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»1. »9. Mr-mg ««st« »« l. >»m Mv »om«; Aossitzten der neuen Regierung der Mtglied« «r Reichnggienmg vor«»- Der Der öl«M der Ve»lWM«Ä« HSnden. In Berliner politischen Kreisen werdm sei tag nachmittag zu seiner ersten Sitzung zusam men. Gegenstand der Beratung bildete die vom Herlgen Außen-. Kultur- und Wirtschafkpolitik im Reich und gleichfalls in Preußen gewährleistet ist. Gin solcher Kurswechsel muß durch Reiche- V« Sozialetat m oer ucaye von meuzunolano zwei isrunoen, > das ^lahr 1930 beziffert den Gesamt Zuschuß di« Fahrt unterbrechen müssen, da er von d^manm Än'hün7n ordeMi^n und Äerordentlichen Aushal acht «'-bergen umgeben war Anganzen hat!«E« lick^ «Zchll^ ch-n R-L^ UM Mionen Mart, darunter erfordern der Dampfer noch weitere 29 Eisberge ango- >'^.^u «nruynegr. zur oeu »om-s- «»dbsulschaise m den Renten der ^diva -°»-i--s-a- -»->>,ch--^-b"»" «.», «ertrag? angemessenen Weizen- und Roggenpreises zu schaf- säen und 8 fen. Gr wird die Erhöhung des Roggen- und füllt, auf Gerstenzokkes durchsetzen, und schließlich auch daran Verlangen dies« Zwecke benutzt. damalig«» ir die an M« wirksam« Garantt« für die Aus«cht«hattung eines neue itionalen ist t, als das ioraussetzun- Zn Srwartaag »er RegierangseMSrllng «IWer rnviranas (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 1. Aprik. Berlin, 31. 3. Heute früh versichert« man zu z, in der unmittelbaren Umgebung des neuen Kanz- renten, 475000 Witwer- und Witwenrenten und lers, Herr Brüning habe bereits Auflösung»- für TSO 000 Waisenrenten. Forderungen der Deutschnationalen er- ' der anderen Sette aber das alte Ministern Schiele und Treviranu» zu überwinden waren. Turtiu« bat, wie wir büren, insofern ob- aesiegt, al« der Polenvertrag al« solcher erbeten i bleib'. E« soll aber auf innenpolitischem Weg« weitert werden. Zollvorlage Hoti nährungsminister p»,»w«n»—»«» t VNItE« VW« l— »« OU» »rU») Omi«, u» «aq so «oue» «M« «m»h« «a »u «Mw», M o„«n. M> N»a>»eU m» ««El»»« »» Omst ««»«WWW. - «s, «MM» a»^n«, »s MM» u«»v« MO« «MftM,«»« <» Umr wMi« 'M» Ui pi-onauam «MWIW. »a «»0« «»ftrOl »u i» «r- >»U«M« Mch Iwa«»«n»« ° t „Mit unserem Abgeordneten und Parteiführer - Dr Äuaenberq sind wir der Ueberzeugung, daß ,sbeteiligung der T«eutschnationalen > dann in Frage kommt, wenn ein "der bis- Gelegenhett zu irgendwelchen Schwierigkelten ;ben. Auch er vertritt die Auffassung, daß da» Festprogramm auf weite Sicht gestellt werdm müsse und daß die unzulänglichen Mittel, di« dieser Etat oorsieht, im nächstjährigen Etat be trächtlich erhöht werden müßten. punkt abzugehen. Er wies daraus hin, daß es mit der politischen Moral kaum vereinbar sei, wenn die vier Mächte jetzt einm Vertrag ab- Müssen, der auf eine Garantie der französischen Sicherheit gegen Italien hinauslaufen würde. Italien mülle in einem solchen Kalke ernstlich in Erwägung ziehen, ob es noch länger die in dm Locarnoverträgen eingegangene Garantieverpflich tung gegen einm etwaigen deutschen Angriff aufrecht erhalten könne. Der Tunard-Dampfer „Alaunis" hat in der Nähe von Neufundland zwei Stunden 1- 'Daß ein« Uebereinstii nach der Japan bei Notstandsartikel weiter nützliche Arbeit leisten könne. Die AuslösiiMdrohllus RIesensthldetras der MM« Rbelirlvsenoersl-ermig Wie aus Dresdm gemeldet wird, haben sich die Einnahmen der Arbeitslosenversicherung in Sachsen im vergangenen Jahr bei einem Durch schnittsstand der Versicherten von 1768 746 auf 97,07 Millionen belaufen, die Ausgaben dagegen auf 144,93 Millionen, so daß sich ein Fehl betrag von nicht weniger aus 47,86>, Millionen Mark ergeben hat. Die Ausgaben im Reich ha ben sich auf 1266,56, die Einnahmen nur auf 874,39 Millionen Mark belaufen, so daß im Reich ein Fehlbetrag von 392,17 Millionen Mark entstanden ist. Wie wir zuverlässig hören, hat der Minister für die besetzten Gebiets Treviranus, die Absicht, di« von Dr. Wirth eingelettetm Arbeiten in aller Ruhe weiter zu führen und das Westpro- 2. daß Japan zwar di« von Amerika vorge schlagene Tonnage an Unterseebooten an nimmt, sich aber das Recht vorbehält, zur Beschäftigung seiner Schiffswerften ein« früheren Ersatz veralteter Boote vorzu- nehmen. Beide Fragen werdm nach Ansicht unterrich teter Kreise in London keine sehr erheblichen Schwierigkeiten bereiten. üilWfe In China London, 1. 