Volltext Seite (XML)
A»,eigr»pr<is: I Millimeter Höhe einspaltig <— 22 mm breit) 4 Pfennig, Im Redaltlonsteil t— 7S mm breit) St» Pfennig. Kleine Anzeigen sind bei Aufgabe zu bezahlen. Für Nachweis und Vermittlung SS Pfennig Tondergcbiihr. — Für schwierige Satzarten, bei Anlün- digungen mehrerer Auftraggeber In einer Anzeige und bei Platzvorschriften Aufschlag. Bel größeren Anftrögen und im WiederholungSaidruck Er- mößigung nach feststehender Staffel. . Das NaaleMrser raseblatt ist das zur Berössentllchung -er amtliche» »elannimachun-e» der Amts-iWtman»lchast ziöha und der Stadtrats zu Franlenberg dehördlicherseltr bestimmte Blatt Da» Tageblatt erscheint an fedem Werktag, Monats-Bezugspret» r 1.80 Ml. Bel «bholuim in den AuSaaiestellen de» Landgebiet-» 10 Psg. mehr, bei Antrag«,la im Stadtgebiet l» Pfg., im Landgebiet es Psg. Botenlohn. Wochenkarten St» Psg., tiinzelnummer 1»Pfg., Sonnabendnuminer 20 Pfg. iPaftscherkkollto, Leipzig Mai. Gemeindegirokonto: Frank,nberg. Fernsprecher 8l. — relegramme: Tageblatt Frankenbergsachsen. 9». zayrganr RIttwoch den U. Februar 1834 nachmittags Nr. 38 sche Denkschrift hervorgehen. Das Kabinett Dou Finanz und Steuerpolitik im nationalfoziaiistiftHen Staat Grundsätzliche Ausführungen des Staatssekretärs Reinhardt in der französischen Presse als äußerst ernst nicht nur für den Bestand der Regierung Dollfuß, sondern für die allgemeine internationale Lage bezeichnet. Ueber die Frage, was jetzt aus der österreichischen Völkerbundsbeschwerde werde» soll, scheint man sich offenbar nicht klar zu sein. Wie die Landesleitung Oesterreich der NSDAP mitteilt, sind die Gerüchte, wonach zwischen Heim wehr und NSDAP WaffenstiNstandsverhandluu- gen geführt wurden, unzutreffend. Der Kampf gegen das System Dollfuß wird kom promißlos weiter geführt. Der Wortlaut nach Berlin übermittelt Paris, 13. 2. Die französisch« Antwort auf di« brutsche Denkschrift in der Rüftungsfrag« ist am Dienstag abend nach Berlin übermittelt wor den, wo der Botschafter Francois Poncet sie - persönlich überreichen wird. Der Zeitpunkt der Ueberreichnng steht noch nicht mdgültig fest. Vie Pariser Presse zur sranzSs. Antwort Pari», 14. 2. (Funkspr.) Di« Presse befaßt eine entscheidende Lösung in der nahen Zukunft gefunden werden müsse. Eine Saoas'Auslassung zur Antwortnote Paris, 14. 1. Nach einer Auslassung der Agentur Haoas bewahrt man in Regierungskrersen strengstes Stillschweigen über den Inhalt der französischen Note an Deutschland. Man wisse nur, daß die Note sehr höflich gehalten sei und daß in ihr ausdrückliche Vorbehalte hinsichtlich der von Deutschland vertretenen Auffassung ge mocht würden. Die französische Note antworte nicht aus die Fragen der Reichsregierung im Zu sammenhang mit den französischen Kolonialtrup pen. Havas hält es für wahrscheinlich, daß der Wortlaut der französischen Note am Donnerstag veröffentlicht wird. London, 14. 2. (Funkspruch.) Zur Wrü- stungslage schreibt der diplomatische Korrespondent sich heute erneut mit dem Inhalt der französischen Abrüstungsnote. sonen, am Dienstag 148 Personen behandelt hat Dazu kommen noch 13 Fäll«, in denen sic ledig lich den Eintritt des Todes feWellen konnte. Bei all diesen Angaben kann cs sich selbstverständ lich nur um Teilziffern handcln. Die «erlustziffern in Oesterreich London, 14. 