»-eN- im R,!«-»!,«ch-ft-mimft-,mm trag gezogenen Linie bleiben werde. Die ganze Welt wisst, daß es diese Linie schon überschritten habe und daß es dabei sei, sie noch weiter zu über schreiten. Man wisse aber auch, daß eine Wieder aufrüstung Deutschlands einen allgemeinen Rü- itunaswettlaui nach sich ziehen werde. Um dies Es ist bei einem Finanzamt verlangt worden, Auskunft darüber zu erteilen, in welcher Höhe sich bestimmte Personen an der freiwilligen i internationalen Abkommens^ ausgeschaltet werden Spende zur Förderung der nationalen Arbeit j könne, und an der Winterhilfe und anderen Spenden Senat über die Abrüstungssrage. Nach->beteiligt haben. Me diese Spenden beruhen auf denk der Ministerpräsident am, Dienstag die Freiwilligkeit. Diese Freiwilligkeit darf durch grundsätzliche Haltung der belgischen Regierung, unmittelbaren oder mittelbaren Zwang in keiner zu dieser Frage in großen Linien dargelegt hatte, jWeise beeinträchtigt werden. Es darf infolge entwickelte der Außenminister ausführlich und im. dessen auch die erbetene Auskunft über die Höhe einzelnen die Gesichtspunkte, die die Haltung der «der geleisteten Spenden durch das Finanzamt belgischen Regierung hestimmen. «Ebenso wie ' de Brocqueville bekannte sich Hymans zu der Auffassung, daß die Gefahr eines Rüstungswett laufes nicht durch irgendwelche Zwangsmittel gegen Deutschland, sondern nur auf dem Ver handlungswege durch den Abschluß eines inter- paktes bestand. KM« Einschränkung des Neuer Geheimnisse»