4. (Funkspruch) Nach Beendi gung des Aufmarsches der Truppen der Nanking regierung und ihrer Gegner im Norden, ist es nach Meldungen aus Schanghai zu dem ersten größeren Zusammenstoß gekommen. Etwa 15 000 Schansi-Truppen sind am Sonnabend in die Pro vinz Schantung einmarschiert und haben die Re- gierungstruppen zum Rückzug gezwungen. Di« Schansi-Truppen haben inzwischen wettere Ver stärkungen erhalten und man rechnet damit, daß nun «in Angriff -röß«rm Stils gegen Nanking tbe-tznen werd«. Berlin, 31. 3. (Eigene Meldung.) Wie m Ber liner politischen Kreiten mit Beftimmtbeit verlautet, ' '> di« neue Relchsreglerung den Polenvertrag in der von Dr Turtiu« abaelchlossenen Form de- billigen und nicht zum Gegenstand neuer Verhand lungen machen. Bekanntlich ist die« einer der Punkte gew»>en, in dem del der Bildung de« neuen Kabinett» Meinung»verschiedenbeiten zwilchen dem ReicheautzenminiN« Dr. Turliu« und den neuen Kaum jemals ist ein Regierungsprogramm mit solcher Spannung ermattet worden, wie die dies- mattg« Ankündigung des Kabinettes Brüning Über seine nächsten politischen Absichten. Dies« Spannung ist insofern besonders verständlich, äks di« Regierung im Parlament erst den Kampf um ihr Bestehen zu führen hat. Bisher war es stets so, daß vorher alles bereits im Kuhhandel . der Fraktionen festgelegt war. Die Mehrheit war Gerstenzokkes „ gesichert, noch ehe «n Minister den Mund austat.! geh«n, die Viehpreise stabil zu gestalten. Alle Das Regierungsprogramm selbst enthielt «ine diese Maßnahmen sinh vordringlich, um zu er- Fülle von Allgemeinheiten und Versprechungen, reichen, daß endlich einmal eine rentable Witt- von Anen nachher während der Amtszeit des schäft für die deutsche Landwirtschaft wieder er- Kabinettes noch nicht «in Zwanzigstel verwirklicht möglicht wird. wurde. Abgesehen von gewissen Einzelheiten I Außerdem aber darf man annehmen, daß die glichen die Regierungsprogramme der Kabinette: neue Reichsregierung die völlig unzulänglichen 'N einander wie ein Ei dem anderen. Maßnahmen für die Osthikfe, die die vorige Die Regierung Brüning wird also im Parka- Reichsregierung in Aussicht genommen hat, ganz Ment um ihr Dasein kämpfen müssen. Ihre erheblich ausgestMet. Bekanntlich wollte da» politische Grundlage ist nicht «'ne f--- Koalition, di« zunächst bereit ist, all« beiten der Regierung zu decken, sondern die fach-' etwa 300 Millionen Mark März abgelaufene englisch« Finanzjahr schließt mit einem Fehlbetrag von 141/2 Millionen Pfund Sterling ab. Der Fehl betrag ist auf wesentliche sozial« Aufwendungen zurüHuführen. Von amerikanischer Seite hat besonders dis letzte Erklärung des Vorsitzenden des Flottm- —sschusses des Repräsentantenhauses, Britten, »ß« Beachtung gefunden, der darauf hinwies, ' trag nun so gut wie aufgegeben seien und statt ' dessen ein Trei-MSchteMertrag abgeschlossen jchnLtio^ ""ben sollte. s Im Augenblick gehen die Versuche noch weiter, wenigstens ein Abkommen in den technischen Fra gen herbeizuführen und einen Sondervertrag der drei Flottenhauptmächte abzuschließen. mg erzielt wird, „ , - Schluß eines Ver- träges mit dm VereirügM-Staaten für Dauer von fünf JaGm/arundsätzlich seiner Forderung auf «in Stärkeverhältnis von 7:10 g«gmüber Amerika in der Klasse