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Sonnabend den lS. zanvar lW nachmittags ss. Mrgam Nr. tt E.-Bl. I S. 192) wird ausgedehnt Berti«, 12. 1. Die Reichsregierung hat M- gestern abend die Leitung des grämten Sicher- : t Millimeter Hüge cinsvaltiz (— 2e mm breit) 4 Pfennig, im RedakttonSteil (— 72 mm breit) »0 Pfennig. Meine Anzeigen sind bei Aufgabe zu bezahlen, gllr Nachweis und Bermittlung ÄS Pfennig Zlondergebühr. — Für schwielige Satzarten, bei AnkUn- dtgungen mehrerer «nftraggeber in einer Anzeige und bei Ptatzvorschrlften Aufschlag. Bei größeren Aufträgen und im wiederhokungSabdrukk Er mäßigung nach feststehender Staffel. Da» zraaknbeiM Tageblatt ist dar zm BeröstenNlchang der amtlichen Belanntmachuagen der Amls-auptmannschast Flöha and der siadttats z« zraalenberg behördli-erseitr destimmte Matt vraf Albert! wieder freigelalsen Wie«, 12. 1. Der Landesführer des öster reichischen Heimatschutzes, Graf Alberti, ist Frei tagabend aus der Polizeihast entlassen worden. Reue Einlieferung von RalionalsozlaWen Innsbruck, 13. 1. Wie amtlich gemeldet wird, sind am Mittwoch in mehreren Orten Tirols Papierböller zur Explosion gebracht worden. Da durch ist in einigen Fällen größerer Sachschaden entstanden. Der Sicherheitsdirektor für das Bun desland Tirol hat die Einlieferung mehrerer Na tionalsozialisten in das Konzentrationslager Wol lersdorf angeordnet. Unter din Eingelieferten befinden sich 5 Rechtsanwälte. Die große Tagung der DAK. in Weimar ... - - - - - ! ' Ein Aufruf Feys W lei n, 12. 1. Der Vizekanzler Fey, dem VerzweifiungSkampf des DoNfuß GMems Immer schärferer Terror gegen die deutschbewuhre Bevölkerung Kurzer Tagesspiegel Das Reichskabinett stimmte am Freitag dem vom ReichSarbeits- und ReichöwirtschaM- minister vorgelegtvn 'Entwurf eines Gesetzes zur Ordnung der nationalen Arbeitgrund» ätzlich zu. dessen Veröffentlichung im Laufe der nächsten Woche erfolgen wird. Ferner genehmigte das Kabinett ein Gesetz aber die Anpas sung der Vermögens-, Erbschafts» und Grunderwerbssteuer an die seit dem 1. Januar 1931 eingetretenen Wertrück- gängM Dem Veränderungen im Verwaltungs» rat der Reichsbahn stimmte das Kabinett ferner zu. Das Gesetz über die Anpassung der Ver mögens-, Erbschaft^- und Grunderwerbsstouer ist am Tage seines Beschlusses bereits verkündet wor den. Danach wird die Geltungsdauer der ent sprechenden Verordnung des Reichspräsidenten vom 12. Mai 1933 allgemein ausgedehnt. Das Gesetz tritt rückwirkend ab 1, Agnuar 1934 in ntiar 1934 in Kraft. In der -Begründung heißt es u.-a.: d! !Tj Die Vermögenssteuerveranlagungen für. di« Rechnungsjahre 1932 und 1933 beruhten aus der Vermögensbewertung nach dem Stande vom 1. Januar 1931. Seit diesem Tage sind in einer großen Zahl von Fällen erhebliche Vermögens- Veränderungen, insbesondere Bermögensrückgänge "" " - - - tzendes Gesetz beschlossen, das hierdurch verkündet ! eingetreten. Die Berücksichtigung aller dieser roird: ... lSttderungm durch «ine „Neufeststelbmg" des _ tz 1. Die Geltungsdauer der „Verordnung des'mögens und eine „Neuveranlagung" der Ver- Meichspräfkdmtm über die Anpassung der Vermögenssteuer würde wegen der grotzeü Zahl der Mögenssteuer, Erbschaftssteuer und Grundrrwerbs- Fälle zu einer allgemeinen Neubewertung üi" steuer an die seit dem 1. Januar 1931 eingetre- Veranlagung geführt haben. Diese Ausgabe wäre Der französische Ministerpräsident Ehautemps stellt« auf den Antrag auf 'Lin- fstzung eines parlamentarischen Untersuchungsaus schusses zum Fall Stavisky die Vertrauensfrage und blieb mit 36V gegen 229 Stimmen siegreich. Im außenpolitischen Ausschuß des franz o fischen Senats fand eine