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r! W^KS-WHnWger 89. Za-rgan- Somadead den 22. Rooemder 1980 nachmittags M. 272' Beifall.) ter er- Die anderen fallen ansrnsten dürfen — Deutschland nicht! letzten Monaten gelungen, die Preisentwicklung Erfolge aus dem innerpolitischen Gebiet habe und Vin« wirksame Entlastung sei für die nächsten Monat« und auch für das nächst« Jahr noch Reichsminister Treviranus Severing, Schiele und Lreoiranus vor den Landgemeinden gememden treffe, die ohne steuerliche Reserve» seien. Keine Regierung könne jedoch im Hand umdrehen alle Aufgaben meistern. Zweifellos hältnis zwischen Beamten und Bevölkerung er schüttert werden. Der Minister schloß mit einem Aufruf zur Zusammenarbeit an der Ueberwindung der Notzeit. Dann sprach Aus beiden Vorträgen sprach ein starker Reform wille der heutigen Sozialpolitik, aufgebaut auf die Selbsthilfe der einzelnen Berufsgruppen. An der überaus regen Aussprache beteiligten sich die führenden Persönlichkeiten fast aller dem DGB. für soziale Politik im DGB. Clara Mleinek über „Die praktische Umgestaltung der Sozialpolitik". hoben werden, und von dort müsse auch die finan- 'eNe Gesundung der Landgemeinden unter allen ^ --tlnden kommen. der Sicherheit ihrer Stellung besser dastehen.! Wenn die Bevölkerung den Eindruck habe, daß in der jetzigen Zeit die Beamten bevorzugt wür den, dann werde das notwendige Vertrauensver- l MMtmctti H»X -Xsp-UI, <— ,« iui» X«Uj 7»^ Arnulf » »u>>ua»iai»u «— 1, WM dr«u> o» «Kimi» «XI», «V'«« XI u-lg-x >» Xjahl-n. ge- SI«chw«I, und ««rmUUx», »L vfrnnl, e»nXrg-dllhi - ger IchwteU,« «-„rt«». XI «»X». dl,»»,«» «k»nn» >»U»„cX« I» Unn «n,-I,, und XI PUso-rlchryt«» SuNchl»,. V«I ^»Xren «uslr!!,!n und Im WUXrhslungXddr»« «r- m0»I,»n, nach sckfttXndkl tziaffrl bracht werden müssen, denn man wisse beim besten Willen nicht, was man antworten solle, wenn der Reichsantzenminister darauf bestehe, das; es das Ziel der deutschen Abrüstung sei, eine allgemeine Abrüstung herbeizuführen. Es handle sich hier bei um eine Tatsache, die in der Präambel des V. Teiles des Versailler Vertrages ausdrücklich vermerkt sei. Genau so verhalte es sich mit den Ausführungen Curtius' über die Revision der Verträge im Zusammenhang mit Artikel t9 des Völkerbundspaktes und Revision des Poung- planes. Deutschland habe eine geschickte und klare diplomatische Stellung eingenommen und es wäre oorzuziehen gewesen, wenn es diese Stol- ergänzenden Die Vor der Kölner über das in Soziak- griff hier wiederholt das Wort zu und unterrichtenden Ausführungen, träge für die Aussprache hielten Universitätsprofessor Dr. Brauer »X K»meOeri« Isiebiitt m d« M VaWM-ms dkl «Mcheo «etaMmA«« 9« tWtsd-WmmmMlt Wh«. t« A«t»,ekitzv W ' «di« jt-dwür pi SkaileMk, md der »emtiid« RlederMft »e»rkdllch«ftlv »eftlmmte MMnaau« M Verla,: «.».Rodde« ftoh-ErilftRodb«« lM-ldi SkMkode«. »erantwartllch slkdIe«edMm:«orIAeiekt In AMM«, Eine Kanzlerrede auf der Vertretertagung des Landgemeindetageü 87 neue Bombenflugzeuge in der Roten Armee Kowno, 22. 