der » Zoll-Kreuzer ft schatten darf. gung der Mitglieder der Reichsrogierung vorae- Kommen. Im Anschluß hieran sprach der Reichs- Präsident den Mitgliedern der Reichsregierung sich» aufrichtigen Wünsche für erfolgreiche Ar- »eit im Dienst« de» Vaterland« aus. Gr. be- tonte hierbei, daß Sanierung der Finanz«, und Rettung der deutschen Landwirtschaft, insbeson dere des landwirtschaftlichen Ostens, dis drin gendsten Gebot« der Zeit sind. DasneueReichskabinetttrat am Mon- festgefügt« Kabinett Hermann ^Müller ein Ostprogramm , .... ...le Dumm-s durchfahren, das eine Gesamtaufwendung von -eiten der R^ierung zu decken, sondern die sach-. etwa 300 Millionen Mark im Lause 'der nächsten Ach« Arbeit. Hiernach wird sich da» Urteik üb« zehn Jahr« vorsieht. Die neue Regierung dürste di« neu« Regierung richten. Das deutsche Volk, diese» Programm ganz erheblich «weitern. Wie da» de« Treibens der Fraktionen reichlich müde man hört, ist der Reichsfinanzminister bereit, ist, wird mit einem Aufatmen der Erleichterung alsbald 50 Millionen Mark für den Osten zur mne Regierung begrüß««, di« «« wirklich unt«r- Verfügung zu stellen. Die Gesamtaufwendungen nimmt, ein solches Programm der praktischen im kommenden Finanzjahr sollen sich auf Arbeit durchzuführen. Man soll nach den Er- 150 bi» 200 Millionen Mark belaufen, Mittel, fahrungen der letzten Jahre di« Erwartungen die man zum größten Teil dadurch zu gewinnen nicht alhu hoch spannen. Aber man soll nicht, hofft, daß man die Eingänge der erhöhten Zölle von vornherein aus parteipolitischen Gründen für dies« Zweck« benutzt. alles ablehnen, eh« nicht der Beweis für da» Nichtgekingen geliefert ist. sten innenpolitisch«, Aufgaben, die Agrarfrages der Kabinett« im Reichstag gestatten wird. Die Und di« OstMe konzentrier«,. Man gebt nicht Entscheidung darüber dürste kaum vor den nächsten schl in der Annahme, daß Minister Schiele sich, Donnerstag fallen, da nach der Regierung»er- b« seinen^ Eintritt in da» Kabinett «in« weit- j klärung am Dienstag der Reichstag sich auf Mitt woch vertagen und mindestens zwei Tage für di« Debatte benötigen witd. Die eigentlich« politisch« Entscheidung K«t, da die ablehnende Haltung der Sozialdemokratie seitsteht, bei d«n D«utschnationaKn. In ihr« Hand ist auch das Schicksal des Reichstag» gelegt. D«nn w«nn sie dieR«i«ung in dies« M»ch« parlamentarisch zu Fall kommen lassen, drum ,st di« Auflösung dl« »So «t wie msze-eb«" Da« Schicksal der ewigen Flottenkonferenz London, 1. 4. (Funkspruch.) Nach zuver lässigen Tottoler Meldungen kann es nun als sicher gelten, daß die neuen Weisungen der ja panischen Rmienmg an die japanische Abordnung auf der Londoner Flottenkonferenz im Laufe des Dienstag Abend nach London abgehen werden. Admiral Kato, der Thes Kes japanischen Flotten stab«, erklärte am Montag gegenüber Vertretern dir japanischen Presse, daß er es ablehnen müsse, di« Frage d« künftigen Stärkeverhältnisfer Ja pans gegenüber Amerika zu einer politischen An- gel«genhett zu machen, so lang- di« Regierung nicht di« endgültigen Beschlüsse gefaßt hab«. Japan wird die amerikanischen Vorschläge unter zwei Vorbehalten annehmen: Die immer «och drohende Reichstagsauflösung dekret und Ermächtigung zu Artikel 48 in den Dies« sachlichen Fragen aber treten im Augen blick noch in den Hintergrund vor der pollt. Das Hauptinteresse wird sich aus di« dringend- parlamentarischen Erwägung, wie sich das Schi« m innenpolitischen Aufgaben, die Agrarfrage d« Kabintrt« im Reichstag gestatten wird. ", 7-.^...'... gebt nicht Entscheidung darüber dürfte kaum vor den näch fchl in der Annahme, daß Minister Sch,el« sich, Donnerstag fallen, da nach der Regierung bei seinem Eintritt in da» Kabinett «l Berlin, 31. 1. Der von der Regierung MWer dem Reichsrat oorgelegt« Sozialetat für .