Aussprache über die außenpolitische Lags statt, in der u. a. dafür vmgetretsn wurde, daß Frankreich kerne Zugeständnisse an Deutschland machen und die Abrüstungskonferenz mit der Erklärung schließen sollte, daß Deutschland an dem Scheitern di« Schuld trage. ' In einer Sitzung des christlich-so- zialen Part«ivorstaind«s in Wien herrschte allgemein der Eindruck, daß die letzte 'Entwickelung die gesamt« christlich sitziake Bewe gung gefährdet habe. Die Stadt Genua hat dem Führer die Prachtausgabe einer in deutscher und italie nischer Sprache gedruckten Schrift über Christoph Columbus Zum Geschenk gemacht. Da» raaeSI-« epch-tat all ledem Werktag, Monat»-Bez«gsprei» ! ».SO Ml. »el RSHsluu« t» de« AurgLbeftellen de» Landgcdlete» lo Pfg. mehr, bei Zutraguna Im Stadtgebiet is Psg., Im Landgebiet 20 Pfg. Botenlohn. Wochenkarte« 80 Pfg., Einzelnummer 1<»Pfg., SommbendimmmerLO Pfg. Boftfche«ont0! Leipzig ssral. tgemetndegirokonio: granienberg. gerusprecher 81. — Telegramme: Tageblatt Frankenbergsachfen. Kraft. Dem preußischen Ministerpräsi denten Göring sind zu seinem Geburtstag aus allen Teilen des Reiches und des Auslandes zahllose Geschenke und Tausende von Glückwün» schm und Telegramme aus allen Schichten der Bevölkerung, insbesondere aus den Kreisen seiner alten--Mitkämpfgr inrder Partei MMangsn. Atz erste» überbracht« der Führest persönlich fein« Herzlichsten Glückwünsche. Gleichzeitig sprach Dr. )G oebbels seine besonderen Wünsche zum GS- ti'cher Desperados (??) schlecht gelohnt worden. Die khrliNWoziaie Partei Oesterreichs gefährdet Wien, 12. 1. Der christlichsoziale Parteivor stand hat sich am Freitag wiederum im Parlament zu einer Beratung versammelt. Bundeskanzler Dollfuß hat eingehend über seine letzten Verhand lungen mit der Heimwehrführung berichtet. In den vertraulichen Beratungen des Parteivorstan des sollen die letzten Vorgänge in Oberösterreich «inen breiten Naum eingenommen haben. 'Allge mein ist der Eindruck verbreitet, daß die letzte Entwicklung innerhalb der Partei zu einer Ge fährdung der gesamten christlichsozialen Bewe gung zu werden drohe. Dis der Partei nahe stehende Presse erklärt, die christlichsoziake Partei stehe jetzt vor schweren "Entscheidungen. Ein« neue Form der christlichsozialon vaterländischen Be- Erneute Verhaftung Frauenfelds Wien, 12. 1. Im 'Zuge der von der Re gierung ergriffenen außerordentlich scharfen Kampfmaßnahmen gegen die nationalsozialistische Bewegung sind, wie verkantet, in den heutigen Nachtstunden die nMonaksozWWfchm Führer, G auleiter Frauenfeld, der Chefrsvaktsur der von der Regierung verbotenen national-sozialistischen >eutsch-österrekchischm Tageszeitung, Schatten- froh, und der Landesleiter für Niederösterrsch, Leopold, verhaftet worden. Eine amtliche Mit teilung Wer die Verhaftung der drei natkvna'k- sozialWschen Führer wird jedoch nicht ausge- gebm. Gerüchte, nach denen der Hekmwshrführer M Niederösterreich, Graf Alkberti, gleichfalls ver haftet sein soll, werden zunächst dementiert, W iM, .12. 1. Von amtlicher Seite wird mitgeteilt, idaß die Dechaftung der national sozialistischen Führer Frauenfeld und Schatten sroh wegen offenkundiger Fortsetzung der Ar beit für die verbotene nationalsozialistische Par- lei erfolgt sei. Erhebungen gegen beide Verhaf teten wurden eingeleitet. Die Verhaftung des dritten nationalsozialistischen Führers Leopold wird bestritten. Großes Aufsehen hat die, wie Mich zunächst dementierte Verhaftung des be kannten Heimwehrführers von Niederösterreich, ! Alberti, erregt, da Graf Allberti in den werte sten Kreisen wegen seiner aufrichtigen deutschen Gesinnung bekannt ist. Weiter verlautet, daß m den letzten Nächten noch zahlreiche Verhaftungen verbandes der deutschen Arbeiter aufgestellt und in klarer Linie künftig verfolgt werden. Der Abend war meiner Veranstaltung im Rah men des Werkes „Kraft durch Freude" Vorbe halten. Millionen deutscher Arbeiter danken dem FSHrer Ein Telegramm Leys Berkin, 12. 