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HlWgee Var Nanleaberg« Tageblatt Ist das M BerSssenttlchWg der amtlichen Belanntmachungen der Amts-au-tmannschaft Flöha and des Stadtrats zu zranleaderg behördlicherseits bestimmte Matt L»,eig»npr«>»: l Millimeter Höhe einspaltig t— 22 ww breit) 4 Pfennig, im Redaktioubteil f— 72 mo» breii) 20 Pfennig, «leine Anzeigen sind bei Aufgabe zu bezahlen, Mr Nachweis und Bermtttlnng 25 Pfennig Sondergebllhr. — Für schwierige Satzarten, bei Anilin- digungcn mehrerer Auftraggeber In einer Anzeige nnd bei Platzvorschriftcn Aufschlag. Bei größeren Auftrhgen und !ni wlcderhoUmgSabdruck Er- miißfgung nach feststehender Staffes. Da» raaediLtt »rsch»«»« an frdem Werktag, Mo«a1».»ejug«prel»: r.av Mk. Bei Abholuo» in de» Ausgabestellen de» LandgebieleS 10 Pfg. »lehr, bei Jutragung Im Stadtgebiet i b Pfg., im Landgebiet 20 Pfg. Votenlahn. Wochenkarten 8« Pfg., Einzelnummer 10 Pfg., Tonnabcndnumm-r 20 Pfg. vi>Mch«<Noitto: Leipzig rssoi. «emotndegirokonto: Frankenberg. Fernsprecher 81. — Telegramme: Tageblatt Franlenbergsachsen. Nr. 27 Daamrstag den l. Februar 1M nachmittags S3. Zahrgang ^^^^W^W^^^^EWz^SSSSS^SSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSWSSSSSSSSSSSSSSWWSSSSSSW Kraftvoller nationaler CinyeitSftaat D» Ari« üver Sen Ncuvau des ReiEes Das Reich Tröger der gesamten Staatsgewalt Berli^31. 1., Reichsmnenminister Dr. Frick sprach am Mittwoch abend im Rundfunk Aber den Neumlfbmr des Reiches. Der Minister führte u. a. aus: Solange es Deutsche gibt, solange besteht wohl die Sehnsucht des deutschen Menschen, sei- inem Leben als Volk auch dir äußere geschlossene staatliche Form zu geben. Und doch ist in einer über tausendsäHrigsn Geschichte des deutschen Vol les dieser Wunsch nur einmal erfüllt worden. In einem großen historischen Rückblick zeigte Tr. Frick, wie zur Zeit der Sachsen- und Fran ckenkaiser ein starker, in sich geschlossener Natio nalstaat entstand. Nach dem Zerfall des Reichs baute auf den Taten der großen Preußsnkönige, insbesondere Friedrichs des Großen, und auf den Opfern des Preußenvolkes in den Freiheitskrie gen Bismarck sein zweites Reich. Wir wissen beute, was es in der deutschen Geschichte be deutete. - Ls war ein Reich der Macht, der Ehre und Würde, ein Reich, das der Verwirklichung des alten Traums "der besten Deutschen nahe kam, sie aber nicht »ollendete. Der schwerste Feh ler des zweiten Reiches war es. .daß man es trotz rpeitgehmder materieller Fürsorge -nicht verstand; die Massen der deutschen Arbeiterschaft iimerlich dem Staat zu verbinden Wd sie zusammen mit dem deutschen Bauern zu Trägern des neuen Staates zu machen. An diesem Fehler zerbrach lebten Endes am 9. November 1918 das zweite Deutsche Reich. Von deutschen Ideen war bei den November männern nichts wahrzunehmsn. Korruption, Lan desverrat, Demütigungen kennzeichnen den Lei densweg Deutschlands in den letzten Jahren. Zu dieser Zeit begann der schlichte deutsche Mensch Adolf Hitler fein heroisches Ringen um die Seele des deutschen Volkes. 14 Jahre lang, unermüdlich, allen Widerständen Mm Trotz, eisern, zäh und unbe irrbar, fast alleinstehend weckt« er in immer beuem Ansturm das deutsche Volk und gab ibm wieder den Glauben an sich, sein« Kraft und seine Zukunft. Wohl die größte Leistung des Füh rers im vergangenen Jahre aber ist die Einigung, die Zusammenschweißung des deutschen Volkes Das italienische Kommunique Die „Agenizia Stefani" in Rom veröffentlicht eine Verlautbarung, die den Standpunkt der italienischen Regierung zum Mbrüstungsproblem ienthält. Ts handelt sich hierbei um die Stel lungnahme, die bereits in den ersten Tagen des Januar dieses Jahres von Mussolini dem eng lischen Außenminister Sir John Simon bei seinem Besuch in Rom dargelegt worden war. Dis ita lienische Verlautbarung ist ein Schriftstück von !etwa zehn 'Schreibmaschinenseiten, das im wesent lichen di« folgenden Vorschläge und Betrachtun- gen enthält: Die italienische Regierung schlägt den Abschluß eines Abrüstungsabkommens vor, das bis gum 31. Dezember 1940 zunächst gelten Holl und die folgenden Verpflichtungen zu ent halten hat: 1. Abschaffung des chemischen Krie ges mit Kontrolle über Vorbereitung und Aus bildung. 