2. Nach Informationen des Wiener Rentervertreters dürfte die Zahl dec To desopfer in ganz Oesterreich nicht unter 50V an- zusctzen sein. In dem Wiener Allgemeinen Kran kenhaus lägen 8S Tote, darunter 27 Frauen. Die NSDAP. Oesterreichs kämpft romprsmiblos weiter München, 13. 2. Die Landesieitung Oester reich der NSDAP teilt mit: Di« tu Oesterreich offenbar p.anmäßig in Nmiauf gesetzten Ge ¬ un d erkläre, ohne auf die gestellten Fragen zu antworten, daß es Frankreich nicht möglich sei, irgend eine Maßnahme ins Auge zu fassen, die eine Rüstungsanqleichung Deutschlands zum Ziele habe. Die von Barthou ausgearbeitete Antwort sei im letzten 'Kabinettsrat einmütig gebilligt worden. „Petit Parisien" erklärt, jede Aussprache über die deutscherseits gestellten einzelnen Fragen sei solange überflüssig, solange nicht 'eins Verständi gung über die Grundsätze erzielt sei. Das Blatt nimmt in diesem Zusammenhangs ebenfalls auf eine eventuelle Rüstungsangleichung Bezug. „Echo de Paris" glaubt, darauf Hinweisen zu können, daß die französische Regierung jetzt ledig lich geneigt sei, an einer allgemeinen Abrüstungs aussprache teilzunehmen, d. h. daß die Verhand lungen in Genf weitergeführt werden müßten. „Oeuvre" will wissen, daß die französische Ant wort ziemlich trocken gehalten sei und sich daraus beschränke, die deutsche Anstellung zum Ab rüstungsproblem abzulehnen. Die französische Antwort werde einige Sätze enthalten, denen zu entnehmen sei, daß Frankreich in seiner letzten Note und in seinem letzten Abkommensentwurf die äußerste Grenze seiner Zugeständnisse ayge gebenhabe. - . , Englische Stimmen Wd dort ihren Verletzungen erlegen sind. Diese Zahl belief sich zuletzt aus 123 Personen. Ferner sollen in den Nachmittagsftimden vom Dienstag 1ÜV Leichen bei der Präfektur des Anatomischen vuvuu, ,.«><,<,1-1^ Regierung Instituts eing,liefert worden sein. Di« Rettunas- von den deutschen Ausführungen Kenntnis nehme gesrllschaft gibt an, daß st« am Montag 136 Pcr- verschwinden. Wir können nach dem Gesetz vom 30. Januar die Vereinfachung des deutschen Steuerwesens so radikal durchführen, wie es unsere Sehnsucht gewesen ist. — Wir werden die Landes steueroerwaltungen mit der Reichssteuerverwaltung zusammenlegen. Die Schlachtsteuer wird zunächst leider noch weiter erhoben werden müssen. Bei der Einkommensteuer, der Vermögenssteuer und der Erbschaftssteuer wird den bevölkerungspoliti schen Grundsätzen des Nationalsozialismus ent sprochen werden, d. h. wir werden eine sehr erhebliche Ermäßigung der Einkommensteuer den Kinderreichen gewähren. Bei der Vermögenssteuer soll gleich zeitig der Sparsinn gefördert werden. Wir denken daran, bei der Vermögenssteuer 10 000 Mark für Mann, Frau und jedes Kind steuerfrei zu lassen. Bei der Erbschaftssteuer befassen wir uns mit der Frage, sie wesentlich zu senken und möglichst zu beseitigen, soweit es sich um die Besteuerung des Gattenerbes und des Kindeserbes handelt. Die Steuervereinfachung wird zu einer wesentlichen Senkung der Verwaltungskosten führen und der eingesparte Betrag zu Steuersenkungen zur Ver fügung stehen. Auf die Lage der ReichsfinauM eingehend, er klärte der Staatss«kr«tSr zum Schluß, daß das Sttucraufkommen im Rechnungsjahr 1933 um rund 39V Millionen Mark höher fei als im Jahre 1932. 