1, Der Führer der Deutschen Arbeitsfront, Dr. Robert Ley, -hat, wie der Na tionalsozialistische „Zeitungsdisnst" meldet, fol gendes Telegramm an den Reichskanzler gesandt: „Mein Führer? Das in der Deutschen Ar beitsfront organisierte schaffende Deutschland dankt Ihnen von ganzem Herzen für das groß zügige Werk, das Mit der Annahme des Gesetzes zur Ordnung der nationalen Arbeit verwirklicht worden ist. Wir sehen darin den Durchbruch des Gedankens der sozialen Ehrs und sind stolz daraus, daß Deutschland als erstes Volk in der Welt diesen nationalsozialistischen Begriff in die Tat umgesetzt Hat. Sieg Keill r Dr. Robert Ley, Führer der Deutschen Arbeitsfront." / Das Gesetz zur Ordnung WertrüKng-^ ^^„Mm 1932 («. der nationalen Arbeit Das IreiGSkavtnett geneymig« das neue ArveitSgesetz Steueranpaffung an Wertrückgänge Aendernng im VerwaltnngSrat -er Reichsbahn ^MattanalfozmliWchcn Zeitungsdrmst" macht Dr. Ley grundsätzliche Ausführungen zu dem neuen Gesetz. Weimar, 12. 1. Eine vorbildliche Organi- ! sation erwartete heute die Teilnehmer der NS- i BO- und DAF-Tagungen in Weimar. Di« NSBO-Tagung Als erste begann um 14,30 Uhr in dem Ee- Sellschaftssaal der Weimarer Hall« «ine Tagung der NSBO-LandeSobmänner, der Gaubetriebs- zellenobmänner sowie der Stellvertreter und Ver bindungsmänner der NSBO-Leitung. Nach der Eröffnung durch Pg. Lencer gab Pg. Staats rat Schuhmann einen Rückblick auf 1933 und ver wies auf dis naturnotwendigen Veränderung«», dis sich aus dem neugeschaffsnen Zustand ergeben haben. 'In großen Zügen wurden dis Aufgaben der NSBO für 1934 und der großzügige Plan Umrissen, der zur Unterstützung des großen Muf- dauplanes unseres Führers ausgestellt worden ist. Die Presse-und PropagandaLagung " ' Vor sämtlichen Presse- und Propagandawarten »röffnet« um 16 Uhr im Hotel Chemnttius Pg. Starks eins Tagung, die alle Fragen der Presse «md Propaganda behandelt«. Pg. Mallas, Lm- ter des 'Amtes Presse und Propaganda der DAF, - iHauptschriftleiter des „Arbertsrtums" und Lei- Ser der NSBO-Pressestelle, erläuterte alle Fragen, die sich aus dem neu erlassenen Schristleitergesetz «»geben haben. ' Tagung der Finanzwart« Zur gleichen Zeit wurde von Pg. Hemdorf Kni Hotel Kaiseri-n-Augusta eins Tagung eröffnet, igu der sämtliche Finanzwarte der NSBO und der »einzelnen Verbände erschienen waren. Pg. Brinck- Mann, der Schatzmeister der Deutschen Arbeits front, gab «inen allgemeinen Bericht über die Finanzlage der DAF sowie di« Organisierung der Deitragseingiehnng bei den Einzolmitgliederst der Deutschen Arbeitsfront und. der fördernden cporpörativm) Mitglieder der Gemeinschaft ^Kraft durch Freude". Tagung d«s Gefamtverbandes deutscher Arbeiter Um 16,30 Uhr versammelten sich die Ver- dandsleiter, deren Stellvertreter und die Amts leiter des Gefamtverbandes der deutschen Arbei ter in der Weimarer Halle zu der 4. Tagung des Lk2. Januar. Staatsrat Pg. Schuhmann streifte M« Ziele der alten, bisher gewerkschaftlichen Ver» »änds und stellte diesen gegenüber die neuen Ziele, dis van don Verbänden innerhalb des Gesamt- Anpassung der Vermögenssteuer. Erb schaftssteuer und Grunderwerbssteuer an die seit dem 1. A»nuar 1931 eingetreteiwn Wertrückgänge > und Uebersührungm in das Konzentrationslager Wölkersdorf vorgenommen worden sind. Die der Regierung nahestehende Presse begleitet di« jetzt übertragen