1t. Einer amtlichen Moskauer Meldung zufolge findet am Sonnabend in Mos kau, Leningrad und anderen Städten die Ueber- gabe von 87 neuen Bomben- und Kampfflug zeugen an die Rote Armee statt, die von der Gesellschaft der Luftfreunde aus Arbeitermitteln gebaut wurden. Davon sind die Mittel zum Bau von 21 Kampfflugzeugen allein in Moskau auf gebracht worden. Kriegskommissar Woroschilow erlässt m s diesem Anlatz einen Aufruf, in dem er seinen Dank ausspricht und auf die Notwen digkeit einer weiteren Verstärkung der Kampf fähigkeit der Roten Armee hinweist. zahrestagum des Deutschen Sewerlschastsdundes Teilnahme des Reichskanzlers und des Reichs- arbeitsministers. seien den Gemeinden in den letzten Jahren Lasten auferlegt worden, für die es keine Deckung gab und die zu dem starken Anwachsen der Real steuern führten. Aber Deutschland sei nicht das einzige Land, das in den letzten Jahren die wirt schaftliche Entwicklung der Zukunft überschätzt habe. Es sei nicht das einzige Land, das jetzt zu Reformen und drastischen Sparmaßnahmen grei fen müsse. Auf dem Agrargebiet sei es in den »XU au i-Xm Mvckx,! »,»»»«>» tu Xu «u»,adk»ille» Xr LXdl ».0« VU„ I, X» «»»«Ldc. I IXn»X,Irk» ».10 MI.. XI 8«N«,an, Im VX»I,«»l«t ».t» «I., XI gutr-eua« I» Lund,-»Irl ».»0 Ml. rX»SüW»., «lUHtluummerloVI,., SaunaXndimmmrrS0UI,. MK»»I»! Sri»»!» »»»Kl. S»m,Ind,,i««k»at» > graule»»«»,, mch»» Ul. »»Xgramn«», r»,«»la« grankuXralachl-n. Thema: „Die berufständische Idee Politik und Sozialreform" und die Referentin Berlin, 21. 11. Minister Severing klärte, akademische Erörterungen über Selbstver waltungsgesetze seien in diesem Augenblick nicht am Platze, wo die Regierung fast jeden Tag Staatskommissare einsetzen müsse. Bedauerlich sei Die Beweismittel Dr. Curtius untvivertegvar Eine einsichtige Stimme ans Frankreich mens gegebene Möglichkeit der Ausrüstung im Kriegsfälle ist jedoch ausdrücklich durch eine Be stimmung ausgeschlossen worden, nach der das Ab rüstungsabkommen vorhergehende vertragliche Bindungen nicht berührt, in denen einzelne Mächte eine Begrenzung ihrer See-, Land- und Lust- rüstungen angenommen haben. Zur Verhandlung gelangte zunächst die Frage der Schaffung eines Kontrollausschusses. Es wurde ein Unterausschuß eingesetzt, der einen zusammenfassenden Bericht über diese bedeutungs volle Frage vorlegen soll. Die deutsche Abord nung lehnte die Beteiligung an diesem Unteraus schuß mit dem Hinweis aus ihre grundsätzliche Haltung zu dem gesamten Abrüstungsabkommen ab. Litwinow erklärte, unter den obwaltenden Bedingungen lege die russische Abordnung den Organisationsbestimmungen des Abkommens kei nerlei Bedeutung bei. Der türkische Außenminister Tewfik Ruschdy Bey lehnte gleichfalls den Vor schlag einer Kontrollkommission ausdrücklich ab, solange nicht sämtliche Mächte aus dem Fuße der Gleichberechtigung in dem Abkommen be handelt würden. vr. Schacht zur Curtius-Rede Neuyork, 21. 11. Bei seinem Eintreffen in Cincinnati wurde Dr. Schacht um seine Stel lungnahme zur letzten Rede des Außenministers Dr. Curtius gebeten. Er erklärte, ein Mora torium sei von lebenswichtiger Bedeutung für Deutschland, das die Reparationen in ihrer jetzigen Höhe unmöglich weiterkekften könne. Ohne ein Moratorium bestünde die dringende Gefahr, daß Deutschland angesichts seiner 3 Millionen Arbeitslosen in eine Revolution hineintrekbe. Jahrestagung der Abschnitt über Lohn und Preis unterzogen. Reichskanzler Dr. Brüning nahm dazu in einer längeren Entgegnung das Wort, in der er den Standpunkt der Regierung dar- steklte. Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald unterstrich in seinen Ausführungen noch einmal seine Auffassung über die Lohnsenkung. Bei dem Lohnabbau solle jede Senkung des Realeinkom mens vermieden werden. Der Reichsarbeits minister habe in diesem Sinne eine Anweisung an die Schlichter ergehen lassen. Auf der Ta gung am 21. November, auf der vor allem sozialpolitische Probleme behandelt wurden, nahm der Reichsarbeitsminister ebenfalls teil. Er er- ferner der preußische Innenminister Severing und die Präsidenten der kommunalen Spitzen verbände. Bürgermeister Lange (Weihwasser) schildert« in seiner Begrüßungsansprache die schwie rige Lage der Landgemeinden und übte in diesem Zusammenhang schärfste Kritik an dem Gesetz gebungswerk der Reichsregierung. Darauf nahm Reichskanzler Brüning Neparationslasten zurückzuführen sind, der schließt die Augen in gefährlicher Weise vor der Wirklichkeit. Die Wirklichkeit ist, daß die wirt schaftlichen Möglichkeiten des deutschen Volkes kn den letzten Jahren in Deutschland ebensosehr überschätzt wurden, wie im Auslande. Sicher wär« die Auffassung im Auslande anders gewesen, wenn nicht beispielsweise in der Finanzmirtschaft durch viele unnütze Bauten dem Auslande ein völlig falsches Bild gezeigt worden wäre. (Leb hafter Beifall.) Ein Rationalsozialist von Kommunisten erschossen Düsseldorf, 22. 11. Am Freitagabend kurz vor Mitternacht wurde an der Oststraße—Ecke Jmmermannstraße der der NSDAP, angehörende Schlosser Joseph Hilmerich von Kommunisten, die von einer Veranstaltung in der Tonhalle zurückkehrten, angerempölt und nach kurzem Wort wechsel erschossen. Die Polizei nahm fünf Ver haftungen vor. Paris, 22. 11. (Funkspruch.) Die „Repu- blique", das radlkalsozialistische Parteiblatt, un terzieht die Curtiusrede einer eingehenden Be trachtung und kommt zu der Feststellung, daß man den Beweismitteln Dr. Curtius' nichts cut- gegenzusehen habe. Briand habe bisher Deutsch land niemals erlaubt, gegen Frankreich Stellung zu nehmen. Aber Tardieu habe in seiner letzten Rede Fehler über Fehler und Irrtümer über Irrtümer begangen und damit dem Rcichsaußcn- minister diese stärke Waffe in die Hand gegeben. Die meisten Beweismittel, die Curtius vorgebracht habe, Hütten eigentlich von einem französischen Abgeordneten auf die Tribüne der Kammer ge- Der „AnMe Krieg- Genf, 21. 11. Der Abrüstungsausschuß hat am Freitag bei dem Kapitel Heeresausgaben einen französischen Antrag angenommen, nach dem die vertragschließenden Mächte Übereinkom men, ihre Ausgaben für Land-, See- und Luft rüstungen zu begrenzen und „falls möglich" her abzusetzen. Damit ist die französische These der Herabsetzung der Rüstungen „falls möglich" von neuem als grundlegende Bestimmung in das Ab rüstungsabkommen ausgenommen worden. Graf Bernstorff erklärte, eine Beschränkung der Heeresausgaben könne lediglich eine ergänzende Maßnahme neben der