- . — -r. das Jahr 1930 beziffert den Gesamtzuschuß denn «ramm Wei e M vettrtt^^ ' ü« Rä^sWe M'kn'Netten de^ Invalide wird. Demnach dürste dieser neu-Minister in« eine Parlamentsmehrhnt ?*rsichermig insgesamt Million em^s be- - Ende der Woche wissen, deutet ^gegenüber dem Vorjahr ein Mehr von ob wir Ende Mai oder Anfang Juni mit Reichs-, rund 11,5 Millionen. tagswahlen zu rechnen haben. Die Regierungdurch den Nachttagshaushalt 19W auf jedenfalls ist nach den neuesten Aeußerungen des Million«, »erktärtten Mittel kür die Knien- Ministers Treviranus zur Auflösung des Paria- Morße für «rdett°lo^ sind uni ments entschlossen und sie betont, daß bei dem den, i«d^ Heck der Ansatz M Versuch, Neuwahlen zu «zwingen, nicht die ^rbeitslosenfürsorge^einer Erhöi Regierung, sondern die Parteien ein Risiko laufen, da die Regierung in' der Zwischenzeit mit dem nach einer gleichzeitigen Umbildung der preußischen Negierung nicht erfüllt hat. — — Di« sind die nächsten politischen Sorgen, mit ^EN wir ^.^ d^Migen haben, ^ weitere Poknvertrag« für die deutiche Landwirtlchast ent- und viel Srößere Sorge ist v,e ob die Re- st,ben müßten. Für die R-gierungiblldung Dr. gi-rung ,hren Absichten entsprechrnd, sich ;u einer Brünings, di« im übrigen durch persönliche Der- wrrMchen und durchgreifenden Reformpolitik ent- Handlungen der daran b-teiltgten Männer in stärk- schließt. Tut sie dies, dann wird diese Wen-i stem Matze vorbereitet war, bildet« dies« aktuell« düng in der deutschen Innenpolitik einmal in ! Schwierigkeit des Polenverlrage, die einzige Klippe, der Geschichte Deutschlands hermerkt werden. Tut we " zu umschiffen gab. sie dies nicht, dann handelt es sich um eine Episode, deren Auswirkungen um so gefährlicher lern würden, als di» Wahrscheinlichkeit ein« noch tieferen Versinkens in parlamentarische Unfähig- keit alsdann besteht. 150 Millionen verstärkten Mittel für die Krisen ¬ fürsorge für Arbest-los? sind unverändert geblie- werteschaffends MwL''K55'M^ °D>- T Mr ges-ie« mii dem P»lei». gabenmittel zur Förderung des landwirtschaftlichen Rckl'fl'NM? Siedlungswerk» in den dünn bevölkerten De- t bieten stellt sich auf 49,99 Millionen Mark. In Berlin, 3l. 3. (Eigene Meldung.) Wie in Ber- «in« dem Etat beigegebsnen Uebersicht liest man, !!»» —" " ''' daß im Jahre 1930 voraussichtlich Reichszuschuß wird , zahlen sein wird für 2219000 Jnvalrden- in d In Berliner polttischen Kreis«« werden jetzt » .. Erwä«lng«n darüber angestellt, welch« Mssuhtm DklnWXnlOIlilt ülv Rtßllkmllls* da» Kabinett Brüning für die Entscheidung«- AcktBÜlavIll schlacht im Reichstage hat. Der Ausfall der v 'auss ... Endabstimmung hängt von der Haltung der s Biel^e^l. 4. (Fünffach.) f aroße Beachtung gefunden, der darauf hinwi«, deutschnationalen Reichstagsfraktion ab. Zuver- an einen die Hoffnungen für einen Fünf-MächteM«- E d« - - - lluf brr Flottenlonferrn, in Lon-i-KA- wird da» neue Kabinrit abgeishni, die Pnririlertnaa übermittrlt: Ko« erttätte d« italienische Del«gierte Grandi, «9^,sch genchteten Organe wollen die inalm .Panenenung^uoerm.rrerr - - - « w>» !-!»"» «ktz»!,-» Sdnrd- L!L"d!l"-bÄ"° -n.^K"' Zl m erst« Linie darauf, daß der Relchrlandbund- Ä'^.dlegierung»^ Präsident Schiel« im vollen Bewußtsein !«ner "st Verantwortung in das Kabinett hineingeaangm vollständiger Kurswechsel Wenube ist. Falls sich die d«utschnattonale «t^s- ^^ Au^- KuNur- und^Wrtt^ fraktiE zu ein« einmütigen Ablehnung d« Ka- "" binett» entschtteßt, besteht natürlich von vorn- si- " herein keine Möglichkeit, eine Mehrheit im Reichs- tagsauflösung und Reuwahl erzwungen werden, tag zu gewinnen. Unter solchen Umständen dürste! die Auflösung des Reichstag« unmittelbar fol-1 gen. Wenn ab« die deutschnationale Reichstags- , e fraftion sich zur Sttmmenthaktung entschließt, uni iß