1934 werd« sich das Bild noch wesentlich günstiger gestalten. Di« Einnahme» und Aus gaben des Reiches haben sich bisher die Mraz« gehalten. Das wird auch in Zukunft der Fall sein. Kassenschwierigk«iten haben sich nicht ergeben und werden sich nicht «geben. KrankretG antwortet auf die veutfGe Denkschrift Heute Ueberreichnng in Berlin - Verschärfung in der Abrüstnngsfrage Kurzer Tagesspiegel Zu den Ereignissen in Oesterreich erklärt die Nationalsozialistische Parteikorrespon denz, daß es nur eine Möglichkeit gibt, dem Zu stand ein Ende zu machen, nämlich, einen Schluß strich unter das Willkürregiment Dollfuß—Fey zu ziehen und dem österreichischen Volk das Be stimmungsrecht über sein Schicksal selbst in die Hand zu geben. Reuter zufolge wird Eden am 16. Februar nach Paris abreisen. Am 19. Februar wird er sich dann nach Berlin und am 21. Februar nach Rom begeben. In französischen Regierungskreisen bewahrt man über den Inhalt derfranzösischenNotean Deutschland strengstes Stillschwei gen. Man wisse nur, so erklärt „Havas", daß die Note sehr höflich gehalten sei und daß in ihr Vorbehalte hinsichtlich der von Deutschland vertretenen Auffassung gemacht würden. Staatssekretär Reinhard erklärte, daß die Finanz- und Steuerpolitik im national sozialistischen Staat in erster Linie auf die Ver minderung und Beseitigung der Arbeitslosigkeit abgestellt sei. Das Reichsfinanzmimsterium habe Maßnahmen getroffen, um im Laufe dieses Jah res auf 2 Millionen statistisch erfaßte schäftigt sein, wie gegenwärtig. 3. Steuerermäßr- gungen für Instandsetzungen und Ergänzungen an Betriebsgebäuden. 4. Steuerfreiheit für Er satzbeschaffungen. 5. Steuerfreiheit für neu er richtete Kleinwohnungen und Eigenheime. 6. Steuerfreiheit für Aufwendungen zu Zwecken des zivilen Luftschutzes und des zivilen Sanitäts dienstes in Industrie- und Werkbetrieben. 7. Steuervergünstigung für die Einstellung von Hausgehilfinnen. 8. Gesetz zur Förderung der Eheschließungen und Steuerfreiheit für 'keirats- beihilfen. 9. Steuergutscheine, die im Betrage von 150 Millionen RM. für Arbeitsbeschaf fungszwecke zur Verfügung stehen. 10. Es wird erwogen, im Laufe des Jahres 1934 die Ab gabe zur Arbeitslosenhilfe wesentlich zu senken. Mit Wirkung ab 1. April fällt auch die frei willige Spende zur Förderung der nationalen Arbeit fort, die den Betrag von 120 Millionen Mark ergeben hat. — Diese - Maßnahmen allein genügen bereits, um im Laufe dieses Jahres auf 2 Millionen statistisch erfaßte Arbeitslose her unterzukommen. Das sind aber nicht die einzigen Maßnahmen. Hinz« kommen weitere, die im Laufe der nächsten Wochen und Monate erst geboren bzw. zur Durchführung gebracht werden. Alle diese Maßnahmen werden durch die Gcncralmaßuahme zur Gesundung von Wirt- > schäft mkd N«n«M - Bortrag tn der Deutschen Hochschule für Politik Berlin, 13. 