wurde, erließ heute einen alle Angehörigen der Sicherheit^ bchörden, der Staatserekutive und des freiwil- L ligm Schutzkorps. Darin betont Vizekanzler Fey, er übernehme zum zweiten Male in schwerer Zett Ate w rd M d.r Verhaftung Führung des gesamten Sicherheitsdienstes und Gr,5 l der Exekutive. Die SZcherheftsbehörden Müden seid angetroffen worden sek. Graf Albert! sei ' ^"kommen der Regierung^ sei von Seiten polr- darauf von fernem Posten zurückgetreten. Der BundcsDhrer Starhemberg habe sofort eine Un- tersuchung der Angelegenhett eingekeitet. aber für di« Finanzämter infolge ihrer Gsschäfts- belastung unttagbar gewesen. Die Neufeststellun gen des Vermögens und die Neuveranlagungen zur Vermögenssteuer auf den 1. Januar 1932 und 1. Januar 1933 sind daher durch gesetzliche Maßnahmen ausgeschlossen!' worden. Den seit dem letzten Stichtag eingetretenen Vermögensrückgän gen wurde bei der Vermögenssteuer durch einen Pauschalabschlag von 20 v. H. der für 1931 fest gesetzten Steuer Rechnung getragen. Entsprechende Maßnahmen waren für di« Erbschaftssteuer und Grunderwerbssteuer getroffen worden. Die Verhältnisse, di« zu dieser Regelung ge führt habe») liegen auch jetzt noch vor.-Auch auf den 1. Januar kommt eine Neubewertung des Vermögens nicht in Betracht. Ter vorstehende Gesetzentwurf sieht daher eins Musdehmmg des Ausschlusses der Neufesistellungen und Neuver- ankagungen auf dm 1. Januar 1934 vor. Dm seit dem letzten Stichtag eingetretenm Wertrück- gängm soll auch diesmal durch einen Abschlag Rechnung getragen werden. Bek der Bemessung dieses Abschlags konnten für das Jahr 1934 die bereits alkenthalbm sichtbarm Anzeichen für «me Besserung der Wirtschaftslage nicht außer Bettacht gelassen werden. Trotz der gegenüber den Vorjcihren -zweifellos günstigeren Lage der Varmögensbösiher steht der vorstehende Gesetz entwurf für das Jahr» 1934 von einer Herab- fetzung dm Abschlages ab. In der Aufrechter haltung des bisherigen Abschlages von 20 o. H. liegt also «in erhebliches Entgegenkommen für ditz Steuerpflichtigen. Die Vermögenssteuer für bas-»^ 7.- - Rechnungsjahr 1934 beträgt hiernach — ebenso " . v^für dT RechEgSlaK« 1932 und 1933 Der Fü^r«« 80 v. H. der auf Grund des Vermögens vom 1. Januar 1931 ermittelten Vermögenssteuer für - - , , "kl nllllvlllllkll Alveil 1. auf di« Vermögenssteuer für das Rechnungs- . Betlrn, 12. 1. Das Reichskabinett sttmmte fahr 1L34, > «i seiner ersten Sitzung nach der Weihnachts-, 2. Auf Neu- und Nachseststellungm auf den pauf« dem vom Reichsarbeitsminister und Reichs-^1. Januar 1934 sowie auf Neu- und Nachveran- wirtschaftsminister vorgelegten Entwurf eines Ge- lagungen zur Vermögenssteuer auf diesen Zeit- Mes Mp Ordnung der nattonalen Arbeit grund- punkt; K 2 Abs. 3 der Verordnung vom 12. Mai «ätzlich zu. Die Veröffentlichung des Gesetzes wird zgJZ bleibt unberührt. im Laufe der nächsten Woche erfolgen. Ferners z. hinsichtlich der Erbschaftssteuer auf die Er- »enehmigte das Reichskabinett ein Gesetz über die werbe, bei denen die Steuerschuld im Kalenderjahr Anpassung der Vermögenssteuer. Erbschaftssteuer 1934 entsteht: - Md Grunderwerbssteuer an die seit dem 1- Ja-s 4. hinsichtlich der Grunderwerbssteuer aus die nuar 1931 eingetretenen Wsrttückgänge.- .Schließ- Fälle, in denen die Steuerschuld im Kalenderjahr kch stimmte das Reichskabinett dem Vorschlag 1934 entsteht- des Neichsverkehrsministers über Veränderungen Z 2: Dieses Gesetz tritt mit Wirkung ab 1.Ja- im Verwaltungsrat der Deutschen Reichsbahn- ----- - - Sesellschaft zu- . - ' Der Führ«« der D«u1fch«« Arbeils- fro!»1, Dr. L»q, hctt M «Snem Telegramm « dm Führer im Ramm des inder Deuffchen Ar?