direkten Erfassung der Rüstungen sein, die ja für die Landrüstungcn vom Ausschuß bereits abgelehnt worden sei. Die Anwendung verschie denartiger Methoden für die Land- und See rüstungen sek eine offensichtliche Ungerechtigkeit. Die deutsche Abordnung enthalte sich daher bei der Abstimmung über den französischen Antrag der Stimme. Die Behandlung des Kapitels „chemischer Krieg", zu dem ein deutscher Antrag auf Verbot der schärfsten Angriffswaffen (Tanks, schwere Geschütz«, Mörser usw.) sowie eine umfangreiche englische Denkschrift vorliegen, wurde zunächst vertagt. Der Ausschuß trat sodann in die Behandlung des entscheidenden Kapitels „Organisation" ein, das ohne Zweifel zu stürmischen Verhandlungen führen wird. Der vorliegende Abkommenscnt- wurs enthält die Bestimmung, daß die vertrag schließenden Staaten eine neue Aufrüstung über die Grenzen des Abkommens hinaus vornehmen dürfen, wenn ein Krieg ausbricht, an dem sie beteiligt sind oder die Gefahr eines Ausstandes droht oder der Vülkerbundsrat die Aufrüstung einstimmig genehmigt. Die damit für Deutsch land im Falle einer Unterzeichnung des Nbkom- B«rlin, 21. 11. (Funkspruch.) Im Sitzungs- ten. Entscheidend für die wirtschaftliche Entwick- faal des Reichstages begann am Freitag vormit- ' — tag unter sehr starker Beteiligung die Vertreter- tagung des Landgemeindetages 1930. Neben deni Reichskanzler waren die Reichsminister Schiele, v. Guirard und Treviranus erschienen, Wir können das deutsche Volk nur wieder dort hin führen, wo es Hoffnung auf eine bessere Zu- runft haben kann. Dafür sind die Maßnahmen der Reichsregierung die erste Voraussetzung. Wer glaubt, daß unsere Schwierigkeiten nur i ' '' Der Reichskanzler v«rt«idigte Kami die Kürzung der Beamten- gehälter und erklärt«, man habe dem Berufsbeamtentum den stärksten Dienst erwiesen, indem man auch die Beamten zu Opfern für das gesamte Vater land aufgefordert habe. Dr. Brüning richtet« weiter an die Gemeinden die Mahnung zur Spar samkeit. Der Ruf der Reichsregierung sei noch nicht überall hin gedrungen, weil die Ueberweisun- gen in alter Höhe wciterslossen und garantiert waren. Man habe in der Kommunalpolitik viel fach geglaubt, auf ein bestimmt«- Maß von Ein nahmen für alle Zeiten rechnen und darauf seine Ausgaben einstelleu zu können. Hierin liege ein Wesentlicher Grund für die heutigen Schwierigkei- lichen Finanzen behandelte der frühere Reichs finanzminister Dr. Hilferding. Die Krise der öffentlichen Finanzen, so führte er aus, sei international wie die internationale Wirtschafts- — 7 .krise. Die Einschränkung des Produktionsum- auf dis I fangss vermindere das Nationaleinkommen um er ver-llO bis 12 Milliarden, woran dis öffentlichen Finanzen mit 3 bis 3i/z Milliarden beteiligt seien. Berkin, 21. 