2. Verbot des Bombenabwurfes auf Zivilbevölkerung, wobei bemerkt wird, daß auf dem Gebiet der Abschaffung des Luftbombarde- rnents noch radikalere Maßnahmen erreicht wer- iden Wunen. Ls wird dabei betont, daß diese Maßnahmen die Lösung der Frage der deutschen Gleichberechtigung in der Lcfft sehr erleichtern ckömrten. 3. Beschränkung der Militärausgaben der durch die Friedsnsverträge nicht beschränkten Mächte auf ihren gegenwärtigen Stand. 4. Be- schränkung des Hesresmaterials derselben Mächte änf den gegenwärtigen Stand. Die Frage der Effektivstärke Die italienische Verlautbarung befaßt sich offi ziell mit de« Frag« der Effektivstärke Wd MPM zu einer Nation! Die Parteien, die das Volk 14 Jahrs lang auSeinandergeredst und di« deutsche Würde mit Füßen getreten haben, sind verschwun den! Parlamente, die ihre Aufgaben im Reden und Zerstören fahen, gibt es heute nicht mehr. Volk und Staat sind «ins geworden! Es ist klar, daß diese neue Einigkeit im deut schen Volk gebieterisch auch nach der ihr ge mäßen Süßeren Form des völkischen Zusammen lebens verlangt. Die historische Aufgabe un serer Zeit ist d:« Schaffung des kraftvollen natio nalen Einheitsstaates an Stelle des bisherigen Bundesstaates. Für Länder im bisherigen Sinne und für Landesgrenzen ist im neuen Deutschland kein Platz mchr! ' Der Inhalt des Gesetzes Das gestern vom Reichstag beschlossene und vom Herrn Reichspräsidenten verkündet« „Gesetz über den Neuaufbau des Reiches" bestimmt in Artikel. 1, daß die-Volksvertretungen der Länder aufgehoben werdsm Damit wird der Zustand, wie er bereits seit dem 14. Oktober 1933 tatsächlich besteht, gesetz lich sanktioniert. Mit der Beseitigung der Land tage haben die Länder ihre souveräne Grundlage gänzlich verloren, nachdem die ursprünglichen Trä gst ihrer Souveränität, die Bundesfürsten, be reits im November 1918 verschwunden waren. Aus dieser Tatsache zieht Artikel 2 den folge richtigen Schluß, daß die Hohektsrechte der Län der auf das Reich übergehen, und daß die Lan desregierungen der Neichsregierung unterstehen. Von heute an gibt es keine selbständige Landeshoheit mehr. Träger der gesamten Staatsgewalt ist aus schließlich das Reich. Der Einheit des natio nalen Willens entspricht die Einheit der Staats- sührung Für alle Zeiten ist damit irgendwelchen separatistischen oder förderalistischen Bestrebun gen ein verfassungsmäßiger Riegel vorgeschoben. Die Landesregierungen sind von heute an nur noch Ausführungsorgane des Reiches'. Das Reichsstatthaltergesetz Hatte die Regelung der Dienstaufsicht über die Rekchsstatt- halter offen gelassen: Durch Artikel 3 des Ge setzes wurde daher die Dienstaufsicht dem sach lich zuständigen Reichsminister des Innern über ¬ dabei, daß die deutsche Forderung Nach 300000 Mann von der Tatsache ausgehe, daß die be waffneten Mächte ihre 'Effektivstärke nicht auf die Ziffern des Macdonaldplanes heruntersetzen sondern die augenblicklichen Ziffern beibehalten. Da daS Problem der Herabsetzung und gegen wärtigen Abwägung der 'Effektivstärke außer ordentlich kompliziert sei, Wägt dis Negierung nor auf der Basis des gegenwärtigen Standes und der deutschen Vorschläge zu yerhandeln. Berteidkgungswaffen für Deutschland Die italienische Regierung betont weiter, daß man schwerlich den deutschen Forderungen nach Verteidigungswaffen, also nach 15-Zentimeter-Ge schützen, Flugabwehrgeschühsn, Panzerwagen zu 6 Tonnen, ErkundungS- und Jagdflugzeugen, dir Zustimmung versagen könne. Die Grenzen und die Verhältnisse zwischen Defensiv-Waffen und Effektivstärke könnten noch Gegenstand der 'Dis kussion werden. Die italienische Regierung stellt weiter fest, daß Deutschland von den anderen durch die Verträge entwaffneten Staaten unleugbar die Gleichberechtigung feierlich zuerkannt