2. Staatssekretär Reinhardt sprach am Dienstag abend über Finanz- und Steuerpolitik im nationalsozialistischen Staat. Der , Vortragende betonte u. a., daß die Finanz- und Steuerpolitik, solange es Arbeitslose gebe, in erster Linie auf die B«rmtnd«rung uns Beseitigung der Arbeits losigkeit abgestellt sei. Es stehe außer Frage, daß es gelingen werde, die Arbeitslosigkeit in wenigen Jahren so gut wie zu beseitigen. Von der einen Milliarde Mark aus dem Arbritsboschäffungspro- gramm vom 1. Juli 1933 entfielen 70 MiNiönsn auf Ausgaben, die durch das Reich in bar finan ziert wurden. Von den übrigen 930 Millionen waren am 31. Januar Wechsel in Höhe von nur 112 Millionen gezogen. Das Reich geht also mit einem Arbeitsvorrat von mehr als 800 Mil lionen in das Jahr 1934 hinein. Die 500 Mik- kimken RM. aus dem Gebäudeinstandsstungsoe- ses, die zu einem Gesamtumsatz von 2 Milliarden Mark geführt haben, sind bereits restlos in An spruch genommen worden. Seit dem 1. Februar werden Bewilligungsbescheide nicht mehr erteilt. Das Kraftfahrzeugsteuergesetz hat Zur Folge gehabt, daß die Stückzahl der erzeugten Kraftfahrzeuge und die Zahl der in der Kraft- fahrzeugindustrie beschäftigten Personen sich ver doppelte. Aks Folge dos Gesetzes über die Steuer freiheit für Ersatzbeschaffungen hat der Beschäfti gungsgrad in der Maschinengeräte- und Werkzeug- industrie sich von Monat zu Monat gesteigert. Won der Möglichkeit, mit rückständigen Steuern Ergänzungs- und Jnstandsehnngsarbeiten aus- führen zu lassen, ist sehr ausgiebig Gebrauch ge macht worden. Tas Gesetz zur Ueberführung weiblicher Arbeitskräfte in die Hauswirtschaft hat zur Folge gehabt, daß die Zahl der Hausge- Hilfinnen bis Ende 1933 um rund 10O000 gestiegen fit. Don August 1933 bis Januar 1934 Md 183000 Ehestandsdarlehen gewährt worden. Das Reichsfinanzmimsterium hat sich da her entschließen müssen, vorübergehend den Durchschnittsbetrag auf 599 Mark Astzusehen. Am heutigen Tage ist ein Erlaß an die Finanzämter herausgegangen, wodurch lSteuerfreiheit für Heiratsbeihilfen gewährt wird, die Arbeitgeber ihren aus dem Betriebe durch Heirat auSschekdenden Arbeitnehmerinnen ge- Wähveit. Die Ehestandsdarlehen sollen solange gegeben werden, als es heiratsreife Vokksaö- nossinnen im Arbeitnehmerstande gibt. — Für das Arbcitsbeschaffungsprogramm für 1934 hat das Reichsfinanzministerium folgende Maß- inahmen in Vorbereitung, dis durchaus gesichert sind: 1. Aus dem Mrbeitsbeschaffungsprogramm Mapen—Schleicher—Reinhardt stehen noch 1095 Millionen zur Verfügung, -aus dem Gebäude- jlnstandsetzungsgesetz werden 1200 Millionen in Bewegung gesetzt, zusammen 2295 Millionen RM. 8. Für Autobahnen und asidere KrastfahrstraßeN werden 500 Millionen mehr ausgegeben als 1933. Auch mit den Gebäudeinftandsetzungsarbeiten wird am 31. März nicht Schluß gemacht. Das Bau gewerbe uno die Baunebengewsrbo werden das gairze Jahr 1934 hindurch genau so stark be- Das Blutbad von Wien Wachs«»-« Totenzi ff er» Wien, 14. 