11. Der Deutsche Gewerkschafts bund, die Spitzenorganisation der christlich-natio nalen Arbeiterbewegung, hielt am 20. und 21. November in Berkin seine Jahrestagung ab, zu der auch der Reichskanzler und der Reichsarbeits minister erschienen waren. Nach Eröffnung der Tagung durch den Vorsitzenden des DGB., den Reichstagsabgeordneten Jmbusch, berichtete der wirtschaftspolitische Referent des DGB. Dr. Jahn über die Wirtschaftslage unter besonderer Berück sichtigung des Regierungsprogramms. Die ein- zeltien Verbände des DGB. haben, so sehr sie auch mit dem Regierungsprogramm in seiner Ge samtheit, in der Tendenz übereinstimmen, an Einzelheiten eine scharfe Kritik, geübt. Der gleichen Kritik wurde von dem Sprecher der I angeschlossenen Verbände. lung, so schloß der Kanzler, ist die Durchführung des Gelamtprogramms der Reichsregierung. Ich bitte Sie, das Werk der Reichsregierung zu unter- tühen. Wenn man den Mut hat, auch iy schwel ten Stunden zuzugreifen und zu handeln, dann st noch nicht ein Volk verloren gewesen. (Star ¬ letzten Monaten gelungen, die Preisentwicklung s NeichsernShrungsminister Schiele, für die deutschen Agrarerzeugnisse von der Preis- begrüßte, daß die Landwirtschaftskrise in den Entwicklung des Weltmarktes abzulenken. i Vordergrund aller Erwägungen gerückt sei. Die In kürzester Frist werde die Reichsregierung - - — - -- weitere Maßnahmen auf diesem Gebiete treffen. das Wort. Er erklärte, daß die Kritik charak-! > n- , , .> teristisch für die Gesamtstimmung des deutschen es, daß gerade von den Landgemeinden den Volkes gegenüber der Arbeit der Reichsregierung Rationalisierungsplänen, die die Staatsregierung sei. Die Reichsregierung sei sich der schwierigen mit der Zusammenlegung keiner leistungsschwacher Lage der Landgemeinden bewußt. Sie sei sich. Landkreise verfolge, stärkster Widerstand entgegen klar darüber, daß der erste und stärkste Stoß der gesetzt werde. bürgerlichen Agrar- und Jndustriekrise die Land- s Di« gefährlichsten inneren Feinde seien gemeinden treffe, die ohne steuerliche Reserven« Hunger und Pessimismus. " Der Genfer AvrUstungüauSstHutz nicht möglich. Was die Reichsregierung tue, sei nichts anderes, s^ach in seiner Eigenschaft als Reichskommissar als die täglich neu hervortretenden Schwierig- die Osthilfe über die Hüfmnaßnahmen für keilen soweit abzudämmen, daß wir nicht zum dm Osten. Bei den Steuererkeichterungeu kamen völligen Zusammenbruch kommen. Man müsse den Landgemeinden Zwe. Dtt tel der staatlichen sich darüber klar sein, daß die Dinge erheblich H'lf- zugu e. Das neue Osthtlfegesetz werde hof- Aerer lägen als im Herbst und Winter 192T smtstch bald verabschiedet werden um den Aus- Wkr können, so erklärte Dr. Brüning, bau des Hilfswerks in den nächsten Jahren zu ^""d" ^Den Einfluß der Wirtschaftskrise auf die öffent- fitzen, wie das Wunoer der Rentenmark. lichen Finanzen behandelte der frühere Reichs- Ter Reichskanzler ging dann im einzelnen auf bi« sehe, daß ihr Werk und ihre Bemühungen «das Gesetzgebungswerk der Reichsrcgierung ein. """ der Bevölkerung verstanden werden, werde auch nur die Kraft haben zum Kampfe um die äußere Befreiung. letzte Ursache der Agrarkrise sei darin zu erblicken, , . daß unsere Volkswirtschaftspolitik keine Ausge- Durch die Wiederaufrichtung der Landwirtschaft glichenheit in der Preisfrage herbeigeführt habe, (könnte ein großer Teil der Arbeitslosigkeit be- Das Opfer zur Rettung der deutschen Zukunft " ' ' " " ' " werde von allen Ständen gleichmäßig getragen werden müssen. Diejenige Reichsregierung, die