worden ist. Die Unmöglichkeit, in der sich die bewaffneten Unterzeichner der Verträge befinden, sofort ihre materiellen Rüstungen auf ein Niveau herabzu- setzen, das sich dem der deutschen Abrüstung in vernünftigem Maße nähert, verleih« den deut schen Forderungen nach Erhöhung des Rüstungs standes ein besonderes juristisch-moralisches Ge wicht. Außerdem bemerkt di« italiemsche Regie- rutta, daß auch di« Frag« der Sicherheit zu gunsten Deutschlands spricht. tragen. Die Dienstaussicht umfaßt auch das Recht, zur Erteilung von Anweisungen im allgemei nen und im Einzelfall. , Nach dem sogenannten Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 konnte die Reichsregierung auch verfassungsändernde Gesetze beschließen, sie war dabei aber an gewisse Schranken, so insbeson dere hinsichtlich des Reichstages und des Reichs rats gebunden. Das Gesetz über den Neuaufbau des Reiches vom 30. Januar 1934 beseitigt diese Einschränkungen und gibt der Reichsregie rung für den verfassungsmäßigen Neubau des Reiches unbeschränkte Vollmacht. Nach Artikel 6 ist das Gesetz am 30. Januar 1934 in Kraft getreten. Größte Macht, aber auch tiefst« Verant wortung Mit diesem Gesetz ist der Reichsregisrung nach dem Willen des deutschen Volkes eine Macht befugnis in die Hand gegeben, wie sie keine Re gierung vor ihr gehabt hat. Sie wird aus Grund des Gesetzes die Maßnahmen treffen, die zum Neuaufbau des Reiches erforderlich sind und die der inneren Wandlung des Volkes zur Na tion entsprechen. Sie wird sich aber bei allen ihren Schritten leiten lassen von dem Gefühl tiefster sittlicher Verantwortung vor Vergangen heit, Gegenwart und Zuklmft des deutschen Vol kes! Die Männer, di« unM. der genialen Füh rung Adolf Hitlers am Neuaufbau des Reiches arbeiten, wollen nichts Dr sich. Sie fühlen sich, wie einst der große Preußenkönig, nur als die ersten Diener -es Stagtes, und wie sie mit ,dem Volke und durch das Volk in die Regierung'berufen worden sind, so werden sie ihre Arbeiten leisten allein für das Volk und seine besser« Zukunft! An das ganze Volk aber ergeht der Ruf, dem Führer und seiner Regierung in den kom menden Monaten und Jahren so treu zur Seite zu stehen wie in dem jetzt abgelaufenen Jahre. Im Glauben an Deutschlands Kraft und an das unsterbliche Leben des deutschen Volkes hat der Führer vor 15 Jahren an der Spitze von sechs Mann seinen heroischen Kampf begonnen. Heute, zu Beginn einer neuen geschichtlichen Epoche des deutschen Volkes ist sein und seiner Regie rung oberster Grundsatz der gleiche wie damals: D-eutfchka nd, nichts als Deutschland! Die deutschen FriedenserHiirlMM eln sicheres Unterpfand Befbndere Anerkennung finden in dec italieni schen Verlautbarung die deutschen Friedenser klärungen, und zwar mit folgenden Worten: „Die italienische Regierung kann nicht umhin, den Friedenserklärungen des Präsidenten Hinden burg und des Reichskanzlers Hitler die größte Beachtung zu schenken. Abgesehen davon, daß Gleichzeitig mit der italienischen Verlautba rung hat die englische Regierung kn London ihr Memorandum über die Äbrüstungsfrage ver öffentlicht, das am Montag der deutschen Regie rung und gleichzeitig einer Reihe von anderen Staaten überreicht worden ist. Das vierund zwanzig Seiten umfassende Schriftstück kommt zum Schluß im wesentlichen zu folgenden Vorschlägen, di« im Sinne von Abänderungen des ursprüng- lischen englischen Konventionsentwurfs gehalten sind. Der Grundton der Gleichberechtigung ist nicht weniger wesentlich als der der Sicherheit, und beide' müssen praktisch zur Anwendung ge langen. Ausgehend von der Annahme, daß die Mrllstungsoereinbarung auf zehn Jahre abge schlossen wird, wäre die englische Regierung auch mit einer deutschen Heeresstärke von 300 000 Mann einverstanden, wenn nur der mit der Zahl 200 000 angestrebte Grundsatz der Pari tät zwischen Frankreich, Deutschland, Italien und Polen zu einer entsprechenden Regelung führen würde. Auch einer Dienstzeit von zwölf statt Kürzer Tagesspiegel Die