2. Noch immer ist durchaus leine Klarheit darüber zu erlangen, was das Blutbad von Men bis jetzt an Todesopfern gekostet hat. Es «Stift zwar die Zahl »ou 384 Toten um, jedoch wird behauptet, daß di«se Zahl aus links gerichteten Kreisen stammt und daß sie als reine Kombination aufzufassen s«i. Die einzig« sichere Angabe, die zur Verfügung steht, ist die über die Zahl der Personen, sie schwer verwundet in das „Allgemeine Krankenhaus" eingeliefert wurden mergue werde es ablehnen, einer baldigen Auf rüstung Deutschlands oder einer Abrüstung Frank reichs zuzustimmen. In weiten Kreisen glaube man, daß diese französische Politik die Aussichten des britischen Abrüstungsplanes gefährde. Ls werde vielleicht sogar schwer sein, sie mit den weniger weitgehenden Bestimmungen des italie nischen Planes zu versöhnen. Dem Pariser Korrespondenten der „Times" zu folge verlautet, daß die französische Antwort auf- die deutsche Denkschrift zwar die Tür für weiteres direkte Verhandlungen nicht schließe, aber den deutsche» Standpunkt in allen wichtigen Fragen unannehmbar finde. Es bestehe reichlich Grund zu der 'Annahme, daß die französische Regierung in dieser Beziehung eine etwas steifere Haltung einnehmen werde als ihre Vorgängerin. Aber sei es nicht überraschend zu hören (wenn auch noch keine amtliche Bestätigung vorliege), daß die fran zösische Regierung auf den unbedingten Sicher- heitsgarantien beharre und jedes weitere 'Abrüsten Frankreichs ablehne, falls es von irgendwelchem deutschen Aufrüstsn begleitet sei? Man glaube auch, daß die französische Regierung darauf be stehen werde, dis deutschen Verbände Lei jeder Berechnung der Mannschaftsstärke mitzuzählen. Endlich nehme man an, dis französische Regierung habe zu verstehen gegeben, daß die jetzige Lage nicht unbegrenzte Zeit fortdauern könne und daß „Matin" schreibt u. a., der neue französische Außenminister Barthou habe den aus der Zeit Paul-Boncours von den Dienststellen des Quai d'Orsay vorbereitete» Antwortsentwurf voll kommen umg«arbekt«t. Der Wortlaut der Note werde veröffentlicht werden, sobald die Wilhelm straße davon hab« Kenntnis n«hmen können- Der neue Tert sei höflich^ aber entschieden und laufe daraus hinaus, daß die französische Regierung Der Bürgerkrieg in Sesterreich Rotfrout gegen Reaktion - Das Dottfustsystem kämpft nm seine»» Bestand — Hunderte von Blutopfern ergänzt werden, die in der Steuerreform bestehen , , - - - - - — wird. — Eine allgemeine Senkung der auf Pro- - die Henderson am Montag erhalten habe, klar-1 komme, duklion, Verbrauch und Besitz ruhenden Steuer-1gemacht worden zu fein und dürfte noch deutlicherj, Die Vorgänge in Oesterreich werde» lasten wird eingeleitet. Mit der Kompliziertheit aus der französischen Antwort auf die letzte deut- des Steuerrechtes wird Schluß gemacht und mit " - der Vielheit der Steuern. Die Bürgersteuer wird Arbeitslose herunterzukommen. Diese Maß nahmen werden durch die Gesundung von Wirt- swngslaqe fchreiv-t der mplomalischs scorre>pvnoeni - schäft und Finanzen nuf dem Wege der Steuer- des „Daily Telegraph": Henderson und seine resorm ergänzt^ werden. Die Bürgersteuer Kollegen hätten am Dienstag widerwillig zugebenw rrd abgeschafft werden. müssen, daß mit dem Amtsantritt der neuen! .In der englischen Presse wird die An- französischen Regierung eins entscheidende Aende-s ficht vertreten, daß Doilßuß die Oberhand rung in der AbrüstuMsfraW Dies, über die Sozialisten behalten habe. Gleichzeitig scheine in der französischen Abrüstungsdenffbrift, wird aber di« Frage aufgeworfen, was nachher