englische Regierung hat nunmehr ihr Memorandum über die Abrüstungsfrage der Öffentlichkeit übergeben. Das 24 Seiten um fassende Schriftstück versucht eine Synthese der Sicherheit, Gleichberechtigung und Abrüstung und macht auf der Grundlage des Macdonaldplanes neue Vorschläge in der Frage des Rüstungsaus» gleiches. Nach der Veröffentlichung des eng lischen Abrüstungsmemorandums hat die halb amtliche italienische Agentur die Denkschrift ver öffentlicht, di« den Standpunkt der italienisch«» Regierung zum Pbrüstungsproblem enthält, wi« er bereits von Mussolini Anfang Januar dem englischen Außenminister Simon dargolegt wor den war. Reichsinnenministar Dr. Frick sprach am Mittwoch abend im Rundfunk über den Neu aufbau des Reiches, wobei er aus die Bedeutung und die Einzelheiten des vom Reichstag einstim mig verabschiedeten Gesetzes einging. In einer Verfügung des Führers wird Pg. Alfred Rosenberg mit der Ueber? wachung der gesamten geistigen und weltanschau lichen Schulung und 'Erziehung der Partei und alley gleichgeschalteter Verbände sowie des Merkes „Kraft durch Freude" beauftragt. Zwischen Vertretern der deutschen Regierung und Beauftragten der amerika nischen und englischen Gläubiger haben Bespre chungen stattgefunden, die in erster Linie dm In- hqlt der Transfer- Sonderabkomnien zum Gegen ständ hatten, die zwischen der deutschen Regierung einerseits und der schweizerischen und holländischen Regierung andererseits abgeschlossen werden sollen; Am Mittwoch begann in Berlin in Anwesen heit des Stellvertreters des Führers Rudolf Heß, eine Tagung der Reichsleiter und Gauleiter der NSDAP. Die Tagung wird am Donnerstag fortgesetzt. Am 7. Februar wird vom Reichs innenminister Dr. Frick die Verfassung der Reichsschaft der Studierenden, der Deutschen Stu dentenschaft und der Deutschen Fachschulschast ver kündet. Nach Inkrafttreten der Go ld- r es er v e-Akte hat Präsident Roosevelt von den ihm durch dieses Gesetz erteilten Vollmachten Gebrauch gemacht und den gesetzlichen Goldwert des Dollars mit 59,06 Lents festgesetzt. Zwischen dem polnischen Außen minister und dem deutschen Gesandten fand am Mittwoch der Austausch der Ratifikations urkunden des deutsch-polnischen Lustfahrtabkom mens statt. Der russische Stratosphärsnflug hat «inen tragischen Abschluß genommen. Aus bisher unbekannten Gründen ist dis Gondel ab- gestürzt, während sich die Ballonhülle loslöst« und davonflog. Sämtliche drei Teilnehmer fan den den Tod. Abkommen nicht auf Mißtrauen aufgebant wer den können, muß man Mgeben, daß die wiederhol ten gleichlautenden Erklärungen des deutschen Re gierungschefs ein sicheres Unterpfand dafür sind, daß klar und freiwillig übernommene Abkommen nicht nur nickst gebrochen, sondern nickst einmal für die Tauer ihrer Geltung durch westergehends und auf 'Abänderung zielende Forderungen dip lomatisch unterstützt würden." acht Monaten würde sie zustimmen, wenn dies all gemein gewünscht würde. Bezüglich der soge nannten „militärahnlichen Ausbildung" wird eine genaue Kontrolle des Verbots vorgeschla gen. Die deutschen Versicherungen bezüglich der SA und SS werden mit Befriedigung zur Kennt nis genommen. Weiter wird vorgeschlagen, sofort mit der Abschaffung von Tanks über 16 Tons zu beginnen, die Zerstörung der Tanks über 16 Tons bis zum Ende de; fünften Jahres zu be enden und der neuen deutschen Armee Kampfwagen bis zu 6 Tons zuzulmligen. Bewegliche Land geschütze mit einem Kaliber bis zu 15,5 Zenti meter will die englische Negierung schließlich auch Deutschland, ebenso Oesterreich, Ungarn und Bul garien zubilligen. Geschütze über 35 Zentnneter sollen bis Ende des ersten, über 22 Zentimeter bis zum Ende des vierten und über 15,5 Zenti meter bis zum Ende des siebenten Jahres zer stört werden. In der Frage der Luftrüstungen wird folgend« Vereinbarung vorgeschlagen: Menn die Ständige Abrüstungskomnnssion nach Ab- 2 große DenksGriften zur Abrüstung Me Vorsttzläge Italiens und England» England» neue Avritft